HAINTZ.media
EU-GIPFEL EU beschließt Start von Beitrittsverhandlungen mit Ukraine – in Abwesenheit von Orban Der Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen muss einstimmig von allen 27 EU-Mitgliedern getroffen werden. Ungarn hatte sich zu Beginn des Gipfeltreffens…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Orban verlässt die Abstimmung und Ungarn erhält 10 Milliarden € Bestechungsgeld, um die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine nicht zu blockieren. Auf jedem Basar geht es seriöser zu, als in der EU. WDR
Andrea Tandler hat überteuerte Corona-Masken verkauft und den Gewinn nicht korrekt versteuert. Jetzt muss sie für 4 Jahre und 5 Monate ins Gefängnis
Das Urteil kommt mit Ansage. Die Verurteilte war geständig, und die Verteidigung handelte mit dem Gericht einen Deal aus. NZZ.ch
Das Urteil kommt mit Ansage. Die Verurteilte war geständig, und die Verteidigung handelte mit dem Gericht einen Deal aus. NZZ.ch
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Frauenarzt nach „Maskenattest“-Urteil: „Wir werden weitermachen und hoffen auf Freispruch“
Dr. Ronald Weikl wurde wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ nach einer Berufungsverhandlung und einer Revision Mitte November zu einer einjährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt. Doch auch dieses Urteil fechtet er an.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Dr. Ronald Weikl wurde wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ nach einer Berufungsverhandlung und einer Revision Mitte November zu einer einjährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt. Doch auch dieses Urteil fechtet er an.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
The Epoch Times
Frauenarzt nach „Maskenattest“-Urteil: „Wir werden weitermachen und hoffen auf Freispruch“
Dr. Ronald Weikl wurde wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ nach einer Berufungsverhandlung und einer Revision Mitte November zu einer einjährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt. Doch auch dieses Urteil fechtet er an.
Vertrauensverlust in die Medizin
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Aber auch der Sekundärschaden der Pandemie ist groß.
Die massiven Beschränkungen unserer Grundrechte durch die Maskenpflicht und die Lockdowns während der Coronazeit sind uns gut in Erinnerung. Waren viele der Maßnahmen zu Beginn der Pandemie noch argumentierbar, weil man zu wenig über Sars-CoV-2 wusste, so wurde dieses gern gebrauchte Argument des „Wir haben ja zu wenig gewusst“ im Laufe der Zeit schwächer. Heute ist es zu einer peinlichen Ausrede geworden.
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet, darüber gibt es mittlerweile reichlich wissenschaftliche Belege. Auch die über lange Zeit von der Politik und vielen Medien pauschal beworbene Impfung ist nun teilweise in die Kritik geraten. Es wird offener über deren potenzielle Nachteile diskutiert als während der Hochzeit der Impfkampagnen. Damals haben nur wenige Ärzte und Wissenschaftler ihre Zweifel öffentlich gemacht. Aus Furcht vor einigen behördlich in den Raum gestellten disziplinären oder rechtlichen Maßnahmen und durch den Gruppendruck wollten viele sonst kritische Mediziner keine eigene ärztliche Position einnehmen.
Kommentar: "Die Presse" ist, nach den letzten mir vorliegenden Zahlen, die drittgrößte Tageszeitung Österreichs. Fast 4 Jahre nach den Warnungen der Maßnahmenkritiker, trauen sich immer mehr Zeitschriften, besser spät als nie, die Fakten anzusprechen. #Aufarbeitung #Richtigerinnern
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Aber auch der Sekundärschaden der Pandemie ist groß.
Die massiven Beschränkungen unserer Grundrechte durch die Maskenpflicht und die Lockdowns während der Coronazeit sind uns gut in Erinnerung. Waren viele der Maßnahmen zu Beginn der Pandemie noch argumentierbar, weil man zu wenig über Sars-CoV-2 wusste, so wurde dieses gern gebrauchte Argument des „Wir haben ja zu wenig gewusst“ im Laufe der Zeit schwächer. Heute ist es zu einer peinlichen Ausrede geworden.
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet, darüber gibt es mittlerweile reichlich wissenschaftliche Belege. Auch die über lange Zeit von der Politik und vielen Medien pauschal beworbene Impfung ist nun teilweise in die Kritik geraten. Es wird offener über deren potenzielle Nachteile diskutiert als während der Hochzeit der Impfkampagnen. Damals haben nur wenige Ärzte und Wissenschaftler ihre Zweifel öffentlich gemacht. Aus Furcht vor einigen behördlich in den Raum gestellten disziplinären oder rechtlichen Maßnahmen und durch den Gruppendruck wollten viele sonst kritische Mediziner keine eigene ärztliche Position einnehmen.
