HAINTZ.media
76.6K subscribers
11.4K photos
7.86K videos
847 files
26.4K links
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
Download Telegram
#Fressefreiheit #Baerbock #Lawrow #Putin #Außenministerin #Russland Ich schreie Presse, Baerbock schreit Fresse, so ist das eben 🤣

Bitte macht euch keinesfalls über unsere Außenministerin lustig, sonst könnte der Russe noch feststellen, dass wir von unfähigen Politikern regiert werden, die nur in einem gut sind, in der Aufhübschung ihres Lebenslaufs.

https://twitter.com/patriot_singles/status/1483465029794111489?s=20
🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 22.01.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:30 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz

🏥💉🚑
Gesundheitsberufe bilden die Spitze des Aufzugs.
Bitte kommt in Berufskleidung (nicht vom aktuellen AG)

FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!

#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus2201

Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnungen u. drohende Impfpflicht zu richten
Bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.

♦️Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.♦️

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie Du u. ich 👈
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@apodortmundinfokanal
@wirstehenauf_DU
@ZurueckaufdenCampus
@siwi_ungeimpft_geimpft_onefamily
@Studenten_Stehen_Auf - Köln
@essenistaktivchat
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Daria)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🟣 🇫🇷Protestaktion: Demonstranten entsorgen ihre Fernseher

Demonstranten warfen letzten Samstag in Forcalquier ihre Fernseher vor die Residenz des LREM-Abgeordneten Christophe Castaner, aus Protest gegen den Grünen Pass. Quelle

💟 Folge mir auf Telegram 👉 @DSdarialive
💥#K1701 Gesundheitsamt Köln gibt mir Recht. Keine Anmeldung und keine Quarantäne nötig bei Einreise nach Deutschland bis max. 24 Stunden💥

Ich habe eben (ca. 13.45 Uhr) mit Frau *** vom Gesundheitsamt in Köln gesprochen.

Sie hat mir auf mein Anschreiben von heute Nacht mitgeteilt, dass bei Einreise unter 24 Stunden eine Anmeldung in Deutschland nicht nötig ist und auch keine Quarantänepflicht besteht.

Sofern ich eine verbindliche Auskunft darüber möchte wie mein Status war, soll ich die Belege für Ein- und Ausreise vorlegen. Telegram kann innerhalb des Ordnungsamtes nicht geöffnet werden, daher wurde um Übermittlung per E-Mail gebeten.

Ich habe darauf hingewiesen, dass die Stadt Köln nicht für die Überprüfung des Testnachweises zuständig ist. Dies erfolgt bei Einreise bzw. vor dem Abflug durch die Fluglinie. Zuständig ist zum Beispiel die Bundespolizei.

Da ich alles gut dokumentiert habe, werde ich keine Belege übermitteln und einfach abwarten, ob die Stadt Köln einen Bußgeldbescheid erlässt. Davon gehe ich aber nicht aus.

Der obige Sachverhalt wird anwaltlich versichert.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

PS: Trotz der klaren Rechtslage hat das Ordnungsamt zunächst an meinen Wohnsitz die Polizei informiert, um meine vermeintliche Quarantäne zu kontrollieren.

Informiert euch, kennt eure Rechte, fragt jede Behörde nach der Rechtsgrundlage ihres Handelns. Man muss nicht Recht studiert haben um dieses Unrecht zu verstehen und sich zu wehren. Wehrt euch!
HAINTZ.media
💥#K1701 Gesundheitsamt Köln gibt mir Recht. Keine Anmeldung und keine Quarantäne nötig bei Einreise nach Deutschland bis max. 24 Stunden💥 Ich habe eben (ca. 13.45 Uhr) mit Frau *** vom Gesundheitsamt in Köln gesprochen. Sie hat mir auf mein Anschreiben…
Heute werde ich für 24 Stunden nach Deutschland einreisen und aus #Muc1901 München berichten. Ohne vorherige Anmeldung und ohne Quarantäne.

