Impressionen aus Limburg 27.02.2021‼️🗽

Spazierengehen sollen wir nicht. Angezeigt im Aufzug dürfen wir auch nicht laufen. Ja, dann entscheidet der Bürger halt individuell, wie er den Montagabend verbringt.

In ganz Deutschland ist die Lust am abendlichen Freiluftausgang erwacht.

So verarbeiten die Menschen ihren Frust über 2G Gängelung, Impfpflichtdiskussion, "never ending lockdown" und politische Arroganz und Ignoranz.

@LimburgStehtAuf

Schon lange vor dem Start des #Montagsspaziergang in #Nürnberg versammeln sich Tausende. #N2712

Durchbruch in Zittau!

Viele hunderte Bürger waren heute in Zittau auf der Straße. Die Polizei versuchte ihnen - warum auch immer - den Weg zu versperren, jedoch nicht von allzu langer Freiheit. Offenbar lautet das Motto in Zittau: Der Freiheit eine Gasse.

Das ganze Video gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=vjivBDMLCNA

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🇩🇪 Bayerische Rundfunk berichtet objektiv von friedlichen Coronaprotesten #BA2712, #N2712, #BT2712

"Keine Maskenpflicht bei Protest in Bamberg. Die Veranstaltung sei insgesamt friedlich und ohne nennenswerte Störungen verlaufen, sagte Thomas Schreiber von der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt. Der Protestzug wurde von Ordnern geregelt.
Der Veranstalter "Stay Awake Bamberg" habe von Anfang an mit der Polizei kooperiert und zusammengearbeitet, hieß es von der Polizei. Eine Maskenpflicht hatten die Behörden nicht angeordnet.

Zu Schweinfurt #SW2612: "Bei der Demonstration am Sonntagabend waren acht Polizisten und mehrere Teilnehmer der Kundgebung verletzt worden – darunter ein vierjähriges Mädchen, das laut Polizei in eine Pfefferspraywolke geriet, als seine Mutter eine Absperrung durchbrechen wollte. Nach einer Augenspülung sei das Kind wieder beschwerdefrei gewesen, teilte die Polizei mit."

⏩ Kommentar: Der Artikel ist fair und objektiv, darauf kann man aufbauen. Dass die Mutter mit Kinderwagen eine Polizeisperre durchbrechen wollte, das dürfte eine Falschmeldung der Polizei sein.
Bemerkenswert ist auch, dass bezüglich Schweinfurt meines Erachtens zum ersten Mal berichtet wurde, dass auch Demonstranten verletzt wurden. In aller Regel lese ich immer "nur" von verletzten Polizisten, nie von verletzten Demonstranten. Das über diese nunmehr auch berichtet wird, ist positiv zu würdigen. ⏪

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/friedlicher-corona-protest-in-bamberg-bayreuth-und-nuernberg,SspcMBS

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🇺🇸🇩🇪 #GP0612 - Die Associated Press (AP) berichtet über den Nikolausspaziergang von Göppingen

Wolfgang Juergens, a spokesman from the regional police headquarters in the city of Ulm, said the incident followed a “candle-lit walk” which witnesses and the police confirmed walk against COVID-19 restrictions in Germany.

"Markus Haintz, a German lawyer who is involved in the country’s anti-lockdown protests, told the AP that several of his clients were present at the incident, and they confirmed the woman was detained because she did not provide any identification.

“The lady did not want to identify herself, but this has nothing to do with a vaccination card, but with participation in a hygienic walk,” Haintz said in an email to the AP. “Hygienic walks are directed against the Corona measures, people want to send a signal together that they do not agree with these measures and do something for their health.”"

Quelle: https://apnews.com/article/fact-checking-566553371174

⏩ Kommentar: Die Proteste in Göppingen kommen so über den großen Teich in die USA. Es wird dadurch klar, dass die Deutschen auf der Straße sind, dass man für Spaziergänge schon mal festgenommen wird und warum und wogegen protestiert wird. Ein objektiver Bericht der die Situation vor Ort gut wiedergibt.

