Forwarded from Gregor
Ein wichtiger Hinweis für alle die nach Berlin fahren um dort zu demonstrieren:
Die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung steht unter dem Schutz des Versammlungsrechts (Artikel 8 GG) und darf weder behindert noch untersagt werden.
Folgende Vorgehensweise kann hilfreich sein: Legt euch im Handy einen Bookmark auf Versammlungen im Land Berlin (Website der Polizei Berlin) an und sucht euch im Vorfeld die Versammlungen/Aufzüge aus, an denen ihr teilnehmen wollt. Solltet ihr von Ordnungsbehörden aufgehalten werden, schaut auf die Website (aktuelle Version laden, eine Kopie als PDF gespeichert zu haben, oder ein Ausdruck auf Papier, falls das Mobilnetz ausfällt ist von Vorteil) zeigt in der auf die nächste von euch ausgewählte Versammlung mit einem Aussage in der Art von 'an dieser (👉📱) angemeldeten Versammlung will ich zuerst teilnehmen'. Eventuell mangelnde Aktualität der Website der Berliner Polizei kann nicht euer Problem sein, im Falle des Arguments 'ist verboten worden' nimmt man dies traurig zur Kenntnis und geht zur nächsten Versammlung auf eurer Liste über.
Derartiges Vorgehen ermöglicht eine reibungslose Anreise zu allen Versammlungen bei denen ihr euer Grundrecht nach Artikel 8 ausüben möchtet.
Rechtsgrundlage ist das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) vom 23. Februar 2021, im Detail:
§ 3 Schutz- und Gewährleistungsaufgabe
(2) Aufgabe der zuständigen Behörde ist es,
1. die Durchführung einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässigen Versammlung zu unterstützen, den ungehinderten Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und ihre Durchführung vor Störungen zu schützen,
§ 8 Störungsverbot
Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereiteln.
§ 26 Straftaten
(1) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Damit sind die Prioritäten der zuständige Behörde (in Berlin: Polizei) eindeutig definiert. Auf diese Rechtsgrundlage hinzuweisen sollte im Normalfall unnötig sein, es kann aber nicht schaden sich das für den Fall der Fälle ebenfalls zu sichern - speziell falls ein Polizist euch (weil ihr die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung fortsetzen wollt) irgendwelche Maßnahmen androht.
Die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung steht unter dem Schutz des Versammlungsrechts (Artikel 8 GG) und darf weder behindert noch untersagt werden.
Folgende Vorgehensweise kann hilfreich sein: Legt euch im Handy einen Bookmark auf Versammlungen im Land Berlin (Website der Polizei Berlin) an und sucht euch im Vorfeld die Versammlungen/Aufzüge aus, an denen ihr teilnehmen wollt. Solltet ihr von Ordnungsbehörden aufgehalten werden, schaut auf die Website (aktuelle Version laden, eine Kopie als PDF gespeichert zu haben, oder ein Ausdruck auf Papier, falls das Mobilnetz ausfällt ist von Vorteil) zeigt in der auf die nächste von euch ausgewählte Versammlung mit einem Aussage in der Art von 'an dieser (👉📱) angemeldeten Versammlung will ich zuerst teilnehmen'. Eventuell mangelnde Aktualität der Website der Berliner Polizei kann nicht euer Problem sein, im Falle des Arguments 'ist verboten worden' nimmt man dies traurig zur Kenntnis und geht zur nächsten Versammlung auf eurer Liste über.
Derartiges Vorgehen ermöglicht eine reibungslose Anreise zu allen Versammlungen bei denen ihr euer Grundrecht nach Artikel 8 ausüben möchtet.
Rechtsgrundlage ist das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) vom 23. Februar 2021, im Detail:
§ 3 Schutz- und Gewährleistungsaufgabe
(2) Aufgabe der zuständigen Behörde ist es,
1. die Durchführung einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässigen Versammlung zu unterstützen, den ungehinderten Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und ihre Durchführung vor Störungen zu schützen,
§ 8 Störungsverbot
Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereiteln.
§ 26 Straftaten
(1) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Damit sind die Prioritäten der zuständige Behörde (in Berlin: Polizei) eindeutig definiert. Auf diese Rechtsgrundlage hinzuweisen sollte im Normalfall unnötig sein, es kann aber nicht schaden sich das für den Fall der Fälle ebenfalls zu sichern - speziell falls ein Polizist euch (weil ihr die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung fortsetzen wollt) irgendwelche Maßnahmen androht.
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
Demotipps1-seitig.pdf
100.9 KB
🔶‼️ Wichtige Demotipps
BITTE TEILEN!
Unsere Anwälte haben einige Tipps für Demonstrationen für Euch zusammen getragen. Unteranderem zu dem Umgang mit der Polizei. Oft wird z.B. von Polizisten behauptet, dass man polizeiliche Maßnahmen nicht filmen darf. In der PDF ist beschrieben, wie Ihr Euch verhalten und argumentieren könnt.
Druckt Euch die einseitige PDF aus und nimmt den Zettel mit zu Demo!
Wir sehen uns in Berlin!
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: www.klagepaten.de
➡️ Telegram: t.me/KlagePATEN_eu
➡️ Diskussionsgruppe: t.me/KlagepