❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Köln und die Frage, warum vor Gericht eigentlich immer noch mit Maske und reduzierter Öffentlichkeit verhandelt wird.

Der Fall heute aufgrund der Tatsache, dass Gerichte immer noch mit Maske verhandeln, ein wenig in den Hintergrund.

Es wird dauern, bis auch und gerade an den Gerichten wieder Normalbetrieb herrscht.

Auch im Hinblick auf den Fall ließ das Gericht den nötigen Mut zur Entscheidung vermissen.

Näheres im Video...

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Gestern war ich auf einem zweiten Termin ebenfalls vor dem AG Köln.

Die Besonderheit hierbei war, dass ich mit einem autistischen Mandanten vor Gericht war. Die Frage war, wie es einem Menschen mit solch einem Handikap ergeht und wie Gericht und Staatsanwaltschaft reagieren.

Ich nehme es vorweg:
Für den Angeklagte erschien es eine große Belastung zu sein, während Gericht und Staatsanwaltschaft recht unempathisch wirkten.

Es war eine merkwürdige Verhandlung, die vertagt wurde, da die Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Einholung eines Gutachtens zur Schuldfähigkeit des Mandanten gestellt hatte.

Leider konnte ich mich erneut nicht ganz des Eindrucks erwehren, dass hier eine ungewöhnliche Nähe zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft bestand.

Näheres im Video...

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❗️Der Wegscheider❗️

Auch in der vermeintlichen Corona-Zwischenzeit legt er weiter den Finder in die Wunde der (Doppel)Moral der Politik, der zerstörerischen Forderung nach Sanktionen und den üblichen Wahnsinns in diesen Zeiten.

Und am Ende gibt es dann doch noch etwas zum ewigen Coronathema, gell ?!

http://www.servustv.com/aktuelles/v/aay9z55cq5sje19fb7zd/

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Hörtip - Podcast „Indubio“

👉 Der Herbst des Corona-Regimes 👈

Heute mit Dr. Gunter Frank und RA Marcel Templin

Insbesondere die Ausführungen von Dr. Gunter Frank als kritischem Arzt der ersten Stunde sind immer hörenswert.

https://www.achgut.com/podcast

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❗️Hotspot Hamburg ❗️

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Die „Inzidenz“ in Hamburg steigt. Und das, obwohl dort die sog. „Hotspot-Regelung“ besteht und deshalb weiterhin Grundrechte eingeschränkt werden.

Die Hospitalisierung ist dagegen stabil.

(Quelle 👉 ndr.de)

Insbesondere gilt dort in vielen Bereichen die Maskenpflicht und 3G-Regel.

Regeln, die ganz offenbar nicht des gewünschten Effekt zeigen.

Wann begreift eigentlich der Letzte, dass derartige Maßnahmen evidenzfrei und somit verfassungswidrig sind.

Es bleibt daher zu hoffen, dass in den kommenden Tagen das OVG Hamburg die Hotspot-Regeln kippen wird.

Mein Kanal:

🔹🤍🔹🤍🔹🤍🔹🤍🔹🤍

Aufzug
DORTMUND
Datum: 11.04.2022
Beginn: 17:45 Uhr
Start: Friedensplatz

#do1104

⚠️⚠️⚠️
Neu Auflage für unsere
Versammlunge 🤪
Bitte bringt jeder noch
mindestens
einen Freund mit!!!

Wir Fordern:

1. Die sofortige bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impf-Pflicht Bestrebungen!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtlich Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO Pandemievertrags

🔹Wir distanzieren uns von Links-und Rechtsextremismus und jeglich menschenverachtendem Gedankengut!

⚠️Diesmal haben wir Verstärkung!!!⚠️
🔹Wir freuen uns auf die:
https://teleg.eu/freiheitstrommeln_234

Dieser Aufzug wird durchgeführt von:
https://teleg.eu/apodortmundaktiv
https://teleg.eu/dortmund_denkt_anders

🔹🤍🔹🤍🔹🤍🔹🤍🔹🤍

Das #Bundesverfassungsgericht hat unseren Ablehnungsgesuch gegen den Präsidenten Haberth als unzulässig verworfen.
Was genau dahinter steckt und wie intensiv sich das #Bundesverfassungsgericht damit auseinandergesetzt hat, seht ihr in dem neuen YouTube-Video:

👇👇👇
https://www.youtube.com/watch?v=bRrz9Z9LqKw

❗️Magersucht bei Jugendlichen nimmt zu❗️

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Abermals wird ein weiterer Kollateralschaden nun amtlich

Die Zahl der an Magersucht erkrankten Kinder und Jugendlichen ist Fachleuten zufolge während der Corona-Krise gestiegen. "Dadurch, dass die Zahlen so zugenommen haben, fehlen Therapieplätze", sagt der Vorsitzende Andreas Schnebel vom Bundesfachverband Essstörungen. "Auch in den stationären Einrichtungen wird es eng.

