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Wir wollen nicht nur einige hundert, sondern tausende Menschen dazu bewegen, ohne persönliches Risiko jetzt ganz konkret etwas gegen diese menschenverachtende Politik der Willkür und für unsere gemeinsame Zukunft zu unternehmen, einen aktiven Beitrag zu leisten!
Spenden sind wichtig, noch wichtiger ist aber die Bereitschaft, mitzuklagen.
Alle Infos findet ihr auf:
www.wirmenschen.ch
Herzlichen Dank!
Verein Wir Menschen
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👍 Freispruch am 4. November 2021 beim Amtsgericht Landshut vom Vorwurf des Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses (Maskenattest im Freien bei einer Demo) und einem Strafbefehl über 4.000,-€!
‼️ Sogar die Staatsanwältin selbst hatte einen Freispruch beantragt!
👉 Meinem Beweisantrag, dass im Freien schon deshalb eine Maskenpflicht rechtswidrig ist, weil im Freien Infektionen gar nicht stattfinden, ist das Gericht nicht gefolgt.
Es hat schon aufgrund fehlender Täuschungsabsicht und fehlenden Vorsatzes freigesprochen ...
👉 Diese Entscheidung war freilich die einzig richtige Entscheidung, sie ist nur leider seit Einführung der Corona-Epidemie zur Ausnahme geworden.
👍 Aber es gibt noch Richter und Staatsanwälte, die Recht und Gesetz nicht nur kennen, sondern auch anwenden.
🙏 Das lässt wirklich darauf hoffen, dass der Rechtsstaat auch im Corona-Recht noch existiert oder jedenfalls wiederbelebt wird…
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht Heidelberg,
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
‼️ Sogar die Staatsanwältin selbst hatte einen Freispruch beantragt!
👉 Meinem Beweisantrag, dass im Freien schon deshalb eine Maskenpflicht rechtswidrig ist, weil im Freien Infektionen gar nicht stattfinden, ist das Gericht nicht gefolgt.
Es hat schon aufgrund fehlender Täuschungsabsicht und fehlenden Vorsatzes freigesprochen ...
👉 Diese Entscheidung war freilich die einzig richtige Entscheidung, sie ist nur leider seit Einführung der Corona-Epidemie zur Ausnahme geworden.
👍 Aber es gibt noch Richter und Staatsanwälte, die Recht und Gesetz nicht nur kennen, sondern auch anwenden.
🙏 Das lässt wirklich darauf hoffen, dass der Rechtsstaat auch im Corona-Recht noch existiert oder jedenfalls wiederbelebt wird…
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht Heidelberg,
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Strafanzeige wegen Totschlag, Beihilfe und Betrug gegen den Vorstandsvorsitzenden von Biontech Uğur Şahin beim Bundesgerichtshof
Im Zusammenhang mit dem Tod nach Impfung eines Kindes aus dem Landkreis Cuxhaven kündigte der "Youtuber" Tim Kellner heute an, Strafanzeige beim Bundesgerichtshof wegen Totschlag, Beihilfe und Betrug gegen Uğur Şahin (Vorstandsvorsitzender Biontech) zu stellen.
Gegen Beginn des Videos seiner Ankündigung schließt Kellner den eigenen kurzfristigen Suizid kategorisch aus.
Der im Klagen erfahrene Tim Kellner gewann bereits in der Vergangenheit teilweise spektakuläre Rechtsstreitigkeiten.
https://youtu.be/yflNo9qPOkU
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Im Zusammenhang mit dem Tod nach Impfung eines Kindes aus dem Landkreis Cuxhaven kündigte der "Youtuber" Tim Kellner heute an, Strafanzeige beim Bundesgerichtshof wegen Totschlag, Beihilfe und Betrug gegen Uğur Şahin (Vorstandsvorsitzender Biontech) zu stellen.
Gegen Beginn des Videos seiner Ankündigung schließt Kellner den eigenen kurzfristigen Suizid kategorisch aus.
Der im Klagen erfahrene Tim Kellner gewann bereits in der Vergangenheit teilweise spektakuläre Rechtsstreitigkeiten.
