Ausschuss will Duldungspflicht der Coronaimpfung in der Bundeswehr
Es wird Zeit sich hinter unsere Soldaten zu stellen und vor den Kasernen gegen die faktische Zwangsimpfung unserer Soldaten zu protestieren. Jene Berufsgruppen, die mit einer Zwangsimpfung konfrontiert werden, müssen unsere volle Solidarität und Unterstützung erfahren. Wir können nicht warten bis eine allgemeine Impfpflicht kommt, wir müssen auch jede berufsbezogene verhindern.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129328/Ausschuss-will-Duldungspflicht-der-Coronaimpfung-in-der-Bundeswehr
Es wird Zeit sich hinter unsere Soldaten zu stellen und vor den Kasernen gegen die faktische Zwangsimpfung unserer Soldaten zu protestieren. Jene Berufsgruppen, die mit einer Zwangsimpfung konfrontiert werden, müssen unsere volle Solidarität und Unterstützung erfahren. Wir können nicht warten bis eine allgemeine Impfpflicht kommt, wir müssen auch jede berufsbezogene verhindern.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129328/Ausschuss-will-Duldungspflicht-der-Coronaimpfung-in-der-Bundeswehr
Deutsches Ärzteblatt
Ausschuss will Duldungspflicht der Coronaimpfung in der...
Berlin – Für Bundeswehrsoldaten soll der Schutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen werden. Eine... #Bundeswehr #COVID19 #Impfpflicht
Duldungspflicht der Covid-19-Injektionen bei der Bundeswehr. Dreht sich der Wind langsam?
Truppendienstgericht setzt Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den weiteren Sachverhalt.
Richter, die ihre Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ernst nehmen – eine verschollene Spezies?
Manchmal könnte man dies meinen, aber es gibt sie doch noch!
Wir vertreten derzeit einen Mandanten, welcher Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr ist und sich als topfitter junger Mann aus naheliegenden Gründen nicht gegen das Covid19-Virus impfen lassen möchte.
Wegen dieser persönlichen und gut begründeten Entscheidung wurden aufgrund der bei der Bundeswehr geltenden Duldungspflicht in Bezug auf die Verabreichung der Covid-19-Injektionen eine ganze Reihe von Verfahren in Gang gesetzt:
Unser Mandant sieht sich nun unter anderem sowohl strafrechtlichen Vorwürfen in Form der sog. Gehorsamsverweigerung gegenüber, als auch disziplinarrechtlichen. Während bei letzteren die von unserem Mandanten noch eigens eingelegte Beschwerde vom Dienstvorgesetzten ohne wirkliche Begründung zurückgewiesen wurde, stieß unsere in der Folge eingelegte weitere Beschwerde zum Truppendienstgericht, in der wir unter anderem unter Beilegung von über 1000 wissenschaftlichen Berichten betreffend die Schädlichkeit der Covid19-Injektionen die Aussetzung der Vollziehung der Disziplinarbuße i.H.v. 1.500 EUR beantragt haben, beim vorsitzenden Richter auf offene Ohren:
Dieser äußerte in einer vorläufigen Einschätzung vorsichtig, dass die Duldungspflicht bzgl. Corona-Impfungen aus seiner Sicht rechtswidrig sein könnte und gab nun unserem Aussetzungsantrag statt, sodass unser Mandant bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht mit einem Vollzug der Disziplinarbuße rechnen muss.
Andernfalls wären beginnend ab Mai automatisch monatlich 300 EUR von seiner Besoldung einbehalten worden. Dieses Vorgehen ist insofern ungewöhnlich, da grundsätzlich – unter „normalen“ Bedingungen - kein Rechtsschutzbedürfnis für eine derartige Aussetzung besteht, da rechtsfehlerhaft eingezogene Disziplinarbußen von Gesetzes wegen zurückzuzahlen sind. Der vorsitzende Richter hielt dieses Vorgehen aber im vorliegenden Fall nicht für vertretbar und sah darin eine unzulässige Härte gegeben, sodass die Buße nun vorerst nicht einbehalten werden darf, was ein starkes Signal ist. Doch damit nicht genug: Der vorsitzende Richter nimmt seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung wirklich ernst, was wir in Bezug auf „Corona-Themen“ in den letzten zwei Jahren wirklich nicht häufig erlebt haben.
