HAINTZ.media
Die Frau von Julian Assange spricht in Brüssel auf einer Demo. Stark! Julian Assange hat Kriegsverbrechen der Vereinigten Staaten von Amerika aufgedeckt, dafür soll er bis zu 175 Jahre ins Gefängnis und möglicherweise hingerichtet werden. Wer Verbrechen…
#FreeAssange - Von einer Spedition aus dem Großraum Ulm, die auch früher schon viele politische Statements abgegeben hat.
Meine Hater hier (auf Twitter) werden sicherlich einen Grund finden, warum auch dieses Statement "böse" ist. Schließlich kritisiert man ja die Morde der "guten" US-Armee.
Twitter: haintz_markus
Meine Hater hier (auf Twitter) werden sicherlich einen Grund finden, warum auch dieses Statement "böse" ist. Schließlich kritisiert man ja die Morde der "guten" US-Armee.
Twitter: haintz_markus
HAINTZ.media
#FreeAssange - Von einer Spedition aus dem Großraum Ulm, die auch früher schon viele politische Statements abgegeben hat. Meine Hater hier (auf Twitter) werden sicherlich einen Grund finden, warum auch dieses Statement "böse" ist. Schließlich kritisiert man…
Assange-Auslieferung: Däubler-Gmelin appelliert an Regierung
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) kritisiert die Bundesregierung für ihre Zurückhaltung im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Ein Gericht in London hatte im April formell seine Auslieferung an die USA genehmigt. Däubler-Gmelin fordert SPD zum Handeln auf
Däubler-Gmelin appellierte deshalb im Interview an die Bundesregierung: "Man kann nicht nur einseitig, wenn es ins politische Konzept passt, Kriegsverbrechen aufdecken und kritisieren, sondern das muss man dann auch tun, wenn's schmerzt." BR
Mein Kommentar: Frau Kollegin Däubler-Gmelin, danke für ihren Einsatz für Julian Assange!
Sollte Julian Assange ausgeliefert werden, wovon auszugehen ist, dann ist das ein klares Signal an die Pressefreiheit, diese existiert nur, wenn man tut, was die Verbrecher und Mörder in Washington wollen. Zu hart? Nein, sicher nicht.
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) kritisiert die Bundesregierung für ihre Zurückhaltung im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Ein Gericht in London hatte im April formell seine Auslieferung an die USA genehmigt. Däubler-Gmelin fordert SPD zum Handeln auf
Däubler-Gmelin appellierte deshalb im Interview an die Bundesregierung: "Man kann nicht nur einseitig, wenn es ins politische Konzept passt, Kriegsverbrechen aufdecken und kritisieren, sondern das muss man dann auch tun, wenn's schmerzt." BR
Mein Kommentar: Frau Kollegin Däubler-Gmelin, danke für ihren Einsatz für Julian Assange!
Sollte Julian Assange ausgeliefert werden, wovon auszugehen ist, dann ist das ein klares Signal an die Pressefreiheit, diese existiert nur, wenn man tut, was die Verbrecher und Mörder in Washington wollen. Zu hart? Nein, sicher nicht.
BR24
Assange-Auslieferung: Däubler-Gmelin appelliert an Regierung
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) kritisiert die Bundesregierung für ihre Zurückhaltung im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Ein Gericht in London hatte im April formell seine Auslieferung an die USA genehmigt.
In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Focus
FOCUS online
Erster Fall auch in Deutschland: Fetisch-Festival und Kanaren-Party: Zwei Affenpocken-Herde in Europa vermutet
In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. In zwei Ländern werden nun…
Liefern wir den Mainstream doch mal etwas „Futter“, wer von euch glaubt an Viren?
Anonymous Poll
29%
Ja, ich glaube an die Existenz von Viren.
26%
Nein, ich glaube nicht, dass es Viren gibt.
29%
Ich weiß nicht, ob es Viren gibt.
16%
Ich möchte nur das Ergebnis sehen.
09. Mai 2022, die 1. Vorsitzende der Basis Hannover, hört selbst. Nein, es ist nicht verboten, die erste Strophe des Deutschlandliedes auf einer Demo zu singen. Aber es ist politisch nunmal saumäßig dumm.
Das kann man bestimmt alles 5000 mal konsensieren, oder man trifft einfach mal ein paar konsequente Entscheidungen.
Meine Zurückhaltung mit der Basis ist beendet, ich habe mir das jetzt acht Monate ziemlich ruhig angeschaut, aber wozu soll das alles führen?
„Wir haben uns alle lieb“ Mentalität, wir dürfen uns nicht kritisieren, müssen alles konsensieren und der Mainstream zerreißt das ganze, zurecht…
Das kann man bestimmt alles 5000 mal konsensieren, oder man trifft einfach mal ein paar konsequente Entscheidungen.
