Bild berichtet, dass das Amtsgericht in Weimar "die Pflicht zum Tragen einer Maske, Schnelltests und sogar das Einhalten von Mindestabständen nach der Klage einer Mutter an zwei Schulen in Weimar für nichtig erklärt" hat. Das Bildungsministerium hält weiter an den Maßnahmen fest und will nun weitere juristische Schritte gegen den Beschluss prüfen.
„Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht“, heißt es in der Begründung.
In einer anderen Verhandlung ging es um ein Bußgeld von 200 Euro wegen einer illegalen Hinterhof-Geburtstagsparty. Richter Matthias Guericke bezeichnete die Lockdown-Politik des Landes als „katastrophale politische Fehlentscheidung“, was zur o.a. Schlagzeile führte, ob der Richter ein Querdenkerdenker sei.
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„Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht“, heißt es in der Begründung.
In einer anderen Verhandlung ging es um ein Bußgeld von 200 Euro wegen einer illegalen Hinterhof-Geburtstagsparty. Richter Matthias Guericke bezeichnete die Lockdown-Politik des Landes als „katastrophale politische Fehlentscheidung“, was zur o.a. Schlagzeile führte, ob der Richter ein Querdenkerdenker sei.
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‼️Glaubt erst, wer es hört!
>deshalb TEILT das‼️
Wer vom Reisen ins Heimatland Deutschland zurück möchte, kann das erst wenn er nachweislich Corona Negativ ist. Wer kein Geld mehr für ein Hotel und oder Test hat, wandert illegal aus?
Wer künftig im Außenrestaurant an der frischen Luft einen Kaffee trinken will, auch. Pflicht ist da laut Spahn relativ, man habe ja noch die Alternative sich impfen zu lassen.
Zitat Spahn: "Schwierig wirds ja dann wenn man jemanden von irgendwas total ausschließt. Das ist nochmal eine andere Debatte, die wird auch irgendwann kommen, bin ich sehr sicher und die müssen wir auch irgendwann führen im Bundestag und mit der Gesellschaft. Dürfen Bars nur für Geimpfte sein und sonst für niemanden?"
#Ärmelhoch der Podcast des Gesundheitsministeriums.
Die Kampagne die sich aus Luft und Liebe finanziert und nicht etwa vom Steuerzahler wie Verschwörungstheoretiker behaupten *Ironie off
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>deshalb TEILT das‼️
Wer vom Reisen ins Heimatland Deutschland zurück möchte, kann das erst wenn er nachweislich Corona Negativ ist. Wer kein Geld mehr für ein Hotel und oder Test hat, wandert illegal aus?
Wer künftig im Außenrestaurant an der frischen Luft einen Kaffee trinken will, auch. Pflicht ist da laut Spahn relativ, man habe ja noch die Alternative sich impfen zu lassen.
Zitat Spahn: "Schwierig wirds ja dann wenn man jemanden von irgendwas total ausschließt. Das ist nochmal eine andere Debatte, die wird auch irgendwann kommen, bin ich sehr sicher und die müssen wir auch irgendwann führen im Bundestag und mit der Gesellschaft. Dürfen Bars nur für Geimpfte sein und sonst für niemanden?"
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RFID Chip als "Chance für den digitalen Impfausweis"?
Ganz offiziell im Mainstream RTL
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https://youtu.be/RGXyws4ESc0
Wir sind jetzt live für euch von der Kundgebung am Brandenburger Tor, in Berlin am 12.04.21.
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Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.
Die Berliner Zeitung berichtet zitiert Gnisa „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“ Der Jurist weiter: „Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten, ihre Kinder zu treffen, entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes.“ Die angestrebten Maßnahmen seien in dieser Umsetzung „nicht der Brücken-Lockdown von zwei oder drei Wochen, der diskutiert wird“, sagt Gnisa. Sondern „ein nicht mehr einzufangender Dauer-Lockdown“.
Jens Gnisa kommentierte auf facebook: "Ich bin nicht gegen einen Lockdown als solches, soweit er bei einem Infektionsgeschehen erforderlich ist. Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand. Unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen. Wenn das nicht gewollt ist könnte man dieses Gesetz zumindest auf 2 oder 3 Monate befristen."
Das Gesetz mache eine „vorausschauende Lebensplanung weitgehend in vielen Bereichen unmöglich:Weil man immer quasi über Nacht mit einem automatisch eintretenden Lockdown rechnen muss“ Zudem trete der Lockdown „völlig unabhängig davon ein, ob überhaupt noch jemand stirbt, ob sich noch jemand auf den Intensivstationen befindet und wie viel schwere Verläufe es gibt“.
„Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“ „Ich möchte daher alle bitten: Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten und appellieren Sie an ihn, diesem Gesetz in dieser Form nicht zuzustimmen!“
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Die Berliner Zeitung berichtet zitiert Gnisa „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“ Der Jurist weiter: „Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten, ihre Kinder zu treffen, entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes.“ Die angestrebten Maßnahmen seien in dieser Umsetzung „nicht der Brücken-Lockdown von zwei oder drei Wochen, der diskutiert wird“, sagt Gnisa. Sondern „ein nicht mehr einzufangender Dauer-Lockdown“.
Jens Gnisa kommentierte auf facebook: "Ich bin nicht gegen einen Lockdown als solches, soweit er bei einem Infektionsgeschehen erforderlich ist. Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand. Unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen. Wenn das nicht gewollt ist könnte man dieses Gesetz zumindest auf 2 oder 3 Monate befristen."
Das Gesetz mache eine „vorausschauende Lebensplanung weitgehend in vielen Bereichen unmöglich:Weil man immer quasi über Nacht mit einem automatisch eintretenden Lockdown rechnen muss“ Zudem trete der Lockdown „völlig unabhängig davon ein, ob überhaupt noch jemand stirbt, ob sich noch jemand auf den Intensivstationen befindet und wie viel schwere Verläufe es gibt“.
„Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“ „Ich möchte daher alle bitten: Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten und appellieren Sie an ihn, diesem Gesetz in dieser Form nicht zuzustimmen!“
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Berliner Zeitung
Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown
Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.
Forwarded from Fun Flakes
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Erster YouTuber nun vor Gericht gelandet!
https://youtu.be/BETfBs4zHsc
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MASKENVERWEIGERER: Provokateur in Hamburg zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Altona hat einen Maskenverweigerer wegen Hausfriedensbruchs und der Verbreitung illegaler Videoaufnahmen zu einer Geldstrafe verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte, muss der 30-Jährige 80 Tagessätze zu je 40 Euro - also…
Morgen wird im Kabinett über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt.
Dann soll mehr denn je in den Händen der Bundesregierung liegen.
Die Berliner Orgas rufen dazu auf, dass nicht still hinzunehmen und auf die Straße zu gehen.
Anselm Lenz vom Demokratischen Widerstand hat darüber hinaus via Newsletter mobilisiert, was auch auf Telegram bereits vielfach geteilt wurde.
Es wird wahrscheinlich nichts am Beschluss ändern, oder doch? In jedem Fall haben die Menschen das Gefühl ihrem Unmut Luft zu machen und das was hier passiert eben nicht kommentarlos hinzunehmen.
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Dann soll mehr denn je in den Händen der Bundesregierung liegen.
Die Berliner Orgas rufen dazu auf, dass nicht still hinzunehmen und auf die Straße zu gehen.
Anselm Lenz vom Demokratischen Widerstand hat darüber hinaus via Newsletter mobilisiert, was auch auf Telegram bereits vielfach geteilt wurde.
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Mariah Carey gehört auch zu denen, die sich öffentlich "impfen" lassen, um normale Bürger dazu zu bringen, sich ebenfalls eine Giftspritze verpassen zu lassen.
Dumm nur, wenn man sich selbst nur eine Fake-Spritze setzen lässt!
Seht genau hin, wie wir verarscht werden!
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Wir sind jetzt live für euch vom Reichstag, in Berlin am 13.04.21.
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Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
Das Bundeskabinett hat heute, Dienstag den 13.04.2021, den Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen bei Corona-Inzidenzwerten ab 100 vor, ohne dass man in den kommenden Monaten die Umsetzbarkeit und Verhältnismäßigkeit mit den Ländern weiter absprechen müsste, wie es bislang in den Ministerpräsidentenkonferenzen erfolgte.
RT spricht deshalb von einer Entrechtung der Länder
https://www.youtube.com/watch?v=vk2owKFzNDA
Jetzt soll es per Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat.
Gelingt das Eilverfahren gilt das neue Gesetz ab 19. April, gibt es Gegenwind von der Opposition gilt es ab 26. April.
Die geplanten Änderungen hatten wir bereits hier aufgeschlüsselt:
https://huerdenflug.blogspot.com/2021/04/anderung-des-infektionsschutzgesetzes.html
Die Bürger können sich nun auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden einstellen. Bei Öffnungen darf man sich vielerorts auf einen Schnelltest für Grundrechte einstellen, Geimpfte sollen davon bald befreit werden; es ändert nur nichts daran ob die Geschäfte, Schulen, Freizeiteinrichtungen etc. dann überhaupt öffnen dürfen... ob sie überhaupt die letzten Monate überlebt haben... und all die entgangenen Einnahmen von Monaten mit dem was nun folgt auffangen können.