Kommentar: "Die Presse" ist, nach den letzten mir vorliegenden Zahlen, die drittgrößte Tageszeitung Österreichs. Fast 4 Jahre nach den Warnungen der Maßnahmenkritiker, trauen sich immer mehr Zeitschriften, besser spät als nie, die Fakten anzusprechen. #Aufarbeitung #Richtigerinnern
Die Presse
Vertrauensverlust in die Medizin
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Aber auch der Sekundärschaden der Pandemie ist groß.
Forwarded from Demo Frieden Köln Info (Annika)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Warum ich auf #FreePalestine - Demos gehe, ohne mich dabei auf die Seite der Politik eines Landes zu stellen.
Auf X
@demofriedenkoelninfo
Auf X
@demofriedenkoelninfo
Forwarded from RABBIT RESEARCH
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Verunreinigungen im Impfstoff
💉 "Plasmidgate" nach MDR-Bericht nun auch in Österreich im TV
Der Druck wird immer größer und größer auf die Verantwortlichen.
Irgendwann wird der mediale Druck so gewaltig sein, dass man den Konsequenzen nicht mehr entkommt - oder nur sehr schwer - ähnlich wie bei der Impf-Kampagne und folgendem 2G-Regime.
Quelle ServusTV via GGI
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
Der Druck wird immer größer und größer auf die Verantwortlichen.
Irgendwann wird der mediale Druck so gewaltig sein, dass man den Konsequenzen nicht mehr entkommt - oder nur sehr schwer - ähnlich wie bei der Impf-Kampagne und folgendem 2G-Regime.
Quelle ServusTV via GGI
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Disziplinarverfahren (PNP)
Präsident des Traunsteiner Landgerichts vorläufig suspendiert
Wie das „Traunsteiner Tagblatt“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München I bereits im Mai einen Strafbefehl gegen den Mann beantragt. Nach Angaben des Amtsgericht München ist bislang kein Strafbefehl erlassen worden. Eine Sprecherin des Amtsgerichts wies zudem auf die geltende Unschuldsvermutung hin.
Präsident des Traunsteiner Landgerichts vorläufig suspendiert
Wie das „Traunsteiner Tagblatt“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München I bereits im Mai einen Strafbefehl gegen den Mann beantragt. Nach Angaben des Amtsgericht München ist bislang kein Strafbefehl erlassen worden. Eine Sprecherin des Amtsgerichts wies zudem auf die geltende Unschuldsvermutung hin.
PNP.de
Disziplinarverfahren Präsident des Traunsteiner Landgerichts vorläufig suspendiert
Der Präsident des Landgerichts Traunstein ist vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Dies habe das Bayerische Dienstgericht mit Be ...
China sendet über 2.000 leichte Geländewagen nach Russland, über 500 befinden sich schon bei den russischen Streitkräften.
(...)
Die Hilfe Chinas
Doch China hat auch bisher nicht nur Helme, Schutzwesten, Bekleidung oder jetzt leichte Geländefahrzeuge geliefert. Bereits im Juni lieferte China das gepanzerte Fahrzeug "Tiger" an die tschetschenische Spezialeinheit Akhmat.
Und ebenfalls vom Juni dieses Jahres stammt der Hinweis, dass auch China wahrscheinlich 152 Millimeter-Granaten an Russland geliefert hat. Im Juli wurde klar, dass China in großem Umfang unter anderem Wärmebild-Geräte liefert. Russische FPV-Drohnen können so auch des Nachts operieren.
Doch die wichtigsten Hilfen Chinas für die russische Armee stellen neben Mikrochips die Drohnenlieferungen dar. Telepolis.de
Kommentar: China mag keine schweren Waffen an Russland liefern, was taktisch / propagandistisch klug ist, aber China beteiligt sich doch ziemlich aktiv auf Seiten Russlands. Drohnen sind in diesen modernen Krieg extrem wichtig, Wärmebildkameras ebenfalls und sämtliche Kriegsgüter die Russland nicht selbst beschaffen muss, geben Russland die Möglichkeit, sich auf die Produktion anderer bzw. schwerer Waffen zu konzentrieren. Russland ist keineswegs isoliert. Kürzlich wurde bekannt, dass Nordkorea mehr Artilleriegranaten geliefert hat, als ganz Europa. Und die chinesischen Kapazitäten sind nahezu unerschöpflich. Die Ukraine hat keine realistischen Chance, Russland wieder aus den besetzten Gebieten zu vertreiben. Jeder mit einem minimalen militärischen Verständnis weiß das.