Im weiteren Verlauf soll nun also ein umfassender Fragenkatalog zu Risiken und Nutzen der Covid19-Impfungen an den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr gerichtet werden, zu dem wir auch 53 – teilweise unter Rückgriff auf einen Fragenkatalog unserer lieben Kollegin Frau Bahner - vorformulierte Fragen beigesteuert haben. Es bleibt insofern also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden!“
https://twitter.com/haintz_markus/status/1524228322703683584?s=21&t=TEfYdf5InA6QwVt9E0Aq8Q
Truppendienstgericht setzt Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den weiteren Sachverhalt.
Richter, die ihre Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung ernst nehmen – eine verschollene Spezies?
Manchmal könnte man dies meinen, aber es gibt sie doch noch!
Wir vertreten derzeit einen Mandanten, welcher Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr ist und sich als topfitter junger Mann aus naheliegenden Gründen nicht gegen das Covid19-Virus impfen lassen möchte.
Wegen dieser persönlichen und gut begründeten Entscheidung wurden aufgrund der bei der Bundeswehr geltenden Duldungspflicht in Bezug auf die Verabreichung der Covid-19-Injektionen eine ganze Reihe von Verfahren in Gang gesetzt:
Unser Mandant sieht sich nun unter anderem sowohl strafrechtlichen Vorwürfen in Form der sog. Gehorsamsverweigerung gegenüber, als auch disziplinarrechtlichen. Während bei letzteren die von unserem Mandanten noch eigens eingelegte Beschwerde vom Dienstvorgesetzten ohne wirkliche Begründung zurückgewiesen wurde, stieß unsere in der Folge eingelegte weitere Beschwerde zum Truppendienstgericht, in der wir unter anderem unter Beilegung von über 1000 wissenschaftlichen Berichten betreffend die Schädlichkeit der Covid19-Injektionen die Aussetzung der Vollziehung der Disziplinarbuße i.H.v. 1.500 EUR beantragt haben, beim vorsitzenden Richter auf offene Ohren:
Dieser äußerte in einer vorläufigen Einschätzung vorsichtig, dass die Duldungspflicht bzgl. Corona-Impfungen aus seiner Sicht rechtswidrig sein könnte und gab nun unserem Aussetzungsantrag statt, sodass unser Mandant bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht mit einem Vollzug der Disziplinarbuße rechnen muss.
Andernfalls wären beginnend ab Mai automatisch monatlich 300 EUR von seiner Besoldung einbehalten worden. Dieses Vorgehen ist insofern ungewöhnlich, da grundsätzlich – unter „normalen“ Bedingungen - kein Rechtsschutzbedürfnis für eine derartige Aussetzung besteht, da rechtsfehlerhaft eingezogene Disziplinarbußen von Gesetzes wegen zurückzuzahlen sind. Der vorsitzende Richter hielt dieses Vorgehen aber im vorliegenden Fall nicht für vertretbar und sah darin eine unzulässige Härte gegeben, sodass die Buße nun vorerst nicht einbehalten werden darf, was ein starkes Signal ist. Doch damit nicht genug: Der vorsitzende Richter nimmt seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung wirklich ernst, was wir in Bezug auf „Corona-Themen“ in den letzten zwei Jahren wirklich nicht häufig erlebt haben.
