Forwarded from Lebe Liebe Lache
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Anstatt und immer wieder GEGEN etwas zu stellen, können wir den Dingen auch ruhig und klar wie @kerimkakmaci begegnen und sagen:
"Ich mach da nicht mehr mit."
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Die kleine Auszeitinsel vom Widerstand
"Ich mach da nicht mehr mit."
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Die kleine Auszeitinsel vom Widerstand
Versicherungen haben die Angst der Menschen bereits als Geschäft erkannt – und werben mit Schutz vor Impfschäden.
"Sollte es zu bleibenden Folgeschäden durch eine Corona-Impfung kommen, wären die finanziellen Folgen mit einer Unfallversicherung der Axa abgedeckt."
„Der Schaden muss also dauerhaft sein.“ Sollte sich eine Thrombose nach einer Impfung behandeln lassen, so werde die Unfallversicherung voraussichtlich nicht zahlen.
Als würde man mit Geld all verlorene Gesundheit der Welt zurückholen können, sofern die Folgeschäden bleiben und man nicht "nur ein paar Monate" damit zu tun hat.
«Zwar beschränken die Versicherer ihre Leistungen häufig auf Maßnahmen gegen bestimmte Infektionen. Bei 39 Tarifen von 16 Anbietern gehe der Schutz aber darüber hinaus. Dazu zählen neben den Angeboten der Axa auch Tarife der Allianz, Ergo oder VHV. „Dann würden auch mögliche Impfschäden nach einer Corona-Schutzimpfung als Unfall gelten“, heißt es bei Verivox.» berichtet die Welt
Nun denn, der geneigte Leser solcher Werbetexte darf sich in diesem Zuge aber durchaus fragen, ob denn ohne eine solche Zusatzversicherung jemand für etwaige Folgen aufkommt.
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"Sollte es zu bleibenden Folgeschäden durch eine Corona-Impfung kommen, wären die finanziellen Folgen mit einer Unfallversicherung der Axa abgedeckt."
„Der Schaden muss also dauerhaft sein.“ Sollte sich eine Thrombose nach einer Impfung behandeln lassen, so werde die Unfallversicherung voraussichtlich nicht zahlen.
Als würde man mit Geld all verlorene Gesundheit der Welt zurückholen können, sofern die Folgeschäden bleiben und man nicht "nur ein paar Monate" damit zu tun hat.
«Zwar beschränken die Versicherer ihre Leistungen häufig auf Maßnahmen gegen bestimmte Infektionen. Bei 39 Tarifen von 16 Anbietern gehe der Schutz aber darüber hinaus. Dazu zählen neben den Angeboten der Axa auch Tarife der Allianz, Ergo oder VHV. „Dann würden auch mögliche Impfschäden nach einer Corona-Schutzimpfung als Unfall gelten“, heißt es bei Verivox.» berichtet die Welt
Nun denn, der geneigte Leser solcher Werbetexte darf sich in diesem Zuge aber durchaus fragen, ob denn ohne eine solche Zusatzversicherung jemand für etwaige Folgen aufkommt.
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DIE WELT
Das große Geschäft mit der Impf-Angst
Wenige Todesfälle nach AstraZeneca-Impfungen sorgen derzeit für große Unsicherheit. Versicherungen haben die Angst der Menschen bereits als Geschäft erkannt – und werben mit Schutz vor Impfschäden. Verbraucherschützer sind entsetzt. Denn eine andere Option…
Corona-Impfung im Drive-Impf – in Schwelm (NRW)
ranfahren, Arm frei machen, Impfstoff erhalten und weiterfahren...
Was ist mit dem ärztlichen Aufklärungsgespräch? Oder der Beobachtungszeit nach dem Impfen?
Scheinbar überbewertet...
Armin Laschet war persönlich vor Ort.
Apropros ist er selbst nun eigentlich auch geimpft? Wo er schon mal da war? Oder davor, dazwischen, oder gibt es schon anderorts einen Termin? Laschet ist 60 Jahre alt und dürfte sich damit impfen lassen, schließlich wurden die Impfungen nur für UNTER 60-jährige ausgesetzt.
Und noch ein Apropros warum wird in dem Video eigentlich jemand geimpft der eindeutig nicht Ü 60 ist?
