JUST IN - Brazil Supreme Court orders messaging app #Telegram to be blocked in the entire country.

@disclosetv

JUST IN - Der Oberste Gerichtshof Brasiliens ordnet an, dass die Messaging-App #Telegram im ganzen Land gesperrt wird

Der oberste Gerichtshof in Brasilien ist dafür bekannt, dass Recht zu brechen. Er hat zum Beispiel auch verfassungswidrig entschieden, dass die Gouverneure für die Corona-Maßnahmen in Brasilien verantwortlich sind, nicht der Präsident.

Wäre Präsident Jair Bolsonaro für die Maßnahmen verantwortlich, dann gäbe es diese nicht und man würde sich in Brasilien frei bewegen können.

It seems that we had an issue with emails going between our telegram.org corporate addresses and the Brazilian Supreme Court. As a result of this miscommunication, the Court ruled to ban Telegram for being unresponsive.

On behalf of our team, I apologize to the Brazilian Supreme Court for our negligence. We definitely could have done a better job.

We complied with an earlier court decision in late February and responded with a suggestion to send future takedown requests to a dedicated email address. Unfortunately, our response must have been lost, because the Court used the old general-purpose email address in further attempts to reach us. As a result, we missed its decision in early March that contained a follow-up takedown request. Luckily, we have now found and processed it, delivering another report to the Court today.

Because tens of millions of Brazilians rely on Telegram to communicate with family, friends and colleagues, I ask the Court to consider delaying its ruling for a few days at its discretion to allow us to remedy the situation by appointing a representative in Brazil and setting up a framework to react to future pressing issues like this in an expedited manner.

The last 3 weeks have been unprecedented for the world and for Telegram. Our content moderation team was flooded with requests from multiple parties. However, I am certain that once a reliable channel of communication is established, we'll be able to efficiently process takedown requests for public channels that are illegal in Brazil.

Zur Abwechslung mal 2 Minuten Wahrheit bei #Maischberger. Ob das so geplant war?

Die Impfpflicht ist weder begründbar noch durchsetzbar und wird nicht kommen. #EsistvorbeiKarl Twitter: haintz_markus

Meine Kolumne in der 82. Ausgabe des demokratischen Widerstands

Vom Corona-Krieg zum Krieg gegen Russland?

Nach 2 Jahren Krieg gegen das eigene Volk mit Coronamaßnahmen schien es so, als sei das Schlimmste erst mal überstanden. Das Corona-Narrativ zerfällt immer mehr, die verzweifelten Versuche von Teilen der Politik, die Impfpflicht doch noch durchzusetzen, stoßen auf immer mehr Widerstand in Medien, Wissenschaft und auch im Parlament. Gute Nachrichten an der Corona-Front.

Der Ukrainekrieg hat das Thema Corona weitestgehend aus den Medien verdrängt. Nun meinen manche, die Politik nutze diese „Ablenkung“ aus, um weitere Maßnahmen durchzusetzen. Dieser Verdacht liegt nahe, allerdings ist die Gefahr, die vom Ukrainekrieg für unsere Freiheit ausgeht, wesentlich größer. Selbst wenn der Bundestag die allgemeine Impfpflicht beschließen sollte, was ich inzwischen für weniger wahrscheinlich halte, so gehe ich nicht davon aus, dass diese durchsetzbar wäre.

Den deutschen Coronamaßnahmen kann man ausweichen, notfalls kann man in ein anderes europäisches Land ziehen, in dem Grund- und Menschenrechte noch einen höheren Stellenwert haben als bei uns.
Den Folgen eines Krieges innerhalb von Europa könnte man wesentlich schwerer ausweichen. Die Propagandamaschinen der Kriegsparteien läufen im Moment auf Hochtouren. Vertreter Russlands drohen dem Westen und mehreren westlichen Nachbarländern. Der ukrainische Präsident Zelensky zieht im Moment durch die Parlamente der westlichen Welt und wirbt für weitere militärische Unterstützung.
Es sieht danach aus, als würde Zelensky nicht nur Waffen von den NATO-Staaten erhalten, auch eine direkte Einmischung in den Krieg wird immer wahrscheinlicher.

US-Präsident Biden wird am 24. März zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen ins NATO-Hauptquartier nach Brüssel kommen. Thema wird die Unterstützung der Ukraine und die weitere Stärkung der Abschreckung und Verteidigung der NATO sein, wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg mitteilte.

Außerdem findet im gerade in Norwegen ein großes NATO-Manöver mit 35.000 Soldaten statt, welches sich offenkundig gegen eine russische Bedrohung richtet. Hinzu kommen diverse Berichte von der Verlagerung von schwerem militärischem Gerät aus Deutschland in Richtung Osten, darunter Kampf- und Schützenpanzer der US-Armee.

https://demokratischerwiderstand.de/

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‼️Gesamtes Interview‼️
Prof. Martin Haditsch: „Gestatten Sie mir, das als Spike-Stoffe zu bezeichnen“

Virologe Prof. Martin Haditsch zieht Resümee und warnt vor den Auswirkungen einer Impfstrategie, die sich letztendlich als Risikofaktor bei kommenden Mutationen erweisen könnte. Nach der Dokumentationsreihe in Kooperation mit ServusTV gibt er nun neue Erkenntnisse und brisante Informationen mit Sprengkraft preis.
Zum Interview◀️◀️◀️

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Berlin verlängert Corona-Maßnahmen und will auch ab April Schüler weiter testen.

„Diese Regeln gelten ab dem 1. April
Ab 1. April soll es dann nur noch wenige sogenannte Basis- Schutzmaßnahmen geben. Dazu zählen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Für bestimmte Bereiche soll auch eine Testpflicht fortbestehen, etwa an Schulen.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-verlaengert-corona-schutzmassnahmen-bis-31-maerz-li.217816

🇳🇱 Update zu Willem Engel
19.03.2022 um 14 : 26 Uhr

Zusendung von Viruswaarheid

Guten Morgen,
Willem wurde isoliert, mit einem Schild 'Corona' an seiner Tür. Er wird, weil er sich nicht testen lässt, als infizierte Person betrachtet.

Mit Unterstützung einiger Inhaftierter wurden Einkäufe für Willem gesammelt, aber man darf sie ihm wegen sogenannter "Infektionsgefahr" nicht bringen. Die Tür muss unbedingt geschlossen bleiben.

Einige Wachen haben zugegeben, von der Chefetage direkte Anordnungen bekommen zu haben, Willem soviel wie möglich zu schikanieren, v.a. durch Einhaltung aller geltenden Regeln. Niemand darf in seine Nähe.

Glücklicherweise haben wir es geschafft, gestern noch eine Tüte mit Einkäufen bei ihm rein zu bekommen. Also hat er genügend zu essen.

Willem bleibt weiter in U-Haft, es gibt immer noch keine formelle Vorladung. Unsere Juristen tun ihr bestes, ihn bestmöglich zu unterstützen. Und das Team arbeitet weiter. Wir sind mehr als nur Willem.

👀 Siehe auch hier

via @ehrlichalexander

Serbien: Zehntausende Fans von Roter Stern Belgrad – Serbiens beliebtester Fußballmannschaft – singen vorm gestrigen 2:1 über die Glasgow Rangers “Give peace Chance”:

Auf ihren Bannern stehen die Namen von mehr als 20 Ländern geschrieben - und das Jahr des Umsturzes/Einmarschs durch die USA.

Am 24. März 1999 wurde Belgrad ein zweites Mal binnen eines Jahrhunderts Ziel deutscher Luftangriffe.

https://www.youtube.com/watch?v=gO3oJJJTF4E

t.me/Rosenbusch

📢 In Luxemburg hat Expressis-Verbis meine Einschätzung zum Krieg in der Ukraine und den Hintergründen publiziert, und auch auf Französisch und Englisch übersetzt.

https://www.expressis-verbis.lu/2022/03/10/ich-glaube-nicht-dass-wir-vor-dem-dritten-weltkrieg-stehen/

@DanieleGanser via Twitter #tweet

Bitte groß hier teilen!!! Die Demo in Freiburg hat sich so eben dazu entschieden den Freedomday auszurufen. Die Masken fallen. Die Polizei droht mit beenden der Demo.
https://freiseinfreiburg.de/

"Mit der Anordnung der Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen."

Fazit des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte zur möglichen Corona-Impfpflicht.

„Juristisch ist es dabei ohne Bedeutung, dass zum Zeitpunkt der Anordnung noch nicht feststeht, wer als individualisierte Person hiervon betroffen sein wird. Im Übrigen – in Bezug auf die ungleich größere Gruppe der allermeisten Menschen, die eine derartige Nebenwirkung nicht erleiden – handelt es sich um eine versuchte Tötung; denn es liegt zumindest Eventualvorsatz vor (dolus eventualis). Dieser ist dann gegeben, wenn der Handelnde den Tod eines Menschen – wenn auch fernliegend und unliebsam – für möglich hält, sich aber zur Erreichung eines anderen Zieles damit abfindet, indem er dennoch – hier in Form des Gesetzeserlasses – handelt. Hier sind die Todeseintritte sogar nicht nur möglich, sondern statistisch sicher.

Diese dogmatische Bewertung ist bis hierhin (auf der Ebene des Tatbestandes des Totschlages nach § 212 StGB) in der Rechtsprechung Konsens, vorausgesetzt es handelte sich bei dem Anordnenden um einen Menschen. Der Umstand, dass es sich um „den Gesetzgeber“ oder den hierfür stimmenden Parlamentsabgeordneten handelt, lässt deren Handeln wegen ihrer im Grundgesetz verankerten Bindung an Recht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG) in einem noch bedeutsameren Licht erscheinen.

Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob Tötungen von Menschen gerechtfertigt sein könnten, um andere Rechtsgüter zu schützen. Diese grundlegende Fragestellung hat das Bundesverfassungsgericht in seinem wegweisenden Urteil zum Luftsicherheitsgesetz beantwortet. Hieraus ergibt sich, dass derartige Eingriffe mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar sind.“

Quelle: Netzwerkkrista

Mein Kommentar:
Meine Anwaltskollegen und ich habe dies schon vielfach mitgeteilt, eine allgemeine Impfpflicht ist mit dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht vereinbar. Bei 83 Millionen Bürgern reicht es aus, wenn auch nur einer durch die verpflichtende Impfung stirbt. Die statistische Wahrscheinlichkeit dafür ist im Bereich von 100 % anzusiedeln.

Selbst wenn Abgeordnete dafür (zunächst) wohl nicht belangt werden können Art. 46 GG (Indemnität, nicht zu verwechseln mit Immunität). Für den Bundespräsidenten und die Mitglieder des Bundesrates, welche ebenfalls am Gesetzgebungsprozess beteiligt sind, gilt dieser persönliche Strafausschließungsgrund nicht.

Dies dürfte auch der Grund sein, warum der Gesetzesentwurf nicht durch die Regierung eingebracht wurde, sondern durch einzelne Abgeordnete. Regierungsmitglieder genießen in dieser Eigenschaft keine Indemnität. Den Fraktionszwang dürfte man deshalb aufgehoben haben, weil sonst strafrechtlich eine Anstiftung vorliegen würde, diese wäre verfolgbar. Art.46 Grundgesetz bedeutet strenggenommen, dass Abgeordnete zunächst einmal straffrei sind (Ausgenommen verleumderische Beleidigungen, Art. 46 I S. 2 GG.) jedes Gesetz beschließen können, egal welche Folgen es hat und wer dadurch ggf. stirbt, Beispiele und historische Vergleiche erspare ich mir jetzt bewusst.

Aber, der Bundespräsident würde sich strafbar machen, wenn er das Gesetz ausgefertigt, die Bundesratsmitglieder ebenso.

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Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung

UKRAINE-Krieg: Europa und unsere Herzen zerbrechen - lasst uns als Menschen Völkerfreundschaft stiften, die verbindet, was zertrennt werden soll.

Der YouTube-Kanal "Stimme Deutschlands" wird unser Signal der Völkerfreundschaft vom Bodensee an ein Millionenpublikum im russischsprachigen Raum übertragen.

Kommt bei herrlichem Sonnenschein am Sonntag, dem 20. März um 15 Uhr in den Uferpark, Seestraße in 78351 Bodman am Bodensee.

Friedensmusiker Eloas min Barden freut sich, wenn ihr seine Arbeit unterstützt:
https://eloasminbarden.de

+++ Bitte in euren Kanälen TEILEN! +++

One of the less wise leaders of a country in those days

https://www.reuters.com/world/bolsonaro-wont-condemn-putin-says-brazil-will-remain-neutral-over-invasion-2022-02-27/

Just to follow up on the previous post.

In reference to Ukrainian leader Volodymyr Zelenskiy, Bolsonaro said Ukrainians have "placed the hope of their nation in the hands of a comedian."

Einer der weniger klugen Führer eines Landes in jenen Tagen

Nur um an den vorherigen Beitrag anzuknüpfen.

In Bezug auf den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Zelenskiy sagte Bolsonaro, die Ukrainer hätten "die Hoffnung ihrer Nation in die Hände eines Komikers gelegt".

@VickyTheRedSparrow
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Freiheit ist Sklaverei
Eine neue Aristokratie ist dabei, den Albtraum George Orwells noch zu überbieten — nehmen wir ihnen das Zepter aus der Hand. Exklusivabdruck aus „Die Armada der Irren“

https://www.rubikon.news/artikel/freiheit-ist-sklaverei

🔶‼️Klagepaten TV BEZEICHUNG "CORONA LEUGNER" JETZT ABMAHNBAR!
👉 Klagepaten-Vorstand Jens Biermann in Gespräch mit Rechtsanwalt Ivan Künnemann

👉 Thema: In 2ter Instanz wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft. Das heißt, dass ab sofort Schadensersatzklagen aufgrund von Persönlichkeitsverletzungen möglich sind. Wer ab jetzt eine falsche Tatsachenbehauptung unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“ tätigt und damit die Persönlichkeitsrechte eines anderen verletzt, kann zu empfindlichen Strafen verurteilt werden.
‼️👉 zum Interview

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