Im weiteren Verlauf soll nun also ein umfassender Fragenkatalog zu Risiken und Nutzen der Covid19-Impfungen an den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr gerichtet werden, zu dem wir auch 53 – teilweise unter Rückgriff auf einen Fragenkatalog unserer lieben Kollegin Frau Bahner - vorformulierte Fragen beigesteuert haben. Es bleibt insofern also spannend, wir halten Euch auf dem Laufenden!“
https://twitter.com/haintz_markus/status/1524228322703683584?s=21&t=TEfYdf5InA6QwVt9E0Aq8Q
Twitter
Markus Haintz
Duldungspflicht der #Covid-19-Injektionen bei der #Bundeswehr. Dreht sich der Wind langsam? Truppendienstgericht setzt in einem unserer Verfahren die Disziplinarbuße außer Vollzug, hält die Duldungspflicht für möglicherweise rechtswidrig und erforscht den…
HAINTZ.media
Der deutsche Bundestag hat die Grundgesetzänderung für das 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen. 576 Ja Stimmen 96 Nein Stimmen 20 Enthaltungen Weiterhin wurden 2% des jährlichen Bruttoinlandsprodukts…
Anmerkung eines Lesers zum "Sondervermögen" der Bundeswehr:
Hallo Markus,
kurzer Hinweis zur Wirkmächtigkeit der deutschen Sprache.
Hier wurde kein „Sondervermögen“ für die Bundeswehr geschaffen, sondern „Sonderschulden“ aufgenommen.
In den Medien wird dies fleißig weiterverbreitet, so dass keiner wahrnimmt, was da genau heißt - es ist ein simpler, perfider und einfach funktionierender Trick der Wortwahl!
#DieMedienSindDasVirus
Sei freiheitlich gegrüßt ******
Danke für den Hinweis! Siehe auch Twitter: haintz_markus
Hallo Markus,
kurzer Hinweis zur Wirkmächtigkeit der deutschen Sprache.
Hier wurde kein „Sondervermögen“ für die Bundeswehr geschaffen, sondern „Sonderschulden“ aufgenommen.
In den Medien wird dies fleißig weiterverbreitet, so dass keiner wahrnimmt, was da genau heißt - es ist ein simpler, perfider und einfach funktionierender Trick der Wortwahl!
#DieMedienSindDasVirus
Sei freiheitlich gegrüßt ******
Danke für den Hinweis! Siehe auch Twitter: haintz_markus
Twitter
Markus Haintz
@SPIEGEL_EIL Hier wurde kein „#Sondervermögen“ für die #Bundeswehr geschaffen, sondern „#Sonderschulden“ aufgenommen. In den Medien wird dies fleißig weiterverbreitet, so dass keiner wahrnimmt, was da genau heißt - es ist ein simpler, perfider und einfach…
1. Aus Protest gegen das Urteil des #BVG zur #Duldungspflicht zerbrachen Soldaten noch im Gerichtssaal ihre Erkennungsmarken und quittierten den Dienst bei der #Bundeswehr.
Twitter: Marcus_Fuchs
Kommentar: am Ende sollen in der Bundeswehr nur noch gehorsame „blinde“ Befehlsempfänger übrig bleiben. Das ist gefährlich, wie die Geschichte zeigt.
2. Stimmen zum Prozessausgang auch im Video von LibertyNewsBerlin
Twitter: Marcus_Fuchs
Kommentar: am Ende sollen in der Bundeswehr nur noch gehorsame „blinde“ Befehlsempfänger übrig bleiben. Das ist gefährlich, wie die Geschichte zeigt.
2. Stimmen zum Prozessausgang auch im Video von LibertyNewsBerlin
Freispruch_vom_Zwang_zur_Impfung,_RA_Frank_Großenbach,_17_7_2022.pdf
71.3 KB
🇩🇪 Duldungspflicht bei Soldaten
17.07.2022 um 12 : 10 Uhr
Thema: müssen sich jetzt wirklich alle Soldaten impfen lassen?
Warum es als rechtens angesehen werden kann, die Impfstoffkonstrukte zu verweigern - auch wenn das Gericht die Beschwerden zurückgewiesen hat.
RA Frank Großenbach, Prozessbeobachter in Leipzig mit einer hoffnungsspendenden Meinung über die Leipziger Beschlüsse vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht bei Bundeswehr-Soldaten.
Siehe auch:
👉 Epoch Times: Bericht zum Soldatenprozess
👉 Video Friedemann Däblitz nach dem Prozess
👉 Video Beate Bahner "Ein dunkler Tag für Deutschland"
👉 Video Alexander Ehrlich "Was bedeuten die Beschlüsse für die APO?"