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Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft Bern Alexander Feuz Grossrat Bern SVP stellt Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft des Berns betreffend der Kundgebung vom 23. Oktober 2021 Bern, Vorkommnisse des Nebenschauplatzes der Reitschule , laut Radio BE1 Beitrag entschuldigt die Aufahmequalität, es war im Auto
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Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, zeigt sich besorgt über die Polarisierung der Gesellschaft in der Pandemie.
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Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, zeigt sich besorgt über die Polari
Ex-Verfassungsrichter fürchtet Polarisierung in der Pandemie
Tödliches Gift in Getränkeflaschen, zwei bewusstlose Kinder, mehrfacher versuchter Mord: In München hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Frau begonnen, die Getränke wahllos mit Gift versetzt haben soll.
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Landgericht - Prozess um Gift in Getränken beginnt in München
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Gift in Getränkeflaschen, zwei bewusstlose Kinder, mehrfacher versuchter Mord: In München hat ein
Landgericht - Getränke wahllos mit Gift versetzt: Prozessbeginn in München
Kriminelle wickeln ihre illegalen Geschäfte oft über das Internet und Chatdienste ab, beispielsweise via Encrochat.
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Landgericht Berlin - Prozess gegen Clankriminalität: Kriegswaffen verkauft?. Nun kommt einer der F
Leipzig_06_11_2021_Kessel_Grimmaische_Str_Feststellungsklage_Info.pdf
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Polizeikessel Grimmaische Str. am 6. November 2021
Wie angekündigt werden wir juristisch gegen den Polizeikessel vorgehen.
Wer sich als Betroffener der Feststellungsklage anschließen möchte, schreibt bitte eine Mail mit dem Betreff "Kessel Leipzig" an [email protected] (Bitte die automatische Mailantwort ignorieren - alle Mails kommen an und werden berücksichtigt).
Für alle Interessierten gibt es eine Telegram Gruppe "Kessel Leipzig 6. November 2021" - https://teleg.eu/joinchat/bqeGMVMPXDY1MGJi -
Friedliche und freiheitliche Grüße
Björn von QUERDENKEN-762 Lörrach
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Wie angekündigt werden wir juristisch gegen den Polizeikessel vorgehen.
Wer sich als Betroffener der Feststellungsklage anschließen möchte, schreibt bitte eine Mail mit dem Betreff "Kessel Leipzig" an [email protected] (Bitte die automatische Mailantwort ignorieren - alle Mails kommen an und werden berücksichtigt).
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Freiheitskämpferin Beas nächster Gerichtstermin (Hauptverfahren) 🏛 ⚖
Dr. med. Carola Javid-Kistel als Zeugin geladen 👱🏻♀
❣❣❣❣❣❣❣❣❣❣
Hallo, Ihr Lieben,
die Verhandlung unserer tapferen Widerstandskämpferin Bea Susanne Günzel wegen des angeblichen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse (Maskenattest von mir) geht in die nächste Runde! Am Donnerstag, dem 11. November brauchen wir nochmal Eure persönliche Unterstützung vor Ort, wenn es Euch möglich ist! Die Verhandlung wird wieder öffentlich sein! Bitte zeigt Euch solidarisch, denn was Recht ist muss auch Recht bleiben! Vielen Dank!!!
Dr. med. Carola Javid-Kistel
❣❣❣❣❣❣❣❣❣❣
11.11.2021, 10:30 Uhr
Amtsgericht Lippstadt (Strafgericht)
Erdgeschoß, Sitzungssaal 11, Lipperoder Straße 8,
59555 Lippstadt
Wir berichten vor Ort
@WendezeitHannover
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#NW #Do1111 #Lippstadt
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Dr. med. Carola Javid-Kistel als Zeugin geladen 👱🏻♀
❣❣❣❣❣❣❣❣❣❣
Hallo, Ihr Lieben,
die Verhandlung unserer tapferen Widerstandskämpferin Bea Susanne Günzel wegen des angeblichen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse (Maskenattest von mir) geht in die nächste Runde! Am Donnerstag, dem 11. November brauchen wir nochmal Eure persönliche Unterstützung vor Ort, wenn es Euch möglich ist! Die Verhandlung wird wieder öffentlich sein! Bitte zeigt Euch solidarisch, denn was Recht ist muss auch Recht bleiben! Vielen Dank!!!
