Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Australien annulliert Visum von Tennis-Star Novak Djokovic
https://teleg.eu/RASattelmaier
Im Impf-Streit um den Tennis-Star Novak Djokovic hat die australische Regierung das Einreise-Visum des Serben erneut annulliert. Das erklärte das australische Einwanderungsministerium am Freitag. Djokovic kann die Entscheidung vor Gericht anfechten.
(Quelle 👉 welt.de)
Australien, ein Land in das ich vor der Corona-Zeit regelmäßig gerne gereist bin, verfolgt weiterhin knallhart seine Ideologie.
Die Tennis-Akteure sollten hier ganz klar ihre Solidarität mit dem „Djoker“ erklären und zu den Australian-Open nicht antreten.
Aber das ist in diesen Zeiten natürlich nicht zu erwarten.
Mein Kanal:
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Im Impf-Streit um den Tennis-Star Novak Djokovic hat die australische Regierung das Einreise-Visum des Serben erneut annulliert. Das erklärte das australische Einwanderungsministerium am Freitag. Djokovic kann die Entscheidung vor Gericht anfechten.
(Quelle 👉 welt.de)
Australien, ein Land in das ich vor der Corona-Zeit regelmäßig gerne gereist bin, verfolgt weiterhin knallhart seine Ideologie.
Die Tennis-Akteure sollten hier ganz klar ihre Solidarität mit dem „Djoker“ erklären und zu den Australian-Open nicht antreten.
Aber das ist in diesen Zeiten natürlich nicht zu erwarten.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇮🇹 Torino / Turin 23.01.2022
‼️🇦🇹 Sprecher aus Österreich gesucht!
‼️🇩🇪 Sprecher aus Deutschland gesucht!
Kontakt via [email protected]
Orga-Team Turin
via @alexander_ehrlich
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Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Daria)
🟣‼️Menschen fliehen vor dem Lockdown aus der Stadt, weil sie wissen, dass Lockdown hungern bedeutet
👉 China, Zhongshan/Provinz Guangdong 13.01.21
💟 Folge mir auf Telegram 👉 @DSdarialive
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️VG Stuttgart kassiert Allgemeinverfügung gegen #Spaziergänge❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einem Eilantrag gegen ein Verbot nicht angemeldeter Versammlungen stattgegeben. Auch für solche Versammlungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen würden die Verfassungsvorgaben zur Versammlungsfreiheit gelten, teilte das Gericht am Freitag in Stuttgart mit (Az.: 1 K 80/22). Der bloße Verstoß gegen die Anmeldepflicht sei noch keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Einer Allgemeinverfügung der Stadt Bad Mergentheim gegen „Corona-Spaziergänge“ fehle eine tragfähige Gefahrenprognose, beschied das Gericht.
Quelle 👉 stuttgarter-zeitung.de)
Das Gericht stellt hier zwei grundsätzliche Dinge klar, die wir Anwälte bereits seit Monaten vor Gericht monieren, obwohl diese längst höchstgerichtlich geklärt waren.
1. Es reicht eben nicht aus, eine Versammlung mit dem Verweis auf eine fehlende Anmeldung zu verbieten bzw. die vor Ort für illegal zu erklären.
2. Spaziergänge sind Versammlungen i. S.d. Art.8 GG und unterliegen damit dessen Schutzbereich. Folglich sind auch die Teilnehmer geschützt, die nicht sanktioniert werden dürfen.
Leider wenden viele Amtsgerichte derzeit die Grundsätze des Versammlungsrecht derzeit nicht an wie meine Erfahrungen zeigen.
Es bleibt zu hoffen, dass es weiterhin so klare Entscheidungen pro Versammlungsrecht getroffen werden.
Insbesondere müssen sämtliche Allgemeinverfügungen, die pauschal #Spaziergänge mit Verweis auf die fehlende Anmeldung verbieten, gerichtlich angegangen werden.
