Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
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Laut Art. 5 im @Grundgesetz wird die @MeinungsfreiheitGarantiert, eine Zensur findet nicht statt. In diesem Kanal wird sich anders als @BananenrepublikBRD ebenso wie @AlternativeMedien an das Gesetz gehalten!
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🇪🇺 Das Europäische DSA & DSM
& die politische Bestrebungen in der BRD 🇩🇪


Zusammenfassung

🗓 2023 & 2024
Nachdem wir uns in 3 Beiträgen das bereits in Kraft getretene DSA angesehen haben & seine Folgen, lässt sich erahnen, dass es mit dem DSM nicht besser wird.

🗓 2021 & 2022
In 2 Teilen haben wir zurückgeblickt, auf die politischen Bestrebungen der BRD Einfluß zu nehmen, auf den Messenger Telegram.
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Die Anf@nge zum DSA & DSM begannen zeitlich in etwa dort, wo im Oktober 2022 in der BRD der Versuch unternommen wurde, Telegram dazu zu zwingen einen Vetreter in der BRD zu benennen.

Ist das Zufall?
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Das DSA & DSM wurden maßgeblich von Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht, der deutschen EU-Kommissionschefin.

Durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.

Telegram ist nun durch das DSA verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen.

Politischen Akteure versuchen so Einfluss zu nehmen auf Telegram & die Inhalte durch die Benutzer.
Diese sind schwer bis gar nicht zu kontrollieren, im Vergleich zu den StaatsSendern (GEZ).

Angeführt wurden zuvor von der EU Argumente wie Terrorgefahr & -verdacht (2021).
In diesem Rahmen entstand die EU-Verordnung 2021/784.
Sie widmet sich der Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (Terrorist Content Online Regulation, Abkürzung TCO).

Diese Verordnung ermöglicht es den Behörden in den EU-Ländern, Anträge auf Entfernung terroristischer Inhalte zu stellen, wenn diese auf der öffentlichen Plattform von Telegram entdeckt werden.

Mehr dazu findest Du bei der Anleitung zu den FAQ:

📱 NutzungsBedinungen - FAQ
👉 Klicke hier zur Anleitung
👉 Klicke hier zum Auszug der FAQ's

Doch nun scheint die Abwehr von Terror oder die Bekämpfung von Kinderpornografie nicht mehr auszureichen.
Es geht um Kontrolle.

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#Hintergrundwissen
#Deutschland #BRD
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#DSA #Zensur
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