HAINTZ.media
Die „Antwort“ der Bundeswehr auf meine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist da. Die Bundeswehr erhebt angeblich keine Daten über nachfolgende (kursive) Punkte. Das ist insofern interessant, als Teile dieser Zahlen im sog. Soldatenprozess bezüglich…
#Covid Erkrankungen bei der Bundeswehr:
Lügt mich die @BMVg_Bundeswehr bezüglich meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz einfach an oder weiß dort die eine Hand nicht, was die andere tut?
Die Bundeswehr hat mir auf die Frage
Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
mitgeteilt, dass man diese nicht beantworten könne, da derartige Zahlen nicht erfasst werden würden.
Das ist falsch! Genau diese Zahlen hat das Bundesverteidigungsministerium selbst in den Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht (Az. BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22) wegen der Duldungspflicht unserer Soldaten bezüglich der sog. Corona Impfung eingebracht.
Nach meiner erneuten Rückfrage wurde nunmehr Fristverlängerung durch die #Bundeswehr beantragt. Wollen wir doch mal sehen, ob die offiziellen Zahlen nun doch "gefunden werden". Twitterlink
Lügt mich die @BMVg_Bundeswehr bezüglich meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz einfach an oder weiß dort die eine Hand nicht, was die andere tut?
Die Bundeswehr hat mir auf die Frage
Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
mitgeteilt, dass man diese nicht beantworten könne, da derartige Zahlen nicht erfasst werden würden.
Das ist falsch! Genau diese Zahlen hat das Bundesverteidigungsministerium selbst in den Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht (Az. BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22) wegen der Duldungspflicht unserer Soldaten bezüglich der sog. Corona Impfung eingebracht.
Nach meiner erneuten Rückfrage wurde nunmehr Fristverlängerung durch die #Bundeswehr beantragt. Wollen wir doch mal sehen, ob die offiziellen Zahlen nun doch "gefunden werden". Twitterlink
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Jura-Professor Martin Schwab prüft die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive.
Spoiler: geht nicht gut aus für die Bundesregierung.
t.me/Rosenbusch
Spoiler: geht nicht gut aus für die Bundesregierung.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Steinmeier wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a (Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontrollgesetz.“
https://www.telepolis.de/features/Verstoss-gegen-Kriegswaffenkontrolle-Anzeige-gegen-Bundespraesident-im-Wortlaut-9217691.html
t.me/Rosenbusch
https://www.telepolis.de/features/Verstoss-gegen-Kriegswaffenkontrolle-Anzeige-gegen-Bundespraesident-im-Wortlaut-9217691.html
t.me/Rosenbusch
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MANOVA: Im Gespräch: „Es ist verboten zu gehorchen!“ (Jens F. Rodrian, Jürgen Fliege, Nina Maleika)
Auf solche Ideen ist noch nicht einmal die SED Diktatur gekommen. Die Ampel-Regierung möchte missliebigen Staatsbürgern den Pass entziehen
Erinnerungen an den Fall Oliver Janich werden wach. Dieser Antrag unsere Regierung ist ein großer Schritt in Richtung Totalitarismus. Wenn ihr die Möglichkeit habt einen 2. Pass zu bekommen, dann nutzt diese! Am Anfang ist es wie so häufig wegen den rechtsextremen und irgendwann einfach deshalb, weil jemand etwas sagt, was die Regierung nicht hören möchte.
7. Juni 2023: Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP
auf eine Entschließung des
4. Ausschusses des Deutschen Bundestages
- Ausschuss für Inneres und Heimat -
Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen
I. Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages stellt fest:
In der Vergangenheit kam es vermehrt zum Verbot von Veranstaltungen des rechtsextremistischen Spektrums innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unter Berufung auf allgemeine gefahrenabwehrrechtliche Befugnisnormen. Hiervon waren beispielsweise Kampfveranstaltungen betroffen, deren Ziel es war, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Kampftechniken beizubringen, um diese im Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sowie gegenüber Personen mit anderen Meinungen einsetzen zu können.
Das konsequente und anhaltende Vorgehen gegenüber solchen Veranstaltungen hatte zur Folge, dass sich diese vermehrt in das Ausland verlagerten und somit einem Zugriff durch die inländischen Behörden entzogen waren.
Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.
...