👉 Sendung mit Max Kittan bei Elijah Tee über den Soldatenprozess
👉 Analyse Torsten Engelbrecht & Beate Bahner
"Die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen der 'Impfstoffe' sind jeden Tag erneut zu überprüfen."
#Impfpflicht #Bundeswehr #DuldungsPflicht #Soldatenprozess
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
17.07.2022 um 12 : 10 Uhr
Thema: müssen sich jetzt wirklich alle Soldaten impfen lassen?
Warum es als rechtens angesehen werden kann, die Impfstoffkonstrukte zu verweigern - auch wenn das Gericht die Beschwerden zurückgewiesen hat.
RA Frank Großenbach, Prozessbeobachter in Leipzig mit einer hoffnungsspendenden Meinung über die Leipziger Beschlüsse vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht bei Bundeswehr-Soldaten.
Siehe auch:
👉 Epoch Times: Bericht zum Soldatenprozess
👉 Video Friedemann Däblitz nach dem Prozess
👉 Video Beate Bahner "Ein dunkler Tag für Deutschland"
👉 Video Alexander Ehrlich "Was bedeuten die Beschlüsse für die APO?"
👉 Sendung mit Max Kittan bei Elijah Tee über den Soldatenprozess
👉 Analyse Torsten Engelbrecht & Beate Bahner
"Die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen der 'Impfstoffe' sind jeden Tag erneut zu überprüfen."
#Impfpflicht #Bundeswehr #DuldungsPflicht #Soldatenprozess
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Nachgefragt: Waffensysteme im Ukraine-Krieg I Bundeswehr
Kommentar: ruhiges, nüchternes und sachliches Interview zur Situation im #Ukrainekrieg.
Oberst Schreiber #Bundeswehr:
„Die #Teilmobilmachung in Russland wird mittelfristig kaum Kampfkraftstärkung für die 🇷🇺RF bringen, kurzfristig sowieso nicht. (…) Die Situation der 🇷🇺Armee ist sowohl materiell als auch personell mittlerweile desaströs.“
Kommentar: ruhiges, nüchternes und sachliches Interview zur Situation im #Ukrainekrieg.
Oberst Schreiber #Bundeswehr:
„Die #Teilmobilmachung in Russland wird mittelfristig kaum Kampfkraftstärkung für die 🇷🇺RF bringen, kurzfristig sowieso nicht. (…) Die Situation der 🇷🇺Armee ist sowohl materiell als auch personell mittlerweile desaströs.“
YouTube
Nachgefragt: Waffensysteme im Ukraine-Krieg I Bundeswehr
Wie ist die derzeitige Lage im #Ukraine-Krieg? Sind weitere ukrainische #Offensiven zu erwarten? Welche #Waffensysteme nutzen die Kriegsparteien? Wie ist es um die Führungsfähigkeit der russischen Truppen bestellt? Auf diese und andere Fragen antwortet Oberst…
🔥Twitter🧵 "Stoppt den #Impfzwang für #Soldaten!"🔥
#EricMühle, Hauptfeldwebel der #Bundeswehr, hat den Impfbefehl verweigert
1. „deswegen sitze ich heute hier, für alle Pflegekräfte, für alle Soldaten, für alle Mediziner“
Mutiger Mann, Respekt!
2. Zum Thema #Corona bei der Bundeswehr: "Jeder einzelne, außer einen hat´s nicht erwischt & der sitzt jetzt vor Ihnen.
3. @DrKissler, @NZZ : "will man ein Exempel statuieren."
@ernst_klaus, @dieLinke gibt ein Versprechen. Danke!
4. @PatriciaDriese: Halten Sie die #Bundeswehr für verteidigungsfähig?
#EricMühle: Aktuell, auf Grund dieser Gesundheitsthematik (...) ist das sehr fragwürdig.
MH: Seit der Impfung sind die Krankheitstage bei der Bundeswehr explodiert, um 4.360%.
5. 4.360 %! Ja, dass sind die offiziellen Zahlen der #Bundeswehr. Sie stammen aus dem Bundeswehrprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht. Schriftsatz meiner Kollegin @bahner_beate.