Das Video wurde ca. 2 Million mal gesehen, und die Associated Press erreicht ein großes Publikum. Hier seht ihr die großen Vorteile von Twitter. Man kann mit ein paar geschickten Kommentaren die amerikanische Presse füttern. Danke vor allem an Irmgard und Maxi für die Mithilfe. Die Associated Press (AP) gilt als die größte Nachrichtenagentur der Welt. ⏪

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🎆 Abschlussspaziergang 2021 🎆

👉Nürnberg, 30.12.2021 19:00 Uhr

❌ Endlich den Wahnsinn stoppen❗️
Für ein glückliches 2022 für uns und unsere Kinder 🎉🎊🎉🎊

Kommt alle noch mal am vorletzten Tag des Jahres auf die Straße! ✊

💥Achtung💥

Wir bekommen vermehrt Hinweise, dass Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern vermehrt sogenannte "Agents provocateurs" bei den Spaziergängen einsetzen.
Deren Aufgabe ist es, entweder andere Menschen zu Gewalttaten aufzustacheln oder selber vermeintliche Gewalttaten gegen Staatsvertreter und/oder symbolische Objekte ausüben.

Hier deswegen noch einige wichtige Tipps:

1. Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sind immer friedlich. Es sind Familienspaziergänge und Familienfeste, weil hier die Mitte der Gesellschaft für ihre Freiheitsrechte friedlich die Macht der Masse demonstriert.

2. Gewalt geht fast ausschließlich - rechtswidrig - von der Polizei aus (Kessel, Sperren, martialisches Auftreten, rohe Ingewahrsamnahmen, im Einzelfällen auch direkte harte körperliche Gewalt). Diese Taten bitte immer so gut wie möglich dokumentieren und an einen Kanal von Demoorganisatoren, Querdenken711, Mutigmacher, Klagepaten, Demokratischer Widerstand, zaavv, Anwälte für Aufklärung, Corona-Ausschuss, die Basis, Boris Reitschuster oder einen der Anwälte (Sattelmaier, Christ, Bahner, Haintz, Däblitz, Pankalla, Fischer, Knoche, Ludwig usw.) senden.

2. Kommt jemand in eine polizeiliche Maßnahme. Nicht wehren. Das wird schnell als Widerstand ausgelegt und zur Anzeige gebracht und erzeugt ggf. rechtswidrige Gewalttaten durch Polizisten.
Bleibt freundlich, gebt eure Personalien an, nehmt eine Ordnungswidrigkeitanzeige in Kauf.
Ruft laut um Hilfe, dass die Umstehenden aufmerksam werden. Die Umstehenden sollten dann sofort die Maßnahme dokumentieren. Bei der Dokumentation bitte Datum, Ort und Uhrzeit so genau wie möglich aufsprechen, damit die Videos zugeordnet werden können.
Bitte nach Möglichkeit Gesicht des Polizisten, Dienstnummer und Ganzkörperbewegung (wirkt wie ein Fingerabdruck) filmen.
Dann an jemanden von den o.g. senden.

3. Geht Gewalt ursächlich von Teilnehmern der Demonstration aus:
- bei "verbaler" Gewalt versuchen zu beruhigen

- bei Aufstachelung zur Gewalt sofort räumlich distanzieren und Sprechchöre keine Gewalt starten.
Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen per Video aufnehmen und so verfahren, wie unter 2.

- bei tätlicher Gewalt sofort räumlich von diesen Distanzieren.
Sprechchöre initiieren "Keine Gewalt".
Wenn möglich, den/die Täter umringen und aus der Versammlung drängen, ggf. mithilfe der Polizei.
Polizei informieren und sich als Zeuge bereitstellen.
Alles per Video dokumentieren und wie bei 2. verfahren.

Alle Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere spontane Spaziergänge sind friedlich und können völlig bedenkenlos mit Kindern besucht werden.
Bei mehr als 1.000 Spaziergängen am 27.12. wurde von Rangeleien bei einer einzigen berichtet. Auch hier ging die Eskalation - wieder in fast allen Fällen - von der Polizei aus.
Fährt die Polizei Wasserwerfer auf oder positionieren sich diese mit Pfefferspray, bitte Familien mit Kindern informieren, dass diese sich von dort fernhalten können.
Zugleich Sprechchöre gegen die Polizei beginnen: "Wir sind friedlich, was seid ihr?".
Die Polizei darauf hinweisen, dass Kinder, friedliche Menschen, ältere Menschen anwesend sind und Gewaltmaßnahmen unverhältnismäßig sind. Diese Hinweise an die Polizei per Video dokumentieren (wieder mit Datum, Ort, Uhrzeit). Wird dann unverhältnismäßig durch die Polizei vorgegangen, muss derjenige, der informiert wurde in einem Verfahren nachweisen, dass er die Information weitergemeldet hat. Dadurch macht sich dann der ranghöhere Diensthabende strafbar.

