🔥Mörder in der ukrainischen Regierung genehmigen Mordanschlag auf Zivilistin, sogar die USA sind "frustriert" darüber🔥
„Ukraine-Krieg
US-Geheimdienste: Ukraine hat Anschlag auf „Kriegspropagandistin“ Dugina verübt
Einem Bericht der New York Times zufolge soll die ukrainische Regierung den Autobombenanschlag genehmigt haben. Die USA seien frustriert über das Vorgehen.“ Berliner Zeitung
Kommentar: Alexander Dugins Tochter, Darja Dugina, war keine feindliche Soldatin. Damit war es ein feiger Mordanschlag auf eine Zivilistin, durch skrupellose Mörder in der ukrainischen Regierung. Die Regierung, die angeblich unsere westlichen Werte vertritt und verteidigt. Wobei Auftragsmord eben auch zu den westlichen "Werten" dazugehört.
Twitter: Markus Haintz
„Ukraine-Krieg
US-Geheimdienste: Ukraine hat Anschlag auf „Kriegspropagandistin“ Dugina verübt
Einem Bericht der New York Times zufolge soll die ukrainische Regierung den Autobombenanschlag genehmigt haben. Die USA seien frustriert über das Vorgehen.“ Berliner Zeitung
Kommentar: Alexander Dugins Tochter, Darja Dugina, war keine feindliche Soldatin. Damit war es ein feiger Mordanschlag auf eine Zivilistin, durch skrupellose Mörder in der ukrainischen Regierung. Die Regierung, die angeblich unsere westlichen Werte vertritt und verteidigt. Wobei Auftragsmord eben auch zu den westlichen "Werten" dazugehört.
Twitter: Markus Haintz
Berliner Zeitung
US-Geheimdienste: Ukraine hat Anschlag auf „Kriegspropagandistin“ Dugina verübt
Einem Bericht der New York Times zufolge soll die ukrainische Regierung den Autobombenanschlag genehmigt haben. Die USA seien frustriert über das Vorgehen.
HAINTZ.media
Wer von euch hat einen Twitter Account?
(Ich halte Twitter für ein geniales mediales Werkzeug 🧰 , das wir nutzen sollten.)
(Ich halte Twitter für ein geniales mediales Werkzeug 🧰 , das wir nutzen sollten.)
Kleines Zwischenfazit meiner Twitter Umfrage
Von den bislang 19.000 Lesern die abgestimmt haben, nutzen (nur) 5 % (950 Nutzer) Twitter regelmäßig. 1.900 haben einen Account und nutzen ihn gelegentlich. Weitere 1.900 können sich vorstellen, sich einen Twitter Account zuzulegen, wenn es sinnvoll ist, was es ist.
Die absolute Mehrheit (60 %) möchte auf den Nutzen von Twitter verzichten und sich nicht aktiv öffentlichen "Meinungskampf" beteiligen, was schade ist. Der Rest möchte nur das Ergebnis sehen.
Man kann viel von Eigeninitiative reden, aber handeln muss jeder selbst. Werdet aktiv!
Von den bislang 19.000 Lesern die abgestimmt haben, nutzen (nur) 5 % (950 Nutzer) Twitter regelmäßig. 1.900 haben einen Account und nutzen ihn gelegentlich. Weitere 1.900 können sich vorstellen, sich einen Twitter Account zuzulegen, wenn es sinnvoll ist, was es ist.
Die absolute Mehrheit (60 %) möchte auf den Nutzen von Twitter verzichten und sich nicht aktiv öffentlichen "Meinungskampf" beteiligen, was schade ist. Der Rest möchte nur das Ergebnis sehen.
Man kann viel von Eigeninitiative reden, aber handeln muss jeder selbst. Werdet aktiv!
Forwarded from TheRealTom (tm)
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Marco von Bülow, 19 Jahre im Bundestag, erzählt, wie das bei der angeblich demokratischen Partei SPD hinter den Kulissen so läuft.
HAINTZ.media
Widerstand in den Achtzigern. Wir hatten das Thema heute in der Sprechstunde: So beherzt gingen 1983/87 Bundesbürger gemeinsam gegen den damaligen Zensus-Versuch der Bundesbehörden vor. So unabhängig entschieden deutsche Gerichte damals. So neutral berichtete…
Wer von euch hat den Fragebogen zum Zensus 2022 ausgefüllt?