Ach ne der Stempel der Spritze war ja gar nicht drin als die Spritze wieder vom Arm weg geht...
Im übrigen stammt der Beitrag wohl von einem Daniel Müller, der dem U 60-jährigen verdammt ähnlich sieht. Es wäre sicher alles etwas stimmiger, wenn man einfach einen Vermerk a la "Szene nachgestellt" drunter gesetzt hätte.
Naja sei es drum, der Redakteur hats mal nachgespielt, Laschet ist scheinbar weiter ungeimpft... aaaaaaaaaber es gibt nun einen Drive-Impf wo über 60-jährige nach einer Dosis AstraZenaca problemlos zugetraut wird noch ein Fahrzeug zu lenken.
https://www.youtube.com/watch?v=9N1GdNYRxMk
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ranfahren, Arm frei machen, Impfstoff erhalten und weiterfahren...
Was ist mit dem ärztlichen Aufklärungsgespräch? Oder der Beobachtungszeit nach dem Impfen?
Scheinbar überbewertet...
Armin Laschet war persönlich vor Ort.
Apropros ist er selbst nun eigentlich auch geimpft? Wo er schon mal da war? Oder davor, dazwischen, oder gibt es schon anderorts einen Termin? Laschet ist 60 Jahre alt und dürfte sich damit impfen lassen, schließlich wurden die Impfungen nur für UNTER 60-jährige ausgesetzt.
Und noch ein Apropros warum wird in dem Video eigentlich jemand geimpft der eindeutig nicht Ü 60 ist?
Ach ne der Stempel der Spritze war ja gar nicht drin als die Spritze wieder vom Arm weg geht...
Im übrigen stammt der Beitrag wohl von einem Daniel Müller, der dem U 60-jährigen verdammt ähnlich sieht. Es wäre sicher alles etwas stimmiger, wenn man einfach einen Vermerk a la "Szene nachgestellt" drunter gesetzt hätte.
Naja sei es drum, der Redakteur hats mal nachgespielt, Laschet ist scheinbar weiter ungeimpft... aaaaaaaaaber es gibt nun einen Drive-Impf wo über 60-jährige nach einer Dosis AstraZenaca problemlos zugetraut wird noch ein Fahrzeug zu lenken.
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Corona-Impfung im Drive-in – in Schwelm (NRW) ist das jetzt möglich
Impfen statt Burger...
In Schwelm hat jetzt der erste Impf-Drive-In im Ruhrgebiet eröffnet! Vorfahren, Fenster runter, Oberarm raus – und dann gibt‘s den Piks.
Weil die Termine im Impfzentrum (5 Impfstraßen, 1000 Impfungen pro Tag) im Ennepe-Ruhr-Kreis…
In Schwelm hat jetzt der erste Impf-Drive-In im Ruhrgebiet eröffnet! Vorfahren, Fenster runter, Oberarm raus – und dann gibt‘s den Piks.
Weil die Termine im Impfzentrum (5 Impfstraßen, 1000 Impfungen pro Tag) im Ennepe-Ruhr-Kreis…
Nukleare Superwaffe „Poseidon“
⁉️ Russland rüstet auf ⁉️
Während der Druck auf Russland wachsen sollte bzgl. des Ukrainekonflikts, rüstet Russland nun Nuklearwaffen auf.
Ja das o.a., wie auch das u.a. Videos, dürfte auch uns beunruhigen.
https://www.youtube.com/watch?v=N-EE5UEeUAg
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⁉️ Russland rüstet auf ⁉️
Während der Druck auf Russland wachsen sollte bzgl. des Ukrainekonflikts, rüstet Russland nun Nuklearwaffen auf.
Ja das o.a., wie auch das u.a. Videos, dürfte auch uns beunruhigen.
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Was interessiert uns das Inzidenzgerede von gestern, wenn wir doch morgen für alle einheitliches anordnen könnten?