(...)
Die Hilfe Chinas
Doch China hat auch bisher nicht nur Helme, Schutzwesten, Bekleidung oder jetzt leichte Geländefahrzeuge geliefert. Bereits im Juni lieferte China das gepanzerte Fahrzeug "Tiger" an die tschetschenische Spezialeinheit Akhmat.
Und ebenfalls vom Juni dieses Jahres stammt der Hinweis, dass auch China wahrscheinlich 152 Millimeter-Granaten an Russland geliefert hat. Im Juli wurde klar, dass China in großem Umfang unter anderem Wärmebild-Geräte liefert. Russische FPV-Drohnen können so auch des Nachts operieren.
Doch die wichtigsten Hilfen Chinas für die russische Armee stellen neben Mikrochips die Drohnenlieferungen dar. Telepolis.de
Kommentar: China mag keine schweren Waffen an Russland liefern, was taktisch / propagandistisch klug ist, aber China beteiligt sich doch ziemlich aktiv auf Seiten Russlands. Drohnen sind in diesen modernen Krieg extrem wichtig, Wärmebildkameras ebenfalls und sämtliche Kriegsgüter die Russland nicht selbst beschaffen muss, geben Russland die Möglichkeit, sich auf die Produktion anderer bzw. schwerer Waffen zu konzentrieren. Russland ist keineswegs isoliert. Kürzlich wurde bekannt, dass Nordkorea mehr Artilleriegranaten geliefert hat, als ganz Europa. Und die chinesischen Kapazitäten sind nahezu unerschöpflich. Die Ukraine hat keine realistischen Chance, Russland wieder aus den besetzten Gebieten zu vertreiben. Jeder mit einem minimalen militärischen Verständnis weiß das.
Telepolis
Ukraine-Krieg: China sendet über 500 leichte Geländewagen nach Russland
Waffenlieferungen: Warum die Desertcross-Fahrzeuge wichtig sind und die zentrale Rolle, die China im Drohnenkrieg spielt.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Im fragwürdigen Plagiatsvorwurf der SZ gegen die Doktorarbeit von Alice Weidel bat die AfD-Chefin den angeblich von Ihr plagiierten Hannoveraner Prof. Stefan Homburg um eine Stellungnahme. Hier exklusiv seine Antwort, welche auch der SZ vorgelegt wurde . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/prof-stefan-homburg-zum-plagiatsvorwurf-gegen-alice-weidel
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Das Netzwerk KRiStA analysiert die schriftlichen Urteilsgründe im Strafverfahren gegen Christian Dettmar, den Richter, der Kinder von der Maskenpflicht befreien wollte
https://netzwerkkrista.de/2023/12/15/nur-ein-schwaecheanfall-der-justiz-noch-einmal-das-urteil-des-landgerichts-erfurt-gegen-christian-dettmar/
Kommentar: absolut lesenswert. Nach der Logik der fadenscheinigen "Begründung" des Landgerichts Erfurt werden viele Richter demnächst mit Strafverfahren überzogen werden. Wenn eine kritische Meinung zu den Coronamaßnahmen und eine nicht erfolgte Selbstablehnung ausreicht, um eine vermeintliche Rechtsbeugung zu begehen, dann muss dies auch im umgekehrten Fall gelten.
Ich werde in Kürze mit genau der Argumentation des Landgerichts Erfurt einen bayerischen Richter wegen Rechtsbeugung anzeigen. Dieser hat durch seinen Social Media Auftritt absolut klargemacht, dass er in Sachen Maßnahmen-Kritiker befangen ist. Der Richter hat sich in einem versammlungsrechtlichen Verfahren von Maßnahmenkritikern nicht abgelehnt, ein Befangenheitsantrag wurde abgelehnt, und nun möge die Staatsanwaltschaft den Fall würdigen, unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Landgerichts Erfurt.
