X-Link: Kardiologe Dr. Peter McCollough spricht in seiner Rede im europäischen Parlament am 13.09.2023 über die drei falschen Narrative, welche die @WHO den Menschen weltweit seit 2020 aufzwingen möchte. Übersetzung & Schnitt: Haintz Media


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Captain Future vs. Christian Drosten, Superheld trifft Superschurken bei den Dinosauriern, 15.09.23
https://youtu.be/E9xDYnx1lSI

X-Link: Trump erwägt seinen demokratischen Herausforderer Robert F. Kennedy Jr. als möglichen Vizepräsidenten für 2024
Der ehemalige Präsident Donald Trump erwägt einen unerwarteten Namen für seinen Vizepräsidenten bei den bevorstehenden Wahlen 2024: Robert F. Kennedy Jr., ein langjähriger Demokrat und potenzieller Präsidentschaftskandidat. Während einer kürzlichen Interaktion auf Newsmax mit Moderator Rob Schmitt bezeichnete Trump Kennedy als "einen klugen Kerl". Die Spekulationen um Trumps Wahl eines Vizepräsidenten haben zugenommen, und die mögliche Ausrichtung auf Kennedy hat die Aufmerksamkeit vieler auf sich gezogen. americanfaith.com/

Bild1: Anna Moneymaker/Getty Images
Bild2: Erik Pendzich/Rex/Shutterstock
Collage von Haintz Media

X-Link Haintz Media: Neues aus der Kategorie "Wir schaffen das" aus Stuttgart
Wir bitten darum das Gebiet zu meiden und Anwohner zu Hause zu bleiben. Eure #Polizei #Stuttgart

Die Welt schreibt dazu: Rund 200 Personen haben in Stuttgart Teilnehmer einer Eritrea-Veranstaltung und Polizisten angegriffen. Zehn Beamte wurden verletzt. Die Polizei ging mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die Angreifer vor. Bereits im Juli hatten eritreische Gegner eines Eritrea-Festivals in Gießen Polizisten attackiert.

X-Link: (Teil 1/3, Teil 2 siehe hier, Teil 3 hier)
Massenschlägerei von Migranten/Bürgern mit Migrationshintergrund (arabischer Raum/Nordafrika?) in #Lübeck und die Polizeidirektion Lübeck möchte nicht, dass das nachfolgende Video aus #Luebeck weiter verbreitet wird. Die Polizei schwurbelt sogar von mutmaßlich verwirklichten Straftatbeständen durch die Verbreitung des Videos.
(Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz von haintz-legal.de für Haintz Media)

Die Polizei Schleswig-Holstein @SH_Polizei verlinkt in ihrem Beitrag auf Presseportal auf einen Beitrag der Polizei Lübeck mit folgender Aussage und ruft auch selbst zur Löschung des nachfolgenden Videos auf: Derzeit kursiert in den sozialen Medien ein Videomitschnitt des Geschehens. Die Polizei mahnt vor der weiteren Verbreitung dieses Videos und fordert dazu auf, das Video von eigenen Geräten umgehend zu löschen und auf keinen Fall weiter zu verbreiten oder zu teilen. Es könnten dadurch Straftatbestände erfüllt werden.

(Teil 2/3, Teil 1 siehe hier, Teil 3 hier) Gerne verbreiten wir dieses Video weiter. Weder wir noch eine Vielzahl von Kollegen lassen sich durch diesen plumpen Versuch der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit einschüchtern. Etwaige Strafanzeigen bitte direkt an die Kanzlei haintz-legal.de richten. Danke.

Liebe @SH_Polizei,
welche Straftatbestände sollen das sein?
§§ 22, 23 i. V. m. § 33 Kunsturhebergesetz? Sicher nicht!
Kunsturhebergesetz § 33
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen den §§ 22, 23 ein Bildnis verbreitet oder öffentlich zur Schau stellt.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

Kunsturhebergesetz § 23
(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;

Es handelt sich offenkundig um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte welches ohne Genehmigung der Betroffenen veröffentlicht werden darf. Das Informationsinteresse der Allgemeinheit und die Presse- und Rundfunkfreiheit überwiegen hier ohne jeden Zweifel. Zwar ist auf dem Video auch ein Kind zu erkennen, Kinder genießen einen höheren Schutz als Erwachsene. Allerdings kann man das Kind nicht identifizierbar wahrnehmen und muss sich dann auch die Frage stellen, warum die Eltern es nicht umgehend aus der Gefahrenzone entfernen, in der ein alter Mann auf dem Boden liegt. Selbst wenn man das Kind erkennen könnte, so darf man nicht fordern, dass jeder die technischen Möglichkeiten hat, dessen Gesicht zu verpixeln. Ansonsten würden solche Videos gar nicht in die Öffentlichkeit gelangen, was seitens der Polizei Lübeck auch erwünscht ist um keine politisch dringend nötige politische Debatte zu befeuern.