«MERKEL MÖCHTE MEHR MACHT: Wie die Kanzlerin die Corona-Kompetenz beim Bund bündeln will»
https://www.youtube.com/watch?v=20vaD1LvNp0
Ja es ist aber auch sehr verwirrend, wenn Bundesländer deren Inzidenz stabil unter 100 sind, nun auch wirklich öffnen wollen. Es könnte schließlich jemand aus einem anderen Bundesland touristisch anreisen.... nicht das wir über Hotelöffnungen reden würden, eher über Shoppingmals und ggf. auch Restaurants... Ist doch klar, dass man dafür x Kilometer fährt, oder? als Tagestourist 🙄
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«MERKEL MÖCHTE MEHR MACHT: Wie die Kanzlerin die Corona-Kompetenz beim Bund bündeln will»
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Ja es ist aber auch sehr verwirrend, wenn Bundesländer deren Inzidenz stabil unter 100 sind, nun auch wirklich öffnen wollen. Es könnte schließlich jemand aus einem anderen Bundesland touristisch anreisen.... nicht das wir über Hotelöffnungen reden würden, eher über Shoppingmals und ggf. auch Restaurants... Ist doch klar, dass man dafür x Kilometer fährt, oder? als Tagestourist 🙄
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MERKEL MÖCHTE MEHR MACHT: Wie die Kanzlerin die Corona-Kompetenz beim Bund bündeln will
Merkel möchte mehr Macht: Wie die Kanzlerin die Corona-Kompetenz beim Bund bündeln will
Unzufrieden mit dem Corona-Management einiger Länder hat Kanzlerin Angela Merkel öffentlich erwogen, die Kompetenzen des Bundes auszuweiten und genau das scheint jetzt…
Unzufrieden mit dem Corona-Management einiger Länder hat Kanzlerin Angela Merkel öffentlich erwogen, die Kompetenzen des Bundes auszuweiten und genau das scheint jetzt…
Es ist das eine, es für möglich zu halten, dass eine TESTPFLICHT FÜR KINDER kommt, oder es eben schwarz auf weiß zu lesen.
RBB24 und viele andere Tagesblätter berichten. Alle Schüler sind ab ab dem 19. April, verpflichtet sich 2 Mal pro Woche testen zu lassen. "Die Tests sollen dann nicht mehr zu Hause, sondern in der Schule durchgeführt werden.
Für die Testoffensive stünden ausreichend Tests zur Verfügung, teilte die Bildungsverwaltung in einer Pressemitteilung mit."
Nun ich wohne selbst in Berlin und habe selbst zwei schulpflichtige Kinder. Bis dato hieß es immer nur, dass das Testen freiwillig daheim durchgeführt werden können, doch auch vor Ostern hat keines meiner Kinder ein derartiges Testkit mitgebracht, vielleicht weil sie zu den wohl weniger wichtigen Jahrgängen zählen.
Aber auch die Schule gab an, dass sie nicht über ausreichende Mengen verfügen...
👉 hier im Blog mit weiteren Zahlen und Quellen weiterlesen
und gerne hier im Chat mitdiskutieren
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RBB24 und viele andere Tagesblätter berichten. Alle Schüler sind ab ab dem 19. April, verpflichtet sich 2 Mal pro Woche testen zu lassen. "Die Tests sollen dann nicht mehr zu Hause, sondern in der Schule durchgeführt werden.
Für die Testoffensive stünden ausreichend Tests zur Verfügung, teilte die Bildungsverwaltung in einer Pressemitteilung mit."
Nun ich wohne selbst in Berlin und habe selbst zwei schulpflichtige Kinder. Bis dato hieß es immer nur, dass das Testen freiwillig daheim durchgeführt werden können, doch auch vor Ostern hat keines meiner Kinder ein derartiges Testkit mitgebracht, vielleicht weil sie zu den wohl weniger wichtigen Jahrgängen zählen.
Aber auch die Schule gab an, dass sie nicht über ausreichende Mengen verfügen...
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www.rbb24.de
Berlin führt Testpflicht an den Schulen ein
Damit die Schüler und Schülerinnen in Berlin wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren können, setzt der Senat nach den Osterferien auf zwei Säulen: Es soll Wechselunterricht geben und etwas später auch verpflichtende Tests in den Schulen.
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Sonnenstudio Inhaberin sagt:
Mir reichts!