Das Urteil gegen Richter Christian Dettmar ist ein Tiefpunkt in der deutschen Rechtsprechung. Dieses Urteil darf und wird keinen Bestand haben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://netzwerkkrista.de/2023/12/15/nur-ein-schwaecheanfall-der-justiz-noch-einmal-das-urteil-des-landgerichts-erfurt-gegen-christian-dettmar/
Kommentar: absolut lesenswert. Nach der Logik der fadenscheinigen "Begründung" des Landgerichts Erfurt werden viele Richter demnächst mit Strafverfahren überzogen werden. Wenn eine kritische Meinung zu den Coronamaßnahmen und eine nicht erfolgte Selbstablehnung ausreicht, um eine vermeintliche Rechtsbeugung zu begehen, dann muss dies auch im umgekehrten Fall gelten.
Ich werde in Kürze mit genau der Argumentation des Landgerichts Erfurt einen bayerischen Richter wegen Rechtsbeugung anzeigen. Dieser hat durch seinen Social Media Auftritt absolut klargemacht, dass er in Sachen Maßnahmen-Kritiker befangen ist. Der Richter hat sich in einem versammlungsrechtlichen Verfahren von Maßnahmenkritikern nicht abgelehnt, ein Befangenheitsantrag wurde abgelehnt, und nun möge die Staatsanwaltschaft den Fall würdigen, unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Landgerichts Erfurt.
Das Urteil gegen Richter Christian Dettmar ist ein Tiefpunkt in der deutschen Rechtsprechung. Dieses Urteil darf und wird keinen Bestand haben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Nur ein Schwächeanfall der Justiz? Noch einmal: Das Urteil des Landgerichts Erfurt gegen Christian Dettmar
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte hat sich bereits in zwei Beiträgen zum Strafverfahren gegen den Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar geäußert: Der erste Artikel analysierte die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Erfurt, der zweite kommentierte…
Forwarded from Dr. David Lütke
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die @tagesschau macht #Propaganda für den #Kriegseinsatz von #Frauen in der #Ukraine.
"Beim Rausnehmen der Patronen helfen die langen Nägel..."
Der #Kampf bis zur letzten Ukrainerin und die westlichen #Medien jubeln.
So unfassbar wie widerwärtig!
"Beim Rausnehmen der Patronen helfen die langen Nägel..."
Der #Kampf bis zur letzten Ukrainerin und die westlichen #Medien jubeln.
So unfassbar wie widerwärtig!
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Max Blumenthal: Dieser Krieg reißt dem ganzen israelischen Besatzungsmanagement die Maske vom Gesicht
Forwarded from BehindTheMatrix
Mängel bei Corona-Impfstoff von Biontech? Forscher und Anwalt erheben Vorwürfe – Unternehmen äußert sich
Dagegen sei „das Vakzin, das letztlich die breite Bevölkerung erhielt“, also jenes aus dem Prozess 2, „in einem anderen Verfahren mittels e.coli-Bakterien erzeugt“ worden, „deren Verwendung für das genehmigte Verfahren ausgeschlossen war“.
https://web.archive.org/web/20231215055713/https://www.fr.de/panorama/forscher-anwalt-rogert-corona-biontech-impfstoff-vorwuerfe-92725476.html
Dagegen sei „das Vakzin, das letztlich die breite Bevölkerung erhielt“, also jenes aus dem Prozess 2, „in einem anderen Verfahren mittels e.coli-Bakterien erzeugt“ worden, „deren Verwendung für das genehmigte Verfahren ausgeschlossen war“.
https://web.archive.org/web/20231215055713/https://www.fr.de/panorama/forscher-anwalt-rogert-corona-biontech-impfstoff-vorwuerfe-92725476.html
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Tucker Carlson über Deutschland und die Deutschen!
https://twitter.com/kripp_m/status/1735756521479221660?t=52OFdfHjyDmMjXzStaVDEw&s=19
https://twitter.com/kripp_m/status/1735756521479221660?t=52OFdfHjyDmMjXzStaVDEw&s=19
Forwarded from TheRealTom (tm)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Bauern in Tübingen protestieren mit spontanem Traktor- Flashmob gegen die zusätzlichen Belastungen aus den Sparbeschlüssen der Ampel.
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Flashmob-Mit-dem-Schlepper-quer-durch-Tuebingen-613518.html
https://twitter.com/tomdabassman/status/1735796789737816468?t=P_jQfnDSwr6T2JcED1VUwA&s=19
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Flashmob-Mit-dem-Schlepper-quer-durch-Tuebingen-613518.html
https://twitter.com/tomdabassman/status/1735796789737816468?t=P_jQfnDSwr6T2JcED1VUwA&s=19
Forwarded from LKW-, Traktoren-, Buskorso deutschlandweit
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🚚🚜🚌🚗Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer 🚚🚜🚌🚗 und alle motorisierten Fahrzeuge.
