🔻„Das sind keine unzurechnungsfähigen Irren, sondern ernstzunehmende Bürger“🔺
🟡 Steffen Augsberg, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Gießen, ist Mitglied des Ethikrates, der hochumstrittenen, häufig unethisch argumentierenden Beratergruppe der Regierung. Im Interview mit der WELT, das hinter der Bezahlschranke steht (ich zitiere deshalb ausführlich), äußert er massive Bedenken gegen die Einführung einer Impfpflicht.
🟡 Augsberg: "Ich gehöre zu einer Gruppe von vier Personen, die findet: Es gibt zu viele offene Fragen, um diese drastische Maßnahme jetzt schon zu ergreifen. Es ist derzeit unklar, ob eine Impfpflicht zum gewünschten Ergebnis führen würde. Statt zu hinterfragen, ob es das geeignete Mittel ist, geht es nach dem Prinzip: Es könnte etwas bringen, also machen wir es."
🟡 Unklar sei etwa, wie oft sich der Einzelne impfen lassen müsse. Hier bräuchte es zumindest eine vorübergehende abschließende Einschätzung.
🟡 Andere Fragen betreffen die Durchsetzung. Man müsse den Menschen erklären, wie man die Impfpflicht realisieren will, bevor man sie beschließt.
🟡 "Das sind keine unzurechnungsfähigen Irren, sondern ernst zu nehmende Bürger, die nicht wissen, wohin mit ihren Bedenken. Für sie müssen wir mehr Raum schaffen und sie auch politisch abbilden", so Augsberg. Stattdessen geht es nach der Doktrin: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.
🟡 Eine Impfpflicht sei ein "tiefer Grundrechtseingriff". Es könne zum Beispiel kaum noch die Rede davon sein, daß Geimpfte im großen Stil auch andere schützen.
🟡 Augsberg erwartet eine Klagewelle, berufsbezogen als auch bei einer möglichen allgemeinen Impfpflicht. Denkbar sind zehntausende Gerichtsverfahren. Für die sowieso schon überlasteten Arbeits- und Verwaltungsgerichte wäre das eine große Herausforderung.
🟡 Die Politik sollte daher eine erneute Kehrtwende durchaus in Betracht ziehen. Augsberg: "Mein Eindruck ist aber ein anderer: Die politische Maschinerie ist schon in Gang gesetzt und die Impfpflicht schwer auszubremsen. Auch weil nach wie vor große Teile der Bevölkerung für eine Impfpflicht sind."
🟡 Auch seine letzte Aussage ist zutreffend: Die Politik operiere unter der Annahme, daß wir nur noch in der Pandemie sind, weil wir so viele Ungeimpfte haben. "Das ist unterkomplex. Zu glauben, mit einer Impfpflicht komme man aus der Pandemie, ist Wunschdenken."
👉 Zum Interview in der WELT
👉 Mein Kommentar: Die Impfpflicht wird kommen. Ich lege mich fest. Die Anzeichen aus der Politik sind zu massiv. Augsberg bestätigt dies, indem er sagt, die politische Maschinerie sei in Gang gesetzt. Seine Bedenken sind allerdings allesamt valide und bedenkenswert. Sie sind jedoch auch nicht neu. So weisen Impfskeptiker, Verschwörungstheoretiker und Grundrechte-Verteidiger schon seit Anfang 2020 (!) auf eben diese Argumente hin, ohne Erfolg. Vermutlich, weil es die falschen Leute sind, von denen solche Bedenken geäußert werden...
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
🟡 Steffen Augsberg, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Gießen, ist Mitglied des Ethikrates, der hochumstrittenen, häufig unethisch argumentierenden Beratergruppe der Regierung. Im Interview mit der WELT, das hinter der Bezahlschranke steht (ich zitiere deshalb ausführlich), äußert er massive Bedenken gegen die Einführung einer Impfpflicht.
🟡 Augsberg: "Ich gehöre zu einer Gruppe von vier Personen, die findet: Es gibt zu viele offene Fragen, um diese drastische Maßnahme jetzt schon zu ergreifen. Es ist derzeit unklar, ob eine Impfpflicht zum gewünschten Ergebnis führen würde. Statt zu hinterfragen, ob es das geeignete Mittel ist, geht es nach dem Prinzip: Es könnte etwas bringen, also machen wir es."
🟡 Unklar sei etwa, wie oft sich der Einzelne impfen lassen müsse. Hier bräuchte es zumindest eine vorübergehende abschließende Einschätzung.
🟡 Andere Fragen betreffen die Durchsetzung. Man müsse den Menschen erklären, wie man die Impfpflicht realisieren will, bevor man sie beschließt.
🟡 "Das sind keine unzurechnungsfähigen Irren, sondern ernst zu nehmende Bürger, die nicht wissen, wohin mit ihren Bedenken. Für sie müssen wir mehr Raum schaffen und sie auch politisch abbilden", so Augsberg. Stattdessen geht es nach der Doktrin: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.
🟡 Eine Impfpflicht sei ein "tiefer Grundrechtseingriff". Es könne zum Beispiel kaum noch die Rede davon sein, daß Geimpfte im großen Stil auch andere schützen.
🟡 Augsberg erwartet eine Klagewelle, berufsbezogen als auch bei einer möglichen allgemeinen Impfpflicht. Denkbar sind zehntausende Gerichtsverfahren. Für die sowieso schon überlasteten Arbeits- und Verwaltungsgerichte wäre das eine große Herausforderung.
🟡 Die Politik sollte daher eine erneute Kehrtwende durchaus in Betracht ziehen. Augsberg: "Mein Eindruck ist aber ein anderer: Die politische Maschinerie ist schon in Gang gesetzt und die Impfpflicht schwer auszubremsen. Auch weil nach wie vor große Teile der Bevölkerung für eine Impfpflicht sind."
🟡 Auch seine letzte Aussage ist zutreffend: Die Politik operiere unter der Annahme, daß wir nur noch in der Pandemie sind, weil wir so viele Ungeimpfte haben. "Das ist unterkomplex. Zu glauben, mit einer Impfpflicht komme man aus der Pandemie, ist Wunschdenken."
👉 Zum Interview in der WELT
👉 Mein Kommentar: Die Impfpflicht wird kommen. Ich lege mich fest. Die Anzeichen aus der Politik sind zu massiv. Augsberg bestätigt dies, indem er sagt, die politische Maschinerie sei in Gang gesetzt. Seine Bedenken sind allerdings allesamt valide und bedenkenswert. Sie sind jedoch auch nicht neu. So weisen Impfskeptiker, Verschwörungstheoretiker und Grundrechte-Verteidiger schon seit Anfang 2020 (!) auf eben diese Argumente hin, ohne Erfolg. Vermutlich, weil es die falschen Leute sind, von denen solche Bedenken geäußert werden...
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
DIE WELT
Streit um Impfpflicht: „Das sind keine Irren, sondern ernst zu nehmende Bürger“ - WELT
Ethikratsmitglied Steffen Augsberg spricht sich für eine erneute Kehrtwende in Sachen Impfpflicht aus – auch wegen der Unsicherheiten durch Omikron. Es sei „Wunschdenken“ zu glauben, dass eine Impfpflicht aus der Pandemie herausführe. Es fehlten wichtige…
‼️ Podcast ‼️
Impfpflicht in medizin. Berufen? +++ Folge 6 +++ Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung, ambulante Pflege
🔻 Wurde eine Impfpflicht für medizinische Berufe beschlossen? Was genau gilt ab 12. Dezember 2021 und bis wann genau gelten die neuen Regelungen?
