Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Sieg für die Versammlungsfreiheit in Düsseldorf
Am 8ten Januar hatte die Behörde in Düsseldorf die Aufzüge komplett verboten, dies sein zu gefählich hieß es. Dagegen klagte der Kölner Anwalt und Experte für Verwaltungsrecht RA Lober und gewann im Eilverfahren. Lober hatte u.a. schon die pauschale Maskenpflicht in Düsseldorf zu Fall gebracht.
Mit der Eilentscheidung konnte Düsseldorfer OB wohl nicht leben, daher kam es heute (sehr schnell) zu einem Termin in Hauptsache. Die Behörde blieb bei ihrer Ansicht, die Abstände seien nicht zu kontrollieren, während die Kläger der Ansicht waren, durch die Bewegung des Zugs sei es eben nicht so gefährlich.
Das Verwaltungsgericht gab den Klägern nun auch in der Hauptsache Recht, die Auflagen seien zu pauschal und den ganzen Aufzug könne man eben nicht verbieten. Zwar seien grundsätzlich auch Auflegen nach § 7 Corona Verordnung NRW möglich, diese Auflagen müssen aber verhältnismäßig sein. Pauschal einen Aufzug zu verbieten wäre aber eben nicht möglich.
Ein Sieg für die Versammlungsfreiheit, meinte Jochen Lober zu mir eben am Telefon. Herzlichen Glückwunsch an die Veranstalter in Düsseldorf von der "APO Düsseldorf" und die Organisatoren Ingo und Jessica.
https://teleg.eu/pankalla
zum Kanal der Düsseldorfer Demo gehts hier -> https://teleg.eu/apoduesseldorf
Am 8ten Januar hatte die Behörde in Düsseldorf die Aufzüge komplett verboten, dies sein zu gefählich hieß es. Dagegen klagte der Kölner Anwalt und Experte für Verwaltungsrecht RA Lober und gewann im Eilverfahren. Lober hatte u.a. schon die pauschale Maskenpflicht in Düsseldorf zu Fall gebracht.
Mit der Eilentscheidung konnte Düsseldorfer OB wohl nicht leben, daher kam es heute (sehr schnell) zu einem Termin in Hauptsache. Die Behörde blieb bei ihrer Ansicht, die Abstände seien nicht zu kontrollieren, während die Kläger der Ansicht waren, durch die Bewegung des Zugs sei es eben nicht so gefährlich.
Das Verwaltungsgericht gab den Klägern nun auch in der Hauptsache Recht, die Auflagen seien zu pauschal und den ganzen Aufzug könne man eben nicht verbieten. Zwar seien grundsätzlich auch Auflegen nach § 7 Corona Verordnung NRW möglich, diese Auflagen müssen aber verhältnismäßig sein. Pauschal einen Aufzug zu verbieten wäre aber eben nicht möglich.
Ein Sieg für die Versammlungsfreiheit, meinte Jochen Lober zu mir eben am Telefon. Herzlichen Glückwunsch an die Veranstalter in Düsseldorf von der "APO Düsseldorf" und die Organisatoren Ingo und Jessica.
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Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
i wanna be some kind of friend ... das Recht muss dem Unrecht nicht weichen - für das Grundgesetz und Menschenrecht. Gesellschaft, Recht, Comedy und vieles mehr ...
Forwarded from ❌MediaInformationCenter ❌
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Odeonsplatz 2.2.2022, toller Slogan "gesprächsbereit". Laßt uns sprechen, danke dafür. Jetzt UNCUT.
Die lieben Menschen von Volt bieten uns ein Gespräch an und wir nehmen gerne an. Danke für Eure liebenswerte Art und das sehr offene Gespräch.
Jederzeit von unserer Seite wieder. Unterschiedlicher könnten die Ansichten nicht sein, aber die Wertschätzung für den Anderen spürt man deutlich.