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Startplätze 🏁
Hamburg, Frascatiplatz
Hannover, Schützenplatz
Stuttgart, Cannstatter Wasen, P10
Kassel, Messehallen Parkplatz
Rastatt/Baden-Baden, Rastatt, Festplatz,Friedrichring 13
München, Parkplatz Olympiastadion, Georg-Brauchel-Ring
Berlin, Messeparkplatz 13a
Mainz, Florenz-Allee / Mainz Hechtsheim
Wiesbaden, Murnaustraße / Nähe KUZ, Schlachthof
Naumburg, Parkplatz Weißenfelser Straße (hinter REWE, JYSK ...)
folgen ✅ https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 [email protected]
❗️Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzverbot stoppen❗️
Politikwende JETZT❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer #bkfaneinemstrang
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Startplätze 🏁
Hamburg, Frascatiplatz
Hannover, Schützenplatz
Stuttgart, Cannstatter Wasen, P10
Kassel, Messehallen Parkplatz
Rastatt/Baden-Baden, Rastatt, Festplatz,Friedrichring 13
München, Parkplatz Olympiastadion, Georg-Brauchel-Ring
Berlin, Messeparkplatz 13a
Mainz, Florenz-Allee / Mainz Hechtsheim
Wiesbaden, Murnaustraße / Nähe KUZ, Schlachthof
Naumburg, Parkplatz Weißenfelser Straße (hinter REWE, JYSK ...)
folgen ✅ https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 [email protected]
❗️Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzverbot stoppen❗️
Politikwende JETZT❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer #bkfaneinemstrang
Lehrer mit Verfassungsbeschwerde erfolgreich:
Durchsuchung zur Berechnung einer Geldstrafe unverhältnismäßig
Ein Lehrer soll Polizisten beleidigt haben. Daraufhin wurde seine Wohnung nach Auskünften durchsucht, um die Höhe des Tagessatzes einer Geldstrafe bestimmen zu können. Es hätte in diesem Fall aber mildere Mittel gegeben, so das BVerfG nun.
Ein Lehrer ist mit seiner Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, nachdem die Polizei seine Wohnung durchsucht hatte. Der entsprechende Durchsuchungsbeschluss verletze den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und sei unverhältnismäßig, so der Erste KarlsruherSenat (Beschl. v. 15.11.2023, Az.: 1 BvR 52/23). LTO
Kommentar: es ist eines Rechtsstaats unwürdig, dass erst das Bundesverfassungsgericht eine solche - offenkundig grob rechtswidrige - Maßnahme für rechtswidrig erklären muss.
Die Unverletzlichkeit der Wohnung existiert in Deutschland schon lange nicht mehr. Hausdurchsuchungen wegen Banalitäten sind die Regel. Die meisten Betroffenen sind daraufhin traumatisiert, unabhängig davon, was am Ende „irgendein“ Gericht entscheidet. Diese Einschüchterungen müssen aufhören.
Durchsuchung zur Berechnung einer Geldstrafe unverhältnismäßig
Ein Lehrer soll Polizisten beleidigt haben. Daraufhin wurde seine Wohnung nach Auskünften durchsucht, um die Höhe des Tagessatzes einer Geldstrafe bestimmen zu können. Es hätte in diesem Fall aber mildere Mittel gegeben, so das BVerfG nun.
Ein Lehrer ist mit seiner Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich, nachdem die Polizei seine Wohnung durchsucht hatte. Der entsprechende Durchsuchungsbeschluss verletze den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Art. 13 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und sei unverhältnismäßig, so der Erste KarlsruherSenat (Beschl. v. 15.11.2023, Az.: 1 BvR 52/23). LTO
Kommentar: es ist eines Rechtsstaats unwürdig, dass erst das Bundesverfassungsgericht eine solche - offenkundig grob rechtswidrige - Maßnahme für rechtswidrig erklären muss.
Die Unverletzlichkeit der Wohnung existiert in Deutschland schon lange nicht mehr. Hausdurchsuchungen wegen Banalitäten sind die Regel. Die meisten Betroffenen sind daraufhin traumatisiert, unabhängig davon, was am Ende „irgendein“ Gericht entscheidet. Diese Einschüchterungen müssen aufhören.
www.lto.de
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) - Adresse und aktuelle Urteile
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) - hier finden Sie aktuelle Urteile, die Adresse und weitere Kontaktdaten dieses Gerichts.
