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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Von meinem Kameramann in #Muc1602. Kaufingerstr. auf Höhe Augstinerstr. in #München. Bei der Aufnahme der Festnahme dieses älteren Herrn wurden etwa 20-30 Personen gekesselt. Sie waren dann über eine Stunde im Kessel, darunter auch mein Kameramann, der komplett von der sog. #Polizei durchsucht wurde.
🐣🎵 Jetzt oder nie!
14.02.2022 um 17 : 37 Uhr

#Maske #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht in den Trends - ne gute Möglichkeit auf Twitter aktiv zu werden

👀 Beispiel: https://twitter.com/patriot_singles/status/1493262354653589508

Die "friedliche Verbalschlacht ums Meinungsklima" wird nicht auf Telegram geschlagen, sondern auf Twitter. Bitte an alle Grundrechtsaktivisten: macht euch einen Account und werdet aktiv. Klickt auf die Trend-Hashtags, sucht euch Tweets, die ihr kommentieren möchtet und bringt euch in die öffentliche Debatte dort ein, wo es auch von "Normalbürgern" wahrgenommen wird.

Twitter-Team
via @lernetweeten
Teilt #w2702 wie ihr wollt, aber teilt es bitte und kommt zahlreich. Fiona Rose Diamond 🇬🇧, Justyna Walker 🇵🇱, Markus Haintz 🇩🇪 und ich 🇦🇹 vom Europeans United Team kommen auch.

https://teleg.eu/ehrlichalexander/823
Das #Grundgesetz im Ulmer Schaufenster. Wolfram S Männermode in #Ulm - Starkes Statement! Danke!

Keine #Diskriminierung bei https://wolfram-s.com!

#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
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Ihr habt gedacht es gibt keine Impfpflicht?

Ich sagte doch es gibt sie ab Oktober, weil es ihr einziges Ziel ist.

Nochmal: es wurden 550 Mio Dosen bestellt. 8 pro Kopf.

Endlosschleife Impfen & digitale Versklavung

🎬

Wann stehen endlich alle auf?
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Gesundheitsminister #Lauterbachlügt verkündet bei #Maischberger, dass viele deutsche ihre #Freiheit nie wieder erlangen werden und keiner fällt ihm ins Wort! Hat dieses Land komplett den Verstand verloren?

Twitter: Haintz_Markus

#Faschismus #Diktatur #CovidRegime #Lockerungen #Basisschutzmassnahmen

Strategie und Taktik (Twitter Trends)
Vor einem Tweet nach den aktuellen Trends schauen, hier fett gedruckt, Lockerrungen, Maischberger und Basisschutzmaßnahmen.
Forwarded from Friedemann Däblitz
One More VG Entscheidung gegen die Verkürzung des Genesenenstatus: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-gericht-kippt-verkuerzung-des-genesenenstatus-li.212270

Diesmal allerdings mit der Besonderheit, dass Betroffene direkt einen Eilantrag gegen die BRD, vertreten durch Karl Lauterbach stellen könnnen:

„Das Gericht folgte der Antragstellerin in ihrer Argumentation zur Zulässigkeit des Antrags, in dem sie direkt gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt und die vorgenannten Bundesverordnungen beanstandet hatte. Das Gericht bestätigte damit, dass es ausnahmsweise direkt ein Rechtsverhältnis zwischen den Antragstellern und der Bundesrepublik Deutschland als Verordnungsgeberin gibt. Nach Ansicht von Hamed sind daher alle Anträge bezüglich des Verkürzungsstatus beim VG Berlin zu stellen, unabhängig davon in welchem Bundesland man lebt.“

D.h. jeder kann diesen Antrag hier kopieren: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Antrag_auf_einstweilige_Anordnung.pdf und selbst stellen. Man muss dazu noch darlegen, dass man nicht geimpft und wie man konkret betroffen ist.
@RA_Friede
#HH1902 #Hamburg #Medienmarsch

Gelungenes Demo-Thema und zudem ein gutes Beispiel für das #RausAusDerBlase Konzept, hier von Ehrenfrau TV! Gerne abonnieren und teilen bei Twitter: _EhrenfrauTV_

Strategie und Taktik (Demo-Flyer bei Twitter)
Wenn die Flyer mit den richtigen #´s schon frühzeitig auf Twitter geteilt werden, dann etablieren sich die Hashtags und das erhöht die Reichweite von Bildern und Videos der Demos erheblich. Zudem werden Menschen außerhalb der Blase erreicht. Niederschwellige Botschaften sind hier ideal. Kurze Videos und Bilder dann am besten direkt während der Demo, unter den jeweiligen #´s, bei Twitter hochladen.
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💥Bundesverfassungsgericht gibt auch Hinweis zu allgemeiner Impfpflicht💥 Das Bundesverfassungsgericht (in Twitter nannte es jemand Bundesabendessengericht) hat in der heute veröffentlichten Entscheidung vom 10. Februar 2022 sich implizit auch zur allgemeinen…
Gastbeitrag von Rechtsanwalt Jürgen Eskes zur Eilentscheidung des BVerfG zur einrichtungsbezogenen sog. Impfpflicht.

