Forwarded from Martin Lejeune Persönlich
Tränen, Kerzen, Umarmungen und weitere bewegende Szenen in unserem Video von heute Abend aus #Berlin
Die #Polizei führte ca. 25 #Querdenker/#Querdenkerinnen von der Demo ab, die keine #Maske trugen. Die Polizei löste schließlich die #Querdenken #Demo auf wegen neuer Verordnung des Berliner Senats, das bei Demos ab 100 Personen #Maskenpflicht zu herrschen habe. #b0309
https://youtu.be/dJy4wqbtEos
Die #Polizei führte ca. 25 #Querdenker/#Querdenkerinnen von der Demo ab, die keine #Maske trugen. Die Polizei löste schließlich die #Querdenken #Demo auf wegen neuer Verordnung des Berliner Senats, das bei Demos ab 100 Personen #Maskenpflicht zu herrschen habe. #b0309
https://youtu.be/dJy4wqbtEos
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03.09.2020 #Berlin Polizei beendet #Querdenker-Demo & verhaftet 25, die keine #Maske tragen
https://www.martinlejeune.de/ueber
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Kohlendioxid-Test mit Ing. Dr. Helmut Traindl - Mund-Nasenschutz ist gesundheitsgefährdend!
T E I L E N ❗️❗️❗️❗️❗️
💥💥💥💥💥💥💥💥
https://youtu.be/tY2OTf5Rn3M
#maske #test #gesundheitsgefährdend
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
T E I L E N ❗️❗️❗️❗️❗️
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https://youtu.be/tY2OTf5Rn3M
#maske #test #gesundheitsgefährdend
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Jessica Hamed
#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
SWR Aktuell
Keine Einigung zu Selbsttests an Hochschule in Bingen
Ein Student der TH Bingen klagt gegen die 3G-Regeln an Hochschulen in RLP. Sein Vorschlag, sich selbst auf Corona zu testen, wurde vom Land abgelehnt.
Forwarded from #lernetweeten - Lerne Tweeten
🐣🎵 Jetzt oder nie!
14.02.2022 um 17 : 37 Uhr
#Maske #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht in den Trends - ne gute Möglichkeit auf Twitter aktiv zu werden
👀 Beispiel: https://twitter.com/patriot_singles/status/1493262354653589508
Die "friedliche Verbalschlacht ums Meinungsklima" wird nicht auf Telegram geschlagen, sondern auf Twitter. Bitte an alle Grundrechtsaktivisten: macht euch einen Account und werdet aktiv. Klickt auf die Trend-Hashtags, sucht euch Tweets, die ihr kommentieren möchtet und bringt euch in die öffentliche Debatte dort ein, wo es auch von "Normalbürgern" wahrgenommen wird.
Twitter-Team
via @lernetweeten
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Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
. #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht #Maske #Maskenpflicht #FFP2
💥Wichtig: Teilen und abstimmen, diskutieren und retweeten!💥
„Es gibt Menschen, die sagen:
Masketragen sei „unzumutbar, freiheitsraubend, Maulkorb,“ usw
Mich interessiert, wie die Twitter-Blase das sieht.
Ist Maske tragen für Sie:
#Maske #DieMaskeMussWeg #DieMaskebleibtauf
Bitte sparen Sie sich Beleidigungen oder Weltuntergangsszenarien“
https://twitter.com/dunjahayali/status/1493866538901938181?s=21
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Masketragen sei „unzumutbar, freiheitsraubend, Maulkorb,“ usw
Mich interessiert, wie die Twitter-Blase das sieht.
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Bitte sparen Sie sich Beleidigungen oder Weltuntergangsszenarien“
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