Forwarded from LKW-, Traktoren-, Buskorso deutschlandweit
🚚🚜🚌🚗Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer 🚚🚜🚌🚗 und alle motorisierten Fahrzeuge.
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Auch als Fußgänger könnt ihr eure Solidarität bekunden. Hier eine Liste
Hannover
Start: Schützenplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Arndtstraße Ecke Vahrenwalderstrasse
💢 Celler Straße Ecke Hamburger/Berliner Allee
Hamburg
Start: Frascatiplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Lombardsbrücke
💢 Reeperbahn
Kassel
Start: Messehallen Parkplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Steinweg, zwischen Gericht und Theater
💢 Ständeplatz bis zum Scheidemannplatz
Berlin
Start: Messeparkplatz 13a
hier fährt Korso entlang ….
💢 Zwischenkundgebung 1 „Kranzlereck“, 12.30 - 13.00 Uhr, LauKW hält vor dem Kurfürstendamm, Kfz überholen und halten davor, Kundgebungsfläche: neben dem LauKW
💢Zwischenkundgebung 2 „Schneerutsche“, 13.45 - 14.15 Uhr, LauKW hält Höhe Schneerutsche, Kfz dahinter und ggf. davor, Kundgebungsfläche: Gehweg neben dem LauKW
💢Zwischenkundgebung 3 „Checkpoint Charly“, 14.30 - 14.45 Uhr, LauKW biegt links in die Friedrichstraße und hält, Kfz überholen und halten in der Friedrichsstraße, Kundgebungsfläche: Gehweg neben dem LauKW
💢Abschlußkundgebung „Invalidenstraße“, LauKW hält auf der Brücke am rechten Fahrbahnrand vor dem Bundesministerium für Wirtschaft’Kfz dahinter. Das Straßenbahngleis lassen wir in jedem Fall frei, Abschlußkundgebung → 15.15 - 16.15 Uhr
Naumburg/Saale
Start ⏱ 14.00 Uhr
Start: Parkplatz Weißenfelser Straße (hinter REWE, JYSK …)
hier fährt Korso entlang ….
💢 Der Korso startet hier gemeinsam mit einem Demonstrationszug
Rastatt/Baden-Baden
Start: Rastatt, Festplatz,Friedrichring 13
💢 Fußgänger-Umzug Richtung Innenstadt, entlang am Weihnachtsmarkt und über die Kaiserallee rauswärts!
hier fährt Korso entlang ….
💢 Korso entlang der L75/B3 zu beobachten!
Mainz
Start: Florenz-Allee / Mainz Hechtsheim
hier fährt Korso entlang ….
💢 Münsterplatz
💢 Ernst-Ludwig-Platz
Wiesbaden
Start: Murnaustraße / Nähe KUZ, Schlachthof
hier fährt Korso entlang ….
💢 Wilhelmstraße
💢 Kranzpaltz
München
Start: Parkplatz Olympiastadion, Georg-Brauchel-Ring
hier fährt Korso entlang ….
💢 Brücke am olypischen Park
💢 Innsbruckerring über Balanstraße , Ständlerstraße , Schwanseestraße, Chiemgaustraße, dann weiter auf BR2
Stuttgart
Start: Cannstatter Wasen, P10
hier fährt Korso entlang ….
💢 Heinrich Baumann Steg, https://maps.app.goo.gl/qWqoDYKZhq9VHHRm6
💢 Wulle-Steg, https://maps.app.goo.gl/S5frkTeoR19zS5bm6
💢 Steg Schüler Symphonie Orchester, https://maps.app.goo.gl/Z7gdPWWH9STHk1XZA
💢 Marienplatz, https://maps.app.goo.gl/nxj6KRZt7423QZ7u9
folgen ✅ https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 [email protected]
❗️Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzmittelverbot stoppen❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer #bkfaneinemstrang
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Auch als Fußgänger könnt ihr eure Solidarität bekunden. Hier eine Liste
Hannover
Start: Schützenplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Arndtstraße Ecke Vahrenwalderstrasse
💢 Celler Straße Ecke Hamburger/Berliner Allee
Hamburg
Start: Frascatiplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Lombardsbrücke
💢 Reeperbahn
Kassel
Start: Messehallen Parkplatz
hier fährt Korso entlang ….