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Forwarded from Fun Flakes
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es:
"Die Maßnahmen können in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden"
In dem osteuropäischen Land müssen Kinder verpflichtend gegen neun Krankheiten - darunter Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Hepatitis B, Masern, Röteln und Mumps - geimpft werden. Kindergärten und Krippen können eine Aufnahme ohne nachgewiesenen Impfschutz ablehnen. Den Eltern droht zudem eine Geldbuße.
Es ist das erste Urteil des EGMR zu einer Impfpflicht für Kinder. Experten zufolge könnte es Auswirkungen auf die derzeit vielerorts laufenden Corona-Impfkampagnen haben. "Dieses Urteil stärkt die Möglichkeit einer Impfpflicht unter den Bedingungen der aktuellen COVID-19-Epidemie", sagte der Rechtsexperte Nicolas Hervieu vom Sciences Po in Paris der Nachrichtenagentur AFP.
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"Die Maßnahmen können in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden"
In dem osteuropäischen Land müssen Kinder verpflichtend gegen neun Krankheiten - darunter Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Hepatitis B, Masern, Röteln und Mumps - geimpft werden. Kindergärten und Krippen können eine Aufnahme ohne nachgewiesenen Impfschutz ablehnen. Den Eltern droht zudem eine Geldbuße.
Es ist das erste Urteil des EGMR zu einer Impfpflicht für Kinder. Experten zufolge könnte es Auswirkungen auf die derzeit vielerorts laufenden Corona-Impfkampagnen haben. "Dieses Urteil stärkt die Möglichkeit einer Impfpflicht unter den Bedingungen der aktuellen COVID-19-Epidemie", sagte der Rechtsexperte Nicolas Hervieu vom Sciences Po in Paris der Nachrichtenagentur AFP.
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DW
EGMR hält Impfpflicht für zulässig
Die Straßburger Richter urteilten über Tschechiens Impfregeln für Kinder bei verschiedenen Krankheiten: Das Land habe seinen Ermessensspielraum auf diesem Feld nicht überschritten.
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Schon wieder ein Video über Fäden in den Testkids. Orignal und noch verschweißt unterm Mikroskop.
Fragt sich echt wie toll sauber das wohl verpackt wurde, wenn sich da überall diese Fädchen finden. So wie sich Deine bewegen sieht es aber eher nach einer "Verzwirbelung" aus. Dr. Mark Benecke erklärt das hier ganz gut https://youtu.be/-00ggi_QJxA
Also Tiere scheinen das eher nicht zu sein... dennoch darf man es bedenklich finden, dass sollte solche Tests offenbar nicht wirklich steril verpackt werden und wir uns dann solche Fäden via Stäbchen, an den eigenen Filterhärchen der Nase vorbeischieben. Bald auch verpflichtend für Schulkinder 2 Mal die Woche.
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Fragt sich echt wie toll sauber das wohl verpackt wurde, wenn sich da überall diese Fädchen finden. So wie sich Deine bewegen sieht es aber eher nach einer "Verzwirbelung" aus. Dr. Mark Benecke erklärt das hier ganz gut https://youtu.be/-00ggi_QJxA
Also Tiere scheinen das eher nicht zu sein... dennoch darf man es bedenklich finden, dass sollte solche Tests offenbar nicht wirklich steril verpackt werden und wir uns dann solche Fäden via Stäbchen, an den eigenen Filterhärchen der Nase vorbeischieben. Bald auch verpflichtend für Schulkinder 2 Mal die Woche.
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Um ein Zeichen gegen die Diskriminierung von Rom*nja zu setzen, wurden am Donnerstag den 08.04.2021 in 10 Berliner Bezirke die Roma-Flagge gehisst. Das rote Speichenrad auf blau-grünem Grund soll ein Statement für Respekt und Gleichberechtigung sowie gegen Ausgrenzung sein. Anlass ist der internationale Tag der Rom*nja.
Auch eine Romaday-Parade zog durch die Hauptstadt, schließlich feierte man ein 50.-jähriges Jubiläum. Die Parade soll an den 1. Internationalen Roma-Kongress für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung erinnern, der 1971 in London stattfand.
