💥Endlich Klarheit!💥

Die Bezeichnung als "rechts außen" ist eine reine Meinungsäußerung. Das Berliner Landgericht hat in einem heute mir zugegangenen Beschluss ausgeführt:

"Hiernach handelt es sich bei der angegriffenen Formulierung um eine Meinungsäußerung. Ob
jemand „rechts bis rechtsaußen“ politisiert, liegt in der jeweiligen Wahrnehmung des Einzelnen."

Az. 27 O 66/24

Was beobachtet und bewertet dann eigentlich der Verfassungsschutz?
Denn die politische Standortbezeichnung hat nichts mit getroffenen Aussagen oder mit politischem Handeln zu tun.

Sämtliche Standorteinschätzungen des Verfassungsschutzes sind somit nur Meinungen. Aus meiner Sicht sind damit alle öffentlichen Äußerungen der Verfassungsschutzbehörden unmittelbar zu beenden.

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💥Kontaktschuld justiziable Größe💥

Das Landgericht Berlin hat nicht nur die Bezeichnung als "rechts außen" zu einer nicht dem Beweis zugänglichen Meinung erklärt, es hat darüber die Kontaktschuld zu einer Anknüpfungstatsache erklärt:

"Zwar trägt der sich selbst als „Querdenker-Anwalt“ bezeichnende Antragsteller vor, dass es sich
bei der „Querdenkerbewegung“ um eine heterogene Gruppe handele und eine eindeutige Zuordnung von Personen zu dieser Bewegung nicht eindeutig machbar sei. Dies steht jedoch der Annahme nicht entgegen, dass diese Gruppierung von vielen Beobachtern als zumindest dem rechten politischen Spektrum gegenüber offen angesehen wird und die aktive Tätigkeit des Antragstellers in dieser Gruppierung somit als Anknüpfungstatsache für die hier streitgegenständliche Meinungsäußerung geeignet ist."

Weil Querdenken von vielen (!) Beobachtern als zumindest dem rechten politischen Spektrum (was ja wiederum nur eine Meinung ist) als offen angesehen wird...

What???

Wenn ich den Debattenraum öffne, dann gehöre ich denjenigen, deren Meinungsäußerungsfreiheit ich respektiere, zugleich auch an?
Ich bin also zugleich links und rechts außen? Wenn ich die Meinungen von Kriegsbefürwortern und Kriegsgegnern auf einer Bühne zulasse, dann spricht das dafür, dass ich ein kriegsablehnender Kriegsbefürworter bin?

Mit dieser Justiz kann jeder Herrscher wunderbar leben. Jetzt verstehe ich aber auch, warum sie soviel Angst vor einer Regierungsbeteiligung der AfD haben.

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Heute 20.17 Uhr

https://twitter.com/club_77_7/status/1766927948274163722?t=6c0-tju49Vxy1g9pCwoPLQ&s=19

Für diejenigen, die nicht bei X (Twitter) sind:

https://odysee.com/@Club77.7:4/-124--Corona%2C-Recht-und-Freiheit---ein-Spezial-mit-Ralf-Ludwig:8

💥Buchlesung mit Ralf Ludwig💥

Wir laden herzlich ein! Inhalt des Buches "Richtigstellung" sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat steht.

👉 Hier kannst du mehr zum Buch erfahren:
http://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/richtigstellung/

Wir bitten um Anmeldung an: [email protected]

Bis dann!

„Jetzt hat er es auch im ZDF gesagt. Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnt vor verbalen und mentalen Grenzverschiebungen. Wörtlich sagte er: „Wir müssen aufpassen, dass sich entsprechende Denk- und Sprachmuster nicht in unsere Sprache einnisten.“
Der oberste deutsche Verfassungsschützer will sich als Häuptling der Denk- und Sprachpolizei profilieren. Diese Anmaßung verstößt gegen Recht und Gesetz und gefährdet die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie“

https://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-markworts-tagebuch-von-der-bedrohung-der-meinungsfreiheit-und-einem-kandidaten-der-zu-wenig-zahlt_id_259762084.html

t.me/Rosenbusch

💥Staatsstreich oder Umsturz?💥

Der Begriff der „Delegitimierung des Staates müsse „ganz schnell wieder vom Tisch“, so Scholz. Jedem Bürger stehe es zu, „die Politik der Ampelregierung zu kritisieren. Wer diese Haltung diffamiert, der ist im Grunde auf dem Weg zurück in die SED-Diktatur der DDR. Dort wurden die Menschen auch diffamiert und verfolgt mit dem Vorwurf der ‚staatsfeindlichen Hetze’“.

Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/streit-um-regierungsplaene-die-an-ddr-zeiten-erinnern-ist-die-meinungsfreiheit-i-87543872.bildMobile.html

Aktuell soll der Opposition in diesem Land der Boden entzogen werden.
Als Opposition sind diejenigen, zu verstehen, die nicht die Gelegengenheit bekommen oder bekommen sollen staatliche Ämter zu bekleiden.
"Boden entziehen" heißt, die Finanzierung der Opposition zu zerstören und sie mittels staatlicher Behörden zu bekämpfen und ihre Legitimation abzusprechen.

Der Begriff "Delegitimierung" wurde ausschließlich erfunden, um kritische Stimmen gegen die nationale Parteienfront zu unterbinden. Der Debattenraum wurde verengt und nur diejenigen, die diesen Raum als einzig legitime Politikarena anerkennen, dürfen sich noch um Posten bewerben.

Es sind noch immer zu wenige, die diese Totalität erkennen und sich ihr entziehen.

Nennen wir es beim Namen:
Es ist ein Staatsstreich. Die fundamentalen Werte unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung werden gewaltsam abgeschafft. Und die Macht einer einzigen ideologischen Grundausrichtung soll dauerhaft manifestiert werden.

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t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! 

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Bitte bis zum Ende hören.

Eure Meinung?

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t.me/RA_LUDWIG

💥Bewusste Panik ist Verbrechen gegen die Menschlichkeit💥

Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt. Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.

Quelle:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1?fbclid=IwAR0JCzOGXbNIijoISDtOVskg-xDxFXjzqwWiRDdMSljXOOybk3e1boGCNmQ

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t.me/RA_Ludwig

💥Auch hier lege ich mich fest!💥

"Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam bestätigte, dass sie ein Einreiseverbot gegen „einen EU-Bürger“ erwirkt habe."

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250649653/Bundesweites-Einreiseverbot-fuer-Martin-Sellner.html

Eine noch so abwegige Meinung einer Person, kann auch dann, wenn sie öffentlich geäußert ist, kein Einreiseverbot nach FreizügG/EU rechtfertigen. Hier kommt erschwerend hinzu, dass die Ausländerbehörde in Potsdam ihre Entscheidung offensichtlich auf durch das Portal Correctiv verbreitete Gerüchte stützt.
Dem hat das Bundesverwaltungsgericht bereits 2021 einen Riegel vorgeschoben:

"Eine rechtmäßige Ermessensentscheidung setzt in der Regel allerdings auch voraus, dass die Behörde den entscheidungserheblichen und für eine sachgemäße Wahrnehmung der Letztverantwortlichkeit maßgeblichen Sachverhalt zutreffend und vollständig ermittelt und in ihre Erwägungen eingestellt hat."

Dagegen, dass der maßgebliche "Sachverhalt zutreffend und vollständig ermittelt" wurde, spricht bereits, dass Correctiv selbst nicht behauptet, dass der dargestellte Sachverhalt der Realität entspräche.

Damit wird der ganze Vorgang zur politischen Farce. Deutsche Behörden geben sich und damit Deutschland der internationalen Lächerlichkeit preis und verstärken den Eindruck, dass Grundrechte in Deutschland nicht mehr wirksam existieren.
Diese Entscheidung wird nicht halten und eventuell erhebliche Schadensersatzforderungen begründen.

Man muss die Meinung von Martin Sellner und der Identitäten Bewegung nicht teilen. Man kann sie auch vollständig ablehnen und politisch bekämpfen. Eine liberale Gesellschaftsordnung kann und muss radikale Positionen aber ertragen.