Kommentar zum Kunsturhebergesetz, Erbs/Kohlhaas/Kaiser KunstUrhG § 33, Rn. 38:
Neuere Rechtsprechung: Gegenstand von zeitgeschichtlicher Bedeutung; Interessenabwägung
...Der Begriff des Zeitgeschehens umfasst danach nicht nur Vorgänge von historisch-politischer Bedeutung oder spektakuläre und ungewöhnliche Vorkommnisse, sondern alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichem Interesse. Dazu können politische und gesellschaftliche Ereignisse sowie Sportveranstaltungen gehören, selbst wenn sie nur regionale oder lokale Bedeutung haben (vgl. BGH GRUR 2013, 1065; 2014, 804, 805; s. auch – für ein Schuljahrbuch – OVG Koblenz ZUM-RD 2020, 494, 495), auch Straftaten und Strafverfahren (→ Rn. 83 ff.)...

Fallen euch noch weitere Straftatbestände ein?
- Es werden keine personenbezogenen Daten veröffentlicht, § 126a StGB daher offenkundig nicht einschlägig.
- § 131 StGB, Gewaltdarstellung, offenkundig nicht einschlägig.
- § 140 StGB, Billigung von Straftaten. Tatsächlich denkbar wenn jemand so dumm ist, diese Massenschlägerei in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) zu billigen. Aber ich glaube nicht, dass dies der Hintergrund eurer Warnung / Einschüchterung ist.
- 201 StGB, ein vertraulich gesprochenes Wort ist nicht ansatzweise ersichtlich. Selbst wenn sich derjenige der hier filmt "unter 4 Augen" parallel mit jemandem unterhalten würde, dann wäre dieses Gespräch quasi öffentlich, da jeder Passant es zufällig mithören könnte.
- § 344 StGB, falsche Verdächtigung, nicht konstruierbar, auch wenn natürlich jemand aufgrund des Videos eine Anzeige unter Verweis darauf machen kann.

(Teil 3/3, Teil 1 siehe hier, Teil 2 hier)
§ 106 Urhebergesetz können einschlägig sein. Grundsätzlich ein (Straf-)Antragsdelikt. Allerdings kann die Staatsanwaltschaft hier das besondere öffentliche Interesse annehmen, was ich allerdings für nicht begründbar halte. Die Verheimlichung von Straftaten aus einem bestimmten Kulturkreis reicht hierfür sicherlich nicht aus.
Unabhängig davon handelt es sich hier um ein Tagesereignis (§ 50 Urhebergesetz), über das (mit einem kurzen Videoausschnitt) berichtet werden darf. Auch das Zitatrecht nach § 51 Urhebergesetz ist einschlägig, jedenfalls wenn man sich mit dem Inhalt des Videos befasst und auseinandersetzt. Ohne den Videoausschnitt ist es nicht möglich, die Frage der Herkunft der Täter ernsthaft zu diskutieren.

Aber ich habe einen sehr interessanten Paragrafen für euch, liebe Polizei Lübeck und @SH_Polizei:
Prüft doch mal bitte eine mögliche Strafbarkeit wegen Strafvereitelung im Amt nach § 258a Strafgesetzbuch. Möglicherweise besteht ja bei einem eurer Beamten der Vorsatz, die Verbreitung des Videos zu verhindern was dazu führen könnte, dass ein Tatverdächtiger nicht ermittelt wird, der möglicherweise später verurteilt werden könnte. Weit hergeholt? Ein wenig, aber immer noch wesentlich naheliegender als der offenkundige Blödsinn den ihr oben verbreitet.

Mehr zum Hintergrund:
Mit Stühlen und Knüppeln
Brutaler Gewaltausbruch in der Lübecker Innenstadt – mehrere Verletze - Focus

Die #CoronaVerschwörung (Anzeige)
"SENSATIONELLE BESTSELLER-KARRIERE
Enthüllungsbuch noch vor Erscheinen auf Top Ten der Bestsellerliste
Aufgrund eines Tippfehlers in der Verlagsmeldung an das Verzeichnis Lieferbarer Bücher (VLB), der den Erscheinungstermin betraf und bereits nach wenigen Stunden behoben wurde, kam es auch beim SPIEGEL zu einem bemerkenswerten Fehler: Das in der zweiten Septemberhälfte erscheinende Enthüllungsbuch „Die Corona-Verschwörung: Wie Milliardäre, Politiker und Staatsdiener wissentlich und willentlich Freiheit und Gesundheit ausradierten“ von Brigitte Röhrig wurde bereits heute auf Platz 10 der Bestsellerliste platziert ― Wochen vor dem tatsächlichen Erscheinungstermin." Tichys Einblick

Siehe auch: Buchreport.de/spiegel-bestseller

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X-Link: #BrandenburgerTor verunstaltet, die extremistische Klimasekte besprüht eines der bekanntesten und wichtigsten Wahrzeichen Deutschlands mit Farbe
Ich bin gespannt, wie diese Aktion in Bezug auf den Straftatbestand der Sachbeschädigung nach § 303 StGB gewürdigt werden wird. Im Gegensatz zu einer Glasscheibe etc. lässt sich ein porenoffener Stein nicht ohne weiteres reinigen. Daher dürfte eine strafbare Sachbeschädigung gegeben sein.