In Berlin wurde außerdem daran erinnert, dass das Sinti und Roma Denkmal einer S-Bahn Trasse weichen soll, wofür bereits im Juni einige Menschen zusammengekommen waren https://www.youtube.com/watch?v=--CE4xUHAPI
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Auch eine Romaday-Parade zog durch die Hauptstadt, schließlich feierte man ein 50.-jähriges Jubiläum. Die Parade soll an den 1. Internationalen Roma-Kongress für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung erinnern, der 1971 in London stattfand.
In Berlin wurde außerdem daran erinnert, dass das Sinti und Roma Denkmal einer S-Bahn Trasse weichen soll, wofür bereits im Juni einige Menschen zusammengekommen waren https://www.youtube.com/watch?v=--CE4xUHAPI
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Aus der Kategorie "WTF" taucht ein Video auf, dass die Auflösung einer Picknicks-Versammlung in Berlin zeigen soll, mittels Reizgas und Pistolen.
Spielen die jetzt Bäumchen wechsel Dich in diesem Land? Der Typ der am Anfang im Video seine Maske unter der Nase trägt, hat eine Jacke mit der Aufschrift Polizei an, öffnet diese und hat darunter einen Aufdruck Ordnungsamt mit passendem Lanyard dazu.
Sind das diese komischen Hilfspolizisten die im Recordtempo ausgebildet wurden?
2 Beamte sehen echt aus, sowohl von der Aufmachung als auch der Art der Reaktion.. die anderen wirken wir schlechte Schauspieler...
Kann jemand Klarheit in die Sache bringen?
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Spielen die jetzt Bäumchen wechsel Dich in diesem Land? Der Typ der am Anfang im Video seine Maske unter der Nase trägt, hat eine Jacke mit der Aufschrift Polizei an, öffnet diese und hat darunter einen Aufdruck Ordnungsamt mit passendem Lanyard dazu.
Sind das diese komischen Hilfspolizisten die im Recordtempo ausgebildet wurden?
2 Beamte sehen echt aus, sowohl von der Aufmachung als auch der Art der Reaktion.. die anderen wirken wir schlechte Schauspieler...
Kann jemand Klarheit in die Sache bringen?
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Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
Ausgangssperren aus aktueller Rechtslage mit aktuellen Gerichtsurteil vom Juristen unterfüttert
Sowie Beurteilung im Hinblick auf etwaige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes nächster Woche
https://www.youtube.com/watch?v=lsFdyCpXZfc
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Sowie Beurteilung im Hinblick auf etwaige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes nächster Woche
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Ausgangssperren rechtswidrig! (Aktuelles Urteil)
📑 Kostenloser Kündigungs-Check:
▶ https://www.fernsehanwalt.com/kuendigungs-check
🔎 Corona-FAQ:
▶ https://www.fernsehanwalt.com/faq/
📧 Zum Kontaktformular:
▶ https://www.fernsehanwalt.com/kontakt/
📞 Unsere Telefonnummer:
▶ 030/40004999
💻 Unsere Website:…
▶ https://www.fernsehanwalt.com/kuendigungs-check
🔎 Corona-FAQ:
▶ https://www.fernsehanwalt.com/faq/
📧 Zum Kontaktformular:
▶ https://www.fernsehanwalt.com/kontakt/
📞 Unsere Telefonnummer:
▶ 030/40004999
💻 Unsere Website:…
‼️Ermächtigung der Bundesregierung ‼️
⛔️ Weitere Grundrechtseinschränkungen inklusive Ausgangssperre
⛔️ Testpflicht, FFP2 Pflicht
⛔️ Schließungen von Geschäften und Betreuungseinrichtungen
⛔️ Sonderrechte für Geimpfte und Testnegative
In einem Eilverfahren soll der Bund mehr Macht in der Coronapolitik bekommen.
Wenn an 3 aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tages-Inzidenz über 100 ist,
sollen sich im Privaten nur noch 1 Person pro Tag treffen dürfen. Alleinerziehende finden hier wie auch schon in anderen früheren Entwürfen KEINE Berücksichtigung. Lediglich während der Ausgangssperre, wird die Fremdbetreuung der Kinder erwähnt.
Arbeitgeber sollen für Bürotätigkeiten nun per Gesetz, Homeoffice ermöglichen, soweit keine zwingenden betriebsgedingten Gründe entgegenstehen.
