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Hallo zusammen,
das Verbot des Demo-Zuges in Landshut wurde auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit fadenscheinigen "Begründungen"aufrechterhalten.

Weitere juristische Ausführungen hierzu folgen, kommt ALLE heute zur Hauptkundgebung nach Landshut, der sogenannte Freistaat ist keiner mehr. Versammlungen können in Deutschland nunmehr offenbar mit dem Argument verboten werden, dass wir Querdenker seien. Es ist 5 nach 12!

Selbstverständlich werde auch ich mich sofort auf den Weg nach Landshut machen!

15:30 Uhr Ringelstecherwiese, 84034 Landhut.

Eben war der Bürgermeister Alexander Putz vor Ort um den Veranstaltern mitzuteilen, dass der Demo-Zug verboten worden ist, was ihm offenbar eine große Freude bereitet hat. Leider hat der Bürgermeister abgelehnt mit mir als Anwalt des Veranstalters zu sprechen und ist in sein Auto „geflüchtet“. Bürgernähe sieht anders aus Herr Oberbürgermeister.

Wenn ihr dem Herrn Oberbürgermeister der Stadt Landshut und seinen Stellvertretern Post schicken wollt, anbei E-Mail-Adressen:

Oberbürgermeister der Stadt Landshut
[email protected]

2. Bürgermeister der Stadt Landshut
[email protected]

3. Bürgermeisterin der Stadt Landshut
[email protected]

Restaurant Platzhirsch in Göppingen war vorübergehend geschlossen:

Darüber hinaus wurde der Platzhirsch in Göppingen heute ebenfalls geschlossen, die Begründung hierzu ist genauso fadenscheinig, juristisch falsch und reine Willkür. Diesbezüglich werden wir eine Eiversammlung/Versammlung anzeigen, Informationen kommen noch. Details werden noch besprochen, eine entsprechende Anzeige gegenüber der Polizei wird dann erfolgen.

Strafrechtliche Schritte gegen den Oberbürgermeister und seine Mitarbeiter werden geprüft.

Der Platzhirsch ist aktuell wieder offen, da die Mitarbeiter trotz Attesten im Moment mit Masken arbeiten, um nicht ihre berufliche Existenz nicht zu verlieren. Man muss dabei anführen, dass es sich um 8 Stunden körperlichen Schwerstarbeit handelt, eine Maske ist hierbei eine große Belastung, sie auch die Studie der Universität Leipzig.

https://www.uniklinikum-leipzig.de/presse/Seiten/Pressemitteilung_7089.aspx

Unterstützt den Platzhirsch wann immer ihr könnt, auch in Schorndorf. Wir stehen hinter euch!

https://www.platzhirsch-goeppingen.de/

Die Verfügung wurde vom Oberbürgermeister der Stadt Göppingen Herrn Guido Till unterschrieben. Beschwerden hierzu gerne an seine Mitarbeiterinnen, leider gibt der Herr Oberbürgermeister selbst keine E-Mail-Adresse an.

[email protected]
[email protected]
[email protected]
[email protected]

Am 18. Oktober stehen in Göppingen Bürgermeisterwahlen an, dies nur vorab zur Kenntnis. Adressat der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind die Mitarbeiter meiner Mandantin, nicht der Platzhirsch selbst.

Die Polizeibehörde (Deren oberster Dienstherr der Oberbürgermeister ist) müsste daher gegen die Mitarbeiter vorgehen, geht aber gegen den Betreiber vor, was grob rechtswidrig ist. Wir können nur hoffen dass der Oberbürgermeister bei der nächsten Bürgermeisterwahl die Quittung für dieses Verhalten bekommt.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/ob-wahl-goeppingen-jetzt-fuenf-bewerber-fuer-oberbuergermeisterwahl-in-goeppingen-50677179.html

Viele Grüße,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://teleg.eu/Haintz

#Landshut
#Platzhirsch

swp.de

Jetzt fünf Bewerber für Oberbürgermeisterwahl in Göppingen

Ein Kandidat hat sich noch nicht öffentlich zur Bewerbung bekannt.

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