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"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
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Land am Limit: in Deutschland funktioniert nichts mehr...

"Schon während der Corona-Pandemie fragte sich das Ausland angesichts der Pannen hierzulande, ob das noch Deutschland sei. Auch jetzt scheint das Land in vieler Hinsicht überfordert. Eine Reise durch ein Land am Limit." So der Anfang eines Berichtes der Deutschen Welle. Und das ist erstaunlich: selten konnte man Kritik an der gegenwärtigen Chaos-Regierung so deutlich im Mainstream lesen.

👉 Zum Artikel bei DW

©️ Mein Kommentar:
Die ständig verspätete Bahn, nicht funktionierendes Internet, marode Brücken... Lehrermangel, Pflegekräftemangel, Fachkräftemangel. Ein Land am Limit, nein: im Chaos.

Verantwortlich? Die desaströs agierende Bundesregierung und inkompetente Landesregierungen. Politiker ohne Schulabschluß, selbst rat- und planlos, jedoch sehr von sich und der eigenen Politshow überzeugt. Deutschland wird systematisch an die Wand gefahren, so scheint es. Reist man durchs Land, dann verfestigt sich genau dieser Eindruck. Nichts funktioniert mehr.

Wer parallel dazu viel ins Ausland reist, nimmt unweigerlich wahr, wie gut es in anderen Ländern dagegen läuft. Behördengänge, Infrastruktur, Transparenz politischer Vorgänge: fast überall ist all dies besser aufgestellt als in Deutschland.

Es schmerzt, zu sehen, wie eine Ideologie-geprägte Politikerklasse rücksichtsloser Egoisten ein ganzes Land in Geiselhaft hält. Doch bekanntlich ist die Erkenntnis der erste Schritt zur Besserung...

Wir im Widerstand werden uns in Kürze auch mit diesen Themen zu beschäftigen haben: mit welchen Methoden die gegenwärtige Politik eine Delegitimierung der Demokratie vorantreibt und mit welchem Alternativprogramm dagegen anzutreten wäre.


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"Corona-Pandemie vorbei", weil Christian Drosten es verkündet?

◾️ Im Gespräch mit dem Tagesspiegel äußert sich Christian Drosten zur Corona-Lage in Deutschland und meint,
„Nach meiner Einschätzung ist die Pandemie vorbei“.

◾️ Der Leiter der Virologie an der Charité geht zudem davon aus, daß die "Immunität in Deutschland nach dem Winter belastbar" sein werde. Die Corona-Maßnahmen verteidigt Drosten.

👉 Zum Gespräch/Bericht im Tagesspiegel

◾️ Und dann sagt Drosten einen verhängnisvollen Satz: "Hätte man gar nichts gemacht, dann wäre man in Deutschland in den Wellen bis zu Delta auf eine Million Tote oder mehr gekommen. Also musste man Kontakte reduzieren."

©️ Mein Kommentar:
Ich mußte mich erst einmal sammeln und mir die Augen reiben, als ich diese unglaublich drosten, äh dreiste Nachricht las: nach ziemlich genau drei Jahren (2020, 2021, 2022) wird uns nun verkauft, daß die Corona-Pandemie zu Ende sein soll. Jetzt. Als Nach-Weihnachtsgeschenk.

Zunächst einmal: Christian Drosten hat keine Kompetenz, die "Pandemie" für beendet zu erklären. Daß er es dennoch tun zu müssen glaubt, zeigt meines Erachtens nur seine persönliche tiefe Verstrickung in die künstliche Pandemie-Entwicklung.

Ferner bekräftigt der "Starvirologe" mit seinen Äußerungen lediglich das herrschende Staatsnarrativ, die offizielle "Erzählung", wie diese "schlimme und todbringende Pandemie" abgelaufen sein soll: à la "hätten wir nicht gehandelt, wären Millionen gestorben".

Die "Pandemie" ist längst zu Ende, nicht erst jetzt. Eine "Pandemie" im eigentlichen Sinne haben wir nicht gesehen, lediglich eine Inszenierung einer Massenpsychose. Letztere allerdings dauert noch an, leider. Gerade haben wieder etliche Schulen (so beispielsweise in Wien) ohne Not eine "Maskenpflicht" verordnet.

Die Pandemie ist zu Ende? Ja, lange schon. War nie eine? Ja. Drosten als Verkünder der neuen Freiheit? Eine Farce.

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Im Interview spricht er über Hintergründe der Auswertung, die Reaktion der Medien sowie die Dementis der KBV und des Zentralinstituts für kassenärztliche Versorgung (ZI). Außerdem geht er auf die Frage ein, inwiefern es strategisch sinnvoll war, die Daten zusammen mit der AfD zu veröffentlichen.

youtu.be/Yyi_Mb2R6uU
Tom Lausen erläutert im Interview seine Entscheidung für eine Pressekonferenz bei der AfD-Fraktion

©️ Meine Empfehlung:

Unbedingt anhören!

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Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Anwälte dringen auf Freilassung von Ballweg
Aktuell heute, 29.12.2022, 16:33 Uhr

Für die Anwälte von Michael Ballweg ist es unverständlich, daß der «Querdenken»-Initiator nun mehr als ein halbes Jahr in Untersuchungshaft sitzt. Für die laut Strafprozeßordnung ausnahmsweise mögliche Fortdauer über sechs Monate hinaus gebe es strikte Vorgaben, sagte Rechtsanwalt Alexander Christ gegenüber der dpa am Donnerstag. Die seien aus Sicht der Anwälte nicht gegeben.

👉 Zum Bericht in der FAZ

Das Oberlandesgericht habe festgestellt, daß es keinen Geschädigten gebe, sagte Rechtsanwalt Christ. Diese Sachlage könne nicht mehr ausreichen, «um eine Freiheitsberaubung zu rechtfertigen».

Zudem kritisierte er einen Amtsrichter, der einen Haftprüfungstermin abgebrochen habe. Ballweg habe nicht zu Ende vortragen können, sein Steuerberater habe als Zeuge zudem vergeblich vor der Tür gewartet. Der Haftbefehl sei daher aus Sicht des Verteidigerteams nicht rechtswirksam.

#freeMichaelBallweg
29. Dezember 2022, Michael Ballweg seit sechs Monaten in Untersuchungshaft

Einige persönliche Bemerkungen.

Am heutigen 29. Dezember befindet sich Michael Ballweg nunmehr seit sechs Monate in Untersuchungshaft. Aus Sicht der Verteidigung nach wie vor zu Unrecht. Sämtlicher bisheriger Vortrag des Verteidigerteams hat bisher dazu geführt, daß wesentliche Teile des Vorwurfskonstruktes der Staatsanwaltschaft Stuttgart in sich zusammengefallen sind.

Während der Vorwurf am Anfang auf Betrug und Geldwäsche lautete, wird Michael Ballweg inzwischen nur noch ein sogenannter "untauglicher Versuch" vorgehalten. Dieser juristische Begriff bezeichnet eine sich lediglich im Kopf des Beschuldigten abspielende Tathandlung, bei der aber tatsächlich niemand zu Schaden gekommen ist. Die Definition lautet: eine Handlung, bei der der Täter irrig einen Sachverhalt annimmt, bei dem er, wenn er vorliegen würde, einen Tatbestand verwirklichen würde.

Warum wird die Untersuchungshaft aber dann nicht beendet? Viele, auch auf Seiten der Unterstützer von Michael Ballweg, meinen, wenn ein Staat jemanden so lange in Untersuchungshaft hält, dann müsse an den Vorwürfen doch wohl etwas dran sein. Warum wird die U-Haft nicht beendet, wenn die Sachlage so klar ist? Weil es sich bei der Haft von Michael Ballweg um ein Politikum handelt. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht sind von der Verteidigung in die Enge getrieben, kommen aus ihrer Ecke nicht mehr ohne Gesichtsverlust heraus.

Nach der festen Überzeugung der Verteidigung ist der gegenwärtige Haftbefehl, der die Untersuchungshaft aufrecht erhält, rechtsunwirksam. Das Amtsgericht hat einen fatalen Rechtsfehler begangen, indem Michael Ballweg im letzten Termin die Möglichkeit verwehrt wurde, sich vollständig zum Sachstand zu äußern. Das nennt man Verweigerung des rechtlichen Gehörs, dies stellt einen dramatischen Formfehler dar, der den Haftbefehl unwirksam macht. Allein aus diesem Grund muß die U-Haft nunmehr unverzüglich vom OLG Stuttgart beendet werden. Wir warten gegenwärtig auf diese Entscheidung des Oberlandesgerichts.

Noch ein Wort an all diejenigen, denen das ganze Verfahren zu lange dauert, die meinen, die Verteidigung mache ihre Arbeit schlecht: ein jeder möge sich daran erinnern, daß wir alle derzeit frei sind, während Michael Ballweg seiner Freiheit beraubt wird.

Ich habe heute kurz mit Michael sprechen können. Er ist in bewundernswerter Weise stabil und ungebrochen. Gleichwohl spürt er die ungeheure Wucht des Unrechts, die dieser Staat gegen ihn entfaltet. Die Verteidigung tut das Mögliche, immer in enger Absprache mit Michael. Jeder, der hieran Kritik übt, möge sich überlegen, wie es sich anfühlen würde, selbst in Untersuchungshaft zu sitzen...

Die Verteidigerstrategie ist an den Wünschen des Betroffenen auszurichten, an nichts sonst. Dabei tun alle Beteiligten alles, um diesen unrechtmäßigen Zustand schnellstmöglich zu beenden. Das setzt aber ein rechtsstaatlich fehlerfreies Verfahren voraus - und genau das findet hier aus meiner Sicht nicht statt, hat aber nichts mit dem Verteidigerteam, sondern allein mit der Staatsraison und der Politisierung dieses Verfahrens zu tun.

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Heute ist Tag 186 der #Untersuchungshaft von Michael #Ballweg, und wir Anwälte warten auf die überfällige Entscheidung des #OLG Stuttgart, den #Haftbefehl endlich aufzuheben: ua ist dieser aufgrund der groben Verletzung des rechtlichen Gehörs mangelhaft = unheilbarer Fehler.

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Mein Tweet dazu von gestern:
👉 https://twitter.com/acundp/status/1608934258965647360?s=46&t=MR_DJX6Gbss5sijsHJK2gA

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Allen Abonnenten meines Kanals wünsche ich von Herzen ein gutes, gelingendes und vor allem freies neues Jahr

2023

Ich werde mich weiter für die Freilassung politischer Gefangener einsetzen, für den Erhalt unser aller Freiheitsrechte mit Euch auf die Straße gehen und die Aufklärungsarbeit vorantreiben.

Wir sind in Deutschland mittlerweile so nah wie nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges an einer totalitären Gesinnungsdiktatur - dank einer skrupellos agierenden Regierung, dank egoistischer Politiker, die nur ihrem eigenen Machtanspruch folgen & dafür die Freiheitsrechte der Einzelnen bereitwillig aufgeben & zudem ignorieren, daß Politiker ihre Macht stets nur auf Zeit von den Bürgern verliehen bekommen haben.

Am Ende siegt die Freiheit.

Alexander Christ.


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❗️ Impftod und Impfleid: Es war so einfach zu erkennen ❗️

▫️ Die Impfkampagne mit den Nukleinsäuren könnte 1 bis 4 Prozent der Impflinge ein vorzeitiges Lebensende bescheren, wir würden in diesem Fall auf 50 bis 200 Millionen Opfer weltweit kommen, so der Hamburger Arzt Jochen Ziegler (der unter diesem Pseudonym seit 2020 bei achgut veröffentlicht).