Es besteht noch Resthoffnung wie dieses Beispiel zeigt.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einem Eilantrag gegen ein Verbot nicht angemeldeter Versammlungen stattgegeben. Auch für solche Versammlungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen würden die Verfassungsvorgaben zur Versammlungsfreiheit gelten, teilte das Gericht am Freitag in Stuttgart mit (Az.: 1 K 80/22). Der bloße Verstoß gegen die Anmeldepflicht sei noch keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Einer Allgemeinverfügung der Stadt Bad Mergentheim gegen „Corona-Spaziergänge“ fehle eine tragfähige Gefahrenprognose, beschied das Gericht.
Quelle 👉 stuttgarter-zeitung.de)
Das Gericht stellt hier zwei grundsätzliche Dinge klar, die wir Anwälte bereits seit Monaten vor Gericht monieren, obwohl diese längst höchstgerichtlich geklärt waren.
1. Es reicht eben nicht aus, eine Versammlung mit dem Verweis auf eine fehlende Anmeldung zu verbieten bzw. die vor Ort für illegal zu erklären.
2. Spaziergänge sind Versammlungen i. S.d. Art.8 GG und unterliegen damit dessen Schutzbereich. Folglich sind auch die Teilnehmer geschützt, die nicht sanktioniert werden dürfen.
Leider wenden viele Amtsgerichte derzeit die Grundsätze des Versammlungsrecht derzeit nicht an wie meine Erfahrungen zeigen.
Es bleibt zu hoffen, dass es weiterhin so klare Entscheidungen pro Versammlungsrecht getroffen werden.
Insbesondere müssen sämtliche Allgemeinverfügungen, die pauschal #Spaziergänge mit Verweis auf die fehlende Anmeldung verbieten, gerichtlich angegangen werden.
Es besteht noch Resthoffnung wie dieses Beispiel zeigt.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
HAINTZ.media
❗️VG Stuttgart kassiert Allgemeinverfügung gegen #Spaziergänge❗️ https://teleg.eu/RASattelmaier Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einem Eilantrag gegen ein Verbot nicht angemeldeter Versammlungen stattgegeben. Auch für solche Versammlungen gegen die Corona…
Danke an das Verwaltungsgericht Stuttgart. Weiß jemand welcher Kollege den Fall vor Gericht betreut hat? Bitte bei mir melden.
Meine Kanzlei wird bis Montagmorgen um 8:00 Uhr auch gegen die Allgemeinverfügung in München vorgehen. Die Argumente und der Beschluss aus Stuttgart wären daher hilfreich, soweit noch nicht veröffentlicht.
Unabhängig davon werden wir noch einen größeren Zeugenaufruf für München starten, dazu du in Kürze mehr.
In München wurden eine Vielzahl von unbeteiligten Opfer von polizeilichen Maßnahmen, damit muss Schluss sein.
Meine Kanzlei wird bis Montagmorgen um 8:00 Uhr auch gegen die Allgemeinverfügung in München vorgehen. Die Argumente und der Beschluss aus Stuttgart wären daher hilfreich, soweit noch nicht veröffentlicht.
Unabhängig davon werden wir noch einen größeren Zeugenaufruf für München starten, dazu du in Kürze mehr.
In München wurden eine Vielzahl von unbeteiligten Opfer von polizeilichen Maßnahmen, damit muss Schluss sein.
Forwarded from RufderTrommeln
Die Trommeln rufen nach Frankfurt
RufderTrommeln
Samstag,15.01.2022 15:00 Uhr
Thema: FREIHEIT - für freie Impfentscheidung
⚠️Aufzug genehmigt ⚠️
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Bringt eure Trommeln mit! Und auch alle anderen Instrumente!
Ort und Zeitplan:
Beginn: 15:00 Uhr
Sammelplatz: Holzhausenpark, Frankfurt
Aufzug durch die Frankfurter Innenstadt bis 18 Uhr.
Die Frankfurter sind seit 1.1.2022 jeden Tag auf der Straße. Nun ist es Zeit für eine zentrale Großdemo. Kommt nach Frankfurt!
