Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der Bereitschaftspolizist aus dem Post etwas weiter oben hat dem Markus Gelau einige Fragen beantwortet.
Sehr interessant, wie ich finde.
t.me/Rosenbusch
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t.me/Rosenbusch
Forwarded from RufderTrommeln
💥💥Update: Sternmarsch in Stuttgart 1.1. ab 15 Uhr💥💥
1. Gutes neues Jahr 2022!
2. Scheinbar ist es am Rathaus gar nicht so schön, besonders wenn die Aussicht durch zu viele Mannschaftswagen beeinträchtigt wird
3. Scheinbar wollen einige lieber außerhalb des Zentrums parken oder aus der Bahn auszusteigen, um dann von ihrer jeweiligen Position aus um 15 Uhr ins schöne Zentrum zu spazieren
4. Besonders schön soll es am Schlossplatz sein, auch wenn sich dieser nicht zum verweilen eignet. Dafür soll es um den Platz herum besonders viele Sehenswürdigkeiten geben.
5. Zu bedenken ist hierbei, dass die Stadt Stuttgart in ihrer unermesslichen Weisheit und Güte nur Spaziergänge, die sich gegen die Corona-Verordnung richten, verboten hat.
💥6. Wer die Corona Verordnung toll findet, darf also spazieren gehen. Wer die Corona-Verordnung doof findet, muss leider draußen bleiben. Muss halt jeder selber wissen, wie er die Corona-Verordnung findet und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.💥
1. Gutes neues Jahr 2022!
2. Scheinbar ist es am Rathaus gar nicht so schön, besonders wenn die Aussicht durch zu viele Mannschaftswagen beeinträchtigt wird
3. Scheinbar wollen einige lieber außerhalb des Zentrums parken oder aus der Bahn auszusteigen, um dann von ihrer jeweiligen Position aus um 15 Uhr ins schöne Zentrum zu spazieren
4. Besonders schön soll es am Schlossplatz sein, auch wenn sich dieser nicht zum verweilen eignet. Dafür soll es um den Platz herum besonders viele Sehenswürdigkeiten geben.
5. Zu bedenken ist hierbei, dass die Stadt Stuttgart in ihrer unermesslichen Weisheit und Güte nur Spaziergänge, die sich gegen die Corona-Verordnung richten, verboten hat.
💥6. Wer die Corona Verordnung toll findet, darf also spazieren gehen. Wer die Corona-Verordnung doof findet, muss leider draußen bleiben. Muss halt jeder selber wissen, wie er die Corona-Verordnung findet und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.💥
Forwarded from Aufkleber
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Forwarded from RufderTrommeln
Stuttgart Schlossplatz, 1.1.2022
Sehr sehenswert, aufeinem kleinen Spaziergang. Dran denken, in Stuttgart darf man nur spazieren gehen, wenn man für die Corona-Maßnahmen ist.
Polizei mag scheinbar lieber nicht spazieren gehen heute, der steckt wohl noch Silvester in den Knochen. Die Pause sei ihnen gegönnt.
Ab und an fährt ein Streifenwegen vorbei, wohl damit die Polizisten auch was von der schönen Landeshauptstadt sehen.
Sehr sehenswert, aufeinem kleinen Spaziergang. Dran denken, in Stuttgart darf man nur spazieren gehen, wenn man für die Corona-Maßnahmen ist.
Polizei mag scheinbar lieber nicht spazieren gehen heute, der steckt wohl noch Silvester in den Knochen. Die Pause sei ihnen gegönnt.
Ab und an fährt ein Streifenwegen vorbei, wohl damit die Polizisten auch was von der schönen Landeshauptstadt sehen.
PS: Eine Einzelperson ist nie eine Versammlung. Einzelpersonen dürfen also spazieren gehen wofür sie wollen. Sie sollten sich dann nur von anderen Menschen fernhalten, die zufällig ebenfalls spazieren sind. Eine Einzelperson darf auch Schilder tragen und Parolen rufen. Sie sollte das dann aber auch einzeln tun. So möchte es jedenfalls die Stadt Stuttgart.
Versammlungen liegen im übrigen nur vor, wenn Menschen für einen gemeinsamen Zweck an der politischen Willensbildung teilnehmen.
Das liegt nicht vor, wenn der eine mit seinem Hund spazieren geht, der andere Sport macht, der nächste Oma an die frische Luft bringt, eine anderer einen Verdauungsspaziergang macht und wieder andere Sonne tanken.
Man kann Menschen ein frohes neues Jahr wünschen, zum Beispiel Polizisten, man kann fragen wie die Feiertage waren und man kann sich sicherlich auch über Gott und die Welt unterhalten.