Erinnerungen an den Fall Oliver Janich werden wach. Dieser Antrag unsere Regierung ist ein großer Schritt in Richtung Totalitarismus. Wenn ihr die Möglichkeit habt einen 2. Pass zu bekommen, dann nutzt diese! Am Anfang ist es wie so häufig wegen den rechtsextremen und irgendwann einfach deshalb, weil jemand etwas sagt, was die Regierung nicht hören möchte.
7. Juni 2023: Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der FDP
auf eine Entschließung des
4. Ausschusses des Deutschen Bundestages
- Ausschuss für Inneres und Heimat -
Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen
I. Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages stellt fest:
In der Vergangenheit kam es vermehrt zum Verbot von Veranstaltungen des rechtsextremistischen Spektrums innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unter Berufung auf allgemeine gefahrenabwehrrechtliche Befugnisnormen. Hiervon waren beispielsweise Kampfveranstaltungen betroffen, deren Ziel es war, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Kampftechniken beizubringen, um diese im Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sowie gegenüber Personen mit anderen Meinungen einsetzen zu können.
Das konsequente und anhaltende Vorgehen gegenüber solchen Veranstaltungen hatte zur Folge, dass sich diese vermehrt in das Ausland verlagerten und somit einem Zugriff durch die inländischen Behörden entzogen waren.
Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.
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#Querdenker und rechte Ideologie, #Propaganda beim Württembergischen Landessportbund
Es ist an der Zeit, aus euren Sportvereinen auszutreten oder der Umerziehung zu widersprechen.
Der WLSB ist die Dachorganisation des Sports in Württemberg mit heute mehr als 2 Millionen Mitgliedern in über 5.600 Vereinen, 62 Mitgliedsverbänden und 24 Sportkreisen. WLSB
Es ist an der Zeit, aus euren Sportvereinen auszutreten oder der Umerziehung zu widersprechen.
Der WLSB ist die Dachorganisation des Sports in Württemberg mit heute mehr als 2 Millionen Mitgliedern in über 5.600 Vereinen, 62 Mitgliedsverbänden und 24 Sportkreisen. WLSB
Universität in München:
Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor Meyen (SZ)
Wegen seiner Arbeit für eine "Querdenker"-Zeitung hat die Landesanwaltschaft Ermittlungen gegen den Lehrstuhlinhaber eingeleitet. Die Publikation "Demokratischer Widerstand" taucht inzwischen auch im Berliner Verfassungsschutzbericht auf.
Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor Meyen (SZ)
Wegen seiner Arbeit für eine "Querdenker"-Zeitung hat die Landesanwaltschaft Ermittlungen gegen den Lehrstuhlinhaber eingeleitet. Die Publikation "Demokratischer Widerstand" taucht inzwischen auch im Berliner Verfassungsschutzbericht auf.
Süddeutschen Zeitung
München: Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor Michael Meyen eingeleitet
Wegen seiner Arbeit für eine "Querdenker"-Zeitung hat die Landesanwaltschaft Ermittlungen gegen Michael Meyen eingeleitet.
Nius- Doku,"Trans ist Trend" sowie Twitterlink von Judith Sevinc Basad
Forwarded from ExoMagazin.tv
Im geplanten UFO-Enthüllungsgesetz des Senats ist die Rede von „Technologie unbekannter Herkunft“, „nicht-menschlicher Intelligenz“ und einem „Plan zur kontrollierten Offenlegung“. #ufotwitter
https://exopolitik.org/us-kongress-schlaegt-ufo-enthuellungsgesetz-vor/
https://exopolitik.org/us-kongress-schlaegt-ufo-enthuellungsgesetz-vor/
Exopolitik Deutschland
US-Kongress schlägt UFO-Enthüllungsgesetz vor
Im Gesetzentwurf ist die Rede von „Technologie unbekannter Herkunft“, „nicht-menschlicher Intelligenz“ und einem „Plan zur kontrollierten Offenlegung“. von Robert Fleischer Die Enthüllungen des...
Forwarded from Eltern für Ihre Kinder NRW
Die verlorenen Kinder der Pandemie
ZDFheute berichtet: "Sieben von zehn Kindern und Jugendlichen leiden unter den psychischen Folgen der Pandemie."
Kommentar: Nein, sie leiden nicht unter den Folgen der Pandemie, sondern der Pandemiepolitik !!!! Wir vergessen nicht, was ihr unseren Kindern angetan habt. Wir vergessen weder den Maskenterror, noch die blutenden Nasen während der Testtortur, noch die brennenden kleinen Hände, denen ihr immer mehr und noch mehr Desinfektionsmittel aufzwingen musstet. Noch die verängstigten Grundschulkinder, die monatelang kaum das Haus verließen aus Angst, ihre Eltern oder Großeltern zu töten.