(Quelle 👉 t-online.de)

Derartige „Kollateralschäden“ waren von Beginn an bekannt bzw. standen zu befürchten. Immer wieder haben kritische Geister darauf hingewiesen.

Der Politik und der Mehrheit der Bürger war das egal, weil sie aus Angst nur auf sich geschaut haben. Gerade bei den Kindern und Jugendlichen hörte die ach so viel zitierte Solidarität auf.

Auch hierfür werden sich eines Tages diejenigen verantworten müssen, die das alles sehenden Auges zugelassen und somit -zumindest bedingt - vorsätzlich herbeigeführt haben.

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❗️#Mainstream-Bashing❗️

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Laut einer Umfrage wähnen sich 31 % der Bürger in einer Scheindemokratie.

Die Frage war:

Leben wir in einer Scheindemokratie, in der die Bürger nichts zu sagen haben?

Hierauf haben die Bürger entweder mit ja oder nein geantwortet.

Dass unser demokratisches System gleich „grundlegend geändert“ gehöre, meinen 28 Prozent aller Deutschen.

(Quelle 👉 swr.de)

Und was macht der SWR aus diesem Ergebnis?

Er unterstellt all diesen Menschen, dass sie unsere demokratische Grundordnung infrage stellen würden, was eine pauschale Demokratiefeindlichkeit suggeriert.

Dabei war das gerade nicht die Frage. Auch und gerade Systemfragen können vielfältig sein und sich im Rahmen einer demokratischen Grundordnung bewegen.

Vielmehr kann man das Ergebnis auch so auslegen, dass viele Menschen sich um die Demokratie sorgen.

Und in der Folge sollte SWR hier dann fragen, warum das denn so viele Menschen empfinden.

Stattdessen wird mit dem üblichen Bashing auf Kritik von Bürgern reagiert und Umfrageergebnisse je nach Belieben ausgelegt.

So macht sich der ÖRR weiter unglaubwürdig.

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❗️“Lauterbach muss weg“❗️

Eindrücke vom heutigen Montagsspaziergang aus Köln.

Es kommen trotz des Scheiterns der Impfpflicht immer noch viele Menschen auf die Straße.

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❗️Lauterbach dünnhäutig ❗️

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Der Bundesgesundheitsminister kann Protest offenbar nicht verknusen.

Beim gestrigen Aufzug durch Köln forderten Demonstranten unweit der Wohnung des Ministers lautstark dessen Rücktritt.

Dabei geht der Aufzug seit Monaten dort vorbei, was daher reiner Zufall ist.

Nun suggeriert Herr L. mit einem Tweet, dass es „Gewaltandrohungen und Gewalt“ gegeben hätte.

„Vor meiner Wohnung protestieren die Impfgegner. Die Proteste radikalisieren sich. Trotzdem darf es keine leichtsinnige Corona Politik geben, nur um solche Proteste zu vermeiden. Proteste sind ok. Gewalt und Gewaltdrohungen jedoch nicht, und sie sind leider auch Alltag.“

(Quelle 👉 twitter)

Ich war gestern vor Ort. Es gab weder Gewaltandrohungen und schon gar keine Gewalt.

Die Aussage #lauterbachmussweg ist eine legitime politische Forderung auf einer Versammlung, der Sie natürlich nicht zustimmen müssen, Herr L.

Hierin aber eine Radikalisierung zu erkennen, zeigt Ihre Dünnhäutigkeit und somit Ihre Ungeeignetheit, ein politisches Amt zu führen.

Ihr Tweet hätte lauten müssen:

„Proteste sind ok“ - Punkt !

Zudem suggerieren Sie, dass der Aufzug wegen Ihnen dort war. Das ist natürlich Unsinn, da dieser Aufzug seit Monaten über den Kölner Ring führt und Sie zufällig dort an der Aufzugsstrecke wohnen. Soviel Ehre werden die Veranstalter Ihnen sicher nicht zuteil werden lassen.

