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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from thomasschaurecker (Thomas Schaurecker)
Mein Bild des Tages: ein kleines Kind verteilt an die Polizisten weiße Rosen! I love it - Danke ❤️

Für Dich! 👇
@thomasschaurecker
❗️Cicero: Kanzler Scholz ist ein Lügner❗️

Dammbruch bei Cum-Ex-Ermittlungen:
-„Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“

Aus dem Artikel:
Der Investigativjournalist Oliver Schröm arbeitet für die Sendung „Panorama“. Er hat die vergangenen acht Jahre maßgeblich an der Aufdeckung des Cum-Ex-Skandals mitgewirkt.

Einige Aussagen von Schröm:
"Nachdem wir bei Panorama und der Zeit im Februar 2020 über eines der Treffen von Scholz mit Olearius berichtet hatten, hat Scholz auf Nachfrage von Abgeordneten im Finanzausschuss zwei vorherige Treffen mit Olearius verschwiegen. Als die im September 2020 durch unsere weiteren Recherchen bekannt wurden, weil Olearius sie in seinem Tagebuch festgehalten hat, hat Scholz die Strategie geändert und plötzlich gesagt, er könne sich an nichts erinnern."

👉👉👉Scholz, ein Lügner?

"Und durch den Untersuchungsausschuss wissen wir heute, dass Scholz im Vorfeld davon wusste, weil er von der Wirtschaftsbehörde gewarnt und ein Sprechzettel für ihn vorbereitet wurde. Das ist ein unglaublicher Vorgang, dass der Beschuldigte eines schweren Verbrechens auf den Bürgermeister eines Stadtstaates zugeht und der ihm auch noch hilft, indem er Papiere entgegennimmt, ihn mehrmals trifft und ihn proaktiv anruft, um ihn an Peter Tschentscher zu verweisen und somit den damaligen Finanzsenator einbindet, obwohl der gar nicht zuständig ist und als Politiker sich aus der Arbeit des Finanzamtes heraushalten muss. Scholz hätte eigentlich sagen müssen: „Die Sache gehört zum Finanzamt, suchen Sie sich einen guten Anwalt, Sie haben ein Strafverfahren am Hals.“ Aber nur acht Tage, nachdem das Papier bei Tschentscher auf dem Tisch lag, erhielt Olearius die Nachricht, dass die Stadt eine Rückforderung in Höhe von 47 Millionen doch nicht zurückverlange und die Ansprüche somit steuerrechtlich verjährten. Es ist eine unglaublich dichte Indizienkette, die Bände spricht."

"Ich verrate Ihnen jetzt was, das zeigt, wie skandalös die ganze Situation in Hamburg ist: Es gab eine Beschwerde gegen die Einstellung der Verfahren gegen Scholz und Tschentscher, die schließlich zur Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg ging. Im November 2021 hat der Generalstaatsanwalt dem Beschwerdeerstatter geschrieben und begründet, warum die Einstellung der Verfahren berechtigt sei. Es gäbe nämlich keinen Anlass – jetzt halten Sie sich fest –, gegen Scholz wie auch Verantwortliche der Hamburger Finanzverwaltung zu ermitteln. Das hat er im November geschrieben, als jeder in Hamburg wusste, dass zwei Monate zuvor, im September, die Kölner Staatsanwaltschaft wegen der Warburg-Steuergeschichte eine Razzia bei einer leitenden Finanzbeamtin und in der Finanzbehörde durchführen ließ, und dass es ein zweites Strafverfahren gegen die frühere Chefin des Finanzamtes für Großunternehmen gibt. Um durchsuchen zu dürfen, muss es schon einen gravierenden Tatverdacht geben. Aber die Uhren in Hamburg gehen einfach anders. Nichts davon hat den Hamburger Generalstaatsanwalt davon abgehalten, zu behaupten, es gäbe keinerlei Verdachtsmomente gegen Mitarbeiter der Finanzverwaltung. Damit diskreditiert er die Ermittlungen und Durchsuchungsmaßnahmen der Kölner Staatsanwaltschaft in der Hamburger Finanzbehörde und im Finanzamt."