Fazit: Die sog. Impfung gefährdet die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. #BWImpfpflichtAbschaffen
6. …
#EricMühle, Hauptfeldwebel der #Bundeswehr, hat den Impfbefehl verweigert
1. „deswegen sitze ich heute hier, für alle Pflegekräfte, für alle Soldaten, für alle Mediziner“
Mutiger Mann, Respekt!
2. Zum Thema #Corona bei der Bundeswehr: "Jeder einzelne, außer einen hat´s nicht erwischt & der sitzt jetzt vor Ihnen.
3. @DrKissler, @NZZ : "will man ein Exempel statuieren."
@ernst_klaus, @dieLinke gibt ein Versprechen. Danke!
4. @PatriciaDriese: Halten Sie die #Bundeswehr für verteidigungsfähig?
#EricMühle: Aktuell, auf Grund dieser Gesundheitsthematik (...) ist das sehr fragwürdig.
MH: Seit der Impfung sind die Krankheitstage bei der Bundeswehr explodiert, um 4.360%.
5. 4.360 %! Ja, dass sind die offiziellen Zahlen der #Bundeswehr. Sie stammen aus dem Bundeswehrprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht. Schriftsatz meiner Kollegin @bahner_beate.
Fazit: Die sog. Impfung gefährdet die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. #BWImpfpflichtAbschaffen
6. …
Meine Antwort an die Berliner Zeitung:
Danke! Was leider noch fehlt, ist die Thematisierung der immer noch geltenden Duldungspflicht / #Impfpflicht bei der #Bundeswehr.
Es ist höchste Zeit:
#BWImpfpflichtAbschaffen
Außerdem sollten die um 4.360 % angestiegen Krankheitstage der Bundeswehr mal thematisiert werden…
Danke! Was leider noch fehlt, ist die Thematisierung der immer noch geltenden Duldungspflicht / #Impfpflicht bei der #Bundeswehr.
Es ist höchste Zeit:
#BWImpfpflichtAbschaffen
Außerdem sollten die um 4.360 % angestiegen Krankheitstage der Bundeswehr mal thematisiert werden…
HAINTZ.media
Hier die Homepage www.covidimpfung-soldaten.de, auf der alle Schriftsätze der - damals für die beiden Soldaten (ehrenamtlich) tätigen - 5 Anwälte veröffentlicht wurden (mit Ausnahme der Schriftsätze von RA Schmitz, der ausdrücklich die Löschung seiner Schriftsätze…
Herr Kollege & Verteidigungsminister #Pistorius,
warum wir die #Impfpflicht in der #Bundeswehr aufrechterhalten?
Bitte beantworten Sie folgende Frage:
Wie haben sich die Krankheitstage in der Bundeswehr seit 2019 entwickelt?
@ernst_klaus: Bitte stellen Sie diese Nachfrage.
Markus Haintz
Twitter🔗
warum wir die #Impfpflicht in der #Bundeswehr aufrechterhalten?
Bitte beantworten Sie folgende Frage:
Wie haben sich die Krankheitstage in der Bundeswehr seit 2019 entwickelt?
@ernst_klaus: Bitte stellen Sie diese Nachfrage.
Markus Haintz
Twitter🔗
HAINTZ.media
Fachbeitrag: @CarloMasala1 zur #Impfpflicht @BMVg_Bundeswehr: Wie haben sich die Krankheitszahlen seit 2020 entwickelt? Kommentar: Ich finde es immer wieder erstaunlich wie häufig man blockiert wird, nur weil man eine andere Meinung haben könnte. @CarloMasala1…
Abschrift meiner IFG Anfrage an die @BMVg_Bundeswehr zu den Themen Krankheitszahlen, Corona-Erkrankungen und #Impfschäden bei der #Bundeswehr. Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort erhalten werde. (Twitterlink)
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
X (formerly Twitter)
Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) on X
Bundesministerium der Verteidigung. Presseanfragen nur via https://t.co/ZzaxS9pMUq | German MoD official | Also follow: @bundeswehrinfo
Forwarded from Epoch Times Deutsch
📢 Neues Video auf Telegram! Ein erfahrener Berufssoldat berichtet über den Corona-Alltag in der Bundeswehr, darunter Panikmache, Datenschutzverstöße und wachsender Impfdruck. Die Soldaten erzählen von Schikanen und Sanktionen aufgrund ihrer Weigerung, sich dem Impfzwang zu unterwerfen. Brisante Aussagen zeigen die Bundeswehr in einem schlechten Licht. Erfahren Sie mehr über die Erfahrungen des Soldaten und wie er sein Vertrauen in die Bundeswehr verlor. 💂♂️🦠🚨
🎥 Schauen Sie sich das Exklusiv-Video hier an https://www.epochtimes.de/gesellschaft/druck-hinter-kasernenmauern-weiterer-soldat-erzaehlt-von-seinen-corona-erlebnissen-a4238772.html und teilen Sie es!