(In den Achtzigern hat die Bevölkerung den Zensus noch verhindert, siehe oben.)
Ich gehe rechtlich mit meiner Kanzlei gegen den Zensus 2022 vor. Der Zensus ist unter anderem europarechtswidrig.
(In den Achtzigern hat die Bevölkerung den Zensus noch verhindert, siehe oben.)
Ich gehe rechtlich mit meiner Kanzlei gegen den Zensus 2022 vor. Der Zensus ist unter anderem europarechtswidrig.
Anonymous Poll
12%
Ja, ich habe den Fragebogen zum Zensus ausgefüllt. Ich mache was der Staat sagt/möchte keinen Ärger.
12%
Nein, ich habe den Bogen noch nicht ausgefüllt, werde es aber tun, wenn ein Zwangsgeld droht.
11%
Nein, ich habe den Fragebogen zum Zensus nicht ausgefüllt und werde mich dagegen juristisch wehren.
29%
Ich habe keinen Zenses Bogen erhalten.
36%
Ich möchte nur das Ergebnis sehen.
HAINTZ.media
Wer von euch hat den Fragebogen zum Zensus 2022 ausgefüllt?
(In den Achtzigern hat die Bevölkerung den Zensus noch verhindert, siehe oben.)
Ich gehe rechtlich mit meiner Kanzlei gegen den Zensus 2022 vor. Der Zensus ist unter anderem europarechtswidrig.
(In den Achtzigern hat die Bevölkerung den Zensus noch verhindert, siehe oben.)
Ich gehe rechtlich mit meiner Kanzlei gegen den Zensus 2022 vor. Der Zensus ist unter anderem europarechtswidrig.
Weitere Antwort- und Reaktionsmöglichkeiten aus dem Chat zum Zensus 2022:
– 🔥„ich habe den Bogen noch nicht ausgefüllt und in Papierform schriftlich angefordert.“ 🔥
- „ich habe den Fragebogen bekommen und bewusst falsch ausgefüllt."
– 🔥„ich habe den Bogen noch nicht ausgefüllt und in Papierform schriftlich angefordert.“ 🔥
- „ich habe den Fragebogen bekommen und bewusst falsch ausgefüllt."
Forwarded from ROTER OKTOBER
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⚠️❗️ GLORIA VON THURN UND TAXIS: TERRORANSCHLAG AUF NORD STREAM IST KRIEGSERKLÄRUNG
Die deutsche Adelige Gloria von Thurn und Taxis erklärte in einem Bild-Interview, dass in ihren Augen die Anschläge auf die Gas-Pipeline Nord Stream eine Kriegserklärung gegen das deutsche Volk und seine Errungenschaften seien.
💬 "Wir sparen zu viel und wir verkaufen zu viel Waren nach draußen. Deswegen werden wir jetzt bestraft unter dem Motto: "Wer nicht hören will, muss fühlen." Der Terroranschlag auf die Gaspipeline [Nord Stream] ist eindeutig eine Kriegserklärung an die deutsche Industrie, an den deutschen Bürger, an uns."
👉 Fatal sei, dass viele deutsche Bürger an einem Stockholm-Syndrom litten. Das hindere das Land daran, seine eigenen Interesse zu verteidigen.
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Die deutsche Adelige Gloria von Thurn und Taxis erklärte in einem Bild-Interview, dass in ihren Augen die Anschläge auf die Gas-Pipeline Nord Stream eine Kriegserklärung gegen das deutsche Volk und seine Errungenschaften seien.
💬 "Wir sparen zu viel und wir verkaufen zu viel Waren nach draußen. Deswegen werden wir jetzt bestraft unter dem Motto: "Wer nicht hören will, muss fühlen." Der Terroranschlag auf die Gaspipeline [Nord Stream] ist eindeutig eine Kriegserklärung an die deutsche Industrie, an den deutschen Bürger, an uns."
👉 Fatal sei, dass viele deutsche Bürger an einem Stockholm-Syndrom litten. Das hindere das Land daran, seine eigenen Interesse zu verteidigen.
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗞Die aktuelle Epoch Times Wochenzeitung #65
📍 „Wollen Sie Zwangsarbeit in Ihrem Kaffee?“
„Menschliche Maultiere“ und Stricken, bis die Hände bluten – die EU will das ändern.