Link zum Artikel, der leider hinter einer Bezahlschranke verborgen ist (als Abonnent erlaube ich mir Werbung für Cicero zu machen):
https://www.cicero.de/innenpolitik/dammbruch-bei-cum-ex-ermittlungen-olaf-scholz-peter-tschentscher-spd-hamburg-steuerbetrug-warburg

👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
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ROBERT KENNEDY LOBT DEN WIDERSTAND IN ÖSTERREICH
🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹
DIE GANZE WELT SCHAUT AUF ÖSTERREICH UND IST EINE INSPIRATION FÜR DIE GANZE WELT!
ÖSTERREICH IST DAS MODELL DES WIDERSTANDES FÜR DIE GANZE WELT!
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🇦🇹 Answer to Robert F. Kennedy Jr
January 16th, 2022
at 07 : 00 hrs AM (CET)

Thank you so much, Robert, for your kind words. I would like to stress that what the world can really learn from Austria is not building barricades. It is building bridges.

Entirely yours,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗞Heute frisch aus der Presse: Die aktuelle Epoch Times Wochenzeitung #27
 
📍Geschichtsprofessor im Interview: Hat die Wissenschaft die Welt erobert?

📍Konfliktherde an vielen Orten: Russland, USA, China, Kasachstan, Taiwan

📍Prof. von Wachter: Was ist das richtige Wirtschaftssystem?
Staat, Freiheit und die natürliche Ordnung: „Es ist irreführend, dieses gegenwärtige System kapitalistisch zu nennen.“

📍Energiepreise schockieren mittelständische Unternehmen

📍„Dafür sind wir Unternehmer: Der Angst mit Mut begegnen“ Ein Interview

📍Ambulante Behandlungen für COVID-19 sind untersagt worden

📍Ende der Girocard – Anfang der elektronischen Identität?

📍Warum man Glücklichsein nicht herbeidenken kann

📍Und viele weitere Themen

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Kontrollen ab März

Fixiert wurde nun, dass es eine Eingangsphase bis Mitte März geben wird. Erst dann wird die Impfpflicht zum Kontrolldelikt. Wird jemand ertappt, der nicht geimpft ist, muss er ab diesem Zeitpunkt mit einer Anzeige rechnen. "Ab 16. März wird die Polizei im Rahmen von Kontrollen den Impfstatus erheben und anzeigen", heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Der Strafrahmen liegt zwischen 600 und 3.600. Zwei Wochen nach Ausstellung der Strafverfügung kann man durch eine nachgeholte Impfung straffrei werden.



https://www.oe24.at/oesterreich/politik/regierung-praesentiert-heute-impfpflicht-entwurf/507400599
❗️Strafverfahren gegen RA Ludwig eingestellt ❗️

Das Strafverfahren gegen meinen Kollegen Ralf Ludwig wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen
§ 201 StGB bei der Einreise im Rahmen der #CoronaBustour im November 2020 nach Mecklenburg- Vorpommern wurde von der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg gem. § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Begründung:
Es wurden schlichtweg - nach 14 Monaten (!) - keine entsprechenden Aufnahmen auf seinem Mobiltelefon gefunden.

Warum das Ganze aber noch lange nicht vorbei ist und ggf. für die Beteiligten (Stichwort: #EhrenRusch) ein juristisches Nachspiel haben könnte, ist in dem heutigen Artikel des #Nordkuriers nachzulesen.

Link zum Artikel
👉 nordkurier.de

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Daria)
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🟣 Ausschreitungen bei Protesten gegen die Impfpflicht in Luxemburg
👉 15.01.22

💟 @DSdarialive
Aktuelles Cover des Spiegel.

Das Narrativ zerfällt und dessen Protagonisten werden fallen. In Politik und Medien geht die gegenseitige Schuldzuweisung los. Jetzt sind Politik und Medien gespalten. Gut so!

Auch namhafte Politiker in hohen Ämtern haben genug und positionieren sich bereits, wenn auch noch nicht überall öffentlich. Wir wissen das aber aus absolut glaubwürdigen Quellen.

Zur konstruktiven und vertraulichen Gesprächen stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.

🇬🇧 Boris Johnson versucht derweil in Großbritannien mit der Ankündigung eines 2. Freedom Day sein Amt zu retten.

Das #CovidRegime ist in Panik und sie versuchen sich jetzt zu retten und die Schuld auf ein paar Bauernopfer abzuwälzen.
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❗️Montagsspaziergang in Köln❗️

Am morgigen Montag, den 17.01.2022 findet in Köln wieder ein von KölnIstAktiv (Kanal hier 👉 https://teleg.eu/koelnistaktiv1) angemeldeter „Montagsspaziergang“ statt.

Treffpunkt ist der Roncalliplatz vor dem Kölner Dom ab 18 Uhr.