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RT spricht deshalb von einer Entrechtung der Länder
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Jetzt soll es per Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat.
Gelingt das Eilverfahren gilt das neue Gesetz ab 19. April, gibt es Gegenwind von der Opposition gilt es ab 26. April.
Die geplanten Änderungen hatten wir bereits hier aufgeschlüsselt:
https://huerdenflug.blogspot.com/2021/04/anderung-des-infektionsschutzgesetzes.html
Die Bürger können sich nun auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden einstellen. Bei Öffnungen darf man sich vielerorts auf einen Schnelltest für Grundrechte einstellen, Geimpfte sollen davon bald befreit werden; es ändert nur nichts daran ob die Geschäfte, Schulen, Freizeiteinrichtungen etc. dann überhaupt öffnen dürfen... ob sie überhaupt die letzten Monate überlebt haben... und all die entgangenen Einnahmen von Monaten mit dem was nun folgt auffangen können.
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Forwarded from Fun Flakes
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Heute wurde im Kabinett eine erneute und weitreichende Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Offene Fragen schein es nicht mehr gegeben zu haben, wenn man sich das Tempo anschaut in dem das heute durchgewunken wurde.
Berlin nimmt das nicht nicht kommentarlos hin
Livestreamer vor Ort zwischen Trommeln, Parolen und Räucherwerk:
▶️ InfoWelle Multistream
https://www.youtube.com/watch?v=DEIcJZj20_k
▶️ 7 Türme Medien
https://www.youtube.com/watch?v=XTadA84dFCY
▶️ Berlin Berlin TV
https://www.youtube.com/watch?v=GM-j2CT-R-E
▶️ Berlin steht auf
https://youtu.be/iBMM4_e2Gko Teil 1
https://youtu.be/J-G25lA453I Teil 2
https://youtu.be/bQmOsHTyxj0 Teil 3
▶️ Ehrenfrau TV
https://www.youtube.com/watch?v=AhTr62ouFQA
https://www.youtube.com/watch?v=e_zkHyShvRc
▶️ Maria Götz
https://www.youtube.com/watch?v=60kYj5Kwm9k
▶️ NTD Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=A3s8_IQ9UYU
▶️ Berlin Live 2021
https://www.youtube.com/watch?v=b6lo9DEfmxc
▶️ Epoch Times
https://www.youtube.com/watch?v=EMukWJL-dj0
▶️ 5 nach 12 TV
https://www.youtube.com/watch?v=M_s_daiDl4M
https://www.youtube.com/watch?v=Gvr1Uz0ygFw
▶️ Anni und Martin
https://www.youtube.com/watch?v=mcfVYCjHRx8
▶️ Schwarz Rot Gold TV
https://www.youtube.com/watch?v=Agq5MFNfnSg
▶️ Berlin Fernsehen
https://www.youtube.com/watch?v=p2nE26knUkg
Vor der Kamera wurden inzwischen wieder viele Bekannte Gesichter gesehen: Nana, Eva Rosen, Nils aus Leipzig u.v.a.m.
Kommen noch Streams hinzu, wird die Liste aktualisiert, also schaut gerne gerne ab und an auf unserem Kanal rein für News und Updates.
Nachtrag 12:30: Hendrik Sodencamp hat ad hoc vor einiger Zeit die Versammlungsleitung übernommen und jetzt gerade eben die Demonstration beendet. Folgerichtig rief er dazu auf, dass wenn man das Ruder noch rumreißen möchte, nun bitte nach Hause geht und die Abgeordneten kontaktiert.
Ganz in der Nähe steht noch die Mahnwache am Bundeskanzleramt.
im übrigen ist der
▶️ BVMW Deutsche Mittelstand auch gerade mit einem Stream Online. Stichwort: Deutschland und Polen
https://www.youtube.com/watch?v=Dfx9glxBvp0
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Berlin nimmt das nicht nicht kommentarlos hin
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https://www.youtube.com/watch?v=M_s_daiDl4M
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Nachtrag 12:30: Hendrik Sodencamp hat ad hoc vor einiger Zeit die Versammlungsleitung übernommen und jetzt gerade eben die Demonstration beendet. Folgerichtig rief er dazu auf, dass wenn man das Ruder noch rumreißen möchte, nun bitte nach Hause geht und die Abgeordneten kontaktiert.
Ganz in der Nähe steht noch die Mahnwache am Bundeskanzleramt.
