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Forwarded from Jessica Hamed

#lockdownnurfürungeimpfte #tschentscher #kretschmann #freiheitsrechte #selbstbestimmung #backtonormal

Jüngst äußerte Tschentscher einen Gedanke, der mehr als nur verstörend ist:

„Sollten die Inzidenzzahlen wieder ansteigen, „müssten wir ja wieder was tun“, so der Bürgermeister. Dann müsse man sehen, ob man wieder einen Lockdown für alle oder nur für Nicht-Geimpfte einführe.“

https://lnkd.in/dMcycVk

Auch Kretschmanns jüngst geäußerter Vorschlag, durch besondere Pandemiegesetze auch „unverhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, sind gefährliche Gedanken, die die Gesellschaft aufhorchen lassen sollten.

Ein oberste Regierungschef sinniert über einen Lockdown nur für Ungeimpfte und der andere spricht offen über seinen Wunsch, unverhältnismäßige Maßnahmen durchführen zu können.

Zu Recht schlug ihm viel Kritik, ua vom Verwaltungsgerichtshof in BW entgegen:

https://lnkd.in/dNEX_WC

Fadenscheinig ruderte der MP zurück und sprach von „Missverständnissen“.

Versehentlich eines der zentralen rechtsstaatlichen Prinzipien, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, in Frage zu stellen, zeugt von einer problematischen Geisteshaltung und spricht gegen die Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Werte.

Dass bereits jetzt alle herausgehobenen Politiker*innenpersönlichkeiten weitere Freiheitseingriffe für den Herbst mehr oder weniger direkt ankündigen, sollte ebenfalls bedenklich stimmen.

Jüngst etwa auch Spahn, der erneut ein Schuljahr mit Wechselunterricht, Testen und Masken in Aussicht stellte:

https://lnkd.in/dCbYdkS

Um es mit Prof. Gottschalks, dem Gesundheitsamtschef Frankfurts, zu sagen:

„Aber Angst entsteht immer aus Unwissenheit.“

Er macht deutlich:

Wir müssen bei knappen Impfstoffressourcen vor allem die Menschen schützen, die durch dieses Virus ein großes Problem haben, das sind die älteren und vulnerablen Gruppen. Und nicht die, die meinen, sie hätten ein großes Problem.

…

Vor allem für die vulnerable Bevölkerung, für ältere Menschen ist es eine sehr bedrohliche Krankheit. Für die junge Bevölkerung ist es kein großes Problem.“

https://lnkd.in/dMiF2Fe

Die Inzidenzen waren noch nie für sich alleine stehend etwas Wert und werden immer weniger Wert sein. Das müssen die Verantwortlichen genauso einsehen, wie der Umstand, dass sie die Bevölkerung nicht ohne weiteres zu einer Impfung nötigen dürfen.

www.abendblatt.de

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