#Bundeswehr #CoronaAlltag #Impfdruck
🎥 Schauen Sie sich das Exklusiv-Video hier an https://www.epochtimes.de/gesellschaft/druck-hinter-kasernenmauern-weiterer-soldat-erzaehlt-von-seinen-corona-erlebnissen-a4238772.html und teilen Sie es!
#Bundeswehr #CoronaAlltag #Impfdruck
The Epoch Times
Druck hinter Kasernenmauern: Weiterer Soldat erzählt von seinen Corona-Erlebnissen
Panikmache, Datenschutzverstöße und Impfdruck: Ein erfahrener Berufssoldat schildert seine Eindrücke vom Corona-Alltag bei der Bundeswehr.
HAINTZ.media
Die „Antwort“ der Bundeswehr auf meine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist da. Die Bundeswehr erhebt angeblich keine Daten über nachfolgende (kursive) Punkte. Das ist insofern interessant, als Teile dieser Zahlen im sog. Soldatenprozess bezüglich…
#Covid Erkrankungen bei der Bundeswehr:
Lügt mich die @BMVg_Bundeswehr bezüglich meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz einfach an oder weiß dort die eine Hand nicht, was die andere tut?
Die Bundeswehr hat mir auf die Frage
Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
mitgeteilt, dass man diese nicht beantworten könne, da derartige Zahlen nicht erfasst werden würden.
Das ist falsch! Genau diese Zahlen hat das Bundesverteidigungsministerium selbst in den Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht (Az. BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22) wegen der Duldungspflicht unserer Soldaten bezüglich der sog. Corona Impfung eingebracht.
Nach meiner erneuten Rückfrage wurde nunmehr Fristverlängerung durch die #Bundeswehr beantragt. Wollen wir doch mal sehen, ob die offiziellen Zahlen nun doch "gefunden werden". Twitterlink
Lügt mich die @BMVg_Bundeswehr bezüglich meiner Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz einfach an oder weiß dort die eine Hand nicht, was die andere tut?
Die Bundeswehr hat mir auf die Frage
Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
mitgeteilt, dass man diese nicht beantworten könne, da derartige Zahlen nicht erfasst werden würden.
Das ist falsch! Genau diese Zahlen hat das Bundesverteidigungsministerium selbst in den Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht (Az. BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22) wegen der Duldungspflicht unserer Soldaten bezüglich der sog. Corona Impfung eingebracht.
Nach meiner erneuten Rückfrage wurde nunmehr Fristverlängerung durch die #Bundeswehr beantragt. Wollen wir doch mal sehen, ob die offiziellen Zahlen nun doch "gefunden werden". Twitterlink
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
🔥Twitter🧵 "Stoppt den #Impfzwang für #Soldaten!"🔥
#EricMühle, Hauptfeldwebel der #Bundeswehr, hat den Impfbefehl verweigert
1. „deswegen sitze ich heute hier, für alle Pflegekräfte, für alle Soldaten, für alle Mediziner“
Mutiger Mann, Respekt!
2. Zum Thema #Corona bei der Bundeswehr: "Jeder einzelne, außer einen hat´s nicht erwischt & der sitzt jetzt vor Ihnen.
3. @DrKissler, @NZZ : "will man ein Exempel statuieren."
@ernst_klaus, @dieLinke gibt ein Versprechen. Danke!