Mit Eilentscheidung vom 10.02.2022, das Impfpflichtgesetz für den Gesundheitsbereich betreffend, hat das BVerfG den Vollzug dieses umstrittenen Gesetzes leider nicht ausgesetzt, dafür aber das Recht. Das BVerfG räumt ein, dass die Impfung schwere Nebenwirkungen haben kann bis hin zum Tod als extremer Ausnahmefall (RNr. 16).

Doch anstatt diesen ihm vorgelegten Sachverhalt juristisch zu würdigen, nämlich die von dem Gesetz statuierte pflichtgemäße Impfung als Normalfall mit ihren etwaigen gesundheitlichen Folgen, entgrenzt das BVerfG und, auf diese Weise, negiert es das ihm vorgelegte Problem, indem es lapidar bemerkt, es stehe jedem frei, sich gegen die Impfung zu entscheiden, d.h. aus dem Beruf auszuscheiden (RNrn. 17, 21). Also Impfdruck und Impffolgen existieren eigentlich nicht. Alles gar nicht so schlimm. Irreversibilität der Impfung wird von dem BVerfG negiert, weil man es ja gar nicht erst zur Impfung kommen lassen muss.

Mit der Einführung dieser Sachverhaltsalternativität (Aufgabe des Berufs) sabotiert das BVerfG eine juristische Beurteilung, denn die kann sich immer nur auf einen bestimmten und nicht auf alternative Sachverhalte beziehen, so auch hier: Impfpflicht in den Gesundheitsberufen, nicht außerhalb davon. Die Sachverhaltsalternativität ermöglicht dem BVerfG stattdessen eine weitgehend rechtsfreie, dafür aber schwungvoll-dynamische Folgenabwägung zugunsten des Vollzugs des Impfpflichtgesetzes, denn: wem die Impfpflicht nicht passt, der kann ja aussteigen. Der rechtlichen Prüfung des mit der Verfassungsbeschwerde in aller Eindeutigkeit vorgelegten Problems, Impfpflicht in Gesundheitsberufen, entzieht sich das BVerfG so auf unlautere Weise.

Dass das BVerfG juristische Maßstäbe gar nicht einzuhalten gewillt ist, zeigt sich namentlich auch an dessen unpassenden Hinweis, dass wirtschaftliche Nachteile, die Einzelnen durch den Vollzug eines Gesetzes entstehen, nicht geeignet sind, die Aussetzung der Gesetzesanwendung zu begründen (RNr. 17). Denn die von dem BVerfG dabei in Bezug genommenen wirtschaftlichen Schäden, die diejenigen erleiden, die sich nicht impfen lassen und daher ihren Beruf aufgeben müssen, entstehen nicht durch den Gesetzesvollzug an ihnen, sondern im Gegenteil dadurch, dass sie dem Gesetzesvollzug an ihnen gerade ausweichen.
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💥Bundesverfassungsgericht gibt auch Hinweis zu allgemeiner Impfpflicht💥 Das Bundesverfassungsgericht (in Twitter nannte es jemand Bundesabendessengericht) hat in der heute veröffentlichten Entscheidung vom 10. Februar 2022 sich implizit auch zur allgemeinen…
Es scheint, das BVerfG wähnt sich im Ausnahmezustand, den unsere Verfassung außerhalb des militärischen Verteidigungsfalls (Art. 115a ff. GG) aber gar nicht kennt: Im Ausnahmezustand ist das Recht, das gesetzt wird, immer auch rechtens.

Wer daher glaubt, im faktischen Ausnahmezustand folge auf eine rechtsfreie Eilentscheidung schon noch eine Hauptsacheentscheidung, die wieder juristischen Maßstäben gehorche, wird wohl auch in Zukunft bis in alle Ewigkeit immer neue rote Linien ziehen, um sein Vertrauen nicht zu verlieren.

Und auch das in Coronazeiten oft zitierte Diktum des BVerfG aus dem Jahr 2006 zu dem Luftsicherheitsgesetz ("keine Aufrechnung Leben gegen Leben") verspricht leider keine Rettung: Denn das BVerfG hat in dem damaligen Kontext zu recht darauf hingewiesen, dass das Leben der Angreifer (die Flugzeugentführer) nicht gleichermaßen schutzwürdig ist wie das der unbeteiligten Flugzeuginsassen.

Nach zwei Jahren eingeübten Coronajargons und Dramadenkens braucht es nicht viel Phantasie sich vorzustellen, dass man heute "grundlos Ungeimpfte" wohl in die Kategorie der ungeschützten Angreifer einordnen wird. Was wir seit einigen Jahren beobachten ist eine -gerade auch von staatlichen Institutionen massiv vorangetriebene- Umkehrung des Freiheitsverständnisses:
Die individuelle Autonomie selbst, die Freiheit des Einzelnen also, wird zunehmend als allgegenwärtige konkrete Gefahr verstanden, weshalb diese Freiheit zurückzustutzen sei zugunsten von Kollektivschutzgütern, denen sie sich unterzuordnen habe und die allein zählen, aktuell stilisiert und propagiert als universaler Lebens- und Gesundheitsschutz (der Begriff Volksgesundheit, der dasselbe meint, erscheint wegen seines antiliberalen Anklangs unzeitgemäß) und als Klimaschutz.

Jürgen Eskes
Rechtsanwalt
Planet Lockdown (mit deutschen Untertiteln) ist eine 90-minütige Dokumentation über die Situation, in der sich die Welt befindet. Wir haben mit einigen der klügsten und mutigsten Köpfe der Welt gesprochen, darunter Epidemiologen, Wissenschaftler, Ärzte, Anwälte, Demonstranten, ein Staatsmann und ein Fürst. Diese mutigen Seelen hatten den Mut, trotz aller Widrigkeiten die Wahrheit zu sagen und uns zu inspirieren, dasselbe zu tun. Wir müssen den Mut haben, unsere Ängste zu überwinden. Wenn wir das tun, wird es jedes Mal leichter.

Alle vollständigen Interviews werden veröffentlicht, um die Informationen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Jedes Interview wird mehrfach gespiegelt, kann in voller Auflösung und über das BitTorrent-Protokoll heruntergeladen werden, um den Inhalt zensurresistent zu machen. Wenn Sie sich alle Interviews ansehen, haben Sie das Äquivalent eines Masterabschlusses über aktuelle Ereignisse.

Bitte spenden Sie für das Projekt, um der Welt die Wahrheit zu bringen, wenn sie am nötigsten ist.

Folgen Sie unserem Telegram-Thread unter https://teleg.eu/PlanetLockdown

Hier können Sie sich den Film ansehen:
https://planetlockdownfilm.com/documentary/

Hier sind zwei Links mit deutschen Untertiteln:
https://tube.source.news/w/p/urDhg5vHK2RjNDWhVzNkB4?playlistPosition=1&resume=true
https://rumble.com/vsrylm-planet-lockdown-documentary-german-subtitles.html
„Durch den Hungerstreik kannst du vielen Menschen das Leben retten. Wenn du auch stirbst dabei, zeigt es deinen Willen für eine bessere Welt.“ - Sedat Güler


Sedat setzt seinen politischen Protest in Form eines Hungerstreiks seit nun etwa drei Wochen in der JVA Bamberg fort. Sein Ziel ist es, eine gesamtgesellschaftliche Debatte anzustoßen, in der diskutiert wird, inwiefern Menschen kriminalisiert werden dürfen, die sich aus politischen, gesundheitlichen, ethischen, gesellschaftlichen oder moralischen Gründen dafür entscheiden, die Zahlung des Rundfunkbeitrags oder die Impfung abzulehnen.

Am Samstag 19.02.2022 ist in Bamberg eine stationäre Demonstration mit anschließendem Spaziergang durch die Stadt, durch seine engsten Freunde, angemeldet.


Unterstützt bitte Sedat mit Eurer Anwesenheit, bringt Plakate mit, bastelt Banner, seid kreativ!
Sein Protest darf nicht unbemerkt bleiben!!!
Forwarded from kidsfreedomday
Umzug für die Freiheit unserer Kinder
Das Kultusministerium in Stuttgart hat die Entscheidungsfreiheit über alle Schulen in ganz Baden-Württemberg.
Deshalb wollen wir genau hier zielgerichtet und zielstrebig mit unseren Forderungen ansetzen.
Für und mit unseren Kinder möchten wir mit viel Freude, Musik, Trommeln, Heliumluftballons, Straßenkreide auf unsere Forderungen aufmerksam machen.
Kinder scheinen keine Lobby zu haben, dies wollen wir ändern!
Liebe Eltern, Großeltern, Verwandte und Freunde lasst uns gemeinsam für unsere Kinder friedlich und mit Spaß zusammen stehen.

Es wird Zeit etwas zu verändern!

➡️
Für Maskenfreie Schulen
➡️Für Testfreie Schulen
➡️Für den freien Umgang ohne Pandemieregeln

#kidsfreedomday

Folgt uns auf: https://teleg.eu/kidsfreedomday🕊

Sonntag 27.02.22
Beginn: 14:00 Uhr

🧭Kultusministerium
Thouretstraße 6
70173 Stuttgart

––Versammlung angemeldet ––
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