Bezüglich des Betreiber des X-Accounts @AufstandLastGen dürfte eine Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB durch Upload des Videos vorliegen, da nicht lediglich berichtet wird, was zulässig wäre, sondern die Straftat gebilligt wird.

Am 13. September kam es im EU-Parlament Straßburg zu einer Expertenpräsentation hinsichtlich der geplanten WHO Verträge, dem Internationalen Pandemievertrag und den Internationalen Gesundheitsvorschriften. Zu Beginn gibt der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse einen Überblick über die aktuelle Situation und die geplanten vorhaben. Und er erklärt, weshalb mit diesen Verträgen die Menschenrechte, die Freiheit und die Demokratie enden.

Artikel hier lesen: https://report24.news/ra-philipp-kruse-im-eu-parlament-who-vertraege-beenden-verfassungsmaessige-ordnung/?feed_id=33589

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https://apolut.net/japaner-sollen-sich-bei-veranstaltungen-mit-digitaler-buergernummer-ausweisen-von-norbert-haering/
Japaner sollen sich bei Veranstaltungen mit digitaler Bürgernummer ausweisen | Von Norbert Häring
Kommentar:
Zwangsdigitalisierung?! Nein Danke!
😎

TheRealTom auf X: "EU-Kommissionspräsidentin @vonderleyen legt auf Lampedusa einen 10-Punkte-Plan zur Bewältigung der Migrationskrise vor. Hier ein Auszug der unmittelbaren Reaktionen, die nun erfolgen sollen."

Haintz Media auf X: Gibt es irgendjemanden hier, der "unserer" (nicht gewählten) Präsidentin der EU-Kommission, die gerne Verträge in Milliardenhöhe per SMS abschließt & die SMS über ihre Amtsgeschäfte löscht, traut?

Staatsrechtslehrer, Autor und Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau auf X zu Nancy #Faeser

https://report24.news/prof-bhakdi-spricht-vom-aufhoeren-es-ist-alles-gesagt-jetzt-muessen-die-menschen-handeln/
Kommentar:
Eine weltweite Abschaffung der C19-Gentechnikimpfung! Das wär ein guter Anfang! Abschaffung der WHO! Frieden in der Ukraine 🇺🇦! Es gibt viel zu tun! 😎

Die Mortalitätsrate ist seit Februar 2023 in Deutschland wieder im Normalbereich. Der Juli 2023 war mit 87 Verstorbenen pro 100t wieder genauso unauffällig wie im Sommer 2019 und 2020.

Es ist klar zu erkennen, dass die Übersterblichkeit erst nach den Massenimpfungen eintrat. Im Jahr 2020 herrschte dagegen eher Untersterblichkeit.

Kurz:

Die Sterblichkeit in D war 2020 normal, 2021 hoch und 2022 sehr hoch. Konkrete Zahlenwerte hängen vom Berechnungsverfahren ab.

t.me/Rosenbusch

„Faeser ist die unfähigste Innenministerin aller Zeiten“
Die Lage auf Lampedusa ist so angespannt wie noch nie. Das gute Wetter hat dazu geführt, dass sich viel mehr Menschen als sonst von Nordafrika aus in Booten über das Mittelmeer auf den Weg machten. Henryk M. Broder sagt, das sei nicht einfach eine Flüchtlingswelle: „Das ist eine Lawine.“ Welt

Kommentar: Broder spricht aus, was schon lange offenkundig ist. Wobei ich nicht glaube, dass Nancy #Faeser "nur" "unfähig" ist. Broder spricht auch von einer Invasion, womit er recht hat. Die Ampel fährt Deutschland an die Wand.

X-Link: Die Juristin Dr. Beate Pfeil spricht in ihrer Rede im EU-Parlament am 13.09.2023 über die möglichen Konsequenzen, welche der Abschluss des neuen Pandemievertrages und die Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften der #WHO für die Menschen in Europa und letztendlich in der ganzen Welt haben könnte.
Sie verwendet in ihrer Rede ein sehr anschauliches Szenario, welches bald nicht mehr ganz so fiktiv sein könnte, wenn die Politiker im Europäischen Parlament nicht aufhören Puppen der WHO und BigPharma zu sein. Hier ist ihre Rede mit deutschen Untertiteln, übersetzt von Haintz Media.


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