Meine Zurückhaltung mit der Basis ist beendet, ich habe mir das jetzt acht Monate ziemlich ruhig angeschaut, aber wozu soll das alles führen?
„Wir haben uns alle lieb“ Mentalität, wir dürfen uns nicht kritisieren, müssen alles konsensieren und der Mainstream zerreißt das ganze, zurecht…
Genf, 20.05.2022 - Übergabe und Empfang des Souveränen Manifests des ecuadorianischen Volkes an die WHO, Genf, Schweiz. 45 Seiten mit je 25 Unterschriften wurden notariell beglaubigt und eingereicht. #Pandemievertrag
International Health Regulations (IHR)
Das Manifest wurde übergeben von Paula Roldos, Nichte des ehemaligen Präsidenten Jaime Roldós Aguilera. In Ecuador testen momentan die Chinesen am ecuadorianischen Volk ihre Impfstoffe, inklusive Impfpflicht.
International Health Regulations (IHR)
Das Manifest wurde übergeben von Paula Roldos, Nichte des ehemaligen Präsidenten Jaime Roldós Aguilera. In Ecuador testen momentan die Chinesen am ecuadorianischen Volk ihre Impfstoffe, inklusive Impfpflicht.
Forwarded from Björn Banane
Media is too big
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FREISPRUCH VOR DEM AMTSGERICHT TIERGARTEN‼️
t.me/bjoernbanane
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/busfahrerthomas
t.me/RASattelmaier
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t.me/RASattelmaier
Beschluss des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)
Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9
Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
3/9
der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9
Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
5/9
Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
6/9
Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
7/9
Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9
Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9
https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)
Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9
Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
3/9
der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9
Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
5/9
Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
6/9
Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
7/9
Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9
Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9
https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw
www.rki.de
RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Inzidenz aufgrund von COVID-19 hospitalisierter Fälle nach Altersgruppe und Impfstatus (Stand…
Ausführliche Beschreibung und Interpretation der Daten, deren Limitationen sowie aktuelle Hinweise zur Datengrundlage werden im COVID-19-Impf-Monatsbericht des RKI "Monitoring des COVID-19-Impfgeschehens in Deutschland" veröffentlicht: www.rki.de/covid-19…
Streit über den Ursprung der Pandemie: Gericht gibt Christian Drosten recht
Der Physiker Roland Wiesendanger hatte dem Virologen vorgeworfen, die Öffentlichkeit über die Herkunft des Coronavirus getäuscht zu haben. Diese Äusserung darf er nach einem Gerichtsurteil nicht wiederholen, er will aber in Berufung gehen. NZZ
Der Physiker Roland Wiesendanger hatte dem Virologen vorgeworfen, die Öffentlichkeit über die Herkunft des Coronavirus getäuscht zu haben. Diese Äusserung darf er nach einem Gerichtsurteil nicht wiederholen, er will aber in Berufung gehen. NZZ
Neue Zürcher Zeitung
Ursprung der Pandemie: Gericht gibt Christian Drosten Recht
Der Physiker Roland Wiesendanger hatte dem Virologen vorgeworfen, die Öffentlichkeit über die Herkunft des Coronavirus getäuscht zu haben. Diese Äusserung darf er nach einem Gerichtsurteil nicht wiederholen, er will aber in Berufung gehen.
Forwarded from Kesselbunte
Netzfund
Es gibt ja schon lustige Zufälle.
Der erste Patient mit Affenpocken in Deutschland liegt in München im Klinikum Schwabing. Wie damals beim ersten Corona Patienten.
Behandelnder Arzt ist Clemens Wendtner. Wie damals beim ersten Corona Patienten. Der hat bei dem Patienten einen speziellen PCR Test durchgeführt, um die Affenpocken-Infektion eindeutig festzustellen. Wie damals.....ach, Ihr wisst schon.
Dem Patienten, ein Brasilianer, der eigentlich in Portugal lebt, geht es gut. Wie damals dem ersten Corona Patienten auch. Und falls sich sein Zustand verschlechtern sollte, wurde zufälligerweise vor kurzem ein Medikament für die Behandlung einer Affenpocken-Infektion in der EU zugelassen. Welch eine weise Voraussicht.
Es gibt ja schon lustige Zufälle.
Der erste Patient mit Affenpocken in Deutschland liegt in München im Klinikum Schwabing. Wie damals beim ersten Corona Patienten.
Behandelnder Arzt ist Clemens Wendtner. Wie damals beim ersten Corona Patienten. Der hat bei dem Patienten einen speziellen PCR Test durchgeführt, um die Affenpocken-Infektion eindeutig festzustellen. Wie damals.....ach, Ihr wisst schon.