▫️ Bei 60 Millionen Geimpften in Deutschland wären 1 bis 4 Prozent 600.000 bis 2,4 Millionen Opfer. Nur um die Dimension aufzuzeigen.

▫️ Ziegler schreibt sehr unmißverständlich weiter: die sogenannten Impfstoffe stellten eigentlich "Nukleinsäureinjektionen zur Induktion einer temporären genetischen Modifikation des Impflings" dar, die keinen Infektionsschutz bieten würden und potenziell unsicher seien.

▫️ Die Mehrheit von ihnen wird an chronischen Autoimmunerkrankungen, Krebs und Infektionskrankheiten sterben. Beispielsweise haben zahlreiche Menschen infolge der „Impfung” schwere Autoimmun-Myokarditiden entwickelt, die entweder zum plötzlichen Herztod führten oder ein vernarbtes und funktional eingeschränktes Herz hinterlassen haben. Viele von ihnen werden ihre natürliche Lebenserwartung nicht erreichen. Die Injektionen schwächen aber auch generell das Immunsystem, was zu einer erhöhten Prävalenz von Krebs und Infektionskrankheiten unter ihnen führt.

▫️ "Das Unbegreifliche: Die Leiter der relevanten Zulassungsbehörden aus den eingereichten Unterlagen der Hersteller kannten die Toxizität der „Impfstoffe“ und auch deren Wirkungslosigkeit. Es bestand also bei denen, die wirklich Kenntnis der Unterlagen hatten, eine billigende Inkaufnahme, in jedem Land das Leben vieler tausend Menschen aufs Spiel zu setzen, ohne daß dem ein medizinischer Nutzen gegenübersteht. Wie viel davon Politiker und andere Beteiligte wussten, müssen Historiker aufarbeiten", so Ziegler.

▫️ Er bezweifele jedoch, daß diese gründliche Aufarbeitung von Wissen und Schuld erfolgen werde.

👉 Zum Artikel bei achgut

©️ Mein Kommentar:
Einer der wichtigsten Artikel der vergangenen Monate!

Ergänzend zu Zieglers
Ausführungen kann die erforderliche Aufarbeitung des Unrechts durchaus bereits erfolgen: das ZAAVV stellt das Instrument dafür bereits zur Verfügung.

👉 Zur systematischen Fallerfassung des ZAAVV
👉 Zum ZAAVV

Sollte Ziegler auch dieses Mal in der Sache recht haben, dürfte es sich um nichts weniger als den größten Medizinskandal der Menschheitsgeschichte und um ein eklatantes Verbrechen gegen die Menschheit handeln.

https://www.achgut.com/artikel/impftod_und_leid_es_war_so_einfach_zu_erkennen


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Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Untersuchungshaft von Michael Ballweg dauert fort

Dienstag, 3. Januar 2023, 9:15 Uhr
Soeben erhalte ich von meinem Anwaltskollegen Ralf Ludwig die Information, wonach das OLG Stuttgart mitgeteilt hat, die Entscheidung des Gerichtes über die Fortdauer der Untersuchungshaft von Michael Ballweg sei "per Post" an die Anwälte unterwegs.

Diese Mitteilung erstaunt in doppelter Hinsicht:

▫️ Entscheidungen werden Anwälten heutzutage üblicherweise auf schnellem und direktem Weg per Fax oder über das sogenannte "besondere elektronische Anwaltspostfach" (beA) zugestellt, so daß diese den Anwälten beschleunigt zur Verfügung stehen. Warum hier explizit der unübliche, verzögernde Weg gewählt wird, ist nicht bekannt.

▫️ Zum zweiten scheint das OLG damit erneut den Vortrag der Verteidigung unbeachtet gelassen zu haben. Die Begründung der zu erwartenden Entscheidung ist dem Verteidigerteam noch nicht bekannt, gleichwohl läßt die kurze Mitteilung bisher keinen anderen Schluß zu.

