HAINTZ.media
76.7K subscribers
11.4K photos
7.79K videos
845 files
26.1K links
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
Download Telegram
Pfizer.pdf
34.5 MB
Pfizer-Vertrag mit der EU (E+D) komplett.pdf
Hier jetzt noch eine Version mit einer deutschen Übersetzung neben dem englischen Text. Keine Gewähr für die Übersetzung, ich leite das ungeprüft weiter.
Zum Thema (vermeintlich veraltetes) Wahlrecht in Deutschland:

https://teleg.eu/happinessismyway/1130

(Aus meiner Kanzlei)
Die Sache mit den Überhangmandaten hat man so gelöst, dass man Ausgleichsmandate geschaffen hat. Dadurch konnte man das Problem der verhältnismäßig falschen Verteilung abarbeiten, aber insgesamt gab es einen rechnerisch maßgeblichen Mandatszuwachs ab 2013.

2021 wurde das WahlR nochmal geändert und dagegen hatten Abgeordnete von 3 Oppositionsfraktionen einen Antrag beim BVerfG gestellt. Die Wahlgrundsätze sollten nach dem Antrag bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht angewendet werden. Dieser Antrag wurde abgelehnt mittels Beschluss.

Mit den Änderungen des Wahlrechts wollte man verhindern, dass der Bundestag sich immer weiter aufbläht (zahlenmäßig).
Das Änderungsgesetz sieht u.a. vor, dass drei Überhangmandate nicht ausgeglichen werden. Deshalb wurde bei dem Normenkontrollantrag der Opposition eine Verletzung der rechtsstaatlichen Grundsätze der Bestimmtheit und Normenklarheit sowie eine Verletzung der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien gerügt.

Die Rüge finde ich nachvollziehbar, da die Überhangmandate (ohne Ausgleich) ja zu dem verfassungsrechtlichen Problem geführt haben.
Allerdings wird bei der Bundestagswahl so hochkomplex gerechnet, dass es nicht einfach zu sagen ist, ob bei drei Mandaten die verhältnismäßig ungerechte Verteilung entstehen kann.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Interviewausschnitt zum Thema #Zensur auf Youtube, Facebook, Twitter und Co

Warum + wie wir uns gegen Zensur wehren müssen + wie wir uns von #BigTech dafür bezahlen lassen können.

Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit zwischen Journalisten, Aktivisten, Ärzten und Anwälten!

Twitter: Markus Haintz

Das ganze Interview findet ihr auf Report 24.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Focus Rechtsstaat – #Polizeigewalt: „Kopfhebeltechnik“ gegen einen 71-Jährigen, Staatsanwaltschaft Landau stellt die Ermittlungen ein (Veröffentlicht am 16.09.2022)
https://stjerna.de/polizeigewalt-211213-landau/

Kommentar: Rechtsstaat muss man hier eigentlich in Anführungsstriche setzen. #Spaziergang
Twitter: Markus Haintz
Forwarded from München-steht-auf NEWS
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Freiheit für Julian Assange!

Solidaritätskundgebung in München.

Am 8.10. gibt es eine Menschenkette in London um das Parlament für Julian Assange.
Wir machen eine Solidaritätskundgebung zusammen mit der "Free Assange Mahnwache München".

Samstag, 8.10. 13 Uhr bis 14.30 Uhr. Weinstraße Ecke Landschaftsstraße am Rathaus.

"Wenn Krieg durch Lügen entstehen kann, dann kann auch Frieden durch die Wahrheit entstehen." Julian Assange

Folgt dem Kanal von "Free Assange Mahnwache München" für Veranstaltungen und Versammlungen zum Thema "Julian Assange" in München

https://teleg.eu/freeassangemuenchen

Wir sehen uns auf der Straße!

Unser Kanal:👇👇

https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz - BeamtStG)
§ 35 Folgepflicht

(1) Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen.
Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen und Beamten nach besonderen gesetzlichen Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei organisatorischen Veränderungen dem Dienstherrn Folge zu leisten.