Update:
Italien (Rom) - Deutschland (Köln) - Frankreich (Straßburg) - Deutschland (München 19.01.) - ??? - Deutschland (Frankfurt 22.01.) - Belgien (Brüssel 23.01.) - ????

Fortsetzung folgt, ich werde mich weder anmelden, noch überwachen oder in Quarantäne sperren lassen.

Das nennt man Alltagswiderstand. Das belegt zudem einmal mehr, dass die Richterin, die Arne Schmitt den Zugang zum Gericht verwehrt hat das Recht vorsätzlich gebrochen hat.

Frage aus dem Chat:
„Müssten die mir nicht nachweisen, dass ich was verbotenes getan habe?
Wenn ich mit dem Auto über die Grenze fahre, wie soll ich das bei Wiedereinreise belegen?“

Das stimmt natürlich, die staatlichen Behörden sind in der Nachweispflicht nicht wir. Da ich das Ganze aber provokativ mache und man mich kennt lege ich Belege vor, die nicht angreifbar sind.

Wenn man belegen will, wann man wo ist, Video drehen an einem markanten Platz, zum Beispiel auf einem Bahnhof mit einer Uhr im Hintergrund. kurzer Schwenk um den Platz, um das Wetter einzufangen. Die aktuellsten Nachrichten aus der Tagespresse als Datumsnachweis nennen etc. Ich bringe nachher noch ein paar Beispiele wie ich das gemacht habe.
🇬🇧 Eilmeldung: Großbritannien schafft die Maskenpflicht und Home-Office-Pflicht ab.

Kommentar: Die Wahnsinnigen in Deutschland verlieren immer mehr Verbündete. Das deutsche #COVIDRegime ist am Ende.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/johnson-kuendigt-aufhebung-der-meisten-corona-massnahmen-an-maskenpflicht-faellt-a3690554.html

Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | YouTubeBackup | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English)|Instagram | 🆕 Facebook
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Zensur durch Bundesregierung. RT Deutsch beschwert sich. Schon am Tag der Ausstrahlung legendär. Baerbock antwortet auf Fragen einer RT-Reporterin auf der Pressekonferenz in Moskau am 18.1.2022. Komplette Szene inklusive "Fressefreiheit". Durch ARD-ZDF wurden diese Fragen in keinster Weise dort kommentiert. Die deutsche Sendergruppe fordert stattdessen an anderer Stelle gleich auch andere Medien ebenso abzuschalten.

Vgl. Menschenrechtskonvention https://dejure.org/gesetze/MRK/10.html

https://teleg.eu/Deutsch_Russische_Freunde

#Fressefreiheit #Pressefreiheit
❗️VGH München kippt 2G-Regel im Einzelhandel❗️

Es geht Schlag auf Schlag

https://teleg.eu/RASattelmaier

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 2G-Regel im Einzelhandlung außer Vollzug gesetzt.

(Quelle 👉 vgh.bayern.de)

Jetzt mag man denken, dass diese Entscheidung im diametralen Gegensatz zu der Entscheidung des OVG Weimar steht.

Schaut man allerdings in die Begründung, so erklärt der VGH leider nicht die Regelung für unverhältnismäßig, sondern begründet seine Entscheidung im wesentlichen mit formalen Fehlern. Denn es fehle der Verordnung die „hinreichende Klarheit“, was „Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs“ seien. Diese Klarheit dürfe nicht auf die „Ebene der gerichtlichen Kontrolle“ verlagert werden.

Im Klartext heißt das:

Die bayerische Landesregierung wird wohl schnellstmöglich eine entsprechend angepasste Verordnung erlassen und dieser Entscheidung damit entgegen treten.

Mein Kanal:
Es ist nicht das erste Mal, dass das RKI einer Ideologie verpflichtet ist…
#Muc1901 Eilmeldung: VG München setzt Allgemeinverfügung zum Verbot von Spaziergängen erneut außer Kraft.