Sollte ein freundlicher Polizist fragen was man da so macht, sollte man antworten, ich bin ein freier Mensch und muss Ihnen das nicht sagen. Wir können das dann gerne in einem schriftlichen Verwaltungsverfahren klären.
Denkt immer daran, dass ihr den Polizisten ein frohes neues Jahr wünscht. Schließlich ist es auch für die Polizisten schwierig zu entscheiden, wer jetzt ggf. ein illegaler Spaziergänger ist. Wir sind nicht nur friedlich, wir sind auch freundlich.
Versammlungen liegen im übrigen nur vor, wenn Menschen für einen gemeinsamen Zweck an der politischen Willensbildung teilnehmen.
Das liegt nicht vor, wenn der eine mit seinem Hund spazieren geht, der andere Sport macht, der nächste Oma an die frische Luft bringt, eine anderer einen Verdauungsspaziergang macht und wieder andere Sonne tanken.
Man kann Menschen ein frohes neues Jahr wünschen, zum Beispiel Polizisten, man kann fragen wie die Feiertage waren und man kann sich sicherlich auch über Gott und die Welt unterhalten.
Sollte ein freundlicher Polizist fragen was man da so macht, sollte man antworten, ich bin ein freier Mensch und muss Ihnen das nicht sagen. Wir können das dann gerne in einem schriftlichen Verwaltungsverfahren klären.
Denkt immer daran, dass ihr den Polizisten ein frohes neues Jahr wünscht. Schließlich ist es auch für die Polizisten schwierig zu entscheiden, wer jetzt ggf. ein illegaler Spaziergänger ist. Wir sind nicht nur friedlich, wir sind auch freundlich.
#S0101 - Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart gegen #Spaziergänge
„Untersagt werden alle nicht angezeigten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen und Ersatzversammlungen im nachfolgend näher bezeichneten Verbotsbescheid mit generellen Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ oder ähnlichen Ver- sammlungen, unabhängig vom Wochentag, die sich gegen die Regelungen der Corona-Verordnung richten. Der beigefügte Plan des Bereiches „City-Ring“ ist Bestandteil der Verfügung.“
https://www.stuttgart.de/medien/ibs/av-verbot-der-spaziergaenge-ab-01-01-2022-mit-begruendung.pdf
Meine rechtliche Einschätzung:
1. Versammlungen zu verbieten, weil sie nicht bestätigt worden ist verfassungswidrig.
2. Ob eine Versammlung vorliegt definiert nicht die Stadt.
3. Spaziergänge die keine Versammlungen sind (Eine Person oder verschiedene Zwecke bei mehreren Personen), sind somit gegen alles zulässig, was sich nicht gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs und deren Regelungen richten.
Am Ende würde es sich selbst bei einer Versammlung nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln, solange man eben nicht gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg spazieren geht.
Wenn einer für den Weltfrieden auf die Straße geht, der andere gegen die Impfpflicht für Pfleger, der nächste für das Klima, der übernächste für eine bessere Bezahlung von Krankenschwestern und der übernächste für bessere Arbeitsbedingungen bei der Polizei, dann fällt es mir sehr schwer, hier einen gemeinsamen Zweck zu sehen.
„Untersagt werden alle nicht angezeigten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen und Ersatzversammlungen im nachfolgend näher bezeichneten Verbotsbescheid mit generellen Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ oder ähnlichen Ver- sammlungen, unabhängig vom Wochentag, die sich gegen die Regelungen der Corona-Verordnung richten. Der beigefügte Plan des Bereiches „City-Ring“ ist Bestandteil der Verfügung.“
https://www.stuttgart.de/medien/ibs/av-verbot-der-spaziergaenge-ab-01-01-2022-mit-begruendung.pdf
Meine rechtliche Einschätzung:
1. Versammlungen zu verbieten, weil sie nicht bestätigt worden ist verfassungswidrig.
2. Ob eine Versammlung vorliegt definiert nicht die Stadt.
3. Spaziergänge die keine Versammlungen sind (Eine Person oder verschiedene Zwecke bei mehreren Personen), sind somit gegen alles zulässig, was sich nicht gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs und deren Regelungen richten.
Am Ende würde es sich selbst bei einer Versammlung nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln, solange man eben nicht gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg spazieren geht.
Wenn einer für den Weltfrieden auf die Straße geht, der andere gegen die Impfpflicht für Pfleger, der nächste für das Klima, der übernächste für eine bessere Bezahlung von Krankenschwestern und der übernächste für bessere Arbeitsbedingungen bei der Polizei, dann fällt es mir sehr schwer, hier einen gemeinsamen Zweck zu sehen.
Stuttgart, 1.1.2022
Marktplatz vor dem Rathaus.
Viel Platz zum Verweilen, aber die Aussicht wird durch Zäune und Fahrzeuge der Einsatzhundertschaft der Polizei verstellt.