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Demo gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Zusammenfassung des Demogeschehens am 13.04.2020
Folgt uns gerne auch unter:
YouTube:
https://www.youtube.com/channel/UC8W2afrz9GBlo6JlvJ95sKQ
Twitch:
https://www.twitch.tv/infowelle
dlive:
https://dlive.tv/InfoWelle
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Forwarded from Lebe Liebe Lache
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Wenn Jemand sagt:
"Wer bin ich denn? Ich kann da nichts ausrichten."
dann zeig ihm dieses Video.
Erkenne das System, wer Du bist und dann positionier Dich.
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Die kleine Auszeitinsel vom Widerstand
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Die kleine Auszeitinsel vom Widerstand
Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
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Die Unruhen in Minneapolis gehen weiter, Barrikaden, Plünderungen, Schüsse
Zum zweiten Mal in kurzer Folge kam dabei ein Mensch ums Leben. Die Polizistin die ihn erschossen hatte, gab ein offizielles Statement ab, dass sie wohl ihren Teaser mit der Waffe verwechselt hattet.
Fakt ist, dass soetwas nicht passieren sollte, ebenso jedoch auch die Gewalt die man seitens der "Protestler" auf der Straße sieht.
Der Tod eines Menschen berechtigt nicht das Ausrauben eines Geschäftes, das Abbrennen eines Autos usw.
Mehr dazu findet ihr bei Twitter unter folgenden Hashtags
#Minneapolis
#Portland
#BrooklynCenter
#BrooklynCenterPolice
#DaunteWright
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Zum zweiten Mal in kurzer Folge kam dabei ein Mensch ums Leben. Die Polizistin die ihn erschossen hatte, gab ein offizielles Statement ab, dass sie wohl ihren Teaser mit der Waffe verwechselt hattet.
Fakt ist, dass soetwas nicht passieren sollte, ebenso jedoch auch die Gewalt die man seitens der "Protestler" auf der Straße sieht.
Der Tod eines Menschen berechtigt nicht das Ausrauben eines Geschäftes, das Abbrennen eines Autos usw.
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Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
Das hier waren übrigens die Ergebnisse der letzten Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im November, https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/abstimmungen/aenderung-des-infektionsschutzgesetzes
was ggf. ein guter Anhaltspunkt ist, bei wem es sich lohnt mal an der Tür zur klopfen, wenn es um die aktuelle Abstimmung geht.
Klickt man bei den einzelnen Fraktionen auf "dafür gestimmt" kommt man zu den direkten Namen der Abgeordneten, oftmals findet man auch dort direkt die Adressen und Telefonnummern, wo es sich eben lohnen kann zu klingeln, zu klopfen und zu mailen.
Teilt das bitte großflächig mit den Menschen die sich fragen was sie jetzt wirklich noch tun können.
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was ggf. ein guter Anhaltspunkt ist, bei wem es sich lohnt mal an der Tür zur klopfen, wenn es um die aktuelle Abstimmung geht.
Klickt man bei den einzelnen Fraktionen auf "dafür gestimmt" kommt man zu den direkten Namen der Abgeordneten, oftmals findet man auch dort direkt die Adressen und Telefonnummern, wo es sich eben lohnen kann zu klingeln, zu klopfen und zu mailen.
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abgeordnetenwatch.de
Änderung des Infektionsschutzgesetzes | abgeordnetenwatch.de
Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
Nur einen Tag nachdem mit der Auslieferung des Impfstoffs Johnson & Johnson begonnen wurde, wurde die Auslieferung, wie auch der Einsatz in den USA gestoppt.
Der Grund: Sinusvenen-Thrombosen
Auf die Frage ob die Dosen die sich schon auf dem Weg befinden verimpft werden oder nicht, gab es auf der BPK heute keine Antwort, Herrn Kautz war der Sachverhalt zu jenem Zeitpunkt noch nicht bekannt
https://youtu.be/bYHtxaoQbos?t=2403
Vom für Deutschland zuständigen Paul-Ehrlich-Institut gab es zunächst keine Einschätzung der neuen Situation.
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte jedoch bereits eine Untersuchung einiger Fälle von Thrombosen nach einer Impfung mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson eingeleitet.
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Der Grund: Sinusvenen-Thrombosen
Auf die Frage ob die Dosen die sich schon auf dem Weg befinden verimpft werden oder nicht, gab es auf der BPK heute keine Antwort, Herrn Kautz war der Sachverhalt zu jenem Zeitpunkt noch nicht bekannt
https://youtu.be/bYHtxaoQbos?t=2403
Vom für Deutschland zuständigen Paul-Ehrlich-Institut gab es zunächst keine Einschätzung der neuen Situation.
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte jedoch bereits eine Untersuchung einiger Fälle von Thrombosen nach einer Impfung mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson eingeleitet.
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Forwarded from Frederik Madle