Wir sind Eltern, und wir sind stinksauer.
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
ZDFheute berichtet: "Sieben von zehn Kindern und Jugendlichen leiden unter den psychischen Folgen der Pandemie."
Kommentar: Nein, sie leiden nicht unter den Folgen der Pandemie, sondern der Pandemiepolitik !!!! Wir vergessen nicht, was ihr unseren Kindern angetan habt. Wir vergessen weder den Maskenterror, noch die blutenden Nasen während der Testtortur, noch die brennenden kleinen Hände, denen ihr immer mehr und noch mehr Desinfektionsmittel aufzwingen musstet. Noch die verängstigten Grundschulkinder, die monatelang kaum das Haus verließen aus Angst, ihre Eltern oder Großeltern zu töten.
Wir sind Eltern, und wir sind stinksauer.
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
ZDFheute
Update am Morgen: Die verlorenen Kinder der Pandemie
Sieben von zehn Kindern und Jugendlichen in Deutschland leiden noch unter den psychischen Folgen der Pandemie - und Hilfe lässt auf sich warten.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
exxpress.at
Schluss mit lustig: Klima-Chaot muss jetzt fünf Monate in der Zelle absitzen!
Endlich wacht der Rechtsstaat auf, endlich werden Strafen verhängt, die tatsächlich abschrecken: In Heilbronn (D) verurteilte jetzt ein Richter drei Klima-Chaoten zu fünf, vier und drei Monaten Haft - ohne Bewährung, die Täter müssen die Strafe absitzen.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Jetzt werden »Neueintragungen« zur Neufassung der Klimawissenschaftseinträge in Wikipedia von Staaten finanziert
#ManipulationundoderPropaganda
Mehrere Regierungen aus Skandinavien und dem Vereinigten Königreich finanzieren eine umfassende Überarbeitung der auf Wikipedia veröffentlichten wissenschaftlichen Erkenntnisse, die der "feststehenden" Klimageschichte skeptisch gegenüberstehen. Die Operation wird von der grünen Aktivistengruppe Stockholm Environment Institute (SEI) im Rahmen eines .. ➡➡➡
#ManipulationundoderPropaganda
Mehrere Regierungen aus Skandinavien und dem Vereinigten Königreich finanzieren eine umfassende Überarbeitung der auf Wikipedia veröffentlichten wissenschaftlichen Erkenntnisse, die der "feststehenden" Klimageschichte skeptisch gegenüberstehen. Die Operation wird von der grünen Aktivistengruppe Stockholm Environment Institute (SEI) im Rahmen eines .. ➡➡➡
uncut-news.ch
Jetzt werden »Neueintragungen« zur Neufassung der Klimawissenschaftseinträge in Wikipedia von Staaten finanziert
Mehrere Regierungen aus Skandinavien und dem Vereinigten Königreich finanzieren eine umfassende Überarbeitung der auf Wikipedia veröffentlichten wissenschaftlichen Erkenntnisse, die der „fest…
Forwarded from reitschuster.de
Unglaublich: Innenministerin marschiert mit Polizei-Hassern.
Heftige Kritik von Polizeigewerkschaft.
Die oberste Dienstherrin der Beamten macht sich gemein mit Demonstranten, die diese hassen, die offen zur Gewalt gegen sie aufrufen und sie später auch attackieren. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/unglaublich-innenministerin-marschiert-mit-polizei-hassern/
Heftige Kritik von Polizeigewerkschaft.
Die oberste Dienstherrin der Beamten macht sich gemein mit Demonstranten, die diese hassen, die offen zur Gewalt gegen sie aufrufen und sie später auch attackieren. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/unglaublich-innenministerin-marschiert-mit-polizei-hassern/
reitschuster.de
Unglaublich: Innenministerin marschiert mit Polizei-Hassern Heftige Kritik von Polizeigewerkschaft
Die oberste Dienstherrin der Beamten macht sich gemein mit Demonstranten, die diese hassen, die offen zur Gewalt gegen sie aufrufen und sie später auch attackieren.
HOHE ENERGIEPREISE
„Massive Arbeitsplatzverluste, Abwanderungswelle, Katastrophe für den Wirtschaftsstandort“ (Welt)
In einem dramatischen Appell an den Kanzler fordern Niedersachsens rot-grüne Regierung, Unternehmerverbände, Gewerkschaften und kommunale Energieversorger eine sofortige Senkung der Strompreise. Sonst drohten bundesweit massive Arbeitsplatzverluste – und ein Scheitern der Energiewende.
Kommentar: wenn selbst eine rot-grüne Landesregierung die Ampel kritisiert, dann muss der Laden lichterloh brennen.
„Massive Arbeitsplatzverluste, Abwanderungswelle, Katastrophe für den Wirtschaftsstandort“ (Welt)
In einem dramatischen Appell an den Kanzler fordern Niedersachsens rot-grüne Regierung, Unternehmerverbände, Gewerkschaften und kommunale Energieversorger eine sofortige Senkung der Strompreise. Sonst drohten bundesweit massive Arbeitsplatzverluste – und ein Scheitern der Energiewende.
Kommentar: wenn selbst eine rot-grüne Landesregierung die Ampel kritisiert, dann muss der Laden lichterloh brennen.
DIE WELT
Energiepreise: Die Sorge vor dem wirtschaftlichen GAU – und der laute Hilferuf an Scholz - WELT
In einem dramatischen Appell an den Kanzler fordern Niedersachsens rot-grüne Regierung, Unternehmerverbände, Gewerkschaften und kommunale Energieversorger eine sofortige Senkung der Strompreise. Sonst drohten bundesweit massive Arbeitsplatzverluste – und…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Staatssekretärin Neukirch (Sozialministerium) stellt Forschungsbericht von AWO und Krankenkasse zu Corona-Maßnahmen vor:
👉Zentrale Erkenntnis: Schutzmaßnahmen wie Isolation und Quarantäne in stationärer Pflege KONTRAPRODUKTIV
👉 Isolation von Senioren mit „unerwartet“ (🙄) schweren Folgen
👉Viele Alte verstanden Sinn nicht, fühlten sich „weggesperrt“, entwickelten Depressionen, starben grausam AN Vereinsamung
👉körperliche Alterung wurde beschleunigt
👉 2 von 3 Stimmungsschwankungen, verloren Gewohnheiten, Autonomie ➡️Ohnmacht und Rückzug
👉Bedeutung von Angehörigen UNTERSCHÄTZT (🙄)
👉Neben Verbitterung häufig paradoxe Schuldgefühle als Reaktion auf ausbleibenden Besuch
👉Durch Mehraufwand und (auch Quarantänebedingte) Personal-Engpässe deutliche Mangelversorgung, teils keine Sterbebegleitung mehr
Es klingt fast so, als würde man sich heute wünschen, dass es damals kritische Menschen gegeben hätte, die vor menschenunwürdigen Präventionsexzessen in Altenheimen gewarnt hätten…
Via Corona Realism
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/corona-isolation-auswirkungen-pflegeeinrichtungen-studie-100.html
t.me/Rosenbusch
👉Zentrale Erkenntnis: Schutzmaßnahmen wie Isolation und Quarantäne in stationärer Pflege KONTRAPRODUKTIV
👉 Isolation von Senioren mit „unerwartet“ (🙄) schweren Folgen
👉Viele Alte verstanden Sinn nicht, fühlten sich „weggesperrt“, entwickelten Depressionen, starben grausam AN Vereinsamung
👉körperliche Alterung wurde beschleunigt
👉 2 von 3 Stimmungsschwankungen, verloren Gewohnheiten, Autonomie ➡️Ohnmacht und Rückzug
👉Bedeutung von Angehörigen UNTERSCHÄTZT (🙄)
👉Neben Verbitterung häufig paradoxe Schuldgefühle als Reaktion auf ausbleibenden Besuch
👉Durch Mehraufwand und (auch Quarantänebedingte) Personal-Engpässe deutliche Mangelversorgung, teils keine Sterbebegleitung mehr
Es klingt fast so, als würde man sich heute wünschen, dass es damals kritische Menschen gegeben hätte, die vor menschenunwürdigen Präventionsexzessen in Altenheimen gewarnt hätten…
Via Corona Realism
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/corona-isolation-auswirkungen-pflegeeinrichtungen-studie-100.html
t.me/Rosenbusch
MDR
Durch Corona-Schutzmaßnahmen: Ohnmacht und Einsamkeit im Altenheim
Während der Corona-Pandemie galten Alten- und Pflegeheime als besonders schutzbedürftig. Deswegen gab es drastische Besuchs- und Kontaktverbote. Offenbar mit erheblichen gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen.