R to @SHomburg: Schluss: @zdf und @spiegeltv haben ihre gecastete Diffamierungsshow nach diesem echten Demoaufruf abgesagt!
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Schluss: @zdf (https://nitter.net/ZDF) und @spiegeltv (https://nitter.net/SPIEGELTV) haben ihre gecastete Diffamierungsshow nach diesem echten Demoaufruf abgesagt!

Gera (Thüringen) 17.01.2022 am KUK. Die Vorgeschichte kenne ich nicht, daher dazu keine Würdigung. Ich frage mich aber zunächst, warum die Polizei nicht in der Lage ist, mit mehreren Mann jemanden ruhigzustellen, ohne dass dieser- soweit ersichtlich - bewusstlos wird. Außerdem muss ich feststellen, dass hier erneut Pressearbeit (Berichterstattung) unterbunden wird. Ganz offenkundig zur Beweisvereitelung. Das ist eine Straftat.

Michael Brunner: „Es geht alles in Richtung eines totalitären Staates“

Dr. Michael Brunner ist Gründungsmitglied der „Rechtsanwälte für Grundrechte - Anwälte für Aufklärung“, des Außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschusses und der Partei MFG. Nachdem am Montag der Gesundheitsausschuss des Parlaments das Gesetz für den Impfzwang debattiert hat, soll am Donnerstag die finale Abstimmung stattfinden. Wir haben Mit Brunner über den bevorstehenden Impfzwang und darüber was man noch dagegen tun kann gesprochen.

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🇩🇪 München - Protest gegen Corona-Politik:Unangemeldete Demonstrationen bleiben vorerst verboten

"Eine Klage gegen die städtische Allgemeinverfügung ist am Montagabend vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Das Gericht wies den Antrag als unzulässig ab, "weil die Antragstellerin ihre Antragsbefugnis nicht dargelegt hatte" - sie hatte nach Angaben eines Gerichtssprechers weder vorgebracht, ob sie an einer Versammlung hätte teilnehmen wollen, noch, ob sie überhaupt in München gewesen wäre. Vertreten wurde die Frau von Szene-Anwalt Markus Haintz, der auch als Aktivist und Online-Streamer bei Kundgebungen auftritt."

"Diskussionen innerhalb der Gruppierung "München steht auf" deuten darauf hin, dass es auch am Mittwoch wieder ein derartiges Szenario geben könnte. Die Polizei will nach Angaben eines Sprechers auf jeden Fall "mit starken Kräften sehr präsent" sein und konsequent gegen eine Verletzung der Allgemeinverfügung vorgehen. Ein möglicher Schwerpunkt der Proteste könnte erneut die Innenstadt sein, es gibt aber auch Hinweise auf unangemeldete Demonstrationen am Landtag."

⏩ Kommentar: Unser Antrag wurde nicht zentral auf das Versammlungsrecht gestützt, sondern auf den Zugang zu Münchner Innenstadt ohne polizeiliche Repressalien für Unbeteiligte. Die höchsten Erfolgsaussichten hätte natürlich ein Antrag eines Anwohners, Arbeitnehmers oder Ladenbetreibers, der zu dem Zeitpunkt an den üblicherweise Spaziergänge stattfinden nachweisen kann, dass er regelmäßig in der Innenstadt sein muss um seiner Tätigkeit nachzugehen oder seine Wohnung aufzusuchen. ⏪

PS: Die "Szene",die ich als "Szeneanwalt"vertrete sind Menschen, die für die freilich demokratische Grundordnung einstehen. Ich vertrete diese Menschen gegen Medien und staatliche Institutionen, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfen.

Lobend muss ich erwähnen, dass die SZ meine Tätigkeit treffend beschreibt, ohne das übliche Framing. Danke dafür.

Quelle: SZ

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Hier das beste Video von der gestrigen Demo aus Solingen (17.01.2022). 💪🏻

Nach der Auflösung wegen ungerechtfertigter, willkürlicher und evidenzloser Maßnahmen wurde die Demo durch die Orga wie folgt mit den Worten beendet: „Ich werde euch niemals zu diesen Auflagen der Stadt zwingen, die einfach nur barbarisch und ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage sind. Ich achte jeden Menschen und respektiere seine Würde. Mein Gewissen verbietet es mir unter diesen Umständen Versammlungen durchzuführen.“

1.000 Dank an den tollen Jonathan für seinen Streaming-Einsatz. 💪🏻

#solingerwiderstand #solingenunaufhaltsam #solingenselbstbewusst

Genauso geht das! Wenn die Polizei nach wie vor meint, dass man eine solche Versammlung auflösen kann, weil der ursprüngliche Versammlungsleiter diese nicht öffentlich, dann liegt sie falsch. Kenntnisse der Polizei vom Versammlungsrecht sind häufig praktisch nicht vorhanden. Die Menschen haben sich versammelt, die Versammlung ist zu schützen und nicht niederzuprügeln. Danke Solingen!

anbei unser Eilantrag an das VG Braunschweig gegen FFP2 Maskenpflicht im Freien.

❌ 🏥💉🚑 ❌

Gesundheitsberufe wieder ganz vorne bei der nächsten Großdemo am 22.01. in Düsseldorf!!!

Bitte kommt in Berufskleidung.
Besorgt euch Einmalkittel, Haube & Co.
Alles was die Zugehörigkeit zum Gesundheitswesen deutlich sichtbar macht!

Treffpunkt Johannes-Rau-Platz um 15 Uhr

Bitte die Info weiter teilen!