Der Beschluss ist vor wenigen Minuten ergangen, 23 Seiten lang und ausführlich und gut begründet.
Forwarded from Disclose.tv
NEW - Brazil's TSE reportingly mulls to shut down Telegram before the 2022 election as Bolsonaro supporters are accused of spreading "fake news" on the messaging app.

@disclosetv
HAINTZ.media
NEW - Brazil's TSE reportingly mulls to shut down Telegram before the 2022 election as Bolsonaro supporters are accused of spreading "fake news" on the messaging app. @disclosetv
NEU - Die brasilianische Nachrichtenagentur TSE erwägt, Telegram noch vor den Wahlen 2022 abzuschalten, da Bolsonaro-Anhänger beschuldigt werden, "Fake News" über die Messaging-App zu verbreiten.

@disclosetv

Nicht überraschend, wann wird alles versuchen um Bolsonaro aus dem Amt zu bekommen.
HAINTZ.media
#Muc1901 Eilmeldung: VG München setzt Allgemeinverfügung zum Verbot von Spaziergängen erneut außer Kraft. Der Beschluss ist vor wenigen Minuten ergangen, 23 Seiten lang und ausführlich und gut begründet.
#Muc1901 Wer heute in München beim Einkaufen ist sollte sicherheitshalber den Einkaufszettel gut aufbewahren. Nach den Erfahrungen der letzten Wochen betrachtet die Münchner Polizei diesen als eine Art „Passierschein“.

Wer möchte schon zu Unrecht in einen Polizeikessel geraten.
Das Bayerische Verwaltungsgericht München hat mit Beschluss vom 19.01.2022 (Az.: M 33 S 22.216) dem Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO des Antragstellers stattgegeben.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts spricht Überwiegendes dafür, dass sich die präventiven Untersagungen aller nicht angemeldeter Versammlungen zum Thema Corona-Maßnahmen im ganzen Stadtgebiet durch die Landeshauptstadt München in ihrer Allgemeinverfügung vom 13.01.2022 als unvereinbar mit dem sich aus Art. 8 Abs. 1 GG ergebenden Grundrecht der Versammlungsfreiheit bzw. dazu entwickelten verfassungsrechtlichen Anforderungen erweisen werden. Grund hierfür sei insbesondere, dass Zweifel an der Tragfähigkeit der von der Landeshauptstadt München vorgenommenen Gefahrenprognose für ein solch weitreichendes präventives Versammlungsverbot bestünden.

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts München kann die Landeshauptstadt München das Rechtsmittel der Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen. Daher ist der Beschluss des Verwaltungsgerichts München derzeit noch nicht rechtskräftig. Ob die Landeshauptstadt München Rechtmittel einlegen wird, bleibt abzuwarten.

Für den Antragsteller bedeutet dieser Beschluss, dass seine Klage gegen die Allgemeinverfügung nunmehr wieder aufschiebende Wirkung hat, er also das Verbot der Landeshauptstadt München heute nicht beachten muss.

Für alle übrigen Personen auf dem Stadtgebiet der Landeshauptstadt München gilt das Versammlungsverbot im Prinzip aber weiter. Allerdings wäre die Durchsetzung eines mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrigen Versammlungsverbots durch die Landeshauptstadt München und die Polizei des Freistaats Bayern, insbesondere die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nur wegen Verstoßes gegen dieses voraussichtlich rechtwidrige Versammlungsverbot, insbesondere auch mit Mitteln des unmittelbaren Zwangs im Hinblick auf die Bindung auch der Verwaltung, namentlich aller Angehörigen der Polizei des Freistaats Bayern, an Recht und Gesetz in jedem Fall höchst bedenklich und auch risikobehaftet.
Ich gehe heute nur dann bzw. erst dann live, wenn sich eine Versammlung / ein Spaziergang bilden sollte bzw. wenn Zeitgeschichte dokumentiert wird. Alles wie gehabt.
How to Change Teams Background