Zugleich wird die Verteidigung weiterhin von Gericht, insbesondere durch den Amtsrichter, in ihrer Verteidigerarbeit empfindlich beeinträchtigt - hierzu wird zu gegebener Zeit gesondert berichtet.

Für das Verteidigerteam
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.

#FreeMichaelBallweg
Jahresrückblick 2022
Juristischer Neujahrsplausch mit Dirk Sattelmaier & Alexander Christ

Folge 2


unter anderem starten wir nochmal mit Michael Ballweg und sprechen dann über die Themen
▪️ Rechtsfälle des Jahres
▪️ Volksverhetzung
▪️ Aufklärung und Buchveröffentlichungen
▪️ Künstlerin des Jahres

👉 Zum Podcast bei Anchor

👉 Zum Podcast bei Spotify


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Corona-Debatte: Der Staat im Abgrund des Autoritären

Es waren Menschen, nicht das Virus, die sich gegen das Grundgesetz richteten. Auch in der Corona-Krise galt: Jede und jeder hatte eine Wahl. Eine Rekonstruktion von René Schlott.

👉 Zum Artikel in der Berliner Zeitung

©️ Mein Kommentar:
René Schlott hat vollkommen recht, wenn er darauf verweist, daß es Menschen sind, die Freiheitsrechte einschränken, Grundrechte brechen, Untaten gegen die Menschheit begehen - nicht ein Virus.

Schlott ist Historiker, ihn interessiert die Langzeitwirkung, sein Blick auf Geschehenes ist auch dokumentarisch-präventiv. So bekommt eine Passage in seinem Text eine besondere Bedeutung, wenn er dort historisch vergleichend anmerkt:

"Das Verhältnis von Bürger und Staat wurde nachhaltig verschoben. Jeder und jede hatte eine Wahl. Er oder sie konnte seine eigenen Ängste zum Maßstab der Politik und zur Richtschnur für das Verhalten aller Mitmenschen machen, er oder sie konnte zugunsten des eigenen Überlebens verlangen, daß das gesamte soziale, kulturelle, sportliche und gesellschaftliche Leben des Landes lahmgelegt wird, die Grundrechte aller anderen eingeschränkt oder aufgehoben werden. Mit Solidarität hatte das wenig, mit Egoismus dagegen sehr viel zu tun."

Maßnahmen ergreifen, soweit diese sinnvoll sein mögen, das ist das eine - aber nachhaltig Freiheitsrechte einschränken und für die freiheitseinschränkenden Maßnahmen keine tragfähige Begründung liefern zu können, das ist eindeutig das andere, das unzulässige andere Extrem. Man darf, man muß die Frage stellen, was ist nur los mit diesem Staat?

Schlott schreibt, "Dabei wurden die Grenzen zwischen privat und öffentlich aus den Angeln gehoben, wurde das verändert, was wir bislang unter „Normalität“ verstanden hatten, wurde das Verhältnis von Bürger und Staat nachhaltig verschoben. Und zum ersten Mal in ihrem Leben haben viele Menschen ihre Mitmenschen oder den Staat als Bedrohung wahrgenommen."

Genauso war es.

Um das Geschehene aufzuarbeiten, bedarf es einer guten Datengrundlage. Wer Einschränkungen im Laufe der letzten drei Jahren im Zusammenhang mit Corona erlitten hat, sollte den
Erhebungsbogen des 👉 ZAAVV ausfüllen.


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❗️ Einzelfälle JETZT auf www.zaavv.com erfassen ❗️

Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Politik haben bei Ihnen zu Leid oder anderweitigen Schäden geführt?

Mit dem Formular der „Fallerfassung“ 👉 Link zum Formular steht ab sofort erstmals eine technische Infrastruktur zur Verfügung, die es ermöglicht, die erlebten Geschehnisse im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu dokumentieren und zu archivieren! Jeder Vorfall, auch wenn er noch so klein erscheint, ist für die Erfassung des Gesamtgeschehens wichtig!


