„Die Sprengkraft taktischer Atomwaffen variiert in der Regel zwischen 0,3 und mehr als 50 Kilotonnen TNT. Zum Vergleich: Die über Hiroshima abgeworfene Atombombe hatte eine Sprengkraft von 16 Kilotonnen TNT.“

https://www.tagesschau.de/ausland/taktische-atomwaffen-101.html @RA_Friede

Die Berliner Zeitung diskutiert die Frage, ob es sich bei den Coronainjektionen um eine Gentherapie handelt
"Impfstoffe gegen Krebs sind rechtlich als Gentherapeutika eingestuft
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Definition der Amerikanischen Gesellschaft für Gen- und Zelltherapie (ASGCT). als die „Einbringung, Entfernung oder Veränderung von genetischem Material eines Menschen“ mit dem Ziel, Krankheiten zu „behandeln“ oder zu „verhindern."
(...)
Hinter dem Streben nach einer Verengung der Definition von Gentherapeutika anhand des Kriteriums der Genomveränderung verbirgt sich aber auch das handfeste Geschäftsinteresse der Pharmaindustrie. Denn die Prüfbedingungen für Gentherapeutika sind erheblich strenger und teurer als für herkömmliche Arzneimittel.
2009 erfolgte nach einer entsprechenden die rechtliche Umdefinition, wonach „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten keine Gentherapeutika“ sind."

Wann ist das Recht, sich frei versammeln zu können besonders wichtig? Dann, wenn das grundsätzlich freiheitlich verfasste Staatsgefüge als solches zu kippen droht. Massendemonstrationen können dann etwas ändern: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/justiz-reform-verschoben-netanjahu-knickt-vor-massen-demos-ein-83353008.bild.html

In Deutschland sichert auf dem Papier Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit) das in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG verankerte Gefüge ab:

„(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

Gerade weil dieses Recht konstitutionell für die freiheitlich demokratische Grundordnung ist, hätte man es nicht wegen einer Erregerpanik auf dem Altar eines vermeintlichen Gesundheitsschutzes opfern dürfen.

Das Bewusstsein für die Bedeutung der Versammlungsfreiheit fehlt am Landgericht München II sogar noch nach Beendigung der Massenpanik.

Beim Bundesverfassungsgericht fehlte es bei den summarischen Prüfungen im Eilverfahren seit August 2020. Gerade, als es darauf ankam.

Für solche Situationen wurde Art. 20 Abs. 4 GG geschaffen. Ein praktisch rein symbolisch relevanter Artikel.

🔗 Retweet meinen Kommentar bei BILD.
@RA_Friede

„Am Mittwoch, den 29. März, um 11 Uhr wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die entwendeten Akten von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl entscheiden, die – statt, wie gesetzlich vorgeschrieben, im Bundesarchiv – im Keller seiner Witwe in Oggersheim unter Verschluss sind. Und die Witwe Maike lässt, wenn überhaupt, nur ausgewählte Journalisten an diese Dokumente heran. […]

Die deutsche Presse berichtete ausführlich über die FBI-Aktionen, unterließ aber die Frage, warum in Deutschland das BKA nicht nach Oggersheim abkommandiert wird. So wurde, zumindest in der Fachwelt, die Bundesrepublik zum internationalen Gespött.“

Spannender Prozess, Irritierende Rechtsprechung und spannendes Engagement von Gaby Weber: https://overton-magazin.de/top-story/deutsche-rechtsprechung-gespoett-in-der-fachwelt/
@RA_Friede

In Frankfurt Main gibt es gerade eine coole anti-FiatMoney pro-Bitcoin Aktion.

Ob man Bitcoin für einen Ausweg aus dem Fiat Money System hält, oder nicht – Alternativen zu € und CBDC könnten das real existierende Herrschaftssystem (von „oben nach unten“) durchgreifend in Frage stellen. @RA_Friede

Bundesarbeitsgericht: Wirksame Kündigung ungeimpfter medizinischer Fachangestellter - bereits vor Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (!)

