HAINTZ.media
🇩🇪 München - Protest gegen Corona-Politik:Unangemeldete Demonstrationen bleiben vorerst verboten "Eine Klage gegen die städtische Allgemeinverfügung ist am Montagabend vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Das Gericht wies den Antrag als…
#Muc1901 Die Aussage der Stadt München, wonach ein Beschluss erst am Freitag zu erwarten sei, halte ich für Nonsens.
Das Verwaltungsgericht wird am Mittwoch den 19. Januar entscheiden.
Da die Allgemeinverfügung an diesem Tag ausläuft, rechne ich mit einer Entscheidung zwischen 14 und 16:00 Uhr. Das Verwaltungsgericht muss rechtzeitig entscheiden und es wird auch rechtzeitig entscheiden.
Ich gehe davon aus, dass die Allgemeinverfügung der Stadt München (Pauschales Verbot von Spaziergängen etc.) morgen vom Verwaltungsgericht München aufgehoben werden wird.
Das Verwaltungsgericht wird am Mittwoch den 19. Januar entscheiden.
Da die Allgemeinverfügung an diesem Tag ausläuft, rechne ich mit einer Entscheidung zwischen 14 und 16:00 Uhr. Das Verwaltungsgericht muss rechtzeitig entscheiden und es wird auch rechtzeitig entscheiden.
Ich gehe davon aus, dass die Allgemeinverfügung der Stadt München (Pauschales Verbot von Spaziergängen etc.) morgen vom Verwaltungsgericht München aufgehoben werden wird.
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💥#K1701 Gesundheitsamt Köln gibt mir Recht. Keine Anmeldung und keine Quarantäne nötig bei Einreise nach Deutschland bis max. 24 Stunden💥 Ich habe eben (ca. 13.45 Uhr) mit Frau *** vom Gesundheitsamt in Köln gesprochen. Sie hat mir auf mein Anschreiben…
Heute werde ich für 24 Stunden nach Deutschland einreisen und aus #Muc1901 München berichten. Ohne vorherige Anmeldung und ohne Quarantäne.
Update:
Italien (Rom) - Deutschland (Köln) - Frankreich (Straßburg) - Deutschland (München 19.01.) - ??? - Deutschland (Frankfurt 22.01.) - Belgien (Brüssel 23.01.) - ????
Fortsetzung folgt, ich werde mich weder anmelden, noch überwachen oder in Quarantäne sperren lassen.
Das nennt man Alltagswiderstand. Das belegt zudem einmal mehr, dass die Richterin, die Arne Schmitt den Zugang zum Gericht verwehrt hat das Recht vorsätzlich gebrochen hat.
Frage aus dem Chat:
„Müssten die mir nicht nachweisen, dass ich was verbotenes getan habe?
Wenn ich mit dem Auto über die Grenze fahre, wie soll ich das bei Wiedereinreise belegen?“
Das stimmt natürlich, die staatlichen Behörden sind in der Nachweispflicht nicht wir. Da ich das Ganze aber provokativ mache und man mich kennt lege ich Belege vor, die nicht angreifbar sind.
Wenn man belegen will, wann man wo ist, Video drehen an einem markanten Platz, zum Beispiel auf einem Bahnhof mit einer Uhr im Hintergrund. kurzer Schwenk um den Platz, um das Wetter einzufangen. Die aktuellsten Nachrichten aus der Tagespresse als Datumsnachweis nennen etc. Ich bringe nachher noch ein paar Beispiele wie ich das gemacht habe.
Update:
Italien (Rom) - Deutschland (Köln) - Frankreich (Straßburg) - Deutschland (München 19.01.) - ??? - Deutschland (Frankfurt 22.01.) - Belgien (Brüssel 23.01.) - ????
Fortsetzung folgt, ich werde mich weder anmelden, noch überwachen oder in Quarantäne sperren lassen.
Das nennt man Alltagswiderstand. Das belegt zudem einmal mehr, dass die Richterin, die Arne Schmitt den Zugang zum Gericht verwehrt hat das Recht vorsätzlich gebrochen hat.
Frage aus dem Chat:
„Müssten die mir nicht nachweisen, dass ich was verbotenes getan habe?
Wenn ich mit dem Auto über die Grenze fahre, wie soll ich das bei Wiedereinreise belegen?“
Das stimmt natürlich, die staatlichen Behörden sind in der Nachweispflicht nicht wir. Da ich das Ganze aber provokativ mache und man mich kennt lege ich Belege vor, die nicht angreifbar sind.
Wenn man belegen will, wann man wo ist, Video drehen an einem markanten Platz, zum Beispiel auf einem Bahnhof mit einer Uhr im Hintergrund. kurzer Schwenk um den Platz, um das Wetter einzufangen. Die aktuellsten Nachrichten aus der Tagespresse als Datumsnachweis nennen etc. Ich bringe nachher noch ein paar Beispiele wie ich das gemacht habe.
#Muc1901 Eilmeldung: VG München setzt Allgemeinverfügung zum Verbot von Spaziergängen erneut außer Kraft.
Der Beschluss ist vor wenigen Minuten ergangen, 23 Seiten lang und ausführlich und gut begründet.
Der Beschluss ist vor wenigen Minuten ergangen, 23 Seiten lang und ausführlich und gut begründet.
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#Muc1901 Eilmeldung: VG München setzt Allgemeinverfügung zum Verbot von Spaziergängen erneut außer Kraft. Der Beschluss ist vor wenigen Minuten ergangen, 23 Seiten lang und ausführlich und gut begründet.
#Muc1901 Wer heute in München beim Einkaufen ist sollte sicherheitshalber den Einkaufszettel gut aufbewahren. Nach den Erfahrungen der letzten Wochen betrachtet die Münchner Polizei diesen als eine Art „Passierschein“.
Wer möchte schon zu Unrecht in einen Polizeikessel geraten.
Wer möchte schon zu Unrecht in einen Polizeikessel geraten.
#muc1901 jetzt in den Trends.
Bitte twittern was das Zeug hält!
Bitte twittern was das Zeug hält!
#Muc1901 - Die Stadt München hat gegen den Beschluss Beschwerde eingelegt, natürlich noch ohne Begründung. Eine Entscheidung wird heute nicht mehr erfolgen.
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#Muc1901 Polizeikette Marienplatz
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#Muc1901 Polizeikette Kaufingerstr Richtung Marienplatz wieder aufgelöst