🔺Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ klärt auf. In der Folge 6 geht es um die Meldung ans Gesundheitsamt, die Arbeitslosmeldung und um Interessantes zur ambulanten Pflege - und natürlich wieder allgemein um die aktuellen Änderungsgesetz zum IfSG, dem Infektionsschutzgesetz.
Hör dir die neuste Folge meines Podcasts an: #1.6 Impfpflicht in medizin. Berufen? Folge 6: Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung, ambulante Pflege https://anchor.fm/alexander-christ9/episodes/1-6-Impfpflicht-in-medizin--Berufen--Folge-6-Gesundheitsamt--Arbeitslosmeldung--ambulante-Pflege-e1cm528
👉🏻 Diese Aktion basiert vor allem auf Fragen, die bei dem Journalisten Nico da Vinci eingegangen sind, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Initiative, Nico!
👉🏻 Siehe auch den Link auf Facebook
👉🏻 Diese Folge bei Spotify hören
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Impfpflicht in medizin. Berufen? +++ Folge 6 +++ Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung, ambulante Pflege
🔻 Wurde eine Impfpflicht für medizinische Berufe beschlossen? Was genau gilt ab 12. Dezember 2021 und bis wann genau gelten die neuen Regelungen?
🔺Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ klärt auf. In der Folge 6 geht es um die Meldung ans Gesundheitsamt, die Arbeitslosmeldung und um Interessantes zur ambulanten Pflege - und natürlich wieder allgemein um die aktuellen Änderungsgesetz zum IfSG, dem Infektionsschutzgesetz.
Hör dir die neuste Folge meines Podcasts an: #1.6 Impfpflicht in medizin. Berufen? Folge 6: Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung, ambulante Pflege https://anchor.fm/alexander-christ9/episodes/1-6-Impfpflicht-in-medizin--Berufen--Folge-6-Gesundheitsamt--Arbeitslosmeldung--ambulante-Pflege-e1cm528
👉🏻 Diese Aktion basiert vor allem auf Fragen, die bei dem Journalisten Nico da Vinci eingegangen sind, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Initiative, Nico!
👉🏻 Siehe auch den Link auf Facebook
👉🏻 Diese Folge bei Spotify hören
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Spotify for Podcasters
#1.6 Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung, ambulante Pflege (Impfpflicht in medizinischen Berufen Fo.6) by Grundrechte & Demokratie
Neue drängenden Fragen aus dem Bereich der Pflegekräfte sind eingegangen: dieses Mal beantwortet Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Anwalt für Grundrechte & Demokratie aus Berlin, Fragen rund um das Thema Meldung ans Gesundheitsamt, Arbeitslosmeldung und…
❌ DIVIGATE 2.0
Die Fortsetzung des Skandals
Der Intensivbetten-Betrug ist noch immer nicht aufgeklärt, doch da zeigen neue Belege bereits eine neue Dimension des Skandals auf.
Im Video zeigt Samuel Eckert anhand neuer Fakten und stichhaltiger Belege auf, wie Krankenhäuser systematisch von der Politik dazu animiert wurden, die Zahlen durch simple Patientenverlegungen innerhalb von verbundenen Krankenhäusern so zu manipulieren, daß möglichst alle Fördermittel abgeschöpft werden können.
👉🏻 Mein Kommentar:
Krankenhäuser sind in der "schlimmsten Pandemie aller Zeiten" aufgrund geringer Belegungen offenbar von Schließungen bedroht. Die Politik bietet solche Fördermittel offenkundig bewußt an, um sich so das Schweigen der Krankenhäuser zu erkaufen und Zahlen produzieren zu lassen, die die Situation als "überlastet" erscheinen lassen.
Der Skandal geht also in die nächste Runde...!
👉🏻 Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=JhWXzaV3tc4
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Die Fortsetzung des Skandals
Der Intensivbetten-Betrug ist noch immer nicht aufgeklärt, doch da zeigen neue Belege bereits eine neue Dimension des Skandals auf.
Im Video zeigt Samuel Eckert anhand neuer Fakten und stichhaltiger Belege auf, wie Krankenhäuser systematisch von der Politik dazu animiert wurden, die Zahlen durch simple Patientenverlegungen innerhalb von verbundenen Krankenhäusern so zu manipulieren, daß möglichst alle Fördermittel abgeschöpft werden können.
👉🏻 Mein Kommentar:
Krankenhäuser sind in der "schlimmsten Pandemie aller Zeiten" aufgrund geringer Belegungen offenbar von Schließungen bedroht. Die Politik bietet solche Fördermittel offenkundig bewußt an, um sich so das Schweigen der Krankenhäuser zu erkaufen und Zahlen produzieren zu lassen, die die Situation als "überlastet" erscheinen lassen.
Der Skandal geht also in die nächste Runde...!
👉🏻 Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=JhWXzaV3tc4
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
YouTube
Betrugsskandal DIVIGATE 2.0. Leak zeigt die Masche der Kliniken.
Nachdem die 75% Hürde vielen noch ein Begriff ist und dieser #Betrug bis heute nicht aufgeklärt ist, stellt sich bereits der nächste #Skandal im Kontext von #DIVIgate ein.
Durch ein geleaktes Schreiben eines Klinikvorstandes wird deutlich, wie man Leistungen…
Durch ein geleaktes Schreiben eines Klinikvorstandes wird deutlich, wie man Leistungen…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎥 AfA-Jahresrückblick 2021 - Teil 3 (Abschluß)
Das Jahr 2021 ist Geschichte.
Doch was war das für ein Jahr? Was bleibt, was ist vergänglich?
Wir nutzen diese für viele noch ruhige erste Woche des neuen Jahres, um noch einmal zurückzublicken. Mit diesem Teil schließen wir unseren dreiteiligen Rückblick ab.
Ein Jahresrückblick aus der Sicht von Juristen mit sehr persönlichen Bewertungen unserer AfA-Vorstandsmitgliedern Dirk Sattelmaier & Dr. Alexander Christ aus dem Kölner Hinterhofsalon.
Heute Teil 3 mit den Themen
👉 Unsere Kinder
👉 Gerichtsentscheidungen
👉 Abschluß
Wir wünschen allen ein freiheitliches & friedliches neues Jahr 2022!
Rechtsanwalt Dirk Sattemaier & Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.
Hier die Links zu allen drei Teilen:
👉🏻 Teil 1
👉🏻 Teil 2
👉🏻 Teil 3
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Das Jahr 2021 ist Geschichte.
Doch was war das für ein Jahr? Was bleibt, was ist vergänglich?
Wir nutzen diese für viele noch ruhige erste Woche des neuen Jahres, um noch einmal zurückzublicken. Mit diesem Teil schließen wir unseren dreiteiligen Rückblick ab.
Ein Jahresrückblick aus der Sicht von Juristen mit sehr persönlichen Bewertungen unserer AfA-Vorstandsmitgliedern Dirk Sattelmaier & Dr. Alexander Christ aus dem Kölner Hinterhofsalon.
Heute Teil 3 mit den Themen
👉 Unsere Kinder
👉 Gerichtsentscheidungen
👉 Abschluß
Wir wünschen allen ein freiheitliches & friedliches neues Jahr 2022!
Rechtsanwalt Dirk Sattemaier & Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.
Hier die Links zu allen drei Teilen:
👉🏻 Teil 1
👉🏻 Teil 2
👉🏻 Teil 3
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Initiative 7argumente
Sieben Argumente gegen Impfpflicht
Anläßlich der Debatte um eine mögliche Einführung der allgemeinen Impfpflicht haben 56 Wissenschaftler einer Autorengruppe die wesentlichen sieben wissenschaftliche Argumente formuliert, die aus Sicht dieser Wissenschaftler belegen, daß eine gesicherte wissenschaftliche Grundlage für eine Impfpflicht nicht gegeben ist.
