Kanalempfehlung und Gratulation

Vorgestern, am 14.01.2022, waren Markus Haintz (und später spontan noch Alexander Ehrlich und Elijah Tee) zu Gast in einem Sprachchat bei bei @lockdownviehler (siehe hier: https://teleg.eu/lockdownviehler/679), der auf Telegram (noch) nicht so viele Follower hat, dafür auf Twitter aber über 17.000.

➡️ Hier der Twitter-Kanal des tierärztlich-parodistischen Satire-Accounts auf Twitter: https://twitter.com/LViehler
➡️ Hier der Telegram-Kanal: https://teleg.eu/lockdownviehler/

Wer etwas mehr Humor in der aktuell schwierigen Zeit erleben und dazu beitragen möchte, dass die Anliegen der #Rechtsstaatlichkeit, #Verhältnismäßigkeit und #Sachlichkeit auch auf Twitter "raus aus der Blase" kommen und von der Gesamtgesellschaft wahrgenommen werden: abonniert gerne seine Accounts in beiden Messenger-Diensten und helft mit, seine Inhalte bekannt zu machen.

🎊 Anmerkung vom 16.01.2022 um 00 : 01 Uhr: Dr. #Viehler hat zuverlässigen Informanten zufolge heute am 16.01.2022 #Geburtstag.

Siehe dazu auch gerade jetzt in diesem Augenblick, falls um diese Uhrzeit noch jemand wach ist, der einen Twitter-Account hat: https://twitter.com/ideologiefrei91/status/1482445415832330245

#rausausderblase

Alles Gute und #FreiesNeuesLebensjahr von
Markus Haintz und Alexander Ehrlich
via @haintz

🇦🇹 Thema "Jugendamt" nimmt Fahrt auf
27.12.2023 um 06 : 55 Uhr

Es musste wohl erst eine prominente Anwältin treffen, damit das Treiben unserer Jugendämter von reichweitenstarken Altmedien beachtet wird. Traurig, aber dennoch gut und wichtig, dass da mal hingeschaut wird:

👀 https://www.krone.at/3202563

Ich hätte da einiges hinzuzufügen. Vor allem, dass es keinerlei Kontroll- und Beschwerdeinstanz über den Jugendämtern zu geben scheint. Mir selbst wurde 2016 mitgeteilt, das Jugendamt unterstehe den Bezirkshauptleuten. Ich habe mir daraufhin einen Termin beim Bezirkshauptmann geben lassen, der mir mitteilte, ich müsse mich an die Landeshauptfrau persönlich wenden. Dort bekam ich keinen Termin, dafür bei einem ihrer Mitarbeiter, der mir wiederum mitteilte, das Jugendamt unterstünde zwar in der Verwaltung der Landeshauptmannschaft, inhaltlich habe man aber kein Weisungsrecht, ich müsse daher auf eine Gerichtsentscheidung warten und könne auch keine Maßnahmenbeschwerde (wie bei Polizeimaßnahmen) machen.

Letzteres war zwar eine Fehlauskunft, denn man kann seit 2013 sehr wohl gemäß § 107a AußStrG eine Zulässigkeit der Maßnahme durch das Pflegschaftsgericht überprüfen lassen, allerdings:

👉 nur mit einem Anwalt
👉 nur innerhalb von vier Wochen
👉 nur einmalig, kein weiteres Mal, falls sich Umstände geändert haben sollten

Und außerdem hat zwar das Jugendamt die Möglichkeit, Rekurs einzulegen, falls die Maßnahmenprüfung zu dem Schluss gelangt, die Maßnahme sei ungerechtfertigt gewesen, im umgekehrten Fall gibt es jedoch keine Möglichkeit für den Betroffenen, Rechtsmittel zu ergreifen, falls die Maßnahme als gerechtfertigt eingestuft wird.

Ich empfehle als Lektüre zu diesem Thema die Diplomarbeit von Jürgen Oismüller (aus 2019), welche zum Schluss gelangt, dass die Rechtslage den Anforderungen an einen Rechtsstaat nicht genügt. Außerdem das "Schwarzbuch Jugendwohlfahrt" von Johann Missliwetz (aus 2014).

Aktuell sind etwa 12.000 Kinder in Österreich "fremduntergebracht". Wie viele davon wohl ungerechtfertigt? Und wie viel mehr werden es, wenn der Staat sich zunehmend zu einem bürgerfeindlichen, ideologisch geprägten Zentralkollektiv entwickelt, das nicht davor zurückschreckt, Kindesabnahmen als Mittel gegen politische Dissidenten einzusetzen? Oder um Kinder "im Interesse des Allgemeinwohls" oder der "Volksgesundheit" gegen den Willen ihrer Eltern schlecht erforschten medizinischen Maßnahmen zu unterziehen? Leider ist hier Luft nach oben - wenn wir es zulassen.

#Jugendamt #Rechtsstaatlichkeit #Strukturprobleme #Staatswillkuer

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander