#HH2901

Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“

Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️

Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.

Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.

Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:

Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?

Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.

Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!

OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle


„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht

#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand



Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden uns sehr freuen.
Spendenkonto:

Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01