Meine Stellungnahme zum Verhalten des Ordnungsamts Köln auf der Demonstration vom 17. Januar, #K1701 sowie rechtliche Würdigung der Corona Einreiseverordnung.

Das Ordnungsamt Köln wollte mich gestern in Quarantäne stecken, weil ich angeblich gegen die Einreiseverordnung verstoßen haben soll, was ich nicht habe. Es gab anschließend ein Amtshilfeersuchen an die Polizei in Ulm, um meine Quarantäne zu überprüfen.

Ich bin nicht verpflichtet mich bei Kurzaufenthalten (24 h) anzumelden und als Organ der Rechtspflege bin ich sowieso nicht verpflichtet in Quarantäne zu gehen. Ich werde diesbezüglich heute Nacht noch eine Klage einreichen.

🇩🇪 💥Impfpflicht-Zoff Kassenärzte sagen Lauterbach den Kampf an💥

"In BILD kündigt Kassenärzte-Chef Andreas Gassen (59) an: Die rund 100 000 niedergelassenen Mediziner in Deutschland werden die Impfpflicht – sollte sie kommen – NICHT umsetzen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, so Gassen zu BILD.

⏩ Kommentar: Die kassenärztliche Vereinigung stellt völlig zutreffend fest, dass Ärzte nicht dafür da sind, staatliche Repressalien durchzusetzen. Der Widerstand gegen die Pflicht zur Impfung wird von Tag zu Tag größer. Diese Pflicht wird nicht kommen, wenn die Menschen sich weiter dagegen wehren, jeden Tag! Wer das jetzt noch nicht verstanden hat und zu Hause bleibt, der wird sich bald ein neues Zuhause suchen müssen. Dieser Kampf wird in Deutschland entschieden. ⏪

Quelle: Bild

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Kurzes Video aus Köln mit einem Ausschnitt eines Redebeitrags von Bianca. Bianca organisiert seit fast zwei Jahren unermüdlich Demos in Köln. #K1701

Ich hab mich gestern persönlich bei ihr dafür bedankt und möchte das heute auch noch mal öffentlich tun.

Danke Bianca für deinen Einsatz, deinen Mut und deine Beharrlichkeit ❤️

#Muc1901 Die Aussage der Stadt München, wonach ein Beschluss erst am Freitag zu erwarten sei, halte ich für Nonsens.

Das Verwaltungsgericht wird am Mittwoch den 19. Januar entscheiden.

Da die Allgemeinverfügung an diesem Tag ausläuft, rechne ich mit einer Entscheidung zwischen 14 und 16:00 Uhr. Das Verwaltungsgericht muss rechtzeitig entscheiden und es wird auch rechtzeitig entscheiden.

Ich gehe davon aus, dass die Allgemeinverfügung der Stadt München (Pauschales Verbot von Spaziergängen etc.) morgen vom Verwaltungsgericht München aufgehoben werden wird.

„Beim RKI gelten zweifach Geimpfte nicht länger als ‘vollständig geimpft‘“. (Quelle: Welt).
Wie praktisch! Da sinkt die Zahl von Impfversagen (neudeutsch: "Impfdurchbrüche") jetzt sicher dramatisch, wenn die zweifach Geimpften jetzt offiziell nicht mehr geimpft sind. Und wie viele Ungeimpfte jetzt unter den Erkrankten sein werden!
Das kann man sich doch alles nicht mehr ausdenken!
Meine Oma hätte gesagt: "Das geht auf keine Kuhhaut".

WIR ALLE ZUSAMMEN‼️
- Gastronomie
- Fitnessbranche
- Bauern
- Pflegepersonal
- Unternehmer
- Friseure
- Eltern
- Lehrer/in und Erzieher/in
- Studenten stehen auf
- Künstler

❌ Wir ziehen vor die Medienhäuser ❌

👉🏻 70372 STUTTGART 👈🏻

👉🏻 Talstraße 211 (Cannstatter Wasen P9)
Google Maps: https://g.page/Parkplatz-P9?share 👈🏻

🕑 Samstag - 22.01.2022 🕑

🕑 Sammeln 12:30 Uhr 🕠

🕑 Aufzug 13:30 Uhr 🕠

🕑 Ende 18:00 Uhr 🕠

Versammlungsmittel‼️
Trommeln, Fahnen, Plakate, Banner, Megafone,🥁🥁🥁📣🔈🔔🪣🎉🥁🥁🔊🔊🔊

Parken: Mercedesstraße 40 https://g.page/Parkplatz-P10?share

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf ‼️

❗️Dieses Video macht Mut: Frankfurt sah gestern über 15.000 Menschen auf der Straße für Frieden, (Impf-)Freiheit und Selbstbestimmung❗️

Es dauerte vom Zuganfang aus betrachtet fast eine halbe Stunde, bis das Ende des Zuges an den Außenstehenden vorbeizog. Hier ist ein Ausschnitt von 8 Minuten Länge, bei dem ein fortgeschrittener Teil des Zuges zu sehen ist. Die Menschen bogen hier gerade von der Eschenheimer Anlage in den Oeder Weg ab und liefen dort sodann zwischen zahlreichen Restaurants auf beiden Seiten der Straße hindurch.

Geht friedlich dezentral in Euren Städten ebenso auf die Straße. Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten mehr.

Erzählt den Menschen, was der CICERO über Scholz titelte:
❗️„Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“❗️
https://teleg.eu/silberjungethorstenschulte/1717

Erzählt bitte auch, warum der Frieden in Europa bedroht ist wie nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte: https://youtu.be/zkgxm2BsJks

👉Ich bin in großer Sorge um den Frieden und unsere Freiheit!

Thorsten Schulte