„Die Klägerin meint, die Kündigung verstoße gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB und klagte. Vor Wirksamwerden der ab dem 15.03.2022 geltenden Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises für das Krankenhauspersonal (vgl. § 20a IfSG) sei sie nicht zu einer Impfung verpflichtet gewesen. Das LAG hat die Klage abgewiesen. Die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg.“

Anmerkung: Geisteskranke Entscheidung - Bitte noch nicht aufgeben, sondern über das Bundesverfassungsgericht zum EGMR.

Meines Erachtens ist dies eine der Menschenrechtswidrigsten Gerichtsentscheidungen aus den letzten drei Jahren.

Für das Bundesarbeitsgericht wurde die Klägerin nicht deshalb benachteiligt, weil sie einfach nur ihre Rechte wahrgenommen hat. Sondern weil der Arbeitgeber andere Menschen schützen wollte.

Wenn man diesen Gedanken bei so intimen Entscheidungen wie einer Impfpflicht durch Dienstanweisung überhaupt zulassen wollte - geht mE nicht - dann sollte man aber bitte erst einmal sorgfältig prüfen, ob es überhaupt eine Pandemie gab.

Dann sollte man doch bitte aber auch erst einmal prüfen, ob - bereits nach der Pfizer-Zulassungsstudie - davon ausgegangen werden konnte, dass die Impfung signifikant Fremdschutz bietet und Risikogruppen schützt. Auch hätte man prüfen müssen, ob die Impfung in der Konsequenz weniger oder mehr Todesfälle als in der Kontrollgruppe zur Folge hatte.

Alle diese Fragen wären zu verneinen.

Krasse Menschenrechtswidrige Willkürentscheidung.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bag-kuendigung-ungeimpfter-medizinischer-fachangestellter-kein-verstoss-gegen-massregelverbot
🔗Twitter @RA_Friede

🎺 Nächster Etappensieg im Kampf für die Meinungsfreiheit 🎺

Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht NRW den Versuchen der Stadt Dortmund, den vertraglich vereinbarten Auftritt des Schweizer Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser in der Dortmunder Westfalenhalle zu unterbinden, einen Riegel vorgeschoben.

Parallel zu den Ereignissen in Dortmund hatte auch der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg versucht, den Vertrag über einen Auftritt des Herrn Ganser in der dortigen Meistersingerhalle zu kündigen. Die Gründe, auf die die Kündigung gestützt wurde, waren genauso fadenscheinig, wie in Dortmund.

Nachdem wir den Oberbürgermeister über den ausführlich begründeten Beschluss des OLG NRW informiert hatten, liess dieser ausrichten, dass der Auftritt wie vereinbart in der Meistersingerhalle stattfinden wird und die Kosten für die erforderlich gewordene anwaltliche Vertretung erstattet werden.

Ob dies aus einer echten Einsicht heraus erfolgt ist, dass Cancel Culture nichts weiter ist, als der undemokratische Versuch, von der eigenen Meinung abweichende Gedanken zu unterdrücken, oder ob nur Aufwand, Kosten und die absehbare Niederlage vor Gericht gescheut wurden, ist Spekulation.

Was ich mir für dieses Land wünsche, ist, dass Politiker, Medien und jeder Einzelne wieder lernen, andere Meinungen auszuhalten. Hierfür ist das Vertrauen erforderlich, dass Meinungskonflikte friedlich und ohne "Gewinner" und "Verlierer" ablaufen können. Dies wiederum braucht eine Gesellschaft, in der der Wert eines Menschen nicht dadurch bestimmt wird, ob er der gerade "woken" Meinung folgt oder sich brav den jeweils aktuellen Verhaltensnormen anpasst.

Letztlich ist also auch das unsägliche Phänomen der Cancel Culture darauf zurück zu führen, das die Menschen nicht ausreichend Zugang zu ihren eigenen Werten und ihrer eigenen Intuition haben. Wäre beides gefestigt, ruhte jeder Mensch in sich selbst, bräuchte er keine gewaltvolle Unterdrückung der Werte anderer. Er hätte die Gewissheit, ein wertvoller Mensch zu sein. Der neben anderen genauso wertvollen Menschen leben und lieben kann. Der andere Meinungen als Einladung betrachtet, seinen Horizont zu erweitern, oder es sein zu lassen.