Man kann davon ausgehen, dass Gewalttäter in Demonstrationen entweder V-Leute (haben wir schon dokumentiert), bezahlte Provokateure oder unpolitisch motivierte Einzelpersonen oder Kleingruppen sind.
Niemand davon ist auf Demonstrationen erwünscht. Man kann den Menschen aber nicht in den Kopf schauen.

Wir sind friedlich.
Wir bleiben friedlich.

Aber:
Wir sind viele...
...und wie werden immer mehr.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Es wackelt der Gesetzesbeschluss zur Impfpflicht wegen zu vieler Stellungnahmen! Zuerst wurde ein Gesetzesentwurf eingebracht, zu dem gibt es mittlerweile über 40000 Stellungnahmen, dann wurde ein zweiter gleicher Gesetzesentwurf eingebracht, eventuell um die Bevölkerung mürbe zu machen und zu verwirren, aber auch zu dem gibt es nun um die 34000 Stellungnahmen.

Wer noch keine Stellungnahme abgegeben hat, kann dies bei folgenden zwei unteren Links tun:

Stellungnahmen zum Impfpflichtgesetz in Österreich online abgeben:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Uebersicht

bitte auch hier abgeben:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Uebersicht

die Stellungnahmen Abgabe muss man nachher per e-Mail bestätigen.

Man kann sich auch die Stellungnahmen durchlesen, die öffentlich gemacht wurden. Nicht öffentliche kann man nicht einsehen.

Anleitung: https://www.afa-zone.at/allgemein/impfpflichtgesetz-anleitung-zur-stellungnahme/

🇦🇹🎆 Wie feierst Du Silvester?
31.12.2021 in Österreich

Wirst Du Dich um 22 Uhr einsperren lassen? Oder wirst Du bei einer der zahlreichen, bundesweit stattfindenden Silvester-Demos mitmachen? Oder gar eine eigene anmelden, in Deiner Gemeinde, um Menschen die Möglichkeit zu geben, friedlich die Silvesternacht zu genießen und ein klares Signal der Selbstbestimmung, der Verhältnismäßigkeit und der Rechtsstaatlichkeit an die Regimes zu schicken?

Quelle: https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/silvester-party-demos-ab-22-uhr/504996233

Medienanalyseteam
via @alexander_ehrlich

Die Trommeln rufen nach FREIHEIT

RufderFREIHEIT
Samstags, ab 1.1.2022

In vielen Gemeinden haben sich dezentral sogenannte Montagsspaziergänge etabliert, die immer Montags um 18 Uhr stattfinden.

Nun sollen wohl auch zentral in den jeweiligen Bundesländern Samstags-Spaziergänge stattfinden, um die Schönheit unserer Landeshauptstädte zu erkunden.
Treffpunkt sei das Rathaus der jeweiligen Landeshauptstadt um 15 Uhr.

Für alle diejenigen, die folglich am 1.1.2022 unsere schöne Landeshauptstadt Stuttgart besuchen wollen: Wir empfehlen, bei Spaziergängen die Trommeln zu Hause zu lassen. Da Trommeln - anders als beispielsweise Hunde- standardmäßig nicht im Rahmen von Spaziergängen ausgeführt werden, ist das mitführen einer Trommel auf einem Spaziergang mitunter schwer zu argumentieren.

Nehmt stattdessen einige Freunde und Nachbarn mit! Die wollen auch sehen, wie schön unsere Landeshauptstädte sind!

💥Polizei-Gewerkschaft Sachsen mit klarer Ansage💥

In einer früheren Nachricht habe ich geschrieben, dass die Polizei nicht auf unserer Seite steht.
Sie sollte aber auf Seiten der Grund- und Menschenrechte stehen, und sich nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen.

https://www.gdp.de/gdp/gdpsac.nsf/id/DE_GdP-Sachsen-spricht-sich-fuer-Veraenderungen-aus

Das hat die sächsische Polizeigewerkschaft jetzt deutlich getan.

Deren Landeschef hat sich in einer Pressemitteilung geäußert:

"Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat."

Eine schallende Ohrfeige für Politik und Gerichte, die gemeinsam das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis zur Unkenntlichkeit ausgehebelt haben.

Eine klare Ansage an die verfassungsmäßigen Aufgaben einer Polizei. Die Polizei ist zum Schutz der Bürger da und nicht, um diese im politischen Auftrag zu bedrohen.

Friedliche Demonstrationen werden friedlich begleitet.
Straftaten und Gewalt werden unterbunden und geahndet.

Das sollte in einem Rechtsstaat selbstverständlich sein.

Allerdings ist es ein gutes Zeichen, wenn nach den Pflegekräften nun auch die Polizeikräfte laut werden und klar bekennen, dass sie nicht der Fußabtreter für politische Fehlentscheidungen sind.

Lasst uns - jeder in seiner Aufgabe - diesen friedlichen Meinungskampf auf der Straße fortsetzen.
Lasst uns dabei gemeinsam für eine friedliche Stimmung sorgen, so dass jeder Mensch egal welchen Alters teilnehmen kann.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/widerstand-gegen-corona-massnahmen-thueringer-richter-verbietet-masken-im-verhandlungssaal-a-dfb6c6a5-7295-4d08-8aa1-19dfd861707d

„Wie Richter Kuba tickt, hat er in einem fünfseitigen Beschluss festgehalten, der in Thüringer Justizkreisen für Aufregung sorgt. Darin führt der Zivilrichter wortgewaltig aus, warum er Coronamasken in seinem Saal ablehnt: Sie widersprächen dem Verhüllungsverbot im Gerichtsverfassungsgesetz.
[…]
»Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze in ihrer bekannten Form«, schreibt er im Duktus eines Querdenkers. Er bezweifelt, dass sich »auch nur eine einzige Person bewiesenermaßen in einem Kino, Theater, Museum, Sitzungssaal oder Restaurant« mit Corona infiziert habe.

Die Maßnahmen der Regierung gegen das Virus seien »blinder Aktionismus« und hätten dennoch den »Segen des Bundesverfassungsgerichts« erhalten. Dabei könnten die Karlsruher Richter, ätzt Kuba, »in der Qualität ihrer ›Begründungen‹ den unbefangenen, durchschnittlich begabten Juristen kaum überzeugen«.“

👉 Recht hat er. Wenn der Thüringer Richter sagt, das weder das Grundgesetz noch andere Gesetze momentan in ihrer bekannten Form gelten, wiederholt der Richter übrigens lediglich das, was auch schon Stefan Harbarth äußerte: „Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.“ (https://teleg.eu/RA_Friede/164)

Danke an alle Richter, die in ihrer Rechtsprechung weiterhin das Grundgesetz und andere Gesetze in ihrer bekannten Form anwenden.
@RA_Friede

💥Widerstand ist, nicht mitzumachen!💥

Belgische Kulturschaffende ignorieren die Regeln. Bürgermeister und Polizei lassen gewähren.

„Während der Demo öffneten Kinos für Vorstellungen, die nicht hätten stattfinden dürfen. Betreiber von Theaterhäusern kündigen an, sie würden die Verbote ignorieren. Bürgermeister erklären, sie dächten nicht daran, die Polizei für Kontrollen loszuschicken. Ein hochrangiger Vertreter der Staatsanwaltschaft sagte, seine Behörde habe Besseres zu tun, als solche Verstösse zu verfolgen. Bénédicte Linard, grüne Kulturministerin der französischen Sprachgemeinschaft, beharrt darauf: Es sei nicht ihre Aufgabe, die Kulturschaffenden zur Einhaltung der Regeln zu ermahnen. Keinesfalls werde sie Veranstaltern, die sich nicht an die Verbote hielten, Subventionen streichen."

Noch nie in der belgischen Geschichte sei ein Regierungsbeschluss derart infrage gestellt worden, schreibt die Tageszeitung «Le Soir». Auch andere Blätter beklagen eine beispiellose Erosion staatlicher Autorität.