Ausgangssperren sollen eintreten - 21 Uhr bis 5 Uhr -, Ausnahmen bilden nur noch Notfälle, Sorgerecht, Betreuung Hilfsbedürftiger, Tierversorgung, oder berufliche Gründe.
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne des § 33, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder ähnlichen Einrichtungen ist der Präsenzunterricht untersagt; außer für jene die einen nicht länger als 36 Stunden zurückliegenden negativen Sars Cov 2 Test vorweisen können.
Unter § 33 fallen auch Kitas und Schulen.
Die Notbetreuung soll auf 20 % reduziert werden.
Über einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, werden die Einrichtungen geschlossen. An dieser Stelle scheint auch keinerlei Notbetreuung mehr vorgesehen zu sein, z.B. für Eltern aus systemrelevanten Berufen. Da zu den Heimen auch Alten- und Pflegeheime zählen dürfte auch ein Besuch von Verwandten dann kaum noch möglich sein.
Geschäfte sind dann wieder dicht - mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, Drogerien, Apotheken und Tankstellen. Die Post wurde offenbar vergessen.
Verkauf von Waren über das übliche Sortiment ist untersagt. Für eben jene Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten weitere Beschränkungen: 1 Kunde auf 20qm auf die ersten 800 qm Verkaufsfläche, oberhalb der Grenze 1 Kunde a 40 qm.
Ausübung jeglicher Gastronomie inklusive Betriebskantinen ist untersagt. Zulässig ist lediglich die Zulieferung und Abgabe mitnahmefähiger Speisen.
Auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen müssten schließen. Ist der Inzidenzwert von 100 drei Tage lang wieder unterschritten, können die Maßnahmen entfallen. Liegt er drei Tage lang darüber, treten sie wieder in Kraft.
FFP2 Pflicht, oder medizinische Maske mit gleicher Schutzwirkung im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Höchstgrenze von 50% der Fahrgastzahlen ist sicherzustellen. Das gilt auch für Taxen. Eine Mutter mit ihrem Kind kann also nicht mehr in einem normalen Taxi befördert werden. Wie die Städte den Nachverkehr zur Rush Hour lösen wollen bleibt auch noch spannend. Sicherstellen hieße ja, dass auf Bahnhöfen und den Wagons Überprüfungen stattfinden müssten.
Unterschreitet ein Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 100 an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, treten die Maßnahmen ab übernächsten Tag wieder außer Kraft.
Bundesregierung wird ermächtigt Gebote und Verbote zu erlassen, ebenso Erleichterungen und Ausnahmen, insbesondere für Personen bei denen von einer Immunisierung gegen Sars Cov 2 auszugehen ist, (Sonderrechte für Geimpfte), oder die ein negatives Testergebnis vorweisen können.
All dies gilt für die Dauer der Festsetzung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Anstelle der geforderten Begründungen liest man eher Erklärungen über die Art und Weise der Ausgestaltung.
Das Bundeskabinett soll den Entwurf bereits kommenden Dienstag beschließen. Danach geht es in den Bundestag, so dass per Eilverfahren das Gesetz ab 19. April in Kraft treten könnte. Bei einem längeren Bundestagsverfahren, -wenn die Opposition die Verkürzung nicht mitmacht-, ist der 26. April angepeilt.
Der WBS Kanzlei liegt der Entwurf vor
https://www.youtube.com/watch?v=JvHStJsy9_Q
📌 Artikel @huerdenflug aus dem Volltext-Blog
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⛔️ Weitere Grundrechtseinschränkungen inklusive Ausgangssperre
⛔️ Testpflicht, FFP2 Pflicht
⛔️ Schließungen von Geschäften und Betreuungseinrichtungen
⛔️ Sonderrechte für Geimpfte und Testnegative
In einem Eilverfahren soll der Bund mehr Macht in der Coronapolitik bekommen.
Wenn an 3 aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tages-Inzidenz über 100 ist,
sollen sich im Privaten nur noch 1 Person pro Tag treffen dürfen. Alleinerziehende finden hier wie auch schon in anderen früheren Entwürfen KEINE Berücksichtigung. Lediglich während der Ausgangssperre, wird die Fremdbetreuung der Kinder erwähnt.