💢 Steinweg, zwischen Gericht und Theater
💢 Ständeplatz bis zum Scheidemannplatz
Berlin
Start: Messeparkplatz 13a
hier fährt Korso entlang ….
💢 Zwischenkundgebung 1 „Kranzlereck“, 12.30 - 13.00 Uhr, LauKW hält vor dem Kurfürstendamm, Kfz überholen und halten davor, Kundgebungsfläche: neben dem LauKW
💢Zwischenkundgebung 2 „Schneerutsche“, 13.45 - 14.15 Uhr, LauKW hält Höhe Schneerutsche, Kfz dahinter und ggf. davor, Kundgebungsfläche: Gehweg neben dem LauKW
💢Zwischenkundgebung 3 „Checkpoint Charly“, 14.30 - 14.45 Uhr, LauKW biegt links in die Friedrichstraße und hält, Kfz überholen und halten in der Friedrichsstraße, Kundgebungsfläche: Gehweg neben dem LauKW
💢Abschlußkundgebung „Invalidenstraße“, LauKW hält auf der Brücke am rechten Fahrbahnrand vor dem Bundesministerium für Wirtschaft’Kfz dahinter. Das Straßenbahngleis lassen wir in jedem Fall frei, Abschlußkundgebung → 15.15 - 16.15 Uhr
Naumburg/Saale
Start ⏱ 14.00 Uhr
Start: Parkplatz Weißenfelser Straße (hinter REWE, JYSK …)
hier fährt Korso entlang ….
💢 Der Korso startet hier gemeinsam mit einem Demonstrationszug
Rastatt/Baden-Baden
Start: Rastatt, Festplatz,Friedrichring 13
💢 Fußgänger-Umzug Richtung Innenstadt, entlang am Weihnachtsmarkt und über die Kaiserallee rauswärts!
hier fährt Korso entlang ….
💢 Korso entlang der L75/B3 zu beobachten!
Mainz
Start: Florenz-Allee / Mainz Hechtsheim
hier fährt Korso entlang ….
💢 Münsterplatz
💢 Ernst-Ludwig-Platz
Wiesbaden
Start: Murnaustraße / Nähe KUZ, Schlachthof
hier fährt Korso entlang ….
💢 Wilhelmstraße
💢 Kranzpaltz
München
Start: Parkplatz Olympiastadion, Georg-Brauchel-Ring
hier fährt Korso entlang ….
💢 Brücke am olypischen Park
💢 Innsbruckerring über Balanstraße , Ständlerstraße , Schwanseestraße, Chiemgaustraße, dann weiter auf BR2
Stuttgart
Start: Cannstatter Wasen, P10
hier fährt Korso entlang ….
💢 Heinrich Baumann Steg, https://maps.app.goo.gl/qWqoDYKZhq9VHHRm6
💢 Wulle-Steg, https://maps.app.goo.gl/S5frkTeoR19zS5bm6
💢 Steg Schüler Symphonie Orchester, https://maps.app.goo.gl/Z7gdPWWH9STHk1XZA
💢 Marienplatz, https://maps.app.goo.gl/nxj6KRZt7423QZ7u9
folgen ✅ https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 [email protected]
❗️Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzmittelverbot stoppen❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer #bkfaneinemstrang
Forwarded from LKW-, Traktoren-, Buskorso deutschlandweit
‼️💥Pressemitteilung Update💥❌
Am Samstag, den 16.12.2023 sind bundesweit Verkehrsbehinderungen in vielen Städten durch Demonstrationen von LKWs und landwirtschaftlichen Fahrzeugen angekündigt.
Wir protestieren gegen die erhebliche Erhöhung der CO2 Steuer um 50% sowie Änderungen der LKW Maut, die zusätzliche Bürokratie verursachen, die Inflation antreiben und die neuen sauberen Fahrzeuge unverhältnismäßig belasten.
Bei LKW mit Euro VI steigt die Maut um 83% während bei Euro II eine 46% Mauterhöhung ansteht.
Die Zielsetzung ist offensichtlich nicht die Förderung umweltfreundlicher Technologie, sondern sich das Geld bei den Unternehmen zu holen, die in neue Fahrzeuge investieren konnten.
Während Deutschland unter einem Wintereinbruch litt, hat die Ampelregierung eine der größten Delegationen nach Dubai geschickt um die heissen Wüstenstaaten vor einer Temperatursteigerung über 1,5 Grad zu retten.