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t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

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Von der Berlin Polizei verprügelt, Knochen gebrochen und nun vor Gericht

Donnerstag um  9:00 Uhr Berlin Tiergarten Raum 1007 (Eingang Kirchstraße) Unterstützung für meinen zZ arbeitslosen Mandanten: Stichwort: Thomas
http://paypalme.com/gordonpankalla

More Infos unter:
https://www.youtube.com/watch?v=1FlpwyVnSa4

Video: Martin Lejeune
Musik: Savage 21
Verteidiger: Gordon Pankalla und Oliver Völsing

Unfassbare Szenen vor drei Jahren in Kassel:
Von gerade mal fünf Monaten Lockdown genervte rechtsextreme 'Querdenker' stürmen, als harmlose Bürger, ja sogar als Hippies verkleidet die Kasseler Innenstadt und hinterlassen eine Schneise von Gewalt und Verwüstung.

#DanserEncore
#RichtigErinnern

https://x.com/tomdabassman/status/1769101872307093766?t=wyZyQC0OZ2o8OdBSgBeILg&s=09

MZ_Storymakers auf X:
Das Schweizer Bundesamt für Polizei äussert sich heute sehr stabil für #Meinungsfreiheit und #Redefreiheit in der #Schweiz. Eine schallende Ohrfeige für die Exekutive im Kanton #Aargau. #Sellner @key_SDA_news

Hört, hört!
Der Tagesspiegel schreibt:

„Ohne Aufarbeitung der Corona-Politik kann die Gesellschaft nicht heilen“

Ein Kommentar von Malte Lehming
20.3.24
#GegenDasVergessen
#IhrHabtMitgemacht
#SocialEngineering

Leider hinter Bezahlschranke:

https://www.tagesspiegel.de/meinung/camper-beschimpften-drosten-die-corona-politik-muss-aufgearbeitet-werden-11389861.html

Archiv März 2024

Im Januar 2022 wurden in sechs Landkreisen in Brandenburg "Ausgangssperren für Ungeimpfte" verhängt.

Nun möchte niemand mehr dafür verantwortlich sein: Brandenburgs MP Dietmar Woidke behauptet, die Landräte hätten eigenverantwortlich darüber entschieden.

Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke beim letzten Corona-Untersuchungsausschuss gelogen?

Mein vollständiger Bericht zu den beiden Corona-Ausschuss-Sitzungen der vergangenen Woche: https://www.velazquez.press/p/hat-der-brandenburgische-ministerprasident

Die in den Landkreisen verhängten Ausgangssperren für Ungeimpfte gingen auf Corona-Verordnungen der brandenburgischen Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher zurück. Woidke als Ministerpräsident trug diese Maßnahmen und stellte diese der Presse vor. Sie galten verpflichtend aber einer Inzidenz von 750 und mehr als 10% Covid-Patienten auf Intensivstation. Einen Spielraum für "Eigeninitiative" gab es für die Landräte demnach eigentlich nicht.

Warum also der augenscheinliche Versuch Woidkes beim letzten Ausschuss, seine eigene Verantwortung nach unten, auf die Landräte, zu verlagern? Hat Woidke möglicherweise juristische Bedenken, dass man seine “Ausgangssperren für Ungeimpfte” im Nachgang vielleicht doch noch juristisch anfechten könnte - ähnlich wie Markus Söders Corona-Ausgangssperren in Bayern?

Um diese in meinen Augen nicht ganz unwesentlichen Fragen im Nachgang der letzten Ausschuss-Sitzung zu klären, habe ich am letzten Sonntag eine Presseanfrage an das Büro des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke gestellt. Als Antwortfrist habe ich eine Woche, bis einschließlich Freitag, 22. März 2024 eingeräumt. Über den Verlauf der Presseanfrage werde ich zeitnah berichten.

In einer weiteren Corona-Ausschuss-Sitzung in der letzten Woche, am Montag, 11. März, wurde unter anderem Prof. Dr. Jörg Dötsch, der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. und ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats, befragt. Dötsch hatte sich im Dezember 2021 noch “uneingeschränkt” für die Impfung aller 12-17-Jährigen ausgesprochen. Auf Fragen zu impfbedingter Myokarditis bei Kindern und Jugendlichen, und Studien, die schon VOR Dezember 2021 dazu erschienen waren, war er nicht vorbereitet. Der Vorsitzende erlöste ihn schlussendlich mit Verweis auf die “Unzulässigkeit” der Frage.

Des Weiteren zur Befragung geladen waren ein hochrangiger Polizeibeamter des Landes Brandenburg, sowie die Soziologin und Sachverständige Ute Sadowski, die zu den Auswirkungen der Corona-Krise und der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche befragt wurde.

t.me/ayawasgeht

Die Leute werden wach.. 👍👍👍👍

💥Namibia wirft Grüner Ministerin Rassismus vor💥

Es sind nicht nur die Grünen, es ist ein Großteil der deutschen Politiker, die glauben, anderen Menschen ihre "gute Meinung" als Richtlinie aufzuzwingen.

Wir erleben seit Jahren das gleiche Dilemma und es wird immer schlimmer. Man definiert sich und seine Weitsicht als die einzig wahre und handelt dann - entgegen der Vernunft - nach seinen eigenen Maßstäben.
Man verordnet Masken, weil man glaubt, Staubschutz schütze auch vor Viren.
Man baut Windkrfträder und versiegelt ganze Landstriche.
Man verbietet Jagdtrophäen und gefährdet dadurch den Artenschutz.*

Und immer kommen Mensch und Tier zu Schaden.

Quelle:
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/trophaeenjagd-namibia-wirft-gruenen-ministerin-rassismus-vor-87558924.bildMobile.html

Diesen Politeliten sind Lebewesen und deren Wohlergehen völlig egal.
Es geht ausschließlich um Macht und Profit.

Wie die RKI-Files zeigen, spielen wissenschaftliche Erkenntnisse keine Rolle.

Diese Menschen sind Rassisten und Chauvinisten, die andere Menschen beherrschen wollen und glauben, dass ihre Weltsicht die einzig richtige wäre.

Wir vom ZAAVV haben uns jetzt zu einer 4-wöchigen Arbeitstagung zurückgezogen, um Strategien zu entwickeln, wie wir als Zentrum gemeinsam mit den anderen kritischen Organisationen dieser politischen Entwicklung nachhaltig entgegenwirken können.

Ich werde in nächst er Zeit also etwas weniger und unregelmäßiger posten.

Noch ein Hinweis:
Die Aufgabe des ZAAVV ist es, den Verbrechen an der Menschlichkeit entschieden und wirkmächtig entgegenzutreten. Wir können dabei keine Einzelpersonen in ihren jeweiligen Fällen unterstützen. Es gibt viele Anwälte, die - teilweise auch pro bono - helfen und unterstützen. Ich kann aus eigener Erfahrung aber sagen, dass unsere Kapazitäten zumeist mehr als erschöpft sind. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen sind dabei auch über die eigene gesundheitliche Belastungsgrenze gegangen.
Ich bitte deshalb darum, nicht an die Einzelpersonen oder Organisationen Vorwürfe zu richten, wenn von dort keine Hilfe kommt.
Die Ursache für die vielen Schäden und Leiden liegen nicht bei denen, die im Einzelfall Hilfe nicht anbieten können.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! 

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

*Klarstellend:
Ich kritisiere die Reaktion der Bundesregierung, mit Einfuhrverboten einem Problem in einem afrikanischen Staat zu begegnen und die Betroffenen völlig zu übergehen. Damit spreche ich mich nicht für das Töten von Tieren für Jagdtrophäen aus.

Mein Kollege Rechtsanwalt Ulbrich zeigt hier einen Kern unserer aktuellen Probleme sehr gut und differenziert auf:

https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1771222664926949726?t=qpgvbE8RIzFKqLx87Gf0RA&s=19