Kommentar: das heißt, jeder Beamte hat die Pflicht, seinen Vorgesetzen zu beraten. Niemand soll sich später rausreden, er oder sie habe nichts gewusst. Wer seinem Dienstherren mit Informationen versorgen möchte, kann sich auf diesen Paragrafen berufen. (Hervorhebung durch mich)
Die deutsche Justiz ist zunehmend überlastet!

Ich habe Ende August eine Ladung für eine Berufungsverhandlung am OLG Stuttgart im Oktober erhalten, im Oktober 2023! Der #Rechtsstaat funktioniert auch organisatorisch nicht mehr.

Das bedeutet aber auch, wer sich juristisch zur Wehr setzt, zum Beispiel im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht / Verwaltungsrecht, darf davon ausgehen, dass die Justiz schon aus pragmatischen Gründen viele Verfahren einstellt. Je mehr Bürger sich wehren und von ihren Rechten Gebrauch machen, desto schneller herrschen hier wieder normale Verhältnisse.

Twitter: Markus Haintz
Wahlpannen in Berlin: Karlsruher Richter sieht Zustände wie in einer Diktatur - Berliner Zeitung

Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat die massiv kritisiert und mit Zuständen wie in einer Diktatur verglichen. Der ehemalige Ministerpräsident des Saarlands zeigte sich im erstaunt über die Vorgänge bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag.

Meine Antwort hierzu an die Berliner Zeitung auf Twitter:
Bundesverfassungsrichter Müller hat Recht!

Wenn Kritiker der Corona-Maßnahmen in den letzten 2,5 Jahren, jedenfalls bis Ende März 2022, #Diktatur- vergleiche gemacht haben, wurde das stets belächelt, statt darüber zu diskutieren. Vergleichen bedeutet zudem nicht gleichsetzen!
Goldzähne aus russischer Folter? Zahnarzt widerspricht

In einem ukrainischen Dorf soll ein grausiger Fund gemacht worden sein. Nun gibt es Zweifel an der Behauptung des ukrainischen Verteidigungsministeriums.
Berliner Zeitung
1. BLACKOUT-GEFAHR
„Bereiten uns insbesondere auf Stromausfälle länger als 72 Stunden vor“ -
Welt

2. ENERGIEKRISE
Die Schweiz bereitet sich auf drohende Strommangellage vor

Noch droht in der Schweiz keine Strommangellage. Der Bundesrat trifft aber jetzt schon Vorkehrungen und hebelt für den Bau eines Reservekraftwerks das ordentliche Bewilligungsverfahren aus. Epoch Times
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
#Zelensky fordert die #NATO auf, „Präventivschläge“ gegen #Russland zu starten, um „die Möglichkeit“ eines russischen Nuklearschlags „auszuschalten“.

Kommentar
: der geisteskranke Psychopath wirbt für einen #Atomkrieg. Man soll uns wohl weiter in Angst und Schrecken halten, nachdem Corona ausgedient hat.

Russland hat ca. 7.000 Atomwaffen, fast 50 % aller Atomwaffen weltweit. Die Fähigkeit Russlands Nuklearwaffen einzusetzen, kann nicht wirksam eingeschränkt werden. Bezüglich taktischer Atomwaffen ist das schon nicht möglich, für strategische Atomwaffen ist es erst recht unmöglich. Oder sollen die USA jetzt jedes russische Atom U-Boot versenken und jedes Raketensilo etc. angreifen?
Nächster Eskalations-Schritt: Biden schickt Mega-Flugzeugträger nach Europa
337 Meter lang, 4500 Mann Besatzung, 90 Kampfjets und vermutlich auch Atomwaffen an Bord: Der US-Flugzeugträger USS Gerald R. Ford” ist im Atlantik Richtung Europa unterwegs
. Als Zeichen für eine gewollte Deeskalation im Konflikt mit Russland ist das nicht zu werten. https://exxpress.at/naechster-eskalations-schritt-biden-schickt-mega-flugzeugtraeger-nach-europa/
Forwarded from München-steht-auf NEWS
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Stell dir vor, wie im Traum
Seh ich was, glaub es kaum
Alles was von Hand gemacht
das geht grad vorbei

