Elon Musk warnt vor einer Eskalation zwischen den USA und Russland. Er ist besorgt über die amerikanischen Pläne, Kiew zu bewaffnen, um zu versuchen, die Halbinsel Krim zu erobern, die ein Teil Russlands ist. Letztendlich ist laut Musk der Weltfrieden bedroht.

Ein Beitrag von Freie Welt

US-Beamte diskutieren derzeit mit ihren ukrainischen Kollegen über den…

https://journalistenwatch.com/2023/01/24/elon-musk-es-ist-gefaehrlich-der-ukraine-waffen-zu-geben/

Man liest, Deutschland liefere Leopard Panzer und die USA andere Panzer. Die Ausbildung dauere normalerweise in beiden Fällen lange.

Wenn die Ukrainischen Soldaten nicht schneller lernen, als üblich, dann müssten wir und die Amis konsequent auch direkt die Soldaten mitschicken, die die Panzer dann steuern. Ansonsten wird ja Material verschwendet und die Rüstungsindustrie kommt nicht nach. Das können wir uns nicht leisten. Deshalb wette ich, dass es genau so kommen wird.

Mir wird ein bisschen schlecht, weil der einzige Grund dafür, dass in Berlin noch keine Kampfhandlungen stattfinden, nicht ist, dass wir noch nicht Krieg gegen Russland führen würden. Sondern darin, dass Russland das derzeit bei uns einfach noch nicht leisten kann. Vielleicht läuft es auch umgekehrt: Deutschland marschiert im weiteren Verlauf noch in Moskau ein (oder man findet ohne solche Extreme zu einem Kompromiss).

Mein Beileid gilt bereits jetzt allen Angehörigen der weiter sinnlos verstrebenden Soldaten und Zivilisten auf allen Seiten.

Verflucht seien die Regierungen der Kriegsführenden Staaten. @RA_Friede

Das sehe ich anders 👆🏻. Wir werden Zeuge einer großen Medienshow, man könnte auch sagen einer PsyOP.

Es wird so getan, als kämen die Entscheidung für #Leopard2 Panzer überraschend. Dem ist aber nicht so. Auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr sollen schon seit längerem vermehrt Feuerübungen mit den Leoparden stattfinden. Unabhängig davon, wenn man ein solches Projekt plant, dann bildet man die ukrainischen Soldaten schon im Vorfeld aus, damit diese direkt eingesetzt werden können. Bei den US-F-16 Kampfflugzeugen passiert das auch schon seit Monaten. Hier passiert nichts zufällig, die Bevölkerung wird nur an der Nase herumgeführt.

Die Entscheidung, deutsche Kampfpanzer zu liefern, wurde schon vor langer Zeit getroffen. Deutschland hat hier nichts mitzubestimmen, natürlich könnte Scholz sagen, wir machen da nicht mit. Aber deutsche Politiker werden so ausgewählt (#CumEX), dass sie am Ende immer mitmachen. Gerhard Schröder war da eine Ausnahme, der hatte aber auch Rückgrat.

Es ist jetzt 22:30 Uhr! Wir müssen Energie sparen - für den Krieg der dem Frieden dient! #Orwell #Orwell1984 #Tagesthemen #Scholz #Panzer #Ukraine #Russland - MZ_Storymakers

Twitter1 und Twitter2

„LEGENDE AUF KETTEN“ - DAS kann der Leo!
Die gepanzerte Raubkatze ist elf Meter lang, 60 000 Kilo schwer und schießt bei voller Fahrt - Bild

Kommentar: Die Kriegsrhetorik der amerikahörigen Springer-Presse ist nur noch widerlich. Der Leopard 2A6 mag ein guter Panzer sein, von einer "Legende auf Ketten" zu sprechen ist allerdings gewagt, da er sich noch nie gegen ebenbürtige Gegner im Kampf behaupten musste. Der Tiger im Zweiten Weltkrieg war eine "Legende auf Ketten", die sich im Kampf gegen zahlenmäßig überlegene Gegner bewährt hat. Der Leopard 2 ist vielmehr der Panzer, der Deutschland durch seine Lieferung an die Ukraine so nahe an einen Krieg mit einem ebenbürtigen Gegner bringt, wie wir es seit 1945 nicht mehr waren. All jene, die für den Krieg schreiben oder abstimmen mögen an die Front gehen und wie Männer kämpfen oder sie mögen - entschuldigt den Ausdruck - die Fresse halten!

Kurzzeitiges Aufblitzen von #Journalismus in den #Tagesthemen! #Ukraine, MZ_Storymakers

Putins Chefpropagandist Solowjow reagiert darauf, dass 🇩🇪 #Leopard2 Panzer in die 🇺🇦 schickt
Er fordert 🇷🇺 auf, Strikes gegen 🇩🇪 durchzuführen, damit die 🇩🇪 „wissen, welche neuen Nazi-Führer sie erzogen und an die Macht gebracht haben“. "Ihr europäischen Pharisäer, ihr Nazi-Drecksäcke!" - Twitter🔗

Kommentar: ich wurde gebeten, den Herren einzuordnen. Der haut ständig solche Sachen raus. Muss man nicht unbedingt „ernst nehmen“. Das halte ich zunächst mal für Propaganda. Zwar ist die deutsche Armee nicht verteidigungsfähig, aber Russland wird sicherlich keine leichtfertigen Angriffe auf NATO-Staaten starten, sondern deren Waffen erst auf ukrainischen Gebiet angreifen.