Wir rufen die Bevölkerung auf am Samstag nicht mit eigenen Fahrzeugen in die Stadt zu fahren, da erhebliche Behinderungen zu erwarten sind. Auch die Lieferdienste, die Ihre Interneteinkäufe ausfahren, werden am Samstag nicht oder erheblich verpätet ankommen. Nutzen Sie für die Weihnachtseinkäufe am 3. Adventswochenende die öffentlichen Verkehrsmittel oder ihr Lastenfahrrad um die "Dezemberhitze" in Deutschland hautnah zu erleben.
Falls Sie unsere Aktionen unterstützen und doch mit dem eigenen Fahrzeug in die Stadt kommen, denken Sie an jeder Ampel an die jetzige Regierung, die den Industriestandort Deutschland ausbluten lassen will um Wärmepumpen mit aus dem Ausland importiertem Atomstrom zu betreiben und durch Pflanzenschutzmittelverbote die regionale Landwirtschaft zu zerstören.
Fotos und Videos der letzten LKW Korsos finden Sie unter: https://teleg.eu/heilbronnstehtauf
Falls Sie sich bei diesen Aktionen als Journalist akkreditieren lassen wollen, um weitere Informationen über die Protestaktionen zu erhalten, dann freuen wir uns auf eine Antwort auf unsere Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Das Orga-Team
Am Samstag, den 16.12.2023 sind bundesweit Verkehrsbehinderungen in vielen Städten durch Demonstrationen von LKWs und landwirtschaftlichen Fahrzeugen angekündigt.
Wir protestieren gegen die erhebliche Erhöhung der CO2 Steuer um 50% sowie Änderungen der LKW Maut, die zusätzliche Bürokratie verursachen, die Inflation antreiben und die neuen sauberen Fahrzeuge unverhältnismäßig belasten.
Bei LKW mit Euro VI steigt die Maut um 83% während bei Euro II eine 46% Mauterhöhung ansteht.
Die Zielsetzung ist offensichtlich nicht die Förderung umweltfreundlicher Technologie, sondern sich das Geld bei den Unternehmen zu holen, die in neue Fahrzeuge investieren konnten.
Während Deutschland unter einem Wintereinbruch litt, hat die Ampelregierung eine der größten Delegationen nach Dubai geschickt um die heissen Wüstenstaaten vor einer Temperatursteigerung über 1,5 Grad zu retten.
Wir rufen die Bevölkerung auf am Samstag nicht mit eigenen Fahrzeugen in die Stadt zu fahren, da erhebliche Behinderungen zu erwarten sind. Auch die Lieferdienste, die Ihre Interneteinkäufe ausfahren, werden am Samstag nicht oder erheblich verpätet ankommen. Nutzen Sie für die Weihnachtseinkäufe am 3. Adventswochenende die öffentlichen Verkehrsmittel oder ihr Lastenfahrrad um die "Dezemberhitze" in Deutschland hautnah zu erleben.
Falls Sie unsere Aktionen unterstützen und doch mit dem eigenen Fahrzeug in die Stadt kommen, denken Sie an jeder Ampel an die jetzige Regierung, die den Industriestandort Deutschland ausbluten lassen will um Wärmepumpen mit aus dem Ausland importiertem Atomstrom zu betreiben und durch Pflanzenschutzmittelverbote die regionale Landwirtschaft zu zerstören.
Fotos und Videos der letzten LKW Korsos finden Sie unter: https://teleg.eu/heilbronnstehtauf
Falls Sie sich bei diesen Aktionen als Journalist akkreditieren lassen wollen, um weitere Informationen über die Protestaktionen zu erhalten, dann freuen wir uns auf eine Antwort auf unsere Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Das Orga-Team
Forwarded from Alexander Tuschinski
Bericht im MDR - positive Entwicklung?
Kurze Einschätzung von Alexander Tuschinski: Was bedeutet der Bericht im MDR über die möglicherweise vorhandenen, herstellungsbedingten DNA-Verunreinigungen in mRNA-Corona-Impfstoffen?
👉 Sprachnachricht oben in diesem Post.
Alexander Tuschinski
t.me/AlexanderTuschinski
Kurze Einschätzung von Alexander Tuschinski: Was bedeutet der Bericht im MDR über die möglicherweise vorhandenen, herstellungsbedingten DNA-Verunreinigungen in mRNA-Corona-Impfstoffen?
👉 Sprachnachricht oben in diesem Post.
Alexander Tuschinski
t.me/AlexanderTuschinski