Wir sind alle Menschen, ist noch die größte Gemeinsamkeit. So überwinden wir in Zukunft hoffentlich jede Spaltung der Gesellschaft. DIe Unterschiedlichkeit bewahren, aber gemeinsam sprechen. So muss das sein!
Danke herzlichst für Euer Vertrauen.
👁 auf YT [HD]: MIC
👁 auf Telegram : telegram
👁 auf twitter : twitter
Bitte👍 hoch, kommentieren, diskutieren, abonnieren und 🔔 aktivieren!
https://teleg.eu/mediainformationcenter
Neu: https://twitter.com/mediainfocenter
Dein Team MIC
Die lieben Menschen von Volt bieten uns ein Gespräch an und wir nehmen gerne an. Danke für Eure liebenswerte Art und das sehr offene Gespräch.
Jederzeit von unserer Seite wieder. Unterschiedlicher könnten die Ansichten nicht sein, aber die Wertschätzung für den Anderen spürt man deutlich.
Wir sind alle Menschen, ist noch die größte Gemeinsamkeit. So überwinden wir in Zukunft hoffentlich jede Spaltung der Gesellschaft. DIe Unterschiedlichkeit bewahren, aber gemeinsam sprechen. So muss das sein!
Danke herzlichst für Euer Vertrauen.
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Eine solch konstruktive Unterhaltung wie hier in Kanada, wird man im Deutschen Obrigkeitsstaat wohl kaum sehen.
Männer unterschiedlicher Auffassung unterhalten sich in bestimmter und respektvoller Weise, so wie Männer das tun sollten.
Die Botschaft der Trucker, auf die durch die Polizei übermittelten Befehle der Obrigkeit ist klar, we will not comply / wir werden uns nicht fügen.
We´re not gonna take it! Stay strong 🇨🇦
Männer unterschiedlicher Auffassung unterhalten sich in bestimmter und respektvoller Weise, so wie Männer das tun sollten.
Die Botschaft der Trucker, auf die durch die Polizei übermittelten Befehle der Obrigkeit ist klar, we will not comply / wir werden uns nicht fügen.
We´re not gonna take it! Stay strong 🇨🇦
HAINTZ.media
Eine solch konstruktive Unterhaltung wie hier in Kanada, wird man im Deutschen Obrigkeitsstaat wohl kaum sehen. Männer unterschiedlicher Auffassung unterhalten sich in bestimmter und respektvoller Weise, so wie Männer das tun sollten. Die Botschaft der…
Sehr professionelle Organisation des Trucker Convoy. Bin beeindruckt.
https://rumble.com/vtz14m-live-leaders-of-freedom-convoy-press-conference.html
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Rumble
LIVE Leaders of Freedom Convoy Press Conference
Rebel News: Telling the other side of the story. https://www.RebelNews.com for more great Rebel content. Please consider supporting Rebel News by making a donation, purchasing a RebelNews+ subscriptio
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
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❗️Wichtig: Demo Frankfurt am 5.2.2022 (Aufstellung Holzhausenpark)❗️
Am kommenden Samstag wieder!
Hier ein wichtiger Aufruf! Dezentral in Deutschland am Wochenende, montags, mittwochs.
Wann und wo auch immer!
Ob geimpft, ungeimpft oder genesen:
Lasst uns gemeinsam für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder friedlich auf die Straße!
🔴 Aktuellste Informationen zu Frankfurt und Umgebung täglich unter: @ffmfreiheit
👉👉👉Für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder!
❗️Gemeinsam: ob geimpft, ungeimpft oder genesen!❗️
Wir müssen dezentral in ganz Deutschland jede Woche auf die Straße. Montagsdemos, am Mittwoch oder am Wochenende! So oft es geht. Ob angemeldet oder Spaziergänge durch die frische Luft, die uns niemand verbieten kann. Sprecht die Polizisten dabei nett an. Versucht, Sie auf unsere Seite zu ziehen.