💥💥IN KOOPERATION MIT 🥁🎸🪗🎺🎷🪘🎻🪕🎼🎹MUSIKER STEHEN AUF💥💥
RufderTrommeln
Samstag,15.01.2022 15:00 Uhr
Thema: FREIHEIT - für freie Impfentscheidung
⚠️Aufzug genehmigt ⚠️
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Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
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Bringt eure Trommeln mit! Und auch alle anderen Instrumente!
Ort und Zeitplan:
Beginn: 15:00 Uhr
Sammelplatz: Holzhausenpark, Frankfurt
Aufzug durch die Frankfurter Innenstadt bis 18 Uhr.
Die Frankfurter sind seit 1.1.2022 jeden Tag auf der Straße. Nun ist es Zeit für eine zentrale Großdemo. Kommt nach Frankfurt!
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Forwarded from Friedemann Däblitz
🔴Das Verwaltungsgericht Hamburg hat das Versammlungsverbot gehalten.
„Es bestünden hinreichende konkrete und belastbare Anhaltpunkte, dass auch bei Durchführung der Versammlung am 15.1.2022 wiederum eine Vielzahl von Teilnehmern die Maskenpflicht sowie Mindestabstände nicht einhalten werden. So trugen bei der Versammlung am 8.1.2022 ca. 20 % der Teilnehmer laut polizeilicher Abschlussmeldung keinen Mundschutz.“
Mal schauen, was sich Samstag alles so in Hamburg und überall sonst in Deutschland ergibt.
#Verhältnismäßigkeit
#Montagsspaziergang
#HamburgGehtSpazieren
#NurWirKönnenEsBeenden
@RA_Friede
„Es bestünden hinreichende konkrete und belastbare Anhaltpunkte, dass auch bei Durchführung der Versammlung am 15.1.2022 wiederum eine Vielzahl von Teilnehmern die Maskenpflicht sowie Mindestabstände nicht einhalten werden. So trugen bei der Versammlung am 8.1.2022 ca. 20 % der Teilnehmer laut polizeilicher Abschlussmeldung keinen Mundschutz.“
Mal schauen, was sich Samstag alles so in Hamburg und überall sonst in Deutschland ergibt.
#Verhältnismäßigkeit
#Montagsspaziergang
#HamburgGehtSpazieren
#NurWirKönnenEsBeenden
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Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇩🇰🤝🇦🇹 Kooperation bringt's!
14.01.2022 um 17 : 35 Uhr
100% Bestätigung unseres internationalen Ansatzes
Der 20.11.2021 war nicht nur ein Wendepunkt in Wien, sondern auch ein Impuls für Dänemark
Die dänische Medienberichterstattung wurde dadurch mit einem "Pro-Kritiker-Bericht" im Staatsfernsehen, der eine Mega-Reichweite erhielt, erstmals substantiell zugunsten der Außerparlamentarischen Opposition geöffnet (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/6496).
‼️‼️ Nun entschuldigt sich die größte dänische Zeitung dafür, ihre Leser getäuscht zu haben (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/9917)!
🇦🇹🤝🇮🇹🤝🇩🇪 Dringende Bitte: wer möchte in Turin am 23.01.2022 auf der Bühne für Österreich und Deutschland sprechen? Hier liegt Potenzial für ein weiteres "Doppelpass-Spiel" nach dem Vorbild Österreich-Dänemark! Der Aufruf hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/9908.
Es ist leichter für Journalisten, erstmal andere Regierungen anzuprangern als die des eigenen Landes! Das können wir nützen!
#rausausderblase
Medienanalyseteam und Strategieteam und Internationales Vernetzungsteam
via @alexander_ehrlich
14.01.2022 um 17 : 35 Uhr
100% Bestätigung unseres internationalen Ansatzes
Der 20.11.2021 war nicht nur ein Wendepunkt in Wien, sondern auch ein Impuls für Dänemark
Die dänische Medienberichterstattung wurde dadurch mit einem "Pro-Kritiker-Bericht" im Staatsfernsehen, der eine Mega-Reichweite erhielt, erstmals substantiell zugunsten der Außerparlamentarischen Opposition geöffnet (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/6496).
