Ich warte noch auf eine ziemlich deutliche Entschuldigung von Boris #Palmer.
Eine solche Entschuldigung wäre aber nur dann glaubhaft, wenn sie mit einem #Rücktritt einhergehen würde. Die Äußerungen von Palmer in Bezug auf die #Impfpflicht kann man nur als totalitär bezeichnen. Twitterlink

Meine Antwort an Karl Lauterbach

Verteidigungsminister Pistorius hält also an der unsinnigen, schädlichen und damit rechtswidrigen #Impfpflicht für Soldaten fest. (Beitrag dazu, siehe Ärzteblatt)
Meine Anfrage nach IFG wurde noch nicht beantwortet. Hier noch ein Auszug eines Schreibens an haintz-legal, zur Kürzung der Bezüge eines (vorbildlichen) deutschen Soldaten.
PS: Ich würde diesem Land nicht (mehr) dienen.

.@KathaSchulze spekuliert darauf, stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin zu werden. Erinnert die Wähler daher regelmäßig daran, wie Frau Schulze zu Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und Demokratie steht. #Impfpflicht #GrueneSekte
Ihre Anhänger sehen die bayerische Grünen-Spitzenkandidatin als Verkörperung eines neuen feministischen Politikstils – ihre Gegner als dauerlächelnde Provokateurin. Nach der Landtagswahl peilt Katharina Schulze Schwarz-Grün an. Ihre Grünen setzen dabei auch auf Markus Söders (CSU) Wankelmut. Welt und mein Twitterlink

.@ KathaSchulze spekuliert darauf, stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin zu werden. Erinnert sie und die Wähler daher regelmäßig daran, wie Frau Schulze zu Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und Demokratie steht. #Impfpflicht #GrueneSekte

Frau Schulze spricht heute um 18:00 Uhr am grünen Markt in Fürth, siehe hier.

Journalistische Rückendeckung für #Aiwanger im Focus:
"Analyse von Ulrich Reitz Im Fall Aiwanger verlassen die Grünen machtgierig den Boden der Fakten

Womit wollte Schulze diesen „Anschein von Antisemitismus“ begründen? Es existiert nicht eine einzige Äußerung von Hubert Aiwanger, die auch nur einen „Anschein“ von Antisemitismus bei ihm begründen würde. Auch hat diesen Vorwurf in all den Jahren, in denen Aiwanger Politik macht, noch niemand erhoben.

„Dieser Mensch“? Will Habeck seinen Kontrahenten Aiwanger nicht nur politisch, sondern auch persönlich unmöglich machen?

Apropos grünes Demokratieverständnis: Sollte Habeck schon vergessen haben, dass er im Januar 2019 ankündigte, alles dafür zu tun, damit Thüringen „ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird“? Nach dem Motto: Die Demokratie kehrt erst ein, wenn wir Grünen dabei sind.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hat also einen Verdacht, sie kann ihn aber nicht belegen. Es fehlt der Beweis, und zwar für die beiden, zentralen Vorwürfe: Weder hat die Zeitung bewiesen, dass Aiwanger dieses Flugblatt verfasst hat, noch hat sie bewiesen, dass er es verbreitet hat."

Kommentar: Die Doppelmoral der Schmutzkampagne gegen
Hubert Aiwanger, die zur #AiwangerAffäre hochgeschrieben wird, ist offenkundig und durchschaubar. Im Gegensatz zu Aiwanger kann man den Grünen eine Menge bedenkliche Äußerungen nachweisen und diese sind noch keine 2 Jahre her. #Impfpflicht und Ausgrenzung, schon vergessen? Wir nicht!

#Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz auf legalem Weg umgehen, von RAin Dr. Sarah Kamm, Haintz legal Blog

Wenn Sie einer dreifach-Impfung gegenüber skeptisch sind, ist das Ihr gutes Recht, auch wenn die Vereinbarkeit einer Impfpflicht mit dem Grundgesetz höchstrichterlich bestätigt wurde.
Die Impfpflicht gilt nach § 20 VIII Satz 4 IfSG nicht für Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können. Neben einer individuell zu bestimmenden Unverträglichkeit des Impfstoffes werden hiervon alle Gründe erfasst, die nach fachlich vertretbarer ärztlicher Auffassung angesichts der konkreten gesundheitlichen Lage der zu impfenden Person die Impfung mit Blick auf die ansonsten drohenden Gefahren für Leib und Leben als zu riskant erscheinen lassen.
Die Gründe, weshalb eine Person sich nicht impfen lassen kann, sind demnach vielfältig. Es sind nicht nur die in den Empfehlungen der ständigen Impfkommission aufgeführten Kontraindikationen maßgeblich. (Bild: Sutterstock / DesignRage) X

Impfungen schützen vor allem eines, die Gewinne der Pharmamafia. Eine #Impfpflicht hat in einer Demokratie keinen Platz.

Wirksamkeit zweifelhaft: Wie effektiv sind Masern-Impfungen tatsächlich? Report24.News

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst bezeichnet die AfD als „Nazipartei“. Natürlich war auch er für die totalitäre #Impfpflicht.

Julian Reichelt kommentierte diese Aussage von Wüst auf X wie folgt:

Hendrik Wüst sagt in der FAZ: "Die AfD ist eine Nazi-Partei."

Wüst begibt sich sprachlich auf das Niveau linksextremer Propagandisten wie Jan Böhmermann.
Der Niedergang der CDU besteht darin, dass ihr Führungspersonal intellektuell so schwach ist, dass es seit Jahren die dümmlichsten Sätze der Grünen Partei nachplappert und sich bei diesem Milieu anbiedert. Der größte Teil der AfD-Wähler sind Menschen, die Jahrzehnte lang Union gewählt haben. Erklärtes Ziel der CDU ist, einen Teil dieser Leute zurück zu gewinnen. Wer die AfD "Nazi-Partei" nennt, bezeichnet diese Leute zwangsläufig als Nazis und hat den Kontakt zur Realität dieses Landes vollends verloren. Niemand hat mehr für den Aufstieg der AfD getan als Angela Merkel und ihre politischen Erben wie Hendrik Wüst.

Grüne gegen Impfpflicht und 2G: Wir haben #ChatGPT zu #totalitären Entwicklungen befragt. Das Ergebnis ist sehr spannend.

Welche Entwicklungen erkennt ihr wieder, bezogen auf die letzten 3 Jahre?
@ volkspartei @ diegruenen @ SP_Wien
#Corona #Impfpflicht #Grundrechte #Meinungsfreiheit