📍 Maximal 19 Grad: Darf ich streiken, wenn es im Büro zu kalt wird
Die Energiesparmaßnahmen der Regierung wirken sich für einige bereits spürbar auf die tägliche Arbeit aus. Betroffene haben nur wenige Optionen
📍 Migration: Vertuschen der Probleme
Bis September kamen mehr Menschen nach Deutschland als 2015. Oft reicht ein ukrainischer Geldschein als Herkunftsnachweis.
📍 Ukraine will in die NATO
Putin fordert Kiew auf, „an den Verhandlungstisch zurückzukehren“.
📍 Thilo Sarrazin im Interview: Klarheit, Wahrheit und Ideologie
📍 Der Jojo-Effekt der Diskriminierung
Antidiskriminierungsgesetze erreichen oft das Gegenteil.
📍 Eurosklerose knabbert am Wohlstand
📍 Schmerzhafte Erfahrung einer Transgender-Teenagerin
ET Plus-Artikel in der Wochenzeitung – Einzelausgabe 4,50€
ODER
ET Plus-Artikel inkl. Archiv online ab 9,90€/Monat
📍 „Wollen Sie Zwangsarbeit in Ihrem Kaffee?“
„Menschliche Maultiere“ und Stricken, bis die Hände bluten – die EU will das ändern.
📍 Maximal 19 Grad: Darf ich streiken, wenn es im Büro zu kalt wird
Die Energiesparmaßnahmen der Regierung wirken sich für einige bereits spürbar auf die tägliche Arbeit aus. Betroffene haben nur wenige Optionen
📍 Migration: Vertuschen der Probleme
Bis September kamen mehr Menschen nach Deutschland als 2015. Oft reicht ein ukrainischer Geldschein als Herkunftsnachweis.
📍 Ukraine will in die NATO
Putin fordert Kiew auf, „an den Verhandlungstisch zurückzukehren“.
📍 Thilo Sarrazin im Interview: Klarheit, Wahrheit und Ideologie
📍 Der Jojo-Effekt der Diskriminierung
Antidiskriminierungsgesetze erreichen oft das Gegenteil.
📍 Eurosklerose knabbert am Wohlstand
📍 Schmerzhafte Erfahrung einer Transgender-Teenagerin
ET Plus-Artikel in der Wochenzeitung – Einzelausgabe 4,50€
ODER
ET Plus-Artikel inkl. Archiv online ab 9,90€/Monat
Forwarded from Beneder.Media⚖️
YouTube
Statement zur Maske(-npflicht) - BITTE WEITERLEITEN / TEILEN
Am Abend des 22. September gab es "die lange Nacht der Masken", dankenswerter Weise organisiert von MWGFD (siehe www.mwgfd.de) - Das große MWGFD-online-Maskensymposium!
Ich, Martin Haditsch, durfte das Einleitungsreferat, das einen Überblick über die Sachthemen…
Ich, Martin Haditsch, durfte das Einleitungsreferat, das einen Überblick über die Sachthemen…
Forwarded from 🕊 Udo Grube 🕊
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Forwarded from 🕊 Udo Grube 🕊
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Media is too big
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🔥Teilt solche Videos nicht nur in unsere Telegram Blase!🔥
Teilt sie auf Twitter, Facebook, Tic Tac, Instagram und Co! Wir wissen das alles schon, viele andere wissen es noch nicht. Da es sich um offiziellen Quellen handelt, besteht auch keine Zensur Gefahr.
Guter und schockierender Bericht des #MDR zur der laut #LauterbachRausschmissSofort „nebenwirkungsfreien“ sog. #Corona Impfung.
Erinnert ihr euch noch an die Propaganda von Pharmaindustrie, Medien und Politik zu diesen sog. Impfstoffen? Jetzt sprechen die Opfer mit #Impfschäden…
Twitter: Markus Haintz
PS: Der Beitrag des MDR hat bei 206.000 Abonnenten bereits 582.500 Aufrufe, Tendenz steigend. TEILEN, TEILEN, TEILEN!
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Guter und schockierender Bericht des #MDR zur der laut #LauterbachRausschmissSofort „nebenwirkungsfreien“ sog. #Corona Impfung.