‼️‼️ Nun entschuldigt sich die größte dänische Zeitung dafür, ihre Leser getäuscht zu haben (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/9917)!
🇦🇹🤝🇮🇹🤝🇩🇪 Dringende Bitte: wer möchte in Turin am 23.01.2022 auf der Bühne für Österreich und Deutschland sprechen? Hier liegt Potenzial für ein weiteres "Doppelpass-Spiel" nach dem Vorbild Österreich-Dänemark! Der Aufruf hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/9908.
Es ist leichter für Journalisten, erstmal andere Regierungen anzuprangern als die des eigenen Landes! Das können wir nützen!
#rausausderblase
Medienanalyseteam und Strategieteam und Internationales Vernetzungsteam
via @alexander_ehrlich
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❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇦🇹🤝🇩🇰 So geht Journalismus
22.11.2021 um 23 : 45 Uhr
Hier für alle, die es noch nicht im obigen Post (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/6441) wahrgenommen haben: Der Blasendurchbruch in Dänemark, im Mainstream-TV, durch die Wien-Demo am 20.11.2021…
22.11.2021 um 23 : 45 Uhr
Hier für alle, die es noch nicht im obigen Post (siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/6441) wahrgenommen haben: Der Blasendurchbruch in Dänemark, im Mainstream-TV, durch die Wien-Demo am 20.11.2021…
HAINTZ.media
Danke an das Verwaltungsgericht Stuttgart. Weiß jemand welcher Kollege den Fall vor Gericht betreut hat? Bitte bei mir melden. Meine Kanzlei wird bis Montagmorgen um 8:00 Uhr auch gegen die Allgemeinverfügung in München vorgehen. Die Argumente und der Beschluss…
Als Anwalt fragt man natürlich erst mal, welcher Kollege hat den Fall gewonnen. Antwort: Gar keiner!
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart wurde von einer Privatperson mit eigenem Antrag erstritten. Glückwunsch dazu, das nenne ich Eigeninitiative!
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart wurde von einer Privatperson mit eigenem Antrag erstritten. Glückwunsch dazu, das nenne ich Eigeninitiative!
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Dieses Video erklärt in 13 Sekunden warum wir in Deutschland die Situation haben, die wir nun mal haben.
Forwarded from Dr. Lockdown Viehler & Team (xxLVxx)
Nach dem Anwalt ist vor dem Anwalt:
Ich freue mich drauf, am kommenden Freitag (ausnahmsweise nicht Samstag) um 20:30 Uhr Rechtsanwalt Markus Haintz begrüßen zu dürfen.
https://teleg.eu/Haintz
Erscheinen Sie.
Sonst weinen Sie.
https://teleg.eu/lockdownviehler?livestream
Ihr
@lockdownviehler
Ich freue mich drauf, am kommenden Freitag (ausnahmsweise nicht Samstag) um 20:30 Uhr Rechtsanwalt Markus Haintz begrüßen zu dürfen.
https://teleg.eu/Haintz
Erscheinen Sie.
Sonst weinen Sie.
https://teleg.eu/lockdownviehler?livestream
Ihr
@lockdownviehler
Telegram
HAINTZ.media
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
Es ist geradezu absurd, dass mein Chat und der von Boris Reitschuster gesperrt wird…
Mein Chat wird moderiert, niemand hat je Kontakt mit mir aufgenommen wegen irgendwelcher unzulässiger Inhalte, diese werden gelöscht und von zwei Bots und circa 15 Moderatoren überwacht.
Unabhängig davon arbeiten wir natürlich bereits an einer Lösung.
https://netzpolitik.org/2022/fuer-android-und-ios-telegram-blockiert-inhalte-der-verschwoerungsszene/
Mein Chat wird moderiert, niemand hat je Kontakt mit mir aufgenommen wegen irgendwelcher unzulässiger Inhalte, diese werden gelöscht und von zwei Bots und circa 15 Moderatoren überwacht.