Mit jeder Veranstaltung, die untersagt werden sollte, oder die unter erheblicher öffentlicher Kritik stattfindet, auf der genau das transportiert wird: du bist ein wertvoller Mensch, auch wenn Du eine andere Meinung hast, als ich, wird der Gesellschaft geholfen, dahin zurück zu finden.

Ich kann daher nur jedem Künstler, jedem Redner sagen: habt den Mut, Euch gegen Cancel Culture zu wehren. Damit erreicht ihr sehr viel mehr, als nur den eigenen Auftritt zu sichern.

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Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.

https://teleg.eu/derkulturtalk

www.drkirstenkoenig.de
Anwältin für Kreative

Italien sperrt ChatGPT

„Der KI-Chatbot habe sich nicht an Datenschutz- und Jugendschutzregeln gehalten. Es seien Ermittlungen eingeleitet worden.“

Wer hätte das gedacht. Daumen hoch, wer wegen Datenschutz Chat GTP nicht mit seinen Daten genutzt hat (ich: 👍). Daumen runter, wer doch. Den normalen Like ersetzt bei diesem Post ein 💩.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/chatgpt-italien-sperrt-ki-chatbot-aus-datenschutzgruenden-83401734.bild.html
@RA_Friede

Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die ich heute hart kritisiert habe, kritisiere ich auch unter Berücksichtigung des anliegenden zutreffenden Hinweises weiter genauso hart.

Zwar ist es richtig, dass die Klägerin in der Probezeit gekündigt wurde. Allerdings stellt das Maßregelungsverbot aus § 612 a BGB einen Sonderfall der Sittenwidrigkeit nach § 134 BGB dar. Eine sittenwidrige Kündigung ist unwirksam – unabhängig von der Frage der Probezeit. So wurde es auch noch in erster Instanz entschieden.

Ich halte die Kündigung der Klägerin für sittenwidrig, weil diese für ihre Rechteausübung bestraft wurde. Die Pandemiefiktion, der Schutz Fremder durch eine Impfung, überhaupt ein signifikanter Schutz von Schutzbedürftigen durch die „Impfung“ – das sind Gesichtspunkte, deren Behauptung einer kritischen Würdigung nicht standhalten konnte. Im Ergebnis bleibt daher pure Willkür.

🔗zu meinem Ursprungsbeitrag @RA_Friede

Hammer: https://teleg.eu/horizont_telegram/848
😃😄 🤡

»Nach einer Analyse im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit lag die Zahl der unter Einjährigen mit RSV im letzten Viertel des vergangenen Jahres in Baden-Württemberg dreimal höher als im selben Zeitraum 2018 - also vor der Corona-Pandemie.
[…]
In den vergangenen 30 Jahren sei die Anzahl [der Betten] um etwa 40 Prozent gesunken, die verbliebenen Kliniken seien oft sehr stark belastet.
"Kindernotaufnahmen arbeiten am Limit und schon bei leichten Steigerungen der Patienten wird die Überlastung immer wieder gefährlich", warnte Jürgensen.«

Parallel verzeichnen Krankenhausgesellschaften Gewinne von hundert Millionen Euros? @MDBsmash

RS-Virus: BW-Kliniken behandeln deutlich mehr Babys als vor Corona
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/rs-virus-atemnot-babys-corona-100.html

Kein Platz für FriedensSchwurbler*innen‼️

Ihr Lieben, aufgrund der aktuellsten Entwicklungen im geltenden Narrativ der breiten Masse haben wir uns im Team noch mal zusammengesetzt und reflektiert. Wir haben über die Worte von unseren langjährigen Wegbegleitern, wie dem wundervollen Sebbaschtian L. vom Tagesspiegelei, nachgedacht… einfach noch mal alles sacken lassen.

Und ja, es ist bitter wenn man erkennen muss, dass Frieden einfach der falsche Weg ist… aber gleichzeitig sind wir unendlich glücklich, weil wir uns endlich dazu entschlossen haben wieder mit dem Strom zu schwimmen (probiert es unbedingt, es ist sooo viel angenehmer und bequemer! 😍👌👌)

Harald Schmidt über die Grünen und die AfD. Herrlich 🤣. MZ_Storymakers