Meine Gedanken zu den neuen Irrsinns-Regelungen der NRW-Landesregierung zu Versammlungen - ich nenne es die „Eintrittskarte für Demonstrationen“ sowie zu meinem persönlichen Umgang damit habe ich vor Ort im Video festgehalten.

Mein Kanal:
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🇬🇧💥Der grüne Pass in Großbritannien ist (vorerst) Geschichte und gescheitert!💥

Den politisch Verantwortlichen / Medien und den Richtern in Deutschland sei gesagt, dass sie jederzeit zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren können. Die goldene Brücke (Begriff aus dem Strafrecht) wurde gebaut. Jetzt ist es an der Zeit, diese auch zu überschreiten, um sich nicht (weiterhin) strafbar zu machen.

"England "wird Covid-Pässe und WFH am Ende des Monats abschaffen", weil sie "schwer zu rechtfertigen" sind, jetzt wo Omicron nachlässt - mit Masken in Zügen und Geschäften als einziger noch bestehender Einschränkung.

Covid-Pässe werden noch in diesem Monat abgeschafft, nachdem Sajid Javid der Politik den Garaus gemacht hat".
Der Gesundheitsminister ist zu dem Schluss gekommen, dass die Covid-19-Bescheinigung nicht mehr benötigt wird.
Die Omicron-Welle ebbt ab, die täglichen Fälle sind gestern innerhalb einer Woche um 40 % zurückgegangen.
Minister wollen die meisten Covid-Beschränkungen bis nächsten Monat lockern."

https://www.dailymail.co.uk/news/article-10400971/Sajid-Javid-scrap-Covid-passes-fortnight.html
Französisches Gericht setzt Pariser Maskenpflicht im Freien trotz einer Häufung von COVID-19-Fällen im Land aus.

Es scheint, dass sich die Freiheit im Moment auch in Europa durchsetzt, mit Ausnahme von Deutschland, Österreich und Italien, wo ich gestern war. Aber das wird nur eine Frage der Zeit sein. Das #CovidRegime ist am Ende! Fast 20 % aller Franzosen leben in Paris, das ist also keine Kleinigkeit.

https://www.youtube.com/watch?v=1oPnEswtCvg

Kommentar: Es scheint, dass sich die Freiheit im Moment auch in Europa durchsetzt, mit Ausnahme von Deutschland, Österreich und Italien, wo ich gestern war. Aber das wird nur eine Frage der Zeit sein. Das #CovidRegime ist am Ende! Fast 20 % aller Franzosen leben in Paris, das ist also keine Kleinigkeit.

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Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich wurde vorhin bezüglich #M0501 München gefragt, wie man sich verhalten soll, wenn man als einfacher Passant nur Einkaufen war und trotzdem einen Bußgeldbescheid bekommt.

Sofern kein Anwalt genommen wird rate ich dazu, frist- und formgerecht Einspruch einzulegen und Akteneinsicht zu beantragen. Natürlich kann man bereits im Vorfeld vortragen, dass man Einkaufen war. Ideal ist natürlich, wenn man dies noch mit einem Kassenbon belegen kann. Es dürfte dann ein Leichtes sein, auch ohne Kassenbon, sämtliche Bußgeldbescheide vom Tisch zu bekommen.
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15.1.2022, Das Recht auf Versammlung ist in Bayern nicht überall gleich. Unrechtsstadt München?

2500 Personen ca. auf der Theresienwiese bei eisigen Temperaturen, dürfen nur stationär mit Maske und Abstand demonstrieren. Augsburg darf ohne Maske einen angemeldeten Umzug durchführen . Haben die einen anderen Virus? Nein nur keinen DDR OB Reiter.
Ist Augsburg bereits ein anderer Staat? In Kasachstan die Versammlungsfreiheit bemängeln, in München alles verbieten. Das Beste Deutschland in dem wir je gelebt haben?
Deswegen reiche ich heute persönlich eine Klage gegen diese unglaubliche Allgemeinverfügung in München ein.

Bitte schickt mir von Euch aufgenommene Videos von jeweils Montag und anderen Spaziergängen, dann würde ich diese verteilen/einbauen, wenn Ihr erlaubt.

Morgen sehen wir uns in Wolfratshausen oder fahrt doch ins freie Augsburg.
Augsburg ist "the place to be" im Moment.

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Euer Team
mic
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️ (Bianca Köln ist aktiv)
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