Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
YouTube
Prof. Martin Schwab, MG DEMO Kundgebung am 04.07.2021
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Disclaimer: Mit Dr. Robert Malone habe ich mich noch nicht beschäftigt. Allerdings nehme ich den Vorgang gerne zum Anlass, mein Spotify-Premium-Abo aufrechtzuerhalten. #Meinungsfreiheit
https://teleg.eu/anarchopazifist/2396
edit: Korrekturmeldung https://teleg.eu/anarchopazifist/2397
https://teleg.eu/anarchopazifist/2396
edit: Korrekturmeldung https://teleg.eu/anarchopazifist/2397
Telegram
Anarcho-Pazifistische Perspektive
Neil Young geht: Spotify für Meinungsfreiheit
Nachdem mRNA-Impfstoffforscher Dr. Robert Malone im Interview mit Joe Rogan sich klar gegen die aktuellen Corona-Impfstoffe ausgesprochen und vor der entstehenden Dystopie gewarnt hatte, hatte der Weltstar Neil…
Nachdem mRNA-Impfstoffforscher Dr. Robert Malone im Interview mit Joe Rogan sich klar gegen die aktuellen Corona-Impfstoffe ausgesprochen und vor der entstehenden Dystopie gewarnt hatte, hatte der Weltstar Neil…
🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.
Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.
Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.
Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.
Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.
Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.
Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede
Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.
Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.
Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.
Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.
Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.
Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede
Telegram
Aya Velázquez
Dieses Schreiben erging am Freitag an alle Schulleiter in Berlin. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie fordert die Schulleiter dazu auf, die Polizei einzuschalten, wenn eine Handlungsweise, ein Symbol oder Meinungsäußerung von Berliner Schülern…
„Takbir-Allahu Akbar“-Rufe auf Demos und dazu Fahneschwenken mit arabischem Inhalt - ein Grund, polizeiliches Eingreifen zu fordern?
Ich kann mir ja sehr gut vorstellen, dass dort Dinge gesagt werden die evtl strafbar sind und daher zu einem polizeilichen Eingreifen führen müssten. Schaut man sich das aber nüchtern und vorurteilsfrei an, ohne Arabisch zu verstehen, kann man das gar nicht beurteilen. „Gott ist groß“ ist jedenfalls legitime Meinungsäußerung, die einem - wie jede Meinung - nicht gefallen muss. #Meinungsfreiheit
Ohne Spezialwissen lassen sich diese Demos im Zweifel nicht bewerten, solange sie physisch friedlich bleiben. 🔗 @RA_Friede
Ich kann mir ja sehr gut vorstellen, dass dort Dinge gesagt werden die evtl strafbar sind und daher zu einem polizeilichen Eingreifen führen müssten. Schaut man sich das aber nüchtern und vorurteilsfrei an, ohne Arabisch zu verstehen, kann man das gar nicht beurteilen. „Gott ist groß“ ist jedenfalls legitime Meinungsäußerung, die einem - wie jede Meinung - nicht gefallen muss. #Meinungsfreiheit
Ohne Spezialwissen lassen sich diese Demos im Zweifel nicht bewerten, solange sie physisch friedlich bleiben. 🔗 @RA_Friede