Mach meiner bescheidenen Rechtsauffassung ist es nicht verboten Menschen zu sagen, wo sie nicht spazieren sollen. Auf dem Marktplatz von Stuttgart würde ich im Moment nicht spazieren.
Marktplatz vor dem Rathaus.
Viel Platz zum Verweilen, aber die Aussicht wird durch Zäune und Fahrzeuge der Einsatzhundertschaft der Polizei verstellt.
Mach meiner bescheidenen Rechtsauffassung ist es nicht verboten Menschen zu sagen, wo sie nicht spazieren sollen. Auf dem Marktplatz von Stuttgart würde ich im Moment nicht spazieren.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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😂CSI: MÜNCHEN
Ein Hoch auf unsere mutigen Polizeibeamten.
Quelle: https://teleg.eu/horizont_telegram/463
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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💥Wenn man verstehen will...💥
warum Menschen aktuell auf die Straße gehen, dann sollte man sich die Aussage dieses Herren anhören.
Dieser Mann soll ein "lupenreiner" Demokrat sein, der einen Eid auf die Grund- und Menschenrechte geschworen hat.
Wer gegen die Bevölkerung sein "Waffenarsenal" nutzen will, sollte diese Überlegungen demnächst gegenüber den Richtern in Den Haag erörtern.
Systematisch abgrenzbare Teile der Zivilbevölkerung zu bedrohen und diesen Grundrechte zu entziehen, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 Römisches Statut).
Hier mit Originalquelle vom 24. November 2021 https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/heute-journal-vom-24-11-2021-100.html
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
warum Menschen aktuell auf die Straße gehen, dann sollte man sich die Aussage dieses Herren anhören.
Dieser Mann soll ein "lupenreiner" Demokrat sein, der einen Eid auf die Grund- und Menschenrechte geschworen hat.
Wer gegen die Bevölkerung sein "Waffenarsenal" nutzen will, sollte diese Überlegungen demnächst gegenüber den Richtern in Den Haag erörtern.
Systematisch abgrenzbare Teile der Zivilbevölkerung zu bedrohen und diesen Grundrechte zu entziehen, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7 Römisches Statut).
Hier mit Originalquelle vom 24. November 2021 https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/heute-journal-vom-24-11-2021-100.html
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#S0101 - 15.12 Uhr, Stuttgart, 1.1.2022
Einige Menschen genießen Straßenmusik in der Königsstrasse im Bereich des Schlossplatzes.Die Grünanlage Schlossplatz ist komplett eingezäunt.
Einige Mannschaftswagen der #Polizei stören auch im Bild. Da es sich weder um einen Spaziergang, noch um eine Versammlung handelt, sind die Bilder der Passanten natürlich geschwärzt.
Ich möchte ja keinen falschen Eindruck erwecken.
Möglicherweise werde ich künftig dazu übergehen, nur noch mitzuteilen, wo man nicht spazieren soll. Das dürfte doch noch legal sein, oder? Ich möchte ja keine selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Bürger zu irgendetwas auffordern. Ich möchte nur auf die Rechtslage hinweisen.
Einige Menschen genießen Straßenmusik in der Königsstrasse im Bereich des Schlossplatzes.Die Grünanlage Schlossplatz ist komplett eingezäunt.
Einige Mannschaftswagen der #Polizei stören auch im Bild. Da es sich weder um einen Spaziergang, noch um eine Versammlung handelt, sind die Bilder der Passanten natürlich geschwärzt.
Ich möchte ja keinen falschen Eindruck erwecken.
Möglicherweise werde ich künftig dazu übergehen, nur noch mitzuteilen, wo man nicht spazieren soll. Das dürfte doch noch legal sein, oder? Ich möchte ja keine selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Bürger zu irgendetwas auffordern. Ich möchte nur auf die Rechtslage hinweisen.
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴💥 LIVE aus Regensburg & Düsseldorf
01. Januar, ab 14:30Uhr 💥
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Forwarded from zwanzig4.media
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⚠️ 20:IV Live Neujahrsinterview: Daria Live im Gespräch mit Taylor
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Forwarded from AAgDD - Diktatur in DE verhindern!
Schweinfurt:
Friedlich und Bestimmt, lasst uns viele sein und diese Stadt mit unseren Herzen fluten ♥️🥰💕💗
02.01.2021
18 Uhr
Schweinfurt Innenstadt
Walk For Freedom 🕊
Friedliche Spaziergänger gegen Polizeigewalt und
Spaziergehverbot.
JETZT ODER NIE
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Spontaner Spaziergang ohne festen Ort - 1. Januar 2022
Es wird keine Pause geben, bis die Beschränkungen unserer Freiheit nicht zurückgenommen worden sind.
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Spontaner Spaziergang ohne festen Ort - 1. Januar 2022
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