4. @PatriciaDriese: Halten Sie die #Bundeswehr für verteidigungsfähig?
#EricMühle: Aktuell, auf Grund dieser Gesundheitsthematik (...) ist das sehr fragwürdig.
MH: Seit der Impfung sind die Krankheitstage bei der Bundeswehr explodiert, um 4.360%.
5. 4.360 %! Ja, dass sind die offiziellen Zahlen der #Bundeswehr. Sie stammen aus dem Bundeswehrprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht. Schriftsatz meiner Kollegin @bahner_beate.
Fazit: Die sog. Impfung gefährdet die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. #BWImpfpflichtAbschaffen
6. …
#EricMühle, Hauptfeldwebel der #Bundeswehr, hat den Impfbefehl verweigert
1. „deswegen sitze ich heute hier, für alle Pflegekräfte, für alle Soldaten, für alle Mediziner“
Mutiger Mann, Respekt!
2. Zum Thema #Corona bei der Bundeswehr: "Jeder einzelne, außer einen hat´s nicht erwischt & der sitzt jetzt vor Ihnen.
3. @DrKissler, @NZZ : "will man ein Exempel statuieren."
@ernst_klaus, @dieLinke gibt ein Versprechen. Danke!
4. @PatriciaDriese: Halten Sie die #Bundeswehr für verteidigungsfähig?
#EricMühle: Aktuell, auf Grund dieser Gesundheitsthematik (...) ist das sehr fragwürdig.
MH: Seit der Impfung sind die Krankheitstage bei der Bundeswehr explodiert, um 4.360%.
5. 4.360 %! Ja, dass sind die offiziellen Zahlen der #Bundeswehr. Sie stammen aus dem Bundeswehrprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht. Schriftsatz meiner Kollegin @bahner_beate.
Fazit: Die sog. Impfung gefährdet die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. #BWImpfpflichtAbschaffen
6. …
Forwarded from Friedemann Däblitz
Re: Ronai Chaker 🔗
„Biopolitik? Ich bin 2020-2022 auf die Straße gegangen, um mich gegen eine so zu nennende "#Biopolitik" zu stellen.
Diskriminierung nach biologischen Merkmalen lehne ich als #Menschenverachtend generell ab.
Wir hatten mit #3G/#2G-Regelungen und der sektoralen #Impfpflicht bereits eine Biopolitik. Wir haben sie bei der #Bundeswehr immernoch. Die Mehrheit hat es nicht gestört.
Eine Bitte an die @AfD: Machen Sie Ihre Positionierung zu diesem Thema öffentlich. Machen Sie auch den Positionsfindungsprozess hierzu öffentlich.
Wer eine Coronaaufarbeitung heuchelt - hintenrum aber "Biopolitik" fördert, wäre für mich unwählbar.
Das geht sicherlich nicht nur mir so, sondern dem Großteil der Menschen, die für Freiheit und Selbstbestimmung während der "Pandemie" auf die Straße gegangen sind. @Martin_Sichert“
🔗X-Link @RA_Friede
„Biopolitik? Ich bin 2020-2022 auf die Straße gegangen, um mich gegen eine so zu nennende "#Biopolitik" zu stellen.
Diskriminierung nach biologischen Merkmalen lehne ich als #Menschenverachtend generell ab.
Wir hatten mit #3G/#2G-Regelungen und der sektoralen #Impfpflicht bereits eine Biopolitik. Wir haben sie bei der #Bundeswehr immernoch. Die Mehrheit hat es nicht gestört.
Eine Bitte an die @AfD: Machen Sie Ihre Positionierung zu diesem Thema öffentlich. Machen Sie auch den Positionsfindungsprozess hierzu öffentlich.
Wer eine Coronaaufarbeitung heuchelt - hintenrum aber "Biopolitik" fördert, wäre für mich unwählbar.
Das geht sicherlich nicht nur mir so, sondern dem Großteil der Menschen, die für Freiheit und Selbstbestimmung während der "Pandemie" auf die Straße gegangen sind. @Martin_Sichert“
🔗X-Link @RA_Friede