Arbeitgeber sollen für Bürotätigkeiten nun per Gesetz, Homeoffice ermöglichen, soweit keine zwingenden betriebsgedingten Gründe entgegenstehen.
Ausgangssperren sollen eintreten - 21 Uhr bis 5 Uhr -, Ausnahmen bilden nur noch Notfälle, Sorgerecht, Betreuung Hilfsbedürftiger, Tierversorgung, oder berufliche Gründe.
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne des § 33, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder ähnlichen Einrichtungen ist der Präsenzunterricht untersagt; außer für jene die einen nicht länger als 36 Stunden zurückliegenden negativen Sars Cov 2 Test vorweisen können.
Unter § 33 fallen auch Kitas und Schulen.
Die Notbetreuung soll auf 20 % reduziert werden.
Über einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, werden die Einrichtungen geschlossen. An dieser Stelle scheint auch keinerlei Notbetreuung mehr vorgesehen zu sein, z.B. für Eltern aus systemrelevanten Berufen. Da zu den Heimen auch Alten- und Pflegeheime zählen dürfte auch ein Besuch von Verwandten dann kaum noch möglich sein.
Geschäfte sind dann wieder dicht - mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, Drogerien, Apotheken und Tankstellen. Die Post wurde offenbar vergessen.
Verkauf von Waren über das übliche Sortiment ist untersagt. Für eben jene Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten weitere Beschränkungen: 1 Kunde auf 20qm auf die ersten 800 qm Verkaufsfläche, oberhalb der Grenze 1 Kunde a 40 qm.
Ausübung jeglicher Gastronomie inklusive Betriebskantinen ist untersagt. Zulässig ist lediglich die Zulieferung und Abgabe mitnahmefähiger Speisen.
Auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen müssten schließen. Ist der Inzidenzwert von 100 drei Tage lang wieder unterschritten, können die Maßnahmen entfallen. Liegt er drei Tage lang darüber, treten sie wieder in Kraft.
FFP2 Pflicht, oder medizinische Maske mit gleicher Schutzwirkung im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Höchstgrenze von 50% der Fahrgastzahlen ist sicherzustellen. Das gilt auch für Taxen. Eine Mutter mit ihrem Kind kann also nicht mehr in einem normalen Taxi befördert werden. Wie die Städte den Nachverkehr zur Rush Hour lösen wollen bleibt auch noch spannend. Sicherstellen hieße ja, dass auf Bahnhöfen und den Wagons Überprüfungen stattfinden müssten.
Unterschreitet ein Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 100 an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, treten die Maßnahmen ab übernächsten Tag wieder außer Kraft.
Bundesregierung wird ermächtigt Gebote und Verbote zu erlassen, ebenso Erleichterungen und Ausnahmen, insbesondere für Personen bei denen von einer Immunisierung gegen Sars Cov 2 auszugehen ist, (Sonderrechte für Geimpfte), oder die ein negatives Testergebnis vorweisen können.
All dies gilt für die Dauer der Festsetzung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Anstelle der geforderten Begründungen liest man eher Erklärungen über die Art und Weise der Ausgestaltung.
Das Bundeskabinett soll den Entwurf bereits kommenden Dienstag beschließen. Danach geht es in den Bundestag, so dass per Eilverfahren das Gesetz ab 19. April in Kraft treten könnte. Bei einem längeren Bundestagsverfahren, -wenn die Opposition die Verkürzung nicht mitmacht-, ist der 26. April angepeilt.
Der WBS Kanzlei liegt der Entwurf vor
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📌 Artikel @huerdenflug aus dem Volltext-Blog
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Bundesweite Ausgangssperren ab 21 Uhr - Treffen nur noch mit 1 Person pro Tag - Merkel macht Druck!
Schon am kommenden Dienstag möchte das Kabinett Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschließen, die weitreichende Eingriffe in unsere Grundrechte vorsehen. Insbesondere möchte Kanzlerin Angela Merkel selbst bestimmen, was bundeseinheitlich gelten soll.…
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🔷SAMSTAG, 24. APRIL 2021, 14 UHR
Alle News bekommt ihr im Telegramm Kanal
🔷@GenugIstGenug240421
und auf der Homepage
🔷http://von-mensch-zu-mensch-aktionen.de/
Video © @etvideocontent
Von @VonMenschZuMenschAktionen ist eine Organisation für Menschen wie Du & Ich, die bereits mehrere gemeinnützige Aktionen in Berlin gemacht hat.