Dr. med. Carola Javid-Kistel
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11.11.2021, 10:30 Uhr
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Prozessbericht von Freiheitskämpferin Bea zur heutigen Gerichtsverhandlung in Lippstadt (Verdacht des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse zur Maskenbefreiung) 🧑🏻🎓🏛
Angeklagte und Zeugen, darunter Dr. med. Carola Javid-Kistel, durften nicht persönlich an der Verhandlung teilnehmen.
Die Richterin wird wohl im Laufe des Tages Strafbefehl, ohne verherige Anhörung der Beklagten und der als Zeugen geladenen Ärtinnen, erlassen.
Beas Anwalt wird aller Voraussicht nach dagegen Widerspruch einlegen
@WendezeitHannover
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Angeklagte und Zeugen, darunter Dr. med. Carola Javid-Kistel, durften nicht persönlich an der Verhandlung teilnehmen.
Die Richterin wird wohl im Laufe des Tages Strafbefehl, ohne verherige Anhörung der Beklagten und der als Zeugen geladenen Ärtinnen, erlassen.
Beas Anwalt wird aller Voraussicht nach dagegen Widerspruch einlegen
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🏛 Alle Masken fallen
Zur mündlichen Verhandlung in Sachen Green Mango
In dem heutigen Termin (9.11.) zur mündlichen Verhandlung in Sachen Green Mango (Karaoke-Bar) v. Drosten war davon auszugehen, dass sich entweder zeigen würde, dass der Rechtstaat doch noch ganz oder teilweise Lebenszeichen zeigt, oder sich zeigen würde, dass er vollständig auf Regierungs-Linie gebracht worden ist (bzw. auf die Linie derjenigen, die sich dieser Regierung bedienen, um ihre Ziele umzusetzen). Wie wir erwartet haben, zeigte sich Letzteres.
➥ Zum ganzen Artikel
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
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Zur mündlichen Verhandlung in Sachen Green Mango
In dem heutigen Termin (9.11.) zur mündlichen Verhandlung in Sachen Green Mango (Karaoke-Bar) v. Drosten war davon auszugehen, dass sich entweder zeigen würde, dass der Rechtstaat doch noch ganz oder teilweise Lebenszeichen zeigt, oder sich zeigen würde, dass er vollständig auf Regierungs-Linie gebracht worden ist (bzw. auf die Linie derjenigen, die sich dieser Regierung bedienen, um ihre Ziele umzusetzen). Wie wir erwartet haben, zeigte sich Letzteres.
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2020 NEWS
Alle Masken fallen - 2020 NEWS
Bericht von Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich vom Gerichtstermin Green Mango ./. Prof. Drosten In dem heutigen Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin in Sachen Green Mango (Karaoke-Bar) v. Drosten war davon auszugehen, daß sich entweder…
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Strafanzeige gegen Landesärztekammer: Verdacht auf Körperverletzung in 1,7 Mill. Fällen — QUERDENKEN 351 - Dresden
https://youtu.be/mNLBqNmzacc 15:51
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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Live aus Lippstadt, Beas nächster Gerichtstermin. Dr. med. Carola Javid-Kistel als Zeugin geladen — FPS Freie Presse Sauerland
https://youtu.be/QY1Wb_fC94c 1:02:45
Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Liebe Mitstreiter/innen,
ich wende mich heute mit der Bitte um solidarische Unterstützung an Euch. Es geht um Manfred van Treek, Arzt für Allgemeinmedizin, Naturheilverfahren und Umweltmedizin in 68519 Viernheim (www.praxisvantreek.de). Gegen ihn läuft derzeit ein Berufsgerichtsverfahren, das die Landesärztekammer Hessen gegen ihn eingereicht hat. Neben seiner allgemeinen impfkritischen Haltung, die er als Impfgegner-Aktivist immer auch öffentlich gemacht hat, wird ihm vorgeworfen, dass er impfkritische Eltern und die Behandlung ihrer Kinder in seiner Praxis bevorzugt. Konkret geht es um einen früheren Eintrag auf seiner Homepage, dass er keine Patienten mehr aufnehmen kann, jedoch für impfkritische Eltern und deren Kinder jederzeit trotzdem zur Verfügung stehe.