Die Autoren bitten deshalb die Mitglieder des Deutschen Bundestages um unabhängige wissenschaftliche Prüfung der im Text ausgeführten komplexen Problemfelder, bevor der Bundestag eine finale Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft.
https://7argumente.de/
👉🏻 Mein Kommentar: Besonders wichtig finde ich das Argument, daß andere mögliche Maßnahmen nicht ausgeschöpft sind. Eine Impfpflicht wäre unverhältnismäßig.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Sieben Argumente gegen Impfpflicht
Anläßlich der Debatte um eine mögliche Einführung der allgemeinen Impfpflicht haben 56 Wissenschaftler einer Autorengruppe die wesentlichen sieben wissenschaftliche Argumente formuliert, die aus Sicht dieser Wissenschaftler belegen, daß eine gesicherte wissenschaftliche Grundlage für eine Impfpflicht nicht gegeben ist.
Die Autoren bitten deshalb die Mitglieder des Deutschen Bundestages um unabhängige wissenschaftliche Prüfung der im Text ausgeführten komplexen Problemfelder, bevor der Bundestag eine finale Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft.
https://7argumente.de/
👉🏻 Mein Kommentar: Besonders wichtig finde ich das Argument, daß andere mögliche Maßnahmen nicht ausgeschöpft sind. Eine Impfpflicht wäre unverhältnismäßig.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
❌ Antikörper-Test reicht für Genesenen-Nachweis nicht aus
❱❱ Um den offiziellen Status eines Genesenen zu erhalten, ist ein positiver PCR-Test zwingend notwendig, so das Verwaltungsgericht Würzburg. Ein später gemachter Antikörper-Test reiche nicht aus. Geklagt hatte ein ungeimpfter Mann. Er hatte sich im April 2021 mit dem Virus infiziert. Anschließend habe er auch entsprechende Symptome gehabt. Zwar wurde kein PCR-Test durchgeführt. Im September 2021 ergab ein Antikörper- und T-Zellen-Test jedoch, daß der Mann über Antikörper gegen das Coronavirus verfügt.
❱❱ Der ungeimpfte Antragsteller beantragte beim zuständigen örtlichen Landratsamt daher die Ausstellung eines Genesenennachweises. Das Landratsamt lehnte den Antrag ab, daraufhin zog der Mann vor Gericht.
❱❱ Eine Ungleichbehandlung sei „gerechtfertigt, weil sie verhältnismäßig“ sei. Sie sei insbesondere angemessen, weil es sich bei dem „weitgehenden Ausschluß des Antragstellers vom öffentlichen Leben um temporäre Ge- und Verbote“ handele und er sich diesen „selbst durch eine Schutzimpfung entziehen“ könne.
❱❱ In dem Beschluß heißt es weiter, daß „die Schutzverpflichtung des Staates vor der auf Grund der Corona-Pandemie zu befürchtenden weiteren Zunahme schwerer Erkrankungen und Todesfällen, mithin der Gefährdung von Leib und Leben der Bevölkerung, der zu erwartenden und teils bereits eingetretenen, extremen Be- und Überlastung des Gesundheitssystems sowie der kritischen Infrastruktur“ zu berücksichtigen sei. Hinter diesen „hochrangigen Rechtsgütern der Allgemeinheit“ müssten „die Grundrechte des Antragstellers in der derzeitigen Phase der Pandemie zurücktreten“.
❱❱ Zudem lasse ein serologischer Nachweis von Sars-CoV-2-spezifischen Antikörpern keine eindeutige Aussage zur Infektiosität oder zum Immunstatus zu.
👉 Zum Bericht in der Berliner Zeitung
👉 Zum Urteil des VG Würzburg
👉 Die Entscheidung ist einerseits typisch für die gegenwärtige Praxis der Verwaltungsgerichte, die das Regierungshandeln nicht mehr kontrollieren, sondern schlicht rechtfertigen.
👉 Andererseits ist es weiterhin erstaunlich, wie undetailliert diese wichtige Frage abgetan und geradezu pauschal "abgebügelt" wird. Das Gericht beschränkt sich letztlich darauf, auf die Einschätzungen des RKI zu verweisen. Es holt noch nicht einmal weitere Fachgutachten ein.
👉 Das Scheinargument einer angeblichen Überlastung des Gesundheitswesens wird erneut unkritisch wiederholt: copy & paste.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
❱❱ Um den offiziellen Status eines Genesenen zu erhalten, ist ein positiver PCR-Test zwingend notwendig, so das Verwaltungsgericht Würzburg. Ein später gemachter Antikörper-Test reiche nicht aus. Geklagt hatte ein ungeimpfter Mann. Er hatte sich im April 2021 mit dem Virus infiziert. Anschließend habe er auch entsprechende Symptome gehabt. Zwar wurde kein PCR-Test durchgeführt. Im September 2021 ergab ein Antikörper- und T-Zellen-Test jedoch, daß der Mann über Antikörper gegen das Coronavirus verfügt.
❱❱ Der ungeimpfte Antragsteller beantragte beim zuständigen örtlichen Landratsamt daher die Ausstellung eines Genesenennachweises. Das Landratsamt lehnte den Antrag ab, daraufhin zog der Mann vor Gericht.
❱❱ Eine Ungleichbehandlung sei „gerechtfertigt, weil sie verhältnismäßig“ sei. Sie sei insbesondere angemessen, weil es sich bei dem „weitgehenden Ausschluß des Antragstellers vom öffentlichen Leben um temporäre Ge- und Verbote“ handele und er sich diesen „selbst durch eine Schutzimpfung entziehen“ könne.
❱❱ In dem Beschluß heißt es weiter, daß „die Schutzverpflichtung des Staates vor der auf Grund der Corona-Pandemie zu befürchtenden weiteren Zunahme schwerer Erkrankungen und Todesfällen, mithin der Gefährdung von Leib und Leben der Bevölkerung, der zu erwartenden und teils bereits eingetretenen, extremen Be- und Überlastung des Gesundheitssystems sowie der kritischen Infrastruktur“ zu berücksichtigen sei. Hinter diesen „hochrangigen Rechtsgütern der Allgemeinheit“ müssten „die Grundrechte des Antragstellers in der derzeitigen Phase der Pandemie zurücktreten“.
❱❱ Zudem lasse ein serologischer Nachweis von Sars-CoV-2-spezifischen Antikörpern keine eindeutige Aussage zur Infektiosität oder zum Immunstatus zu.
👉 Zum Bericht in der Berliner Zeitung
👉 Zum Urteil des VG Würzburg
👉 Die Entscheidung ist einerseits typisch für die gegenwärtige Praxis der Verwaltungsgerichte, die das Regierungshandeln nicht mehr kontrollieren, sondern schlicht rechtfertigen.
👉 Andererseits ist es weiterhin erstaunlich, wie undetailliert diese wichtige Frage abgetan und geradezu pauschal "abgebügelt" wird. Das Gericht beschränkt sich letztlich darauf, auf die Einschätzungen des RKI zu verweisen. Es holt noch nicht einmal weitere Fachgutachten ein.
👉 Das Scheinargument einer angeblichen Überlastung des Gesundheitswesens wird erneut unkritisch wiederholt: copy & paste.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Berliner Zeitung
Gericht: Corona-Antikörper reichen für Genesenen-Nachweis nicht aus
„Die Grundrechte des Antragstellers müssen in der derzeitigen Phase der Pandemie zurücktreten“, heißt es in dem Beschluss.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CHRIST'S PERSPEKTIVEN
Heute aus Düsseldorf, Amtsgericht...