Demo-Kalender: https://terminkalender.top/pc.php
Weitere Infos hier:
https://teleg.eu/AufzugInfokanalBundesweit
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
❗️Morgen neues Video um 16:30 Uhr❗️
Am kommenden Samstag wieder!
Hier ein wichtiger Aufruf! Dezentral in Deutschland am Wochenende, montags, mittwochs.
Wann und wo auch immer!
Ob geimpft, ungeimpft oder genesen:
Lasst uns gemeinsam für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder friedlich auf die Straße!
🔴 Aktuellste Informationen zu Frankfurt und Umgebung täglich unter: @ffmfreiheit
👉👉👉Für unsere Impffreiheit und die unserer Kinder!
❗️Gemeinsam: ob geimpft, ungeimpft oder genesen!❗️
Wir müssen dezentral in ganz Deutschland jede Woche auf die Straße. Montagsdemos, am Mittwoch oder am Wochenende! So oft es geht. Ob angemeldet oder Spaziergänge durch die frische Luft, die uns niemand verbieten kann. Sprecht die Polizisten dabei nett an. Versucht, Sie auf unsere Seite zu ziehen.
Demo-Kalender: https://terminkalender.top/pc.php
Weitere Infos hier:
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❗️Morgen neues Video um 16:30 Uhr❗️
Forwarded from Disclose.tv
NEW - IRS is collaborating with ID.me, a startup that could create a huge new pool of Americans' personal data for police and other authorities to tap into.
https://www.businessinsider.com/irs-partner-idme-logs-inferred-citizenship-all-users-data-privacy-2022-2
@disclosetv
https://www.businessinsider.com/irs-partner-idme-logs-inferred-citizenship-all-users-data-privacy-2022-2
@disclosetv
Business Insider
When you log in to your IRS account this tax season you'll likely have to use ID.me to verify your identity. The service scoops…
Observers worry how much information ID.me collects and how willing the company seems to be to share it with authorities when asked.
Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤
🖤Dortmund: Mo, 07.02.2022
💞Friedensplatz
🖤Sammelphase um 17:45 Uhr
💞Lichterspaziergang Start zwischen ab 18:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Grundrechte
#KeinImpfzwang
#d0207
Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnung zu richten und alle anderen Fahnen und Symbole daheim zu lassen.
Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer, linksextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
#wirlassenunsnichtspalten
🖤Wir werden viele sein💞
https://teleg.eu/apodortmundaktiv
In Kooperation mit :
https://teleg.eu/dortmund_denkt_anders_info
🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤
🖤Dortmund: Mo, 07.02.2022
💞Friedensplatz
🖤Sammelphase um 17:45 Uhr
💞Lichterspaziergang Start zwischen ab 18:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Grundrechte
#KeinImpfzwang
#d0207
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Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer, linksextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
#wirlassenunsnichtspalten
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220203_an_die_Stadt_Ulm_und_das_Polizeipräsidium_Ulm_geschwärzt.pdf
136 KB
Hier meine Rückfragen an die Stadt Ulm und das Polizeipräsidium in Bezug auf die gemeinsame Presseerklärung zur Durchsetzung der Maskenpflicht mit Waffengewalt.
Die Fragen wurden eben per E-Mail versandt, die regionale Presse wurde ins CC, die überregionale Presse ins BCC genommen.
Ich habe um Rückantwort bis Montag, 7. Februar um 10:00 Uhr gebeten, um die Antwort noch in einen entsprechenden Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung einfließen lassen zu können.
Gefragt habe ich zum Beispiel, "Erwägen Sie, Menschen durch den Einsatz von Schlagstöcken, Pfefferspray oder auch Wasserwerfern dazu zu bringen, eine Maske aufzusetzen?"
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://twitter.com/haintz_markus/status/1489382369547149315?s=21
Die Fragen wurden eben per E-Mail versandt, die regionale Presse wurde ins CC, die überregionale Presse ins BCC genommen.
Ich habe um Rückantwort bis Montag, 7. Februar um 10:00 Uhr gebeten, um die Antwort noch in einen entsprechenden Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung einfließen lassen zu können.
Gefragt habe ich zum Beispiel, "Erwägen Sie, Menschen durch den Einsatz von Schlagstöcken, Pfefferspray oder auch Wasserwerfern dazu zu bringen, eine Maske aufzusetzen?"
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://twitter.com/haintz_markus/status/1489382369547149315?s=21
HAINTZ.media
🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤 🖤Dortmund: Mo, 07.02.2022 💞Friedensplatz 🖤Sammelphase um 17:45 Uhr 💞Lichterspaziergang Start zwischen ab 18:15 Uhr Bitte keine Fackeln 😃 Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen. Wir demonstrieren:…
Sehr gelungener Flyer, FCKNZS und fckprofa.
Profa bezeichnet die sogenannte Antifa, also eine staatlich finanzierte Organisation, deren Aufgabe zumindest in Deutschland ist, staatlichen Institutionen, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung gerade abschaffen, dadurch Hilfe zu leisten, dass sie friedlichen Bürgern die Reifen zersticht, Autos beschmiert und mit Gegenständen auf Menschen wirft.
Wer sich faschistischer Methoden bedient ist ein Faschist, liebe sogenannten (Anti)faschisten.
Alerta 😉
Profa bezeichnet die sogenannte Antifa, also eine staatlich finanzierte Organisation, deren Aufgabe zumindest in Deutschland ist, staatlichen Institutionen, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung gerade abschaffen, dadurch Hilfe zu leisten, dass sie friedlichen Bürgern die Reifen zersticht, Autos beschmiert und mit Gegenständen auf Menschen wirft.
Wer sich faschistischer Methoden bedient ist ein Faschist, liebe sogenannten (Anti)faschisten.
Alerta 😉
Die Luft wird dünner für die Pandemie Fetischisten Drosten, Wieler und Co.
Cicero, die NZZ und auch die Welt bieten ein Streitgespräch an.
https://twitter.com/patriot_singles/status/1489373791629324295?s=20&t=DBZXHqNw88LhC9xsEq1pFQ
Cicero, die NZZ und auch die Welt bieten ein Streitgespräch an.
https://twitter.com/patriot_singles/status/1489373791629324295?s=20&t=DBZXHqNw88LhC9xsEq1pFQ
Twitter
Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
‼️So langsam ist so richtig Musik drin in der Causa #Drosten #Fauci #gainoffunction #lableak Theorie‼️ Cicero und jetzt auch die Welt bieten ein Streitgespräch an 🔥🔥🔥🔥
Die meisten von euch haben es wahrscheinlich schon festgestellt, ich versuche im Moment sehr viel mehr mit Humor und Satire zu arbeiten, "alle die von Freiheit träumen sollen das Lachen nicht versäumen".
Forwarded from @popcornnewstv
‼️Da bin ich mal gespannt, wie Christian Drosten aus der Nummer wieder raus kommen will
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
@popcornnewstv 🍿
https://twitter.com/cicero_online/status/1489324214100369412?s=21
https://t.co/0fILnAYzji
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
@popcornnewstv 🍿
https://twitter.com/cicero_online/status/1489324214100369412?s=21
https://t.co/0fILnAYzji
HAINTZ.media
🇨🇦🇩🇪 Interview mit dem kanadischen Freiheitsaktivisten Michael Breton über die Truckerproteste in #Kanada Michael befindet sich im Moment in #Ottawa. Wir sprechen über die Truckerproteste in Kanada, über den Ursprung des Protests, die Motivation der Trucker…
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Jetzt mit deutschen Untertiteln
🇨🇦🇩🇪 Interview mit dem kanadischen Freiheitsaktivisten Michael Breton über die Truckerproteste in #Kanada
Michael befindet sich im Moment in #Ottawa. Wir sprechen über die Truckerproteste in Kanada, über den Ursprung des Protests, die Motivation der Trucker und die geopolitische Bedeutung des Protests.