Erinnert ihr euch noch an die Propaganda von Pharmaindustrie, Medien und Politik zu diesen sog. Impfstoffen? Jetzt sprechen die Opfer mit #Impfschäden…
Twitter: Markus Haintz
PS: Der Beitrag des MDR hat bei 206.000 Abonnenten bereits 582.500 Aufrufe, Tendenz steigend. TEILEN, TEILEN, TEILEN!
HAINTZ.media
Am 14.04.2021 kam es am Heidenheimer Schlossberg zu einem Polizeikessel wegen einem Spaziergang, einer Demo. Das Amtsgericht Heidenheim hat mit Verfügung vom 18.07.2022 alle Verfahren eingestellt. Der Heidenheimer Neuen Presse ist diese Information offenbar…
Audio
Hier eine Sprachnachricht von Lydia aus Heidenheim zum Polizeikessel am Schlossberg
Die Justiz hat offenkundig das Video angeschaut, das ich damals gestreamt habe. Die rechtlichen Hinweise des Gerichts kommen mir sehr bekannt vor.
Die Betroffenen haben sich untereinander zusammengeschlossen und gegenseitig geholfen. Am Ende wurden von 58 Verfahren 54 gewonnen. Bravo!
Danke an alle Aktivisten aus meiner Geburtsstadt und das Amtsgericht Heidenheim, für die korrekte Rechtsprechung. Hier noch das Video von Heidenheimer Kessel.
Die Justiz hat offenkundig das Video angeschaut, das ich damals gestreamt habe. Die rechtlichen Hinweise des Gerichts kommen mir sehr bekannt vor.
Die Betroffenen haben sich untereinander zusammengeschlossen und gegenseitig geholfen. Am Ende wurden von 58 Verfahren 54 gewonnen. Bravo!
Danke an alle Aktivisten aus meiner Geburtsstadt und das Amtsgericht Heidenheim, für die korrekte Rechtsprechung. Hier noch das Video von Heidenheimer Kessel.
Forwarded from Dr Jane Ruby (Dr Jane Ruby)
West on Malone’s Recommendation to avoid the children but continue jabbing everyone else:
“There's something else to mark about Malone's presentations. He does not deviate from certain specific points, even though they completely disrupt the logic of his "vaccine" critique. What first caught my eye on this count was Malone's extremely forthright December 2021 statement against the injection of children due to the danger of "permanent damage in children’s critical organs, including their brain and nervous system, their heart and blood vessels, including blood clots, their reproductive system, and ... their immune system."
The disconnect is: If the shots endanger the critical organs, brain, nervous system, etc., etc., of children, why are they so hot for adults? To this day, however -- and this is the point he always makes -- Robert Malone is advising millions of people, including "at risk" (unhealthy) people of all ages and all adults over the age of 60, to continue taking these kill shots.
Gotta keep culling the herd, right?”
“There's something else to mark about Malone's presentations. He does not deviate from certain specific points, even though they completely disrupt the logic of his "vaccine" critique. What first caught my eye on this count was Malone's extremely forthright December 2021 statement against the injection of children due to the danger of "permanent damage in children’s critical organs, including their brain and nervous system, their heart and blood vessels, including blood clots, their reproductive system, and ... their immune system."
The disconnect is: If the shots endanger the critical organs, brain, nervous system, etc., etc., of children, why are they so hot for adults? To this day, however -- and this is the point he always makes -- Robert Malone is advising millions of people, including "at risk" (unhealthy) people of all ages and all adults over the age of 60, to continue taking these kill shots.
Gotta keep culling the herd, right?”
HAINTZ.media
West on Malone’s Recommendation to avoid the children but continue jabbing everyone else: “There's something else to mark about Malone's presentations. He does not deviate from certain specific points, even though they completely disrupt the logic of his…
Übersetzung zum obigen Beitrag im Kanal von Dr. Jane Ruby zu Robert Malone:
(Weitergeleitet von Dr. Jane Ruby (Dr. Jane Ruby))
(Diana) West über Malones Empfehlung, den Kinderimpfungen zu vermeiden, aber weiterhin alle anderen zu "impfen":
"Es gibt noch etwas anderes an Malones Vorträgen zu bemerken. Er weicht nicht von bestimmten Punkten ab, auch wenn sie die Logik seiner "Impfstoff"-Kritik völlig durchkreuzen. Was mir in diesem Zusammenhang als erstes ins Auge fiel, war Malones äußerst unverblümte Erklärung vom Dezember 2021, in der er sich gegen die Impfung von Kindern aussprach, da die Gefahr "dauerhafter Schäden an den kritischen Organen von Kindern, einschließlich ihres Gehirns und Nervensystems, ihres Herzens und ihrer Blutgefäße, einschließlich Blutgerinnseln, ihres Fortpflanzungssystems und ... ihres Immunsystems" bestehe.