Wenn Handwerker einfach aufhören zu arbeiten. Freilich ohne Insolvenz.😕

Hier auf Youtube

Unser Kanal:👇👇

https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Folgt uns gerne auf Twitter😉
1. Die neue britische Premierministerin #Truss: "Die Ukraine kann gewinnen. Die Ukraine muss gewinnen. Und die Ukraine wird gewinnen."

2. #Zelensky fordert die #NATO auf, „Präventivschläge“ gegen #Russland zu starten, um „die Möglichkeit“ eines russischen Nuklearschlags „auszuschalten“.

Kommentar: angesichts dieser Äußerungen muss man sich inzwischen fragen, ob ukrainische und westliche Politikmarionetten den #totalenKrieg wollen. #Atomkrieg #WW3
Forwarded from N I K I T A
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Und noch mehr Content von Tucker Carlson, diesmal über Nord Stream 2.
Haha.


(Jedenfalls frage ich mich, warum der Kerl noch im Fernsehen senden darf, wenn nicht ein Bürgerkrieg das Ziel ist. Aber das ist bloß eine Überlegung. Bis dahin - weiter so, Tucker.)
🟣⚪️🟣⚪️
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 08.10.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

#dus0810
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
#RuecktrittRegierung
#GruenerMist

♦️Wir fordern:

1. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein!
2. Preisexplosion stoppen
3. Nord­stream 1-2 Reparatur statt Gasumlage!
4. Frieden schaffen ohne Waffen
5. Keine Kriegskredite für Aufrüstung
6. Die sofortige, bedingungslose
u. vollständige
Wiederherstellung aller Grundrechte
7. Sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
8. Vollständige Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
9. Maskenzwang beenden!
10. Digitale Souveränität statt Kontrolle, Direkte Demokratie

♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH


@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@dankedemo
@dortmundfuerfrieden_aktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@studenten_in_bewegung
@freiheitstrommeln_234

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
Was hat Elon Musk mit Twitter vor?

Einige freuen sich auf einen vermeintlichen Freiheitsgewinn.
Tatsächlich plant Musk aus Twitter eine „Everything App“ namens „X“ zu machen - eine Plattform, über die man „alles machen“ kann - chatten, Essen bestellen, Reisen buchen … und die entsprechend über alle Daten der Nutzer verfügt.
So wie „WeChat“ in China. Die App war ursprünglich auch für Kommunikation gestartet.

Und heute reicht WeChat die kompletten Daten seiner Nutzer an das Regime in Peking weiter und wird so zum perfekten Überwachungs- und Kontrollinstrument. Quelle

Wie lange werden wir wohl unser Essen und unsere Reisen über „X“ noch buchen können, wenn wir in Misskredit geraten?
Heute China. Morgen X.

@heiko_schoening
HAINTZ.media
Was hat Elon Musk mit Twitter vor? Einige freuen sich auf einen vermeintlichen Freiheitsgewinn. Tatsächlich plant Musk aus Twitter eine „Everything App“ namens „X“ zu machen - eine Plattform, über die man „alles machen“ kann - chatten, Essen bestellen,…
👆🏻 Elon Musk‘s Pläne ändern nichts daran, dass sich Twitter hervorragend als mediale Waffe nutzen lässt.

Solange das funktioniert, sollte man auch auf Twitter aktiv sein. Wenn es die chinesische WeChat Alternative wird, dann mag sich das gegebenenfalls ändern.
Markus Haintz an Bild auf Twitter.
Der, über den man eigentlich nicht mehr sprechen sollte ist zurück auf Twitter. Er bekommt in den Kommentaren derartigen Gegenwind, dass er einen schon fast leid tun kann, fast.
The Best Dell Monitor for Your Needs