Unabhängig davon arbeiten wir natürlich bereits an einer Lösung.
https://netzpolitik.org/2022/fuer-android-und-ios-telegram-blockiert-inhalte-der-verschwoerungsszene/
netzpolitik.org
Für Android und iOS: Telegram blockiert Inhalte der Verschwörungsszene
Äußerst selten greift Telegram in Inhalte von Nutzer:innen ein. Jetzt blockiert Telegram in Einzelfällen Gruppen und Kommentare, in denen gegen Corona-Maßnahmen gehetzt wird. Betroffen ist, wer die App direkt von Google und Apple bezieht.
Aktuell ca. 30 Polizei-Transporter im Stadtzentrum gesichtet, allein in Ulm (Neu-Ulm nicht mit eingerechnet..).
Es sollen Spaziergänger in Ulm und Neu-Ulm unterwegs sein. Letzten Freitag waren es 5000-7000.
Es sollen Spaziergänger in Ulm und Neu-Ulm unterwegs sein. Letzten Freitag waren es 5000-7000.
Forwarded from Dr. Lockdown Viehler & Team (xxLVxx)
Wie immer wird die heutige Sprechstunde aufgezeichnet. Sollten Sie nicht per Sprache teilnehmen wollen, können Sie Ihre Fragen im Chat stellen:
https://teleg.eu/LockdownViehlers_Sprechstunde
https://teleg.eu/LockdownViehlers_Sprechstunde
Forwarded from Dr. Lockdown Viehler & Team (xxLVxx)
Verpassen Sie heute Abend nicht um 20:30 Uhr die Tierärztliche Sprechstunde mit Rechtsanwalt Markus Haintz. Ausnahmsweise an einem Freitag.
https://teleg.eu/Haintz
Erscheinen Sie.
Sonst weinen Sie.
https://teleg.eu/lockdownviehler?livestream
Ihr
@lockdownviehler
https://teleg.eu/Haintz
Erscheinen Sie.
Sonst weinen Sie.
https://teleg.eu/lockdownviehler?livestream
Ihr
@lockdownviehler
Telegram
HAINTZ.media
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
HAINTZ.media
Wie immer wird die heutige Sprechstunde aufgezeichnet. Sollten Sie nicht per Sprache teilnehmen wollen, können Sie Ihre Fragen im Chat stellen: https://teleg.eu/LockdownViehlers_Sprechstunde
💥Ich bin in 10 Minuten im Live Chat von Dr. Lockdown Viehler💥
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE Konferenz aus Frankfurt, Fürth, München, Wien
Freiburg, Düsseldorf, Essen, Olpe und Bochum
15. Januar, ab 14 Uhr 💥
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QD53
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Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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Forwarded from ❌ Renovatio Rabbit
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🔴 Darf ich bitte bezahlen?
Österreich - „Darf ich bitte bezahlen?“
Sagt der Mann im Video mehrfach. Die Verkäuferin textet ihn mit 2G Nachweis zu und lässt den Mann nicht bezahlen, weil er keinen Nachweis hat oder zeigen möchte. Da sie ihn nicht bezahlen lässt, fragt er immer wieder nach ihrem Namen. Diesen nennt sie ihm aber auch nicht. Letztendlich verlässt der Mann das Geschäft mit dem unbezahlten Artikel.
Österreich - „Darf ich bitte bezahlen?“
Sagt der Mann im Video mehrfach. Die Verkäuferin textet ihn mit 2G Nachweis zu und lässt den Mann nicht bezahlen, weil er keinen Nachweis hat oder zeigen möchte. Da sie ihn nicht bezahlen lässt, fragt er immer wieder nach ihrem Namen. Diesen nennt sie ihm aber auch nicht. Letztendlich verlässt der Mann das Geschäft mit dem unbezahlten Artikel.