Nun wird es einen Marsch geben. Die Orga bittet darum:‼️ Lasst Eure Flaggen, Schilder, Banner, sowie Kleidung mit Parolen, Organisationen, Vereinen und Symbolen etc. zu Hause!‼️
Bringt stattdessen Kochlöffel🥄+Töpfe, Trommeln 🥁 Trillerpfeifen und was sonst noch Kracht macht mit und lasst uns einfach als 👫Menschen👭 gemeinsam auf die Straßen gehen.
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Maskenpflicht für Kita-Erzieher
Antonia-Fé Moll nach einem tränenreichen Morgen...
Wie soll Erziehung funktionieren, wenn die Kinder die der Sprache noch nicht mächtig sind die Mimik und Gestik ihrer Bezugspersonen fehlen?
Was sollen Erzieher wohl tun, wenn sich 6-jährige Kitakinder weigern eine Maske zu tragen?
Der Appell dieser Erzieherin ist absolut verständlich. Etliche Kita-Kinder sind die komplette Arbeitszeit der Eltern + dessen gesetzlich vorgeschriebene Pausenzeit + Fahrzeit in der Kita. Unter Umständen sind das dann bei einem Vollzeitarbeitnehmer eben 10,5-11 Stunden, der Großteil des Tages, den die Kinder nicht mehr die Förderung bekomme die sie brauchen.
Erzieher und 6-jährige sollen Masken tragen. Bis zu 11 Stunden, 5 Tage die Woche, zuzüglich weiterer Tragezeiten für persönliche Besorgungen.
#IchMachDaNichtMehrMit
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Was sollen Erzieher wohl tun, wenn sich 6-jährige Kitakinder weigern eine Maske zu tragen?
Der Appell dieser Erzieherin ist absolut verständlich. Etliche Kita-Kinder sind die komplette Arbeitszeit der Eltern + dessen gesetzlich vorgeschriebene Pausenzeit + Fahrzeit in der Kita. Unter Umständen sind das dann bei einem Vollzeitarbeitnehmer eben 10,5-11 Stunden, der Großteil des Tages, den die Kinder nicht mehr die Förderung bekomme die sie brauchen.
Erzieher und 6-jährige sollen Masken tragen. Bis zu 11 Stunden, 5 Tage die Woche, zuzüglich weiterer Tragezeiten für persönliche Besorgungen.
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Es gibt Kinder die haben kein Problem damit sich selbst zu testen, oder testen zu lassen. Es gibt aber auch eben Kinder, bei denen man sich fragen darf, wie diese TestPFLICHT umgesetzt wird, wenn sich das Kind mit Händen und Füßen wehrt.
Kinder sind Schutzbefohlene. Niemand kennt die Kinder besser, als ihre eigenen Eltern. Kinder sind Kinder, sie können die Konsequenzen ihres Handelns noch nicht vollständig überblicken.
In den Chats auf Social Media wird nach Haftung gefragt, dabei obliegt es in aller erster Linie den Eltern ihrer Fürsorgepflicht nachzukommen.
Diese Form der Verantwortung kann auf keinen anderen übertragen werden.
Für NRW gibt es inzwischen eine Petition gegen die Testpflicht http://chng.it/m9BJ8V8R
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Kinder sind Schutzbefohlene. Niemand kennt die Kinder besser, als ihre eigenen Eltern. Kinder sind Kinder, sie können die Konsequenzen ihres Handelns noch nicht vollständig überblicken.
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Forwarded from Föderation Druschba - Freundschaft
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Querdenken Anwalt Markus Haintz wird von einer vermummten Frau angegriffen.
Als er sich wehrt, schreitet die Polizei schreitet ein, wirft ihn zu Boden, fixiert das Gesicht auf dem Rasen, während die Angreiferin noch daneben steht.
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Silberjunge Thorsten Schulte 20 Minuten von der Polizei festgehalten.
Warum? Hört selbst
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