Das ist ein Widerspruch in sich: Wenn die Spritzen die kritischen Organe, das Gehirn, das Nervensystem usw. usw. von Kindern gefährden, warum sind sie dann für Erwachsene so angesagt? Bis heute jedoch - und das ist der Punkt, den er immer wieder anspricht - rät Robert Malone Millionen von Menschen, einschließlich "gefährdeter" (ungesunder) Menschen jeden Alters und allen Erwachsenen über 60, diese tödlichen Impfungen weiterhin zu nehmen.
Man muss die Herde weiter ausmerzen, nicht wahr?"
Hier noch der dazugehörige Artikel „Dr. Robert Malone: A Risk Analysis“ von Diana West in voller Länge (vom 28.01.22)
Kommentar: jeder möge sich seine eigene Meinung bilden. Die Kritik an Robert Malone ist mir nicht neu.
(Weitergeleitet von Dr. Jane Ruby (Dr. Jane Ruby))
(Diana) West über Malones Empfehlung, den Kinderimpfungen zu vermeiden, aber weiterhin alle anderen zu "impfen":
"Es gibt noch etwas anderes an Malones Vorträgen zu bemerken. Er weicht nicht von bestimmten Punkten ab, auch wenn sie die Logik seiner "Impfstoff"-Kritik völlig durchkreuzen. Was mir in diesem Zusammenhang als erstes ins Auge fiel, war Malones äußerst unverblümte Erklärung vom Dezember 2021, in der er sich gegen die Impfung von Kindern aussprach, da die Gefahr "dauerhafter Schäden an den kritischen Organen von Kindern, einschließlich ihres Gehirns und Nervensystems, ihres Herzens und ihrer Blutgefäße, einschließlich Blutgerinnseln, ihres Fortpflanzungssystems und ... ihres Immunsystems" bestehe.
Das ist ein Widerspruch in sich: Wenn die Spritzen die kritischen Organe, das Gehirn, das Nervensystem usw. usw. von Kindern gefährden, warum sind sie dann für Erwachsene so angesagt? Bis heute jedoch - und das ist der Punkt, den er immer wieder anspricht - rät Robert Malone Millionen von Menschen, einschließlich "gefährdeter" (ungesunder) Menschen jeden Alters und allen Erwachsenen über 60, diese tödlichen Impfungen weiterhin zu nehmen.
Man muss die Herde weiter ausmerzen, nicht wahr?"
Hier noch der dazugehörige Artikel „Dr. Robert Malone: A Risk Analysis“ von Diana West in voller Länge (vom 28.01.22)
Kommentar: jeder möge sich seine eigene Meinung bilden. Die Kritik an Robert Malone ist mir nicht neu.
Pfizer.pdf
34.5 MB
Pfizer-Vertrag mit der EU (E+D) komplett.pdf
Hier jetzt noch eine Version mit einer deutschen Übersetzung neben dem englischen Text. Keine Gewähr für die Übersetzung, ich leite das ungeprüft weiter.
Hier jetzt noch eine Version mit einer deutschen Übersetzung neben dem englischen Text. Keine Gewähr für die Übersetzung, ich leite das ungeprüft weiter.
Zum Thema (vermeintlich veraltetes) Wahlrecht in Deutschland:
https://teleg.eu/happinessismyway/1130
(Aus meiner Kanzlei)
Die Sache mit den Überhangmandaten hat man so gelöst, dass man Ausgleichsmandate geschaffen hat. Dadurch konnte man das Problem der verhältnismäßig falschen Verteilung abarbeiten, aber insgesamt gab es einen rechnerisch maßgeblichen Mandatszuwachs ab 2013.