Der Hintergrund ist der, dass er trotz Kapazitätsproblemen für diese Eltern und Kinder zur Verfügung stehen möchte, da sie in zahlreichen Kinderarztpraxen abgewiesen bzw. gemobbt werden. Die Bundesärztekammer wirft ihm nun Patientenselektion vor. Das Problem dahinter: Man sucht einen Grund, um ihm an den Karren zu fahren, ähnlich wie wir es schon bei Dr. Wolfgang Scheel erlebt haben. Letztendlich fängt auch Manfred van Treek die Patienten auf, die woanders keine Chance haben, ihre Kinder behandeln zu lassen. Selektion betreiben da eher die Kinderarzt-Praxen, die impfkritische Eltern gerne einfach mal der Praxis verweisen.
Deswegen kommt nun meine (mit Manfred abgesprochene) Bitte an Euch:
Wir sammeln derzeit (auch anonyme) Berichte von Eltern, die in Kinderarztpraxen Impf-Mobbing erlebt haben, bzw. sogar der Praxis verwiesen wurden (was auch nicht zulässig ist!). Bitte fragt doch Eure Mitglieder in den impfkritischen Runden und Stammtischen, ob sie bereit wären, von den Vorfällen zu berichten. Ein kurzer Text über Anfeindungen und was die Ärzte ihnen konkret gesagt haben, als sie die Impfungen ihre Kinder verweigert haben, wäre sehr hilfreich. Auch ist eine Auswertung dieser Berichte geplant, was sehr spannend ausfallen könnte.
Die Berichte können als pdf-Dateien entweder an Manfred van Treek direkt ([email protected]) oder auch an mich ([email protected]) gesendet werden.
Ich bin Nina, alleinerziehende Mutter von fünf nicht-geimpften Kindern, Journalistin und arbeite als Doula (nicht-medizinische Geburtsbegleiterin) in der Nähe von Tübingen. Ich engagiere mich in der Impfgegner-Szene und bin über die Vorbereitung der Impfunfähigkeitsbescheinigungen für meine Kinder mit Manfred van Treek in Kontakt gekommen. Ich habe ihn als Arzt und Mensch sehr schätzen gelernt. Da ich auch bereits bei der Kundgebung vor der Kassenärztlichen Vereinigung Stuttgart Dr. Wolfgang Scheel unterstützt habe, möchte ich mich nun auch für Manfred van Treek einsetzen. Das Ärzte-Mobbing ist in vollem Gange und wir sollten den Tendenzen entgegen wirken.Danke Euch allen für Eure Hilfe und Unterstützung.Herzliche GrüßeNina
Nina KorthDoula
In der Au 4, 72119 Ammerbuch Tel. 01573-7991915
www.doulapassion.de
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Der Hintergrund ist der, dass er trotz Kapazitätsproblemen für diese Eltern und Kinder zur Verfügung stehen möchte, da sie in zahlreichen Kinderarztpraxen abgewiesen bzw. gemobbt werden. Die Bundesärztekammer wirft ihm nun Patientenselektion vor. Das Problem dahinter: Man sucht einen Grund, um ihm an den Karren zu fahren, ähnlich wie wir es schon bei Dr. Wolfgang Scheel erlebt haben. Letztendlich fängt auch Manfred van Treek die Patienten auf, die woanders keine Chance haben, ihre Kinder behandeln zu lassen. Selektion betreiben da eher die Kinderarzt-Praxen, die impfkritische Eltern gerne einfach mal der Praxis verweisen.
Deswegen kommt nun meine (mit Manfred abgesprochene) Bitte an Euch:
Wir sammeln derzeit (auch anonyme) Berichte von Eltern, die in Kinderarztpraxen Impf-Mobbing erlebt haben, bzw. sogar der Praxis verwiesen wurden (was auch nicht zulässig ist!). Bitte fragt doch Eure Mitglieder in den impfkritischen Runden und Stammtischen, ob sie bereit wären, von den Vorfällen zu berichten. Ein kurzer Text über Anfeindungen und was die Ärzte ihnen konkret gesagt haben, als sie die Impfungen ihre Kinder verweigert haben, wäre sehr hilfreich. Auch ist eine Auswertung dieser Berichte geplant, was sehr spannend ausfallen könnte.
Die Berichte können als pdf-Dateien entweder an Manfred van Treek direkt ([email protected]) oder auch an mich ([email protected]) gesendet werden.
Ich bin Nina, alleinerziehende Mutter von fünf nicht-geimpften Kindern, Journalistin und arbeite als Doula (nicht-medizinische Geburtsbegleiterin) in der Nähe von Tübingen. Ich engagiere mich in der Impfgegner-Szene und bin über die Vorbereitung der Impfunfähigkeitsbescheinigungen für meine Kinder mit Manfred van Treek in Kontakt gekommen. Ich habe ihn als Arzt und Mensch sehr schätzen gelernt. Da ich auch bereits bei der Kundgebung vor der Kassenärztlichen Vereinigung Stuttgart Dr. Wolfgang Scheel unterstützt habe, möchte ich mich nun auch für Manfred van Treek einsetzen. Das Ärzte-Mobbing ist in vollem Gange und wir sollten den Tendenzen entgegen wirken.Danke Euch allen für Eure Hilfe und Unterstützung.Herzliche GrüßeNina
Nina KorthDoula
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🆘Video❗️Unglaublicher Justizskandal: politischer Schauprozess gegen Thorsten Schulte (Spiegelbestseller-Autor: Buch Kontrollverlust Platz 1 in 40/2017)❗️
Der Richter Dr. Ziegler am Amtsgericht Landstuhl veranlasste, dass alle Geldeingänge und Geldabgänge auf all meinen Konten (privat und geschäftlich) sowie Kreditkarten für über 12 1/2 Monate vom 1.8.2020 bis 17.8.2021 Gericht und Staatsanwaltschaft vorliegen. 🆘
Mehr im Video. Man will mich einschüchtern und mundtot machen. Mir sagen sehr bekannte Anwälte, dass dieser Vorgang einmalig für sie ist, den ich hier im Video schildere:
https://youtu.be/z7pGFARz65E
Drei Zeugen, die Klartext reden ab Min. 2:39 im Video!
👉👉👉Das Video richtet sich an alle Oppositionellen, Systemkritiker, Freiheits- und Wahrheitskämpfer:
❗️Das Video gibt Euch wichtige Informationen, damit Ihr Euch weder von Polizisten noch Staatsanwälten einschüchtern lasst.❗️
Der vollständige Schriftsatz meines Strafrechtsverteidigers an den Richter Dr. Ziegler am Amtsgericht Landstuhl:
https://teleg.eu/silberjungethorstenschulte/1393
Ich zahle eine nicht niedrige vierstellige Summe an Anwaltskosten. Da Ihr mich mit dem Erwerb des Buches Fremdbestimmt (über 100.000 verkaufte Exemplare) massiv unterstützt habt, brauche ich keine Spenden. Ich stelle gern den Schriftsatz kostenlos zur Verfügung, damit Ihr alle die Rechtslage einordnen könnt. Niemand von uns darf sich von Polizei und Staatsanwaltschaft oder Richtern wie Dr. Ziegler einschüchtern lassen.
Der unabhängige Journalist Elijah Tee kommentiert den Prozess gegen mich hier: https://teleg.eu/etvideocontent/736
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
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Der Richter Dr. Ziegler am Amtsgericht Landstuhl veranlasste, dass alle Geldeingänge und Geldabgänge auf all meinen Konten (privat und geschäftlich) sowie Kreditkarten für über 12 1/2 Monate vom 1.8.2020 bis 17.8.2021 Gericht und Staatsanwaltschaft vorliegen. 🆘
Mehr im Video. Man will mich einschüchtern und mundtot machen. Mir sagen sehr bekannte Anwälte, dass dieser Vorgang einmalig für sie ist, den ich hier im Video schildere:
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Drei Zeugen, die Klartext reden ab Min. 2:39 im Video!
👉👉👉Das Video richtet sich an alle Oppositionellen, Systemkritiker, Freiheits- und Wahrheitskämpfer:
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Der vollständige Schriftsatz meines Strafrechtsverteidigers an den Richter Dr. Ziegler am Amtsgericht Landstuhl:
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Ich zahle eine nicht niedrige vierstellige Summe an Anwaltskosten. Da Ihr mich mit dem Erwerb des Buches Fremdbestimmt (über 100.000 verkaufte Exemplare) massiv unterstützt habt, brauche ich keine Spenden. Ich stelle gern den Schriftsatz kostenlos zur Verfügung, damit Ihr alle die Rechtslage einordnen könnt. Niemand von uns darf sich von Polizei und Staatsanwaltschaft oder Richtern wie Dr. Ziegler einschüchtern lassen.
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Richter als Vollstrecker? Politischer Schauprozess gegen Thorsten Schulte (Spiegelbestsellerautor)
Inhaltsangabe & Links zum ❗️UNGLAUBLICHEN JUSTIZSKANDAL ❗️ unten!
Alles zum Buch Fremdbestimmt: https://www.fremdbestimmt.com/
Alle 888 Quellen meines Buches Fremdbestimmt (Auflage 7) hier einsehbar: https://www.fremdbestimmt.com/fremdbestimmt-die-quellen.html…
Alles zum Buch Fremdbestimmt: https://www.fremdbestimmt.com/
Alle 888 Quellen meines Buches Fremdbestimmt (Auflage 7) hier einsehbar: https://www.fremdbestimmt.com/fremdbestimmt-die-quellen.html…
Pressemitteilung
11.11.2021
Lippstadt: Westfälische Amtsgerichtsposse
Keine Lust auf eine rechtsstaatliche Gerichtsverhandlung verspürte heute Vormittag eine Richterin am Amtsgericht Lippstadt. Sie hatte zwar für 10:30 Uhr zur Gerichtsverhandlung geladen und – wie sich das im Rechtsstaat gehört - alle Geladenen kamen: Bea aus Bad Driburg, Mutter von fünf Kindern, deren ärztliches Maskenbefreiungsattest von einem Beamten der Bundespolizei angezweifelt worden war. Ihr Rechtsanwalt Künnemann aus Hamburg, und dazu noch etwa 15 Prozessbeobachter, die sich die Verhandlung gern angehört hätten.
Doch daraus wurde nichts. 20 Minuten vor dem Termin teilten die Beamten am Einlass mit, dass die Richterin, Frau Hassink, gerade prüfe, wie viele Zuschauer heute zugelassen würden. Also wurde erstmal niemand eingelassen. Fünf Minuten vor dem Termin, hieß es: kein Zutritt mehr! Auch Pressevertreter dürften nicht hinein. Selbst die Betroffene, gegen die verhandelt werden sollte, musste draußen bleiben. Auf welcher Rechtsgrundlage? „Das können Sie gerne schriftlich erfragen“, war die Antwort der Beamten. Am 2-G-Status kann es jedenfalls nicht gelegen haben. Dann alle Besucher konnten den 2 G-Status nachweisen.
Im Gerichtssaal fand dann offensichtlich eine Gerichtsposse der besonderen Art statt. Keine Angeklagte, keine Verlesung des Tatvorwurfs durch den Staatsanwalt, kein rechtliches Gehör für die Betroffene. Die Richterin beendete den Termin mit dem Hinweis, das sei ab sofort ein Strafbefehlsverfahren. D.h. auf gut Deutsch: die Staatsanwaltschaft kann das alleine erledigen. Immerhin 50 Tagessätze stehen im Raum.
Die Prozessbeobachter sind gespannt, was daraus wird. Denn natürlich ist schon heute klar, dass ein eventueller Strafbefehl wieder vor dem Amtsgericht landen wird. Denn Bea wird einen Strafbefehl keinesfalls akzeptieren. „Wofür denn? Mein ärztliches Attest ist echt. Daran gibt es keinen Zweifel.“
Zweifel am Rechtsstaat beschlichen allerdings die Beobachter und die Öffentlichkeit angesichts solcher "Gerichtspraxis" in Lippstadt.