+++ Zum Jahresauftakt war ich für meinen Mandanten vor dem Amtsgericht in Düsseldorf. Es ging um einen Verstoß gegen die "Maskenpflicht" am Düsseldorfer Rheinufer im vergangenen April. Mein Mandant verfügte über ein qualifiziertes Attest - und er wurde zweimal kontrolliert: einmal von zwei Polizisten, die das Attest akzeptieren, dann von zwei Ordnungshütern des Ordnungsamtes, die sein Attest zuerst fotografieren wollten und dann einen Bußgeldbescheid fertigten.
+++ Gegen diesen legte mein Mandant Einspruch ein, der nun verhandelt wurde. Mit Erfolg: ich konnte einen Freispruch erwirken.
+++ Weitere interessante Details, auch zur Überlastung des Amtsgerichtes
👉 im Video.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Heute aus Düsseldorf, Amtsgericht...
Maskenattest fotografieren? - Rüge für das Ordnungsamt- ...und am Ende ein Freispruch!+++ Zum Jahresauftakt war ich für meinen Mandanten vor dem Amtsgericht in Düsseldorf. Es ging um einen Verstoß gegen die "Maskenpflicht" am Düsseldorfer Rheinufer im vergangenen April. Mein Mandant verfügte über ein qualifiziertes Attest - und er wurde zweimal kontrolliert: einmal von zwei Polizisten, die das Attest akzeptieren, dann von zwei Ordnungshütern des Ordnungsamtes, die sein Attest zuerst fotografieren wollten und dann einen Bußgeldbescheid fertigten.
+++ Gegen diesen legte mein Mandant Einspruch ein, der nun verhandelt wurde. Mit Erfolg: ich konnte einen Freispruch erwirken.
+++ Weitere interessante Details, auch zur Überlastung des Amtsgerichtes
👉 im Video.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
2G-Plus im Deutschen Bundestag
Das Bild oben 👆 zeigt die neue Regelung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: unglaublich, aber wahr, wer nicht mindestens einmal geimpft ist, muß als Abgeordneter auf die Besuchertribüne!
Die neue Allgemeinverfügung tritt am Mittwoch. 12. Januar 2022 in Kraft und beendet damit vorläufig den demokratischen Parlamentarismus in Deutschland.
Abgeordnete, die nicht mindestens einmal geimpft sind, werden somit erkennbar, indem sie nicht mehr in den Plenarsaal kommen können. Sie werden ausgegrenzt und gekennzeichnet.
Mein Kollege Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat bereits zurecht darauf hingewiesen: Dies ist ein Skandal!
👉🏻 Zu seiner Stellungnahme
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Das Bild oben 👆 zeigt die neue Regelung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: unglaublich, aber wahr, wer nicht mindestens einmal geimpft ist, muß als Abgeordneter auf die Besuchertribüne!
Die neue Allgemeinverfügung tritt am Mittwoch. 12. Januar 2022 in Kraft und beendet damit vorläufig den demokratischen Parlamentarismus in Deutschland.
Abgeordnete, die nicht mindestens einmal geimpft sind, werden somit erkennbar, indem sie nicht mehr in den Plenarsaal kommen können. Sie werden ausgegrenzt und gekennzeichnet.
Mein Kollege Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat bereits zurecht darauf hingewiesen: Dies ist ein Skandal!
👉🏻 Zu seiner Stellungnahme
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Forwarded from Die entfesselte Kamera
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wenn nach der Impfung nichts mehr so ist, wie es war…
Am 8. Januar besuchte ich mit Nancy und der entfesselten Kamera Nicole und ihre Familie.
Seit Ihrer Impfung im Juni hat sich die Sichtweise von Nicole auf die Impfung grundlegend verändert.
Ihr wollt die entfesselte Kamera https://teleg.eu/dominikstapf unterstützen? Freiwillige Spenden an folgendes Konto:
Betreff: Schenkung
Dominik Stapf
IBAN: DE68795700240017635405
BIC: DEUTDEDB795
Paypal: [email protected]
DANKE an ALLE
Am 8. Januar besuchte ich mit Nancy und der entfesselten Kamera Nicole und ihre Familie.
Seit Ihrer Impfung im Juni hat sich die Sichtweise von Nicole auf die Impfung grundlegend verändert.
Ihr wollt die entfesselte Kamera https://teleg.eu/dominikstapf unterstützen? Freiwillige Spenden an folgendes Konto:
Betreff: Schenkung
Dominik Stapf
IBAN: DE68795700240017635405
BIC: DEUTDEDB795
Paypal: [email protected]
DANKE an ALLE
Wenn nach der Impfung nichts mehr so ist, wie es war...
👆 Ein ergreifender Bericht der Entfesselten Kamera 👆 über veränderte Sichtweisen, persönliche Erfahrungen, Anfeindungen und Ratschläge.
"Ich würde niemals mehr diese Impfung machen", sagt Nicole im Interview mit Nancy und Dominik. "Gut, ich habe mich diesem Risiko ausgesetzt, aber ich kann nicht damit leben, daß nun unsere Kinder diesem Risiko ausgesetzt werden."
Geimpft oder nicht geimpft - wichtig ist, daß wir miteinander ins Gespräch gehen. "Geht auf die Straße ", sagt Nicole, "dort sind nämlich ganz normale Menschen. Es sind normale Leute, die einfach nur normal leben wollen, mit Umarmungen, mit Nähe, mit einem Miteinander."
👉🏻 Mein Kommentar: Mich hat das Gespräch zwischen Nancy, Dominik und Nicole über Impfung und die Konsequenzen sehr berührt. Ich finde es wichtig, daß wir nicht damit aufhören, aufmerksam zuzuhören, miteinander immer wieder im Gespräch zu sein, es nicht zuzulassen, daß unsere Gemeinschaft vom Hygieneregime zahlreicher totalitär denkender und handelnder Politiker gespalten wird.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
👆 Ein ergreifender Bericht der Entfesselten Kamera 👆 über veränderte Sichtweisen, persönliche Erfahrungen, Anfeindungen und Ratschläge.
"Ich würde niemals mehr diese Impfung machen", sagt Nicole im Interview mit Nancy und Dominik. "Gut, ich habe mich diesem Risiko ausgesetzt, aber ich kann nicht damit leben, daß nun unsere Kinder diesem Risiko ausgesetzt werden."
Geimpft oder nicht geimpft - wichtig ist, daß wir miteinander ins Gespräch gehen. "Geht auf die Straße ", sagt Nicole, "dort sind nämlich ganz normale Menschen. Es sind normale Leute, die einfach nur normal leben wollen, mit Umarmungen, mit Nähe, mit einem Miteinander."
👉🏻 Mein Kommentar: Mich hat das Gespräch zwischen Nancy, Dominik und Nicole über Impfung und die Konsequenzen sehr berührt. Ich finde es wichtig, daß wir nicht damit aufhören, aufmerksam zuzuhören, miteinander immer wieder im Gespräch zu sein, es nicht zuzulassen, daß unsere Gemeinschaft vom Hygieneregime zahlreicher totalitär denkender und handelnder Politiker gespalten wird.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Telegram
❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Wenn nach der Impfung nichts mehr so ist, wie es war…
Am 8. Januar besuchte ich mit Nancy und der entfesselten Kamera Nicole und ihre Familie.
Seit Ihrer Impfung im Juni hat sich die Sichtweise von Nicole auf die Impfung grundlegend verändert.
Ihr wollt…
Am 8. Januar besuchte ich mit Nancy und der entfesselten Kamera Nicole und ihre Familie.
Seit Ihrer Impfung im Juni hat sich die Sichtweise von Nicole auf die Impfung grundlegend verändert.
Ihr wollt…
‼️ Meldestelle Impfschäden ‼️
Menschen, die Nebenwirkungen bzw. Schadensfälle im Zusammenhang mit Impfungen zu beklagen haben, können diese Schadensfälle über einen Onlinefragebogen an die Meldestelle Impfschäden melden.
▪️ Die Meldestelle wurde vom Verein MWGFD eingerichtet. Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V., MWGFD ist ein Zusammenschluß von Ärzten und anderen medizinisch tätigen Personen mit Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen, um dem gesundheitlichen und sozialen Wohl der Bevölkerung zu dienen.
▪️ Die Sammlung der Vorfälle erlaubt es den hinter dem MWGFD e.V. stehenden Wissenschaftlern, eine Einschätzung der Situation und u.a. auch die Beurteilung allfälliger rechtlicher Schritte vorzunehmen. Die Wissenschaftler wollen aber auch wissenschaftliche Auswertungen der gemeldeten Nebenwirkungen durchführen und ggf. in anonymisierter Form veröffentlichen.
▪️ Meldungen können die Betroffenen selbst, sowie Angehörige, oder auch Ärzte, Heilpraktiker oder sonstige therapeutisch tätige Kollegen machen.
▪️ Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit der anonymen Meldung von Impfschäden, durch in einem Medizinberuf tätige Personen, die Vorkommnisse melden möchten, bei denen offensichtlich mit der Impfung zusammenhängende Nebenwirkungen verdeckt oder „unter den Tisch gekehrt“ wurden. Hierbei können die anonymen Melder die eingescannten Unterlagen der Meldestelle zu einem derartigen Fall über das
👉 Postfach [email protected]
zukommen lassen.
▪️ In beiden Fällen (Online-Fragebogen- oder anonymisierte Meldung) sichert der MWGFD e.V. den Meldern selbstverständlich zu, daß ihre Daten vertraulich behandelt, auf sicheren Servern verwahrt und ohne ihr Wissen nicht an Dritte weitergegeben werden.
👉 Hier geht es zum Video über die Meldestelle
👉 Mein Hinweis: Die Meldestelle macht eine sehr wichtige, dringliche Arbeit, die Arbeit, die offizielle Stellen beharrlich verweigern: hier werden Impfschäden aller Arten aufgenommen und ausgewertet. So und nur so kann verhindert werden, daß Impfschäden unter den Tisch gekehrt werden! Also: bitte dort melden, sollten Fälle vorliegen!
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Menschen, die Nebenwirkungen bzw. Schadensfälle im Zusammenhang mit Impfungen zu beklagen haben, können diese Schadensfälle über einen Onlinefragebogen an die Meldestelle Impfschäden melden.
▪️ Die Meldestelle wurde vom Verein MWGFD eingerichtet. Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V., MWGFD ist ein Zusammenschluß von Ärzten und anderen medizinisch tätigen Personen mit Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen, um dem gesundheitlichen und sozialen Wohl der Bevölkerung zu dienen.
▪️ Die Sammlung der Vorfälle erlaubt es den hinter dem MWGFD e.V. stehenden Wissenschaftlern, eine Einschätzung der Situation und u.a. auch die Beurteilung allfälliger rechtlicher Schritte vorzunehmen. Die Wissenschaftler wollen aber auch wissenschaftliche Auswertungen der gemeldeten Nebenwirkungen durchführen und ggf. in anonymisierter Form veröffentlichen.
▪️ Meldungen können die Betroffenen selbst, sowie Angehörige, oder auch Ärzte, Heilpraktiker oder sonstige therapeutisch tätige Kollegen machen.
▪️ Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit der anonymen Meldung von Impfschäden, durch in einem Medizinberuf tätige Personen, die Vorkommnisse melden möchten, bei denen offensichtlich mit der Impfung zusammenhängende Nebenwirkungen verdeckt oder „unter den Tisch gekehrt“ wurden. Hierbei können die anonymen Melder die eingescannten Unterlagen der Meldestelle zu einem derartigen Fall über das
👉 Postfach [email protected]
zukommen lassen.
▪️ In beiden Fällen (Online-Fragebogen- oder anonymisierte Meldung) sichert der MWGFD e.V. den Meldern selbstverständlich zu, daß ihre Daten vertraulich behandelt, auf sicheren Servern verwahrt und ohne ihr Wissen nicht an Dritte weitergegeben werden.
👉 Hier geht es zum Video über die Meldestelle
👉 Mein Hinweis: Die Meldestelle macht eine sehr wichtige, dringliche Arbeit, die Arbeit, die offizielle Stellen beharrlich verweigern: hier werden Impfschäden aller Arten aufgenommen und ausgewertet. So und nur so kann verhindert werden, daß Impfschäden unter den Tisch gekehrt werden! Also: bitte dort melden, sollten Fälle vorliegen!
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
MWGFD
Meldestelle Impfschäden - Ein Angebot des MWGFD e.V. - MWGFD
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CHRIST'S PERSPEKTIVEN
Heute aus Schorndorf, Amtsgericht...
+++ Diesmal war ich vor dem Amtsgericht in Schorndorf. Es ging um einen Verstoß gg. die "Maskenpflicht" während einer Versammlung im April '21. Meine Mandantin verfügte aber über ein ärztliches Attest.
+++ Gegen den Bußgeldbescheid legte sie Einspruch ein. Mit Erfolg: ich konnte eine Einstellung & Erstattung der notwendigen Auslagen durch die Staatskasse erwirken.
+++ Damit aber tat sich die Richterin schwer, denn sie hatte die beiden Polizisten als Zeugen abgeladen. Ich konnte sie jedoch überzeugen, daß meiner Mandantin kein Nachteil daraus entstehen darf. Somit wurde es zwar kein Freispruch, aber zumindest eine Einstellung bei Kostenerstattung.
+++ Näheres 👉 im Video.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Heute aus Schorndorf, Amtsgericht...
Maskenattest bei Versammlung nicht überprüft, abgeladene Zeugen und am Ende eine Einstellung auf Staatskosten!
+++ Diesmal war ich vor dem Amtsgericht in Schorndorf. Es ging um einen Verstoß gg. die "Maskenpflicht" während einer Versammlung im April '21. Meine Mandantin verfügte aber über ein ärztliches Attest.
+++ Gegen den Bußgeldbescheid legte sie Einspruch ein. Mit Erfolg: ich konnte eine Einstellung & Erstattung der notwendigen Auslagen durch die Staatskasse erwirken.
+++ Damit aber tat sich die Richterin schwer, denn sie hatte die beiden Polizisten als Zeugen abgeladen. Ich konnte sie jedoch überzeugen, daß meiner Mandantin kein Nachteil daraus entstehen darf. Somit wurde es zwar kein Freispruch, aber zumindest eine Einstellung bei Kostenerstattung.
+++ Näheres 👉 im Video.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
👉🏿 Podcast neueste Folge +++
Impfpflicht in medizin. Berufen? +++ Folge 7 +++ Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung? +++
🔻 Wurde eine Impfpflicht für medizinische Berufe beschlossen? Was genau gilt ab 12. Dezember 2021 und bis wann genau gelten die neuen Regelungen?
🔺Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ klärt auf. In der Folge 7 geht es um das spezielle Problem Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung? Wie geht das? - und natürlich wieder allgemein um die aktuellen Änderungsgesetz zum IfSG, dem Infektionsschutzgesetz.
Diese spezielle Frage wurde bereits auf dem Telegram-Kanal meines Kollegen Rechtsanwalt Holger Fischer angesprochen. 👉 Nachzulesen dort unter dem 11.12.2021.