Die suggerieren hier vermeintliche Fakten, um so die breite Öffentlichkeit in die Irre zu führen.

Daher:

Treten Sie zurück, Herr Lauterbach !

Ich habe Herr L. hier auf 👉 Twitter geantwortet.

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Wipperfürth und die Frage für viele, wo das wohl liegen mag

Aus dem beschaulichen Städtchen im Oberbergischen gibt es nichts Spektakuläres zu berichten.

Außer, dass der heutige Richter zumindest was das Vermummungsverbot vor Gericht angeht, nach Recht und Gesetz „oben ohne“ verhandelte.

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Heiteres zur Nacht

Simone Solga über den Rücktritt von Ministerin Spiegel

„Anne Spiegel hat bewiesen, dass eine Frau eine genauso große Niete sein kann wie ein Mann.

„Ein Meilenstein der Emanzipation.“

Herrlich...

https://youtu.be/yMASxm3VWqw

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❗️Warnstreiks an Uni-Kliniken❗️

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Beschäftigte der sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen streiken am Dienstag und am Mittwoch, um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag mit dem Titel „Entlastung“ Nachdruck zu verleihen.

Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal und eine bessere Ausbildung“, fasst der Kölner Intensivpfleger Albert Nowak die wichtigsten Punkte zusammen.

Der Streik wird von der Gewerkschaft VerDi organisiert.

(Quelle 👉 ksta.de)

Mehr Personal ???
Wo bleibt dann die Forderung nach der Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ?

Denn es wäre erst einmal angebracht, das bestehende Personal zu sichern, liebe Gewerkschaftler.

Ohne eine solche Forderung liest sich das Ganze wie ein schlechter Scherz.

Und Ihr macht bei Eurer eigenen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen mit.

Kurios... Aber es entspricht halt nicht dem herrschenden Narrativ.

Gerade die Stimme der Gewerkschaften hätten hier ein großes Gewicht.

Aber auch hier gilt:
Die Gewerkschaften haben versagt.

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❗️VG Hamburg bestätigt „Hotspot“❗️

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Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die sog. „Hotspotregelung“ in der Hansestadt für „voraussichtlich“ rechtmäßig erklärt.

Damit scheiterte ein entsprechender Eilantrag.

Die Bürgerschaft „habe zu Recht eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage nach § 28a Abs. 8 Satz 2 Nr. 2 Alt. 1 IfSG angenommen, weil aufgrund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft drohe. Insoweit seien die Bundesländer im Rahmen des ihnen zugewiesenen Einschätzungsspielraums berechtigt, auf Grundlage des Infektionsgeschehens und der Lage vor Ort in den Krankenhäusern eine eigenständige Gefahrenprognose zu treffen.“

(Quelle 👉 lto.de)

Nichts Neues also an der verwaltungsgerichtlichen Rechtssprechungsfront.

Fast schon erwartungsgemäß segnet das VG Hamburg die „Hotspot-Regelung“ ab und begründet dies mit der immer gleichen Leier einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser.

Wann nimmt die Richterschaft eigentlich die Realitäten zur Kenntnis ?

Gerade in Hamburg konnte sich Bürgermeister Tschentscher eigentlich immer auf „seine“ Verwaltungsgerichtsbarkeit verlassen.

Daher ist diese Entscheidung natürlich keine Überraschung, stellt aber ein weiteres Versagen der Rechtsprechung in Sachen Grundrechtsschutz dar.

Ob die Antragsteller zum OVG Hamburg gehen werden, soll noch geprüft werden.

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❗️Bußgelder nach Demo-Verboten in München❗️

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Seit dem Verbot der Corona-„Spaziergänge“ hat die Stadt rund 50 solcher unangemeldeten Demos registriert.

KVR-Sprecher Johannes Mayer: „Bis dato wurden 462 Bußgeldbescheide erlassen. In 75 Verfahren ist bereits Rechtskraft eingetreten.“ Die Landeshauptstadt hat mit den rechtskräftigen Bußgeldern rund 25 000 Euro eingenommen – inklusive Gebühren und Auslagen.

(Quelle 👉 bild.de)

Diese Zahlen belegen, dass es sich für die Stadt München finanziell nicht lohnt, Versammlungsteilnehmer zu verfolgen.