„Scholz orientiert sich dabei an dem Prinzip aus dem Kalten Krieg, wonach Deutschland die Schutzmacht USA so eng wie möglich involviert halten muss. Der Gedanke: Nur wenn die USA selbst ebenso stark engagiert sind, ist es wahrscheinlich, dass sie ihr – auch atomares – Schutzversprechen gegenüber Deutschland und Europa einhalten. Es lässt sich darüber streiten, ob der ultra-zögerliche Kurs der Bundesregierung, mit dem viel Vertrauen der Verbündeten verspielt wurde, wirklich nötig war.“ Welt

Kommentar: Glaubt irgendjemand hier, dass die USA Russland atomar angreifen würden, wenn der Krieg zwischen Europa und Russland auf europäischen Boden atomar eskalieren würde? Ich nicht!
Die Amis würden sich denken, wir sind weit genug weg. #Atomkrieg #Leopard2, Twitter🔗

Emil Gallo am 21.08.1968 in Bratislava bei Prager Frühling. #Leopard2

Seit dem 24. Januar 2023 ist nun klar, dass deutsche Kampfpanzer gegen Russland rollen.

Am 18. Februar sind die Mächtigen des "Wertewestens" in München versammelt. Die Augen der Welt werden auf diese Stadt gerichtet sein.

Kommt am 18.Februar um 13 Uhr zum Königsplatz in München. Kommt als Menschen, nicht als Vertreter politischer Lager oder Parteien. Lasst uns die Straßen dieser Stadt fluten und der Welt zeigen, dass wir den Frieden wollen. Und wartet nicht bis dahin. Geht auf die Strasse. Es ist nun Zeit, dass sich der schlummernde Riese des lagerübergreifenden Protests wieder erhebt.

Wo auch immer ihr herkommt, welcher Religion ihr angehört oder wie euer kultureller Hintergrund ist. Vereinigt euch! Für den Frieden!

Melchior Ibing, Sprecher von München-steht-auf und Mitinitiator von MACHT FRIEDEN

#machtFrieden #muc1802

Hier auf dem laufenden bleiben👇👇

https://teleg.eu/machtfrieden

Warum spricht Baerbock davon, dass wir einen Krieg gegen Russland kämpfen? Möchte man vorbereiten auf den „Verteidigungsfall“?

Der Verteidigungsfall hat insbesondere für das Inland machtrelevante Bedeutung. Allerdings gibt die Bundestagswebsite Entwarnung:

„Zum Beispiel darf die Bundesregierung die Steuerung der Polizei und Verwaltung nur übernehmen, „soweit es die Verhältnisse erfordern“ (Art. 115f Abs. 1). Die Kontrolle staatlichen Handelns durch das Bundesverfassungsgerichts darf nicht beeinträchtigt werden (Art. 115g). Regierung, Gesetzgeber und Gerichte sind auch im schlimmsten Fall außen- und verteidigungspolitischer Eskalation verpflichtet, die Grundrechte zu achten. Abgesehen von den Dienstverpflichtungen im Verteidigungsfall (Art. 12a) sind Modifizierungen des Grundrechtsschutzes für die allgemeine Bevölkerung nur punktuell zulässig: bei der Regelung von Entschädigungszahlungen für Enteignungen (Art. 115c Abs. 2 Nr. 1) sowie bei der Dauer vorläufiger Festnahmen (Art. 115 Abs. 2 Nr. 2).“ (1/2->2)

Interessant ist auch Art. 115 h GG. Demnach verlängern sich die Wahlperioden für Bundes- und Länderparlamente u.A. um mehr als die Dauer des Verteidigungsfalles. Das dürfte einen Anreiz für eine lange Fortdauer eines einmal ausgerufenen Krieges darstellen. Und über diese wichtige Frage haben genau diejenigen zu entscheiden, die von dieser Regelung profitieren würden (Bundestag + Bundesrat, Art. 115 l GG).

In Art. 115 l Abs. 2 GG heißt es: „Der Verteidigungsfall ist unverzüglich für beendet zu erklären, wenn die Voraussetzungen für seine Feststellung nicht mehr gegeben sind.“

Woran muss ich da denken? § 5 IfSG: „Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 nicht mehr vorliegen.“ - hat gut geklappt. (2/2->1) @RA_Friede

Scholz jetzt live zur Panzerlieferung an die Ukraine: "Wir werden diesen Weg auch weitergehen."

NOW - Chancellor Scholz asks concerned citizens to "trust him and the government" regarding the decision to send Leopard 2 battle tanks to Ukraine.

@disclosetv

Scholz: "Vertrauen Sie der Regierung."
Kommentar: Nein, tue ich nicht.
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