Forwarded from Jessica Hamed
#lockdownnurfürungeimpfte #tschentscher #kretschmann #freiheitsrechte #selbstbestimmung #backtonormal
Jüngst äußerte Tschentscher einen Gedanke, der mehr als nur verstörend ist:
„Sollten die Inzidenzzahlen wieder ansteigen, „müssten wir ja wieder was tun“, so der Bürgermeister. Dann müsse man sehen, ob man wieder einen Lockdown für alle oder nur für Nicht-Geimpfte einführe.“
https://lnkd.in/dMcycVk
Auch Kretschmanns jüngst geäußerter Vorschlag, durch besondere Pandemiegesetze auch „unverhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, sind gefährliche Gedanken, die die Gesellschaft aufhorchen lassen sollten.
Ein oberste Regierungschef sinniert über einen Lockdown nur für Ungeimpfte und der andere spricht offen über seinen Wunsch, unverhältnismäßige Maßnahmen durchführen zu können.
Zu Recht schlug ihm viel Kritik, ua vom Verwaltungsgerichtshof in BW entgegen:
https://lnkd.in/dNEX_WC
Fadenscheinig ruderte der MP zurück und sprach von „Missverständnissen“.
Versehentlich eines der zentralen rechtsstaatlichen Prinzipien, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, in Frage zu stellen, zeugt von einer problematischen Geisteshaltung und spricht gegen die Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Werte.
Dass bereits jetzt alle herausgehobenen Politiker*innenpersönlichkeiten weitere Freiheitseingriffe für den Herbst mehr oder weniger direkt ankündigen, sollte ebenfalls bedenklich stimmen.
Jüngst etwa auch Spahn, der erneut ein Schuljahr mit Wechselunterricht, Testen und Masken in Aussicht stellte:
https://lnkd.in/dCbYdkS
Um es mit Prof. Gottschalks, dem Gesundheitsamtschef Frankfurts, zu sagen:
„Aber Angst entsteht immer aus Unwissenheit.“
Er macht deutlich:
Wir müssen bei knappen Impfstoffressourcen vor allem die Menschen schützen, die durch dieses Virus ein großes Problem haben, das sind die älteren und vulnerablen Gruppen. Und nicht die, die meinen, sie hätten ein großes Problem.
…
Vor allem für die vulnerable Bevölkerung, für ältere Menschen ist es eine sehr bedrohliche Krankheit. Für die junge Bevölkerung ist es kein großes Problem.“
https://lnkd.in/dMiF2Fe
Die Inzidenzen waren noch nie für sich alleine stehend etwas Wert und werden immer weniger Wert sein. Das müssen die Verantwortlichen genauso einsehen, wie der Umstand, dass sie die Bevölkerung nicht ohne weiteres zu einer Impfung nötigen dürfen.
Jüngst äußerte Tschentscher einen Gedanke, der mehr als nur verstörend ist:
„Sollten die Inzidenzzahlen wieder ansteigen, „müssten wir ja wieder was tun“, so der Bürgermeister. Dann müsse man sehen, ob man wieder einen Lockdown für alle oder nur für Nicht-Geimpfte einführe.“
https://lnkd.in/dMcycVk
Auch Kretschmanns jüngst geäußerter Vorschlag, durch besondere Pandemiegesetze auch „unverhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, sind gefährliche Gedanken, die die Gesellschaft aufhorchen lassen sollten.
Ein oberste Regierungschef sinniert über einen Lockdown nur für Ungeimpfte und der andere spricht offen über seinen Wunsch, unverhältnismäßige Maßnahmen durchführen zu können.
Zu Recht schlug ihm viel Kritik, ua vom Verwaltungsgerichtshof in BW entgegen:
https://lnkd.in/dNEX_WC
Fadenscheinig ruderte der MP zurück und sprach von „Missverständnissen“.
Versehentlich eines der zentralen rechtsstaatlichen Prinzipien, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, in Frage zu stellen, zeugt von einer problematischen Geisteshaltung und spricht gegen die Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Werte.
Dass bereits jetzt alle herausgehobenen Politiker*innenpersönlichkeiten weitere Freiheitseingriffe für den Herbst mehr oder weniger direkt ankündigen, sollte ebenfalls bedenklich stimmen.
Jüngst etwa auch Spahn, der erneut ein Schuljahr mit Wechselunterricht, Testen und Masken in Aussicht stellte:
https://lnkd.in/dCbYdkS
Um es mit Prof. Gottschalks, dem Gesundheitsamtschef Frankfurts, zu sagen:
„Aber Angst entsteht immer aus Unwissenheit.“
Er macht deutlich:
Wir müssen bei knappen Impfstoffressourcen vor allem die Menschen schützen, die durch dieses Virus ein großes Problem haben, das sind die älteren und vulnerablen Gruppen. Und nicht die, die meinen, sie hätten ein großes Problem.