Die Kosten für die Verfolgung vor Ort, im anschliessenden ordnungsbehördlichen und später auch gerichtlichen Verfahren dürften um ein Vielfaches höher liegen.

Ergo handelt es sich hierbei um einen sinnlosen Einsatz von Steuermitteln, wenn man bedenkt, mit welchem Aufwand die Verfolgung betrieben wird und welchen Effekt das Ganze für ein vermeintliches Infektionsgeschehen hat.

Es geht und ging bei diesen Versammlungsverboten nicht um Infektionsschutz sondern um die Mundtotmachung von Kritikern.

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🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 16.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start Aufzug ca. 16:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

Die Osterdemo der außerparlamentarischen Opposition
wird von unab. Initiativen organisiert.

#dus1604
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Scholzmussweg

Wir Fordern:

♦️1. Entlassung des
#TalkShowExperten Lauterbach!
♦️2. Die sofortige bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
♦️3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impf-Pflicht!
♦️4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtlich Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
♦️5. Keine Unterzeichnung des WHO Pandemievertrags!

♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie Du und Ich
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundinfokanal
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln

👉 Bitte teilt den Flyer in alle soz. Netzwerke
@apoduesseldorf

Lisa Eckert zum „Ende der Pandemie“

Wortgewaltig und spitzzüngig

Gibt es am Ende dann wirklich die „letzte erhaltene Corona-Teststation mit dem Namen Checkpoint Karli“?

Herrlich...

https://youtu.be/04z06GDr9Hs

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❗️Lauterbach wurde bereits entführt... ❗️

... aber wieder freigelassen nachdem er permanent Statistiken zitierte.

https://teleg.eu/RASattelmaier

Wie aus Vernehmungen der inzwischen Festgenommenen hervorgeht, wurde Lauterbach vor einigen Wochen tatsächlich entführt. Doch schon nach wenigen Stunden wurde der Minister von den völlig entnervten Gangstern wieder auf freien Fuß gesetzt, nachdem er permanent Statistiken zum Coronavirus zitiert hatte.

Es war schrecklich. Ich bin einfach nur froh, dass diese Tortur zu Ende ist", schluchzte einer der Entführer laut Polizeiprotokollen in seiner Vernehmung, nachdem er zuvor von dem SPD-Politiker nonstop mit Daten, Fakten und ungewöhnlichen wissenschaftlichen Thesen zum Coronavirus bombardiert worden war. "Er hat einfach eine Studie nach der anderen aus dem Kopf zitiert. Corona aus Toiletten, irgendwas mit Kindergärten, immer wieder Oxford, und immer hat er gesagt, es könnte ganz schlimm werden, wenn sich das bewahrheitet. Und alles in diesem Lauterbach-Singsang! Das geht echt an die Substanz."

(Quelle 👉 der-postillon.de)

Achtung:
Nicht ganz ernst gemeint 🤣

https://www.der-postillon.com/2022/04/lauterbach-entfuehrung.html

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❗️Ein weiterer Kollateralschaden ist amtlich❗️

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Die Polizei in Bremen hat im zweiten Corona-Jahr 2021 einen weiteren Anstieg von Fällen häuslicher Gewalt registriert.
Nach einem auffälligen Anstieg schon 2020 wurden im vergangenen Jahr in der Stadt Bremen noch einmal 8,6 Prozent mehr Taten verzeichnet. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor, die Innensenator Ulrich Mäurer am Donnerstag vorstellte.

Der Stresspegel in den Familien habe "zu einer angespannten, aggressiven Dauerstimmung geführt, die sich schließlich bei einigen in Gewaltausbrüchen ihren Weg bahnte", sagte Mäurer. Zu befürchten sei, dass es eine hohe Dunkelziffer gebe.

Quelle 👉 Web.de)

Immer mehr der sog. Kollateralschäden werden jetzt sichtbar und offiziell bestätigt.

Das Land Bremen steht hier als Beispiel für das gesamte Bundesgebiet.

Hier soll später niemand sagen, dass die Gefahr der Zunahme häuslicher Gewalt spätestens im Herbst 2020 nicht bekannt gewesen sei. Denn die wenigen Fachleute, die in dieser Zeit noch kühlen Kopf bewahrten, haben davor gewarnt.

Passiert ist... nichts !

Auch in diesen Bereichen muss Aufklärung betrieben werden.

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