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Forwarded from CheckMateNews
Neue Studie enthüllt der Öffentlichkeit, wie niedrig die Todesrate bei Covid-19-Infektionen wirklich war.

Eine Studie, die sich mit der altersgeschichteten Infektionsrate (IFR) von COVID-19 in der nicht-älteren Bevölkerung befasste, hat ergeben, dass die Rate unter jungen Menschen extrem niedrig ist.

"Der Median der IFR lag bei 0-19 Jahren bei 0,0003 Prozent, bei 20-29 Jahren bei 0,002 Prozent, bei 30-39 Jahren bei 0,011 Prozent, bei 40-49 Jahren bei 0,035 Prozent, bei 50-59 Jahren bei 0,123 Prozent und bei 60-69 Jahren bei 0,506 Prozent", 👉 so die Studie, die in 29 Ländern durchgeführt wurde. "Auf globaler Ebene könnte die IFR vor der Impfung bei 0,03 Prozent bzw. 0,07 Prozent der 0-59- bzw. 0-69-Jährigen gelegen haben.

Für jedes weitere Lebensjahr (10 Jahre) stieg die IFR um das Vierfache. Nach der Einbeziehung von Daten aus neun weiteren Ländern lag der Median der IFR für 0-59-Jährige bei 0,025 bis 0,032 Prozent und für 0-69-Jährige bei 0,063 bis 0,082 Prozent.

Laut der Studie deutet die Analyse auf eine "viel niedrigere" IFR vor der Impfung in der nicht-älteren Bevölkerung hin, als bisher angenommen wurde.

Im Oktober [2022] empfahl die schwedische Gesundheitsbehörde die Impfung für 12- bis 17-Jährige nicht mehr, außer unter besonderen Umständen. Die Behörde räumte ein, dass nur sehr wenige gesunde Kinder ernsthaft von dem Virus betroffen waren.

"Insgesamt stellen wir fest, dass der Versorgungsbedarf infolge von COVID-19 bei Kindern und Jugendlichen während der Pandemie gering war und auch seit der Ausbreitung der Virusvariante Omicron zurückgegangen ist", sagte Soren Andersson, Leiter eines Referats bei der Gesundheitsbehörde, damals dem Sender SVT.

Quelle

CheckMateNews
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Forwarded from Paul Brandenburg
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VIEW IN TELEGRAM
Dienstag um 20:05h
Paul Brandenburg live. Der Polit-Talk mit Ihnen. Unser Thema:

Rechtsbeuger in Roben: Die Unrechtsjustiz des Regimes
Zu Gast: Dirk Sattelmaier, Strafverteidiger

Durchsuchungen, Festnahmen, Prozesse: Deutsche Strafrichter und Staatsanwälte sind einmal mehr Terrorhelfer eines Unrechtsregimes. Wer als Kritiker der Erziehungspolitik auffällt, wird mit Schikanen überzogen. Deutschlandweit laufen unzählige Verfahren - offenkundig politisch gesteuert. Bisheriges Extrem ist die Folter Michael Ballwegs mit inzwischen sechs Monaten Untersuchungshaft.

Wer sind die Täter im Justizapparat?
Wie funktioniert ihr Terror? Und was können wir dagegen tun?

Rufen Sie an und diskutieren Sie live mit!
Studio-Hotline während der Sendung:
+49 30 577 14 802

Alle Links zum Live-Stream:
https://paulbrandenburg.live
❗️ Aktueller Hinweis: heute 20:05 Uhr auf kontrafunk ❗️

PHILOSOPHIEREN
#1 »Erinnern«


👉 Link zur Sendung

©️ In eigener Sache:
Gerne weise ich auf die heute Abend beginnende neue Sendereihe im kontrafunk mit Matthias Burchardt und mit mir hin.

Herzliche Einladung zum Hören und Mitphilosophieren!



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Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (Güzey Israel)
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Statement von Rechtsanwalt Dr. Löffler bezgl. der Haftprüfung #11012023 von Michael Ballweg

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