2021 wurde das WahlR nochmal geändert und dagegen hatten Abgeordnete von 3 Oppositionsfraktionen einen Antrag beim BVerfG gestellt. Die Wahlgrundsätze sollten nach dem Antrag bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht angewendet werden. Dieser Antrag wurde abgelehnt mittels Beschluss.
Mit den Änderungen des Wahlrechts wollte man verhindern, dass der Bundestag sich immer weiter aufbläht (zahlenmäßig).
Das Änderungsgesetz sieht u.a. vor, dass drei Überhangmandate nicht ausgeglichen werden. Deshalb wurde bei dem Normenkontrollantrag der Opposition eine Verletzung der rechtsstaatlichen Grundsätze der Bestimmtheit und Normenklarheit sowie eine Verletzung der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien gerügt.
Die Rüge finde ich nachvollziehbar, da die Überhangmandate (ohne Ausgleich) ja zu dem verfassungsrechtlichen Problem geführt haben.
Allerdings wird bei der Bundestagswahl so hochkomplex gerechnet, dass es nicht einfach zu sagen ist, ob bei drei Mandaten die verhältnismäßig ungerechte Verteilung entstehen kann.
https://teleg.eu/happinessismyway/1130
(Aus meiner Kanzlei)
Die Sache mit den Überhangmandaten hat man so gelöst, dass man Ausgleichsmandate geschaffen hat. Dadurch konnte man das Problem der verhältnismäßig falschen Verteilung abarbeiten, aber insgesamt gab es einen rechnerisch maßgeblichen Mandatszuwachs ab 2013.
2021 wurde das WahlR nochmal geändert und dagegen hatten Abgeordnete von 3 Oppositionsfraktionen einen Antrag beim BVerfG gestellt. Die Wahlgrundsätze sollten nach dem Antrag bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht angewendet werden. Dieser Antrag wurde abgelehnt mittels Beschluss.
Mit den Änderungen des Wahlrechts wollte man verhindern, dass der Bundestag sich immer weiter aufbläht (zahlenmäßig).
Das Änderungsgesetz sieht u.a. vor, dass drei Überhangmandate nicht ausgeglichen werden. Deshalb wurde bei dem Normenkontrollantrag der Opposition eine Verletzung der rechtsstaatlichen Grundsätze der Bestimmtheit und Normenklarheit sowie eine Verletzung der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien gerügt.
Die Rüge finde ich nachvollziehbar, da die Überhangmandate (ohne Ausgleich) ja zu dem verfassungsrechtlichen Problem geführt haben.
Allerdings wird bei der Bundestagswahl so hochkomplex gerechnet, dass es nicht einfach zu sagen ist, ob bei drei Mandaten die verhältnismäßig ungerechte Verteilung entstehen kann.
Telegram
Happiness is the way
Satire? Wahrheit?
Wahrheit vepackt als Satire!
Wahlen sind eigentlich ungültig!
Gültiges Wahlrecht gibt es nicht!
Interessiert nur keinen….
Folge dem Kanal, der es mit Humor und Happiness nimmt
👉 @happinessismyway
Wahrheit vepackt als Satire!
Wahlen sind eigentlich ungültig!
Gültiges Wahlrecht gibt es nicht!
Interessiert nur keinen….
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Media is too big
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Interviewausschnitt zum Thema #Zensur auf Youtube, Facebook, Twitter und Co
Warum + wie wir uns gegen Zensur wehren müssen + wie wir uns von #BigTech dafür bezahlen lassen können.
Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit zwischen Journalisten, Aktivisten, Ärzten und Anwälten!
Twitter: Markus Haintz
Das ganze Interview findet ihr auf Report 24.
Warum + wie wir uns gegen Zensur wehren müssen + wie wir uns von #BigTech dafür bezahlen lassen können.
Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit zwischen Journalisten, Aktivisten, Ärzten und Anwälten!
Twitter: Markus Haintz
Das ganze Interview findet ihr auf Report 24.