Peter Eichenseher, Prozessbeobachter und
Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter
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11.11.2021
Lippstadt: Westfälische Amtsgerichtsposse
Keine Lust auf eine rechtsstaatliche Gerichtsverhandlung verspürte heute Vormittag eine Richterin am Amtsgericht Lippstadt. Sie hatte zwar für 10:30 Uhr zur Gerichtsverhandlung geladen und – wie sich das im Rechtsstaat gehört - alle Geladenen kamen: Bea aus Bad Driburg, Mutter von fünf Kindern, deren ärztliches Maskenbefreiungsattest von einem Beamten der Bundespolizei angezweifelt worden war. Ihr Rechtsanwalt Künnemann aus Hamburg, und dazu noch etwa 15 Prozessbeobachter, die sich die Verhandlung gern angehört hätten.
Doch daraus wurde nichts. 20 Minuten vor dem Termin teilten die Beamten am Einlass mit, dass die Richterin, Frau Hassink, gerade prüfe, wie viele Zuschauer heute zugelassen würden. Also wurde erstmal niemand eingelassen. Fünf Minuten vor dem Termin, hieß es: kein Zutritt mehr! Auch Pressevertreter dürften nicht hinein. Selbst die Betroffene, gegen die verhandelt werden sollte, musste draußen bleiben. Auf welcher Rechtsgrundlage? „Das können Sie gerne schriftlich erfragen“, war die Antwort der Beamten. Am 2-G-Status kann es jedenfalls nicht gelegen haben. Dann alle Besucher konnten den 2 G-Status nachweisen.
Im Gerichtssaal fand dann offensichtlich eine Gerichtsposse der besonderen Art statt. Keine Angeklagte, keine Verlesung des Tatvorwurfs durch den Staatsanwalt, kein rechtliches Gehör für die Betroffene. Die Richterin beendete den Termin mit dem Hinweis, das sei ab sofort ein Strafbefehlsverfahren. D.h. auf gut Deutsch: die Staatsanwaltschaft kann das alleine erledigen. Immerhin 50 Tagessätze stehen im Raum.
Die Prozessbeobachter sind gespannt, was daraus wird. Denn natürlich ist schon heute klar, dass ein eventueller Strafbefehl wieder vor dem Amtsgericht landen wird. Denn Bea wird einen Strafbefehl keinesfalls akzeptieren. „Wofür denn? Mein ärztliches Attest ist echt. Daran gibt es keinen Zweifel.“
Zweifel am Rechtsstaat beschlichen allerdings die Beobachter und die Öffentlichkeit angesichts solcher "Gerichtspraxis" in Lippstadt.
Peter Eichenseher, Prozessbeobachter und
Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter
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🔶 Gerechtigkeit in Deiner Hand - Klagepaten-Musterschreiben
IMPFUNG:
👉 KEINE IMPFEINWILLIGUNG FÜR MEIN KIND
👉 UNTERLASSUNGSFORDERUNG GEGEN IMPFPROPAGANDA AN SCHULEN
👉 STRAFANZEIGE GEGEN ILLEGALE WERBUNG FÜR IMPFUNGEN UND ARZNEIMITTEL
SCHULE/KITA:
👉 KEIN PCR-TEST AN MEINEM SCHULKIND
👉 WIDERSPRUCH GEGEN QUARANTÄNEANORDNUNG FÜR KINDER
BERUF:
👉 HILFEN BEI UNGERECHTFERTIGER ODER FEHLERHAFTER KÜNDIGUNG
DEMOS:
👉 STRAFANZEIGE GEGEN POLIZEIBEAMTE
Weitere Hilfen, Musterschreiben und Leitfäden findet Ihr auf unserer 👉 Website
Dein Klagepaten-Team
💛 Unterstütze unsere Arbeit! Spendenmöglichkeit: SPENDE
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo
@KlagePATEN_eu
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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SCHULE/KITA:
👉 KEIN PCR-TEST AN MEINEM SCHULKIND
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DEMOS:
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Die Taten liegen fast 30 Jahre zurück.
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Die Taten liegen fast 30 Jahre zurück.
Prozesse - «Mord verjährt nie» - Verurteilung für Morde in den 90ern. Zwei Frauen wurden in den