Die heute von mir behandelten Fragen wurden von Tina Romdhani zusammengestellt: Danke, Tina!
Hör dir die neuste Folge meines Podcasts an: #1.7 Impfpflicht in medizinischen Berufen? Folge 7: Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung https://anchor.fm/alexander-christ9/episodes/1-7-Impfpflicht-in-medizinischen-Berufen--Folge-7-Arbeitslosengeld-bei-Freistellung-ohne-Kndigung-e1cunp4
👉🏻 Diese Aktion basiert vor allem auf Fragen, die bei dem Journalisten Nico da Vinci eingegangen sind, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Initiative, Nico!
👉🏻 Siehe auch den Link auf Facebook
👉🏻 Diese Folge bei Spotify hören
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Impfpflicht in medizin. Berufen? +++ Folge 7 +++ Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung? +++
🔻 Wurde eine Impfpflicht für medizinische Berufe beschlossen? Was genau gilt ab 12. Dezember 2021 und bis wann genau gelten die neuen Regelungen?
🔺Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ klärt auf. In der Folge 7 geht es um das spezielle Problem Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung? Wie geht das? - und natürlich wieder allgemein um die aktuellen Änderungsgesetz zum IfSG, dem Infektionsschutzgesetz.
Diese spezielle Frage wurde bereits auf dem Telegram-Kanal meines Kollegen Rechtsanwalt Holger Fischer angesprochen. 👉 Nachzulesen dort unter dem 11.12.2021.
Die heute von mir behandelten Fragen wurden von Tina Romdhani zusammengestellt: Danke, Tina!
Hör dir die neuste Folge meines Podcasts an: #1.7 Impfpflicht in medizinischen Berufen? Folge 7: Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung https://anchor.fm/alexander-christ9/episodes/1-7-Impfpflicht-in-medizinischen-Berufen--Folge-7-Arbeitslosengeld-bei-Freistellung-ohne-Kndigung-e1cunp4
👉🏻 Diese Aktion basiert vor allem auf Fragen, die bei dem Journalisten Nico da Vinci eingegangen sind, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Initiative, Nico!
👉🏻 Siehe auch den Link auf Facebook
👉🏻 Diese Folge bei Spotify hören
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Spotify for Podcasters
#1.7 Arbeitslosengeld bei Freistellung ohne Kündigung (Impfpflicht in medizinischen Berufen Folge 7) by Grundrechte & Demokratie
Heute steht eine spezielle Frage aus dem Bereich der Pflegekräfte auf dem Programm: dieses Mal beantwortet Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Anwalt für Grundrechte & Demokratie aus Berlin, Detailfragen rund um das Thema Arbeitslosengeld bei Freistellung…
Ravensburg genehmigt Versammlung heute, Samstag, 15. Januar 2022, ab 14 Uhr
"Es ist nach Monaten des Katz und Maus Spiels ein erster Schritt: Erstmals haben die Corona-Demonstranten eine Kundgebung angemeldet", schreibt das Ravensburg Wochenblatt. Damit wird Veranstalter Ralph Niemeyer indirekt für seine Anmeldung gelobt. Der Redakteur zitiert allerdings eine Äußerung in einer Telegram-Gruppe: „Ich finde es toll, dass er die Verantwortung übernimmt“ (und zeigt damit auch, daß durchaus mitgelesen wird).
Weiter wird berichtet: In der Tat sei die Anmeldung einer solchen Versammlung ein großes Risiko. Jüngst sei es auch in Ravensburg zu Ausschreitungen gekommen. Bei größeren Verstößen haften die Versammlungsleiter. So habe die Polizei bei den vergangenen Corona-Demonstrationen in Ravensburg, Friedrichshafen und Wangen spezielle Videotechnik verwendet, um etwaige Organisatoren ausfindig zu machen und für Auflagenverstöße zu belangen.
„Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat die Stadt Ravensburg mit uns nun eine Übereinkunft getroffen…“ sagt Niemeyer selbst auf seinem YouTube Kanal.
Am 15. Januar ab 14 Uhr ist auf dem Parkplatz der Oberschwabenhalle eine Versammlung angemeldet, bei der, wenn die Abstände eingehalten werden, auch eine Befreiung der Maskenpflicht genehmigt ist. „Wir haben einen Kompromiss erreicht und der muß immer in der Politik möglich sein“ so Niemeyer weiter. Die heutige Versammlung findet unter dem Motto „Gegen Spaltung der Gesellschaft“ statt.
Überraschend ist die Anmeldung insofern, als Ralph Niemeyer noch vor kurzem ein für Montage geltendes Betretungsverbot für Ravensburg bekommen hatte. Dir Stadt behauptete, daß er angeblich auf seinen Kanälen zu den nicht-angemeldeten Spaziergänge aufgerufen habe.
👉🏻 Zum Bericht im Wochenblatt
👉🏻 Mein Kommentar: Nun wird sich heute zeigen, wie ernst es die Stadt meint. Sollte die heutige Veranstaltung reibungslos von der Polizei lediglich begleitet werden, so wie es richtig wäre, anstatt von vorneherein mit dem Ziel möglichst vieler Bußgelder gestört werden, dann wäre das ein Erfolg. Man wird sehen... Ravensburg wird sicher heute eine stark besuchte Veranstaltung erleben.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
"Es ist nach Monaten des Katz und Maus Spiels ein erster Schritt: Erstmals haben die Corona-Demonstranten eine Kundgebung angemeldet", schreibt das Ravensburg Wochenblatt. Damit wird Veranstalter Ralph Niemeyer indirekt für seine Anmeldung gelobt. Der Redakteur zitiert allerdings eine Äußerung in einer Telegram-Gruppe: „Ich finde es toll, dass er die Verantwortung übernimmt“ (und zeigt damit auch, daß durchaus mitgelesen wird).
Weiter wird berichtet: In der Tat sei die Anmeldung einer solchen Versammlung ein großes Risiko. Jüngst sei es auch in Ravensburg zu Ausschreitungen gekommen. Bei größeren Verstößen haften die Versammlungsleiter. So habe die Polizei bei den vergangenen Corona-Demonstrationen in Ravensburg, Friedrichshafen und Wangen spezielle Videotechnik verwendet, um etwaige Organisatoren ausfindig zu machen und für Auflagenverstöße zu belangen.
„Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat die Stadt Ravensburg mit uns nun eine Übereinkunft getroffen…“ sagt Niemeyer selbst auf seinem YouTube Kanal.
Am 15. Januar ab 14 Uhr ist auf dem Parkplatz der Oberschwabenhalle eine Versammlung angemeldet, bei der, wenn die Abstände eingehalten werden, auch eine Befreiung der Maskenpflicht genehmigt ist. „Wir haben einen Kompromiss erreicht und der muß immer in der Politik möglich sein“ so Niemeyer weiter. Die heutige Versammlung findet unter dem Motto „Gegen Spaltung der Gesellschaft“ statt.
Überraschend ist die Anmeldung insofern, als Ralph Niemeyer noch vor kurzem ein für Montage geltendes Betretungsverbot für Ravensburg bekommen hatte. Dir Stadt behauptete, daß er angeblich auf seinen Kanälen zu den nicht-angemeldeten Spaziergänge aufgerufen habe.
👉🏻 Zum Bericht im Wochenblatt
👉🏻 Mein Kommentar: Nun wird sich heute zeigen, wie ernst es die Stadt meint. Sollte die heutige Veranstaltung reibungslos von der Polizei lediglich begleitet werden, so wie es richtig wäre, anstatt von vorneherein mit dem Ziel möglichst vieler Bußgelder gestört werden, dann wäre das ein Erfolg. Man wird sehen... Ravensburg wird sicher heute eine stark besuchte Veranstaltung erleben.
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
WOCHENBLATT
Ex-Mann von Sarah Wagenknecht meldet Corona-Demonstration in Ravensburg an
Ravensburg (dpi) - Der Ex-Mann von Linken-Bundespolitikerin Sarah Wagenknecht, Ralph Niemeyer, hat bei der Stadt Ravensburg für den morgigen Samstag eine Demonstration angemeldet. Die Teilnehmer wollen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen.
Forwarded from DELAI der Laichinger🇩🇪🇪🇬
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🌟💥Nico,ein freier Journalist schämt sich für seinen Berufsstand 💥💥💥 hier seine Rede am 15.01.2022 in Ravensburg 💥💥💥
Das Online-Gespräch aus dem Stasimuseum zum 15. Januar 2022
👉 auf YouTube
Quo vadis? Wo wird das alles enden?
Der Arzt Gunter Frank, der Philosoph Matthias Burchhardt und der Richter Pieter Schleiter in einem Gespräch aus dem Stasi-Museum in Berlin zum 15. Januar 2022.
"Dieses gut 90-minütige Gespräch sollte als Grundlage für eine breite gesellschaftliche Diskussion dienen. Hier wurden alle relevanten Probleme, die jeden Einzelnen betreffen, kritisch und intelligent angesprochen. Alles, was man sich eigentlich von unseren Politikern erwarten sollte", kommentiert ein Zuschauer.
"Das ist wie Weihnachten und Geburtstag zusammen, und zwar alle bisherigen gleichzeitig", schreibt ein anderer Kommentator.
👉 Mein Kommentar: Was wir derzeit erleben, ist "ein fast unumkehrbarer Zivilisationsbruch", konstatiert Matthias Burchardt, und da möchte ich ihm zustimmen. Wissenschaft sollte eine diskursive Auseinandersetzung sein, aktuell zeigt sich Wissenschaft vielfach eher als Aberglaube. Wer den Hygienefunktionären der Regierung nicht folgt, der wird ins Abseits gestellt. Wie sollen diese tiefen Gräben wieder gekittet werden? fragen sich die drei Gesprächsteilnehmer ganz zu recht. Unbedingte Hörempfehlung!
https://m.youtube.com/watch?v=DbeixNrhE-c&feature=youtu.be
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
👉 auf YouTube
Quo vadis? Wo wird das alles enden?
Der Arzt Gunter Frank, der Philosoph Matthias Burchhardt und der Richter Pieter Schleiter in einem Gespräch aus dem Stasi-Museum in Berlin zum 15. Januar 2022.
"Dieses gut 90-minütige Gespräch sollte als Grundlage für eine breite gesellschaftliche Diskussion dienen. Hier wurden alle relevanten Probleme, die jeden Einzelnen betreffen, kritisch und intelligent angesprochen. Alles, was man sich eigentlich von unseren Politikern erwarten sollte", kommentiert ein Zuschauer.
"Das ist wie Weihnachten und Geburtstag zusammen, und zwar alle bisherigen gleichzeitig", schreibt ein anderer Kommentator.
👉 Mein Kommentar: Was wir derzeit erleben, ist "ein fast unumkehrbarer Zivilisationsbruch", konstatiert Matthias Burchardt, und da möchte ich ihm zustimmen. Wissenschaft sollte eine diskursive Auseinandersetzung sein, aktuell zeigt sich Wissenschaft vielfach eher als Aberglaube. Wer den Hygienefunktionären der Regierung nicht folgt, der wird ins Abseits gestellt. Wie sollen diese tiefen Gräben wieder gekittet werden? fragen sich die drei Gesprächsteilnehmer ganz zu recht. Unbedingte Hörempfehlung!
https://m.youtube.com/watch?v=DbeixNrhE-c&feature=youtu.be
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
YouTube
quo vadis? Oder: Wo wird das enden? Gespräch aus dem Stasimuseum zum 15. Januar 2022
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Montagsspaziergang in Köln❗️
Am morgigen Montag, den 17.01.2022 findet in Köln wieder ein von KölnIstAktiv (Kanal hier 👉 https://teleg.eu/koelnistaktiv1) angemeldeter „Montagsspaziergang“ statt.
Treffpunkt ist der Roncalliplatz vor dem Kölner Dom ab 18 Uhr.
Meine Gedanken zu den neuen Irrsinns-Regelungen der NRW-Landesregierung zu Versammlungen - ich nenne es die „Eintrittskarte für Demonstrationen“ - sowie zu meinem persönlichen Umgang damit habe ich vor Ort im Video festgehalten.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Am morgigen Montag, den 17.01.2022 findet in Köln wieder ein von KölnIstAktiv (Kanal hier 👉 https://teleg.eu/koelnistaktiv1) angemeldeter „Montagsspaziergang“ statt.
Treffpunkt ist der Roncalliplatz vor dem Kölner Dom ab 18 Uhr.
Meine Gedanken zu den neuen Irrsinns-Regelungen der NRW-Landesregierung zu Versammlungen - ich nenne es die „Eintrittskarte für Demonstrationen“ - sowie zu meinem persönlichen Umgang damit habe ich vor Ort im Video festgehalten.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Aktuelles‼️ Dauer des Genesenenstatus auf nur noch drei Monate verkürzt & damit halbiert ‼️
🔻 90 statt 180 Tage: So lange soll laut Robert-Koch-Institut der Status als Genesener fortan gültig sein. Danach wird eine Auffrischungsimpfung empfohlen.
🔻 Die Neuregelung ist bereits am 15. Januar 2022 durch eine Änderung der entsprechenden Richtlinien des RKI in Kraft getreten.
🔻 Gemäß Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 14.01.2022 weist das RKI aus, welche fachlichen Vorgaben ein Genesenennachweis erfüllen muß.
🔻 Ein Genesenennachweis muß folgenden Vorgaben entsprechen:
a) Die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion muß durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt sein
UND
b) das Datum der Abnahme des positiven Tests muß mindestens 28 Tage zurückliegen
UND
c) das Datum der Abnahme des positiven Tests darf höchstens 90 Tage zurückliegen.
‼️ Das RKI gibt an: "Diese Vorgaben werden regelmäßig überprüft und können sich gemäß Stand der Wissenschaft ändern." Mit anderen Worten: Nun legt alleine das RKI fest, wie lange ein solcher Nachweis Geltung besitzt!
👉🏻 RKI-Webseite mit den Änderungen
🔺 Während in Deutschland also die Geltungsdauer des Genesenenstatus drastisch verkürzt wird, hat die Schweiz diesen dagegen gerade auf 12 Monate verlängert.
🔺 Das RKI veröffentlichte zudem neue Empfehlungen zu den Corona-Quarantäneregeln. Generell sollen sich die Quarantänezeiten für Kontaktpersonen von Infizierten & die Isolierung von Erkrankten künftig an einer „Sieben-Tage-Regel“ orientieren. Enden die sieben Tage ist es möglich sich mit einem negativen PCR- oder Schnelltest „freizutesten“. Allerdings müssen Erkankte zuvor 48 Stunden ohne Symptome sein. Ohne Test sollen Quarantäne und Isolierung jeweils zehn Tage dauern.