Media is too big
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Focus Rechtsstaat – #Polizeigewalt: „Kopfhebeltechnik“ gegen einen 71-Jährigen, Staatsanwaltschaft Landau stellt die Ermittlungen ein (Veröffentlicht am 16.09.2022)
https://stjerna.de/polizeigewalt-211213-landau/
Kommentar: Rechtsstaat muss man hier eigentlich in Anführungsstriche setzen. #Spaziergang
Twitter: Markus Haintz
https://stjerna.de/polizeigewalt-211213-landau/
Kommentar: Rechtsstaat muss man hier eigentlich in Anführungsstriche setzen. #Spaziergang
Twitter: Markus Haintz
Forwarded from München-steht-auf NEWS
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Freiheit für Julian Assange!
Solidaritätskundgebung in München.
Am 8.10. gibt es eine Menschenkette in London um das Parlament für Julian Assange.
Wir machen eine Solidaritätskundgebung zusammen mit der "Free Assange Mahnwache München".
Samstag, 8.10. 13 Uhr bis 14.30 Uhr. Weinstraße Ecke Landschaftsstraße am Rathaus.
"Wenn Krieg durch Lügen entstehen kann, dann kann auch Frieden durch die Wahrheit entstehen." Julian Assange
Folgt dem Kanal von "Free Assange Mahnwache München" für Veranstaltungen und Versammlungen zum Thema "Julian Assange" in München
https://teleg.eu/freeassangemuenchen
Wir sehen uns auf der Straße!
Unser Kanal:👇👇
https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Solidaritätskundgebung in München.
Am 8.10. gibt es eine Menschenkette in London um das Parlament für Julian Assange.
Wir machen eine Solidaritätskundgebung zusammen mit der "Free Assange Mahnwache München".
Samstag, 8.10. 13 Uhr bis 14.30 Uhr. Weinstraße Ecke Landschaftsstraße am Rathaus.
"Wenn Krieg durch Lügen entstehen kann, dann kann auch Frieden durch die Wahrheit entstehen." Julian Assange
Folgt dem Kanal von "Free Assange Mahnwache München" für Veranstaltungen und Versammlungen zum Thema "Julian Assange" in München
https://teleg.eu/freeassangemuenchen
Wir sehen uns auf der Straße!
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Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG)
§ 35 Folgepflicht
(1) Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen und Beamten nach besonderen gesetzlichen Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei organisatorischen Veränderungen dem Dienstherrn Folge zu leisten.
Kommentar: das heißt, jeder Beamte hat die Pflicht, seinen Vorgesetzen zu beraten. Niemand soll sich später rausreden, er oder sie habe nichts gewusst. Wer seinem Dienstherren mit Informationen versorgen möchte, kann sich auf diesen Paragrafen berufen. (Hervorhebung durch mich)
§ 35 Folgepflicht
(1) Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen und Beamten nach besonderen gesetzlichen Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei organisatorischen Veränderungen dem Dienstherrn Folge zu leisten.
Kommentar: das heißt, jeder Beamte hat die Pflicht, seinen Vorgesetzen zu beraten. Niemand soll sich später rausreden, er oder sie habe nichts gewusst. Wer seinem Dienstherren mit Informationen versorgen möchte, kann sich auf diesen Paragrafen berufen. (Hervorhebung durch mich)
Die deutsche Justiz ist zunehmend überlastet!
Ich habe Ende August eine Ladung für eine Berufungsverhandlung am OLG Stuttgart im Oktober erhalten, im Oktober 2023! Der #Rechtsstaat funktioniert auch organisatorisch nicht mehr.
Das bedeutet aber auch, wer sich juristisch zur Wehr setzt, zum Beispiel im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht / Verwaltungsrecht, darf davon ausgehen, dass die Justiz schon aus pragmatischen Gründen viele Verfahren einstellt. Je mehr Bürger sich wehren und von ihren Rechten Gebrauch machen, desto schneller herrschen hier wieder normale Verhältnisse.
Twitter: Markus Haintz
Ich habe Ende August eine Ladung für eine Berufungsverhandlung am OLG Stuttgart im Oktober erhalten, im Oktober 2023! Der #Rechtsstaat funktioniert auch organisatorisch nicht mehr.
Das bedeutet aber auch, wer sich juristisch zur Wehr setzt, zum Beispiel im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht / Verwaltungsrecht, darf davon ausgehen, dass die Justiz schon aus pragmatischen Gründen viele Verfahren einstellt. Je mehr Bürger sich wehren und von ihren Rechten Gebrauch machen, desto schneller herrschen hier wieder normale Verhältnisse.
Twitter: Markus Haintz