…
Vor allem für die vulnerable Bevölkerung, für ältere Menschen ist es eine sehr bedrohliche Krankheit. Für die junge Bevölkerung ist es kein großes Problem.“
https://lnkd.in/dMiF2Fe
Die Inzidenzen waren noch nie für sich alleine stehend etwas Wert und werden immer weniger Wert sein. Das müssen die Verantwortlichen genauso einsehen, wie der Umstand, dass sie die Bevölkerung nicht ohne weiteres zu einer Impfung nötigen dürfen.
www.abendblatt.de
Corona: Hamburg verbietet Alkohol im Stadtpark - Tanzen erlaubt
Senat zieht Konsequenzen aus eskalierten Massenpartys im Hamburger Stadtpark. Zudem wurden weitere Lockerungen für Hamburg verkündet: Tanzen unter freiem Himmel ist unter Auflagen mit bis zu 250 Menschen wieder erlaubt.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Genau für die heutige historische Situation wurde das Versammlungsrecht im Grundgesetz so hoch gehängt: Die Staatsgewalt hat sich vom Volk, jedenfalls einem wesentlichen Teil des Volkes, so weit entfernt, dass sie dieses in keiner weise mehr ganz repräsentiert.
Versammlungsfreiheit gewährleistet idealerweise, dass unübersehbare Massendemonstrationen die Machtausübenden wieder an das Volk rückkoppeln und deren delegitimierende Bindung an Lobbyisten aufheben. Es sind bereits so viele Menschen auf den Straßen, dass sie unüberhör- und sehbar geworden sind: https://teleg.eu/rosenbusch/7727
Man stelle sich einmal vor, die Versammlungsfreiheit würde vollumfänglich praktiziert werden können.
Niemand müsste befürchten, in willkürliche polizeiliche Maßnahmen zu geraten.
Niemand müsste befürchten, eine nutzlose Maske aufgezwängt zu bekommen.
Niemand müsste befürchten, ständig auf Abstände hingewiesen zu werden (alles rechtswidrige Auflagen).
Niemand müsste befürchten, für sein Engagement vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.
Niemand müsste befürchten, von weiten Teilen der Medien und der Gesellschaft in einen Topf mit Rechtsextremisten geworfen zu werden.
Wie viele mehr wären wir dann?
Diejenigen, die bisher noch zu Hause bleiben, hier aber mitlesen: Stellt Euch vor, ihr hättet nichts zu befürchten. Und dann verhaltet Euch auch genau so. Dann wird es am Ende so auch kommen.
@RA_Friede
Versammlungsfreiheit gewährleistet idealerweise, dass unübersehbare Massendemonstrationen die Machtausübenden wieder an das Volk rückkoppeln und deren delegitimierende Bindung an Lobbyisten aufheben. Es sind bereits so viele Menschen auf den Straßen, dass sie unüberhör- und sehbar geworden sind: https://teleg.eu/rosenbusch/7727
Man stelle sich einmal vor, die Versammlungsfreiheit würde vollumfänglich praktiziert werden können.
Niemand müsste befürchten, in willkürliche polizeiliche Maßnahmen zu geraten.
Niemand müsste befürchten, eine nutzlose Maske aufgezwängt zu bekommen.
Niemand müsste befürchten, ständig auf Abstände hingewiesen zu werden (alles rechtswidrige Auflagen).
Niemand müsste befürchten, für sein Engagement vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.
Niemand müsste befürchten, von weiten Teilen der Medien und der Gesellschaft in einen Topf mit Rechtsextremisten geworfen zu werden.
Wie viele mehr wären wir dann?
Diejenigen, die bisher noch zu Hause bleiben, hier aber mitlesen: Stellt Euch vor, ihr hättet nichts zu befürchten. Und dann verhaltet Euch auch genau so. Dann wird es am Ende so auch kommen.
@RA_Friede
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henning rosenbusch - Channel
Sechsstellig nun alleine in Ba-Wü.
Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann
Dank an @ndvnews
t.me/Rosenbusch
Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann
Dank an @ndvnews
t.me/Rosenbusch
#SpätzleMao schaufelt sich sein politisches Grab.
Wie ich auch aus internen Kreisen der grünen/schwarzen Regierung in Baden-Württemberg erfahren habe, wird die Forderung nach #KretschmannRücktritt immer lauter.
#Kretschmann möge künftig zur Arbeit laufen oder zu Hause bleiben.
Twitter: Markus Haintz
Wie ich auch aus internen Kreisen der grünen/schwarzen Regierung in Baden-Württemberg erfahren habe, wird die Forderung nach #KretschmannRücktritt immer lauter.
#Kretschmann möge künftig zur Arbeit laufen oder zu Hause bleiben.
Twitter: Markus Haintz
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Am Freitag wird diesem totalitären Politiker das #Bundesverdienstkreuz verliehen. Zerfallserscheinungen einer Republik. #Kretschmann