Dem Patienten, ein Brasilianer, der eigentlich in Portugal lebt, geht es gut. Wie damals dem ersten Corona Patienten auch. Und falls sich sein Zustand verschlechtern sollte, wurde zufälligerweise vor kurzem ein Medikament für die Behandlung einer Affenpocken-Infektion in der EU zugelassen. Welch eine weise Voraussicht.
Forwarded from Freunde der Freiheit
🗽 #FFM2105-Route führt zur Europäischen Zentralbank🗽
In Berlin wird erneut an der Durchsetzung allgemeiner Impfpflichten gearbeitet, das Bundesverfassungsgericht hat berufsspezifische Impfpflichten gerade erst bestätigt und ab Sonntag tagt die WHO bereits in Genf zur Entmachtung nationaler Regierungen.
Frankfurt läuft daher am Samstag, den 21.05.2022 auf neuer Route für Frieden, Freiheit und Wahrheit am belebten Mainufer entlang zur EZB und von dort aus durch das Stadtzentrum zum Römer. Start ist um 15 Uhr an der Taunusanlage.
Lasst uns viele sein und an den Erfolg sowie die Kraft der Demonstrationen anknüpfen. Wer mehr als eine Demonstration am Samstag möchte, der ist zudem um 12 Uhr zur Friedens-Parade ans Mainufer eingeladen. Gemeinsam stärken wir Frankfurt und den zur Institution gewordenen Samstags-Lauf als ein Zentrum des Friedens und der Freiheit!
Hier geht es zur Einladung 👈
🔴 Aktuelles täglich unter Freunde der Freiheit
In Berlin wird erneut an der Durchsetzung allgemeiner Impfpflichten gearbeitet, das Bundesverfassungsgericht hat berufsspezifische Impfpflichten gerade erst bestätigt und ab Sonntag tagt die WHO bereits in Genf zur Entmachtung nationaler Regierungen.
Frankfurt läuft daher am Samstag, den 21.05.2022 auf neuer Route für Frieden, Freiheit und Wahrheit am belebten Mainufer entlang zur EZB und von dort aus durch das Stadtzentrum zum Römer. Start ist um 15 Uhr an der Taunusanlage.
Lasst uns viele sein und an den Erfolg sowie die Kraft der Demonstrationen anknüpfen. Wer mehr als eine Demonstration am Samstag möchte, der ist zudem um 12 Uhr zur Friedens-Parade ans Mainufer eingeladen. Gemeinsam stärken wir Frankfurt und den zur Institution gewordenen Samstags-Lauf als ein Zentrum des Friedens und der Freiheit!
Hier geht es zur Einladung 👈
🔴 Aktuelles täglich unter Freunde der Freiheit
Offenbar geht es wieder los.
Europa meldet wachsende Zahl von #Affenpocken-Infektionen, während NYC einen möglichen Fall untersucht
https://youtu.be/sRtXTQ2NUHI
Europa meldet wachsende Zahl von #Affenpocken-Infektionen, während NYC einen möglichen Fall untersucht
https://youtu.be/sRtXTQ2NUHI
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Europe Reports Growing Number Of Monkeypox Infections As NYC Investigates Potential Case
A host of countries including France, Germany, Belgium and Australia on Friday began to report their first infections of monkeypox—a virus usually limited to certain regions in Africa—a day after the New York City Health Department said it was investigating…
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation gibt es weltweit etwa 80 bestätigte Fälle und 50 weitere Verdachtsfälle.
Frankreich, Deutschland, Belgien und Australien meldeten am Freitag ihre ersten Fälle.
"Ich bin fassungslos. Jeden Tag wache ich auf und sehe, dass weitere Länder infiziert sind", sagte Oyewale Tomori, ein Virologe, der früher die nigerianische Akademie der Wissenschaften leitete und in mehreren Beratungsgremien der WHO sitzt.
"Dies ist nicht die Art der Ausbreitung, die wir in Westafrika gesehen haben, es könnte also etwas Neues im Westen passieren", sagte er.
https://apnews.com/article/science-health-africa-france-56c405d91f650a41593a4a03c0ab9d79
Frankreich, Deutschland, Belgien und Australien meldeten am Freitag ihre ersten Fälle.
"Ich bin fassungslos. Jeden Tag wache ich auf und sehe, dass weitere Länder infiziert sind", sagte Oyewale Tomori, ein Virologe, der früher die nigerianische Akademie der Wissenschaften leitete und in mehreren Beratungsgremien der WHO sitzt.
"Dies ist nicht die Art der Ausbreitung, die wir in Westafrika gesehen haben, es könnte also etwas Neues im Westen passieren", sagte er.
https://apnews.com/article/science-health-africa-france-56c405d91f650a41593a4a03c0ab9d79