Weiterhin thematisieren wir die Möglichkeit einer False Flag sowie eines Militäreinsatzes. Das Video wurde am 3. Februar ab 01 Uhr deutscher Zeit aufgezeichnet.
#WereNotGonnaTakeIt
#TruckersConvoy2022 #TruckerConvoy #TruckerforFreedom #TrudeauIsACoward #TrudeauMustGo #Canada #Freedom
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | YouTubeBackup | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English)|Instagram | 🆕 Facebook
YouTube Link zur Verbreitung des Videos außerhalb von Telegram!
🇨🇦🇩🇪 Interview mit dem kanadischen Freiheitsaktivisten Michael Breton über die Truckerproteste in #Kanada
Michael befindet sich im Moment in #Ottawa. Wir sprechen über die Truckerproteste in Kanada, über den Ursprung des Protests, die Motivation der Trucker und die geopolitische Bedeutung des Protests.
Weiterhin thematisieren wir die Möglichkeit einer False Flag sowie eines Militäreinsatzes. Das Video wurde am 3. Februar ab 01 Uhr deutscher Zeit aufgezeichnet.
#WereNotGonnaTakeIt
#TruckersConvoy2022 #TruckerConvoy #TruckerforFreedom #TrudeauIsACoward #TrudeauMustGo #Canada #Freedom
Hier findet ihr meine Kanäle:
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YouTube Link zur Verbreitung des Videos außerhalb von Telegram!
In Australien versucht die Polizei nach wie vor hart durchzugreifen. Aber auch dort ist die Stimmung am umschlagen:
https://www.youtube.com/watch?v=pQcD2utddVU
https://www.youtube.com/watch?v=pQcD2utddVU
YouTube
Federal Police STORM Convoy's 'freedom camp' in Australia
What was a peaceful camp for freedom quickly turned violent when police came to issue infringement tickets for "illegally parked" vehicles. SHARE @OzraeliAvi's full report: https://rebelne.ws/3HB1iLi WATCH MORE from the trucker convoys: http://ConvoyReports.com…
Forwarded from JOUSTA - Info
‼️💪❤️JOUSTA-Journalisten stehen auf!
IM INFORMATIONSZEITALTER IST NICHTWISSEN AUCH EINE WAHL!
Gründung einer neuen Initiative für:
• Offenen Diskurs mit allen Wissenschaftlern.
• Offene Auseinandersetzung mit Inhalten, Fragen und Forderungen der Demonstranten.
• Freie Impfentscheidung.
• Sofortiger Stopp der tendenziösen Sprache.
• Anonymisierung schutzbedürftiger Akteure in den Medien.
KollegInnen, die sich diesen Grundsätzen verpflichtet fühlen, und Menschen die sich für diese Ziele einsetzen wollen, lade ich hiermit herzlich ein der Initiative beizutreten.
Meine Webseite: http://www.stefmanziniautor.de,
Telegram-Kanal: @jousta_info,
Telegram-Gruppe: @jousta_diskurs
Danke und Gruß,
@StefManzini
IM INFORMATIONSZEITALTER IST NICHTWISSEN AUCH EINE WAHL!
Gründung einer neuen Initiative für:
• Offenen Diskurs mit allen Wissenschaftlern.
• Offene Auseinandersetzung mit Inhalten, Fragen und Forderungen der Demonstranten.
• Freie Impfentscheidung.
• Sofortiger Stopp der tendenziösen Sprache.
• Anonymisierung schutzbedürftiger Akteure in den Medien.
KollegInnen, die sich diesen Grundsätzen verpflichtet fühlen, und Menschen die sich für diese Ziele einsetzen wollen, lade ich hiermit herzlich ein der Initiative beizutreten.
Meine Webseite: http://www.stefmanziniautor.de,
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Danke und Gruß,
@StefManzini
Forwarded from TAYLOR Offizieller Kanal
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Samstag, 05.02.2022 - ca. 11:30 Uhr
Reisinger Anlage, Wiesbaden
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