Vor gut 2 Jahren: Das Ende der Impfpflicht - es war nicht der einzige Grund, aber doch ein wesentlicher Beitrag.
Die Datenschutzfolgenabschätzung der ELGA für die Abwicklung der #Impfpflicht fiel negativ aus.
Die Regierung blieb aber vorerst auf Kurs...

Aus zuverlässiger Quelle wissen wir jedoch, dass es hinter den Kulissen rund ging. Es braucht deutlich mehr Menschen, die sich dem Rechtsstaat und ihrem Gewissen verpflichtet fühlen und Abstand von politischen Gefälligkeitsentscheidungen nehmen.

(Heute.at)

Für alle, die es rechtlich interessiert: Die Datenschutzfolgenabschätzung zur Impfpflicht wurde kürzlich veröffentlicht. (LinkedIn)

(X-Link)

GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
Folgt uns auch auf

➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram
➡️ Youtube

Das #Grundgesetz wurde nur 71 Jahre einigermaßen eingehalten, 2020 war damit Schluss. #RichtigErinnern an das #CovidRegime!

Viele der Heuchler, die heute 75 Jahre Grundgesetz feiern, haben es vor 4 Jahren zu Grabe getragen.

PS: Die #Impfpflicht für Soldaten gilt immer noch.