👉🏻 Zur Meldung bei RT
👉🏻 Eine ausführlichere Erläuterung der Rechtslage findet sich bei netzwerkkrista
👉🏻 Kritisch sind hier meines Erachtens drei Fragen:
⓵ Erstens, ab wann genau gilt die Neuregelung? Das RKI gibt an, ab 15. Januar 2022. Das kann meiner Auffassung nach nur bedeuten, daß alle Genesenennachweise, die vor dem 15. Januar 2022 ausgestellt wurden, sechs Monate Geltung haben, selbst wenn der 28-Tage-Zeitraum ab Testnachweis der Infektion erst nach dem 15. Januar endet. Es gilt grundsätzlich das Rückwirkungsverbot für amtliche Regelungen, außer es wird gesondert angeordnet und begründet. Aber: es kursieren Meldungen über nachträglich geänderte Genesenen-Bescheide. Beispiel: PCR-Test am 22.12.21, Genesenenstatus beginnt am 19.1.22, nach der neuen Regelung also nach dem 15.1.22. Kommt nun ein neuer Bescheid? Ich meine, nein: Bestandsschutz! Und: QR Code existiert!
⓶ Zweitens halte ich es für skandalös, daß die Regierung hier die Änderung durch einen Trick auf das RKI, eine nur nachgeordnete Bundesbehörde, verlagert. Wie kann die Regierung es verantworten, diese wichtige Entscheidungskompetenz dem hoch umstrittenen RKI zu übertragen? Und das noch dazu durch diesen Verordnungstrick? Das RKI kann dies zukünftig beliebig ändern & kündigt dies sogar schon an. Während in Deutschland der Stand der Wissenschaft offenbar eine Verkürzung der Geltungsdauer erfordern soll, scheint andernorts, siehe Schweiz, eine andere Wissenschaft zu gelten... unglaublich!
⓷ Weitgehende Auswirkungen wird die Änderung für den Bereich der Pflegekräfte haben: Genesene Pflegekräfte hätten zuvor den bisherigen Zeitraum ausschöpfen können, ohne sich impfen lassen zu müssen. Nun wird dies unmöglich gemacht! Ich meine, der Personalnotstand im Pflegekräfte-Bereich wird hierdurch wohl weiter verschärft werden.
Auch für Genesene soll also der Druck zur Impfung erhöht werden. Ich meine, es gibt nur einen Weg:
Das alles nicht mitmachen!
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
www.rki.de
RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Fachliche Vorgaben des RKI für COVID-19-Genesenennachweise – außer Kraft seit 19.3.2022
Bitte beachten: Mit Wirkung vom 19.3.2022 sind die fachlichen Vorgaben für COVID-19-Genesenennachweise unmittelbar in § 22a Abs. 2 Infektionsschutzgesetz geregelt worden. Die fachlichen Vorgaben des RKI für COVID-19-Genesenennachweise nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen…
Oskar Lafontaine fragt zurecht: warum liegen zwei Jahre nach Beginn der "Pandemie" noch immer keine verläßlichen Daten vor?
https://youtube.com/watch?v=Fn-bMKtvP-g&feature=share
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
https://youtube.com/watch?v=Fn-bMKtvP-g&feature=share
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
YouTube
Lafontaine: Die Impfpflicht-Befürworter seilen sich ab
Der Fraktionsvorsitzende der LINKE fragt sich während der Pressekonferenz, warum zwei Jahre nach Beginn der Pandemie immer noch keine verlässlichen Daten vorliegen.
❓ Wie kam es zur Veränderung der Geltungsdauer des Genesenenstatus?
🔹 Corona-Infizierte und danach Genesene gelten nur noch 90 Tage als genesen. Ein Bericht im Merkur wirft nun brisante Fragen darüber auf, wie diese Neuregelung durch das RKI und die Übertragung dieser Regelungsbefugnis auf das RKI politisch zustandegekommen ist.
🔹 Noch am Donnerstagabend hatte es auf der Webseite des Bundesrates, daß die Geltungsdauer des Genesenenstatus nur geringfügig auf 180 Tage statt sechs Monate verkürzt werden solle. Danach wurde diese Passage dort gelöscht.
🔹 Eigentlich sollte im Bundesrats nur über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 7. Januar 2022 abgestimmt werden. Darin ist keine Verkürzung der Genesenen-Geltungsdauer auf 90 Tage enthalten.
🔹 Nun sieht es aber so aus, als habe Gesundheitsminister Karl Lauterbach in der Sitzung des Bundesrats durch seine ca. 20-minütige Rede die Weichen in Richtung 90 Tage gestellt und die Bundesratsmitglieder durch unklare & unvollständige Informationen bewußt in die Irre geführt.
👉🏻 Mit anderen Worten: der Bundesrat wußte offenbar nicht, worüber hier abgestimmt wurde. Der Bundesrat stimmte anschließend dem Vorschlag des Gesundheitsministers einstimmig zu. Am nächsten Tag waren die aktualisierten Bestimmungen schließlich auf der Webseite des RKI zu lesen.
👉🏻 Mein Kommentar: Die Übertragung derartig weitreichender Kompetenzen an das RKI ohne vorherige transparente Beratung in Bundestag und Bundesrat wirft grundsätzliche Fragen zum Rechtsstaatsverständnis des Gesundheitsministers und dieser Regierung auf. Wo Kompetenzen derart schamlos heimlich auf dem Minister weisungsgebundene Behörden (wie das RKI) verschoben werden, dort ist eindeutig ein weiterer Schritt in Richtung totalitäre Strukturen getan.
👉🏻 Zum Bericht im Merkur
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
🔹 Corona-Infizierte und danach Genesene gelten nur noch 90 Tage als genesen. Ein Bericht im Merkur wirft nun brisante Fragen darüber auf, wie diese Neuregelung durch das RKI und die Übertragung dieser Regelungsbefugnis auf das RKI politisch zustandegekommen ist.
🔹 Noch am Donnerstagabend hatte es auf der Webseite des Bundesrates, daß die Geltungsdauer des Genesenenstatus nur geringfügig auf 180 Tage statt sechs Monate verkürzt werden solle. Danach wurde diese Passage dort gelöscht.
🔹 Eigentlich sollte im Bundesrats nur über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 7. Januar 2022 abgestimmt werden. Darin ist keine Verkürzung der Genesenen-Geltungsdauer auf 90 Tage enthalten.
🔹 Nun sieht es aber so aus, als habe Gesundheitsminister Karl Lauterbach in der Sitzung des Bundesrats durch seine ca. 20-minütige Rede die Weichen in Richtung 90 Tage gestellt und die Bundesratsmitglieder durch unklare & unvollständige Informationen bewußt in die Irre geführt.
👉🏻 Mit anderen Worten: der Bundesrat wußte offenbar nicht, worüber hier abgestimmt wurde. Der Bundesrat stimmte anschließend dem Vorschlag des Gesundheitsministers einstimmig zu. Am nächsten Tag waren die aktualisierten Bestimmungen schließlich auf der Webseite des RKI zu lesen.
👉🏻 Mein Kommentar: Die Übertragung derartig weitreichender Kompetenzen an das RKI ohne vorherige transparente Beratung in Bundestag und Bundesrat wirft grundsätzliche Fragen zum Rechtsstaatsverständnis des Gesundheitsministers und dieser Regierung auf. Wo Kompetenzen derart schamlos heimlich auf dem Minister weisungsgebundene Behörden (wie das RKI) verschoben werden, dort ist eindeutig ein weiterer Schritt in Richtung totalitäre Strukturen getan.
👉🏻 Zum Bericht im Merkur
🔻
WANN IST
DEINE ROTE LINIE
ÜBERSCHRITTEN?
LÄNGST!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
www.merkur.de
Brisante RKI-Anpassung für Genesene: Lauterbach und Wieler bleiben entscheidende Punkte schuldig
Erstellt: 20.01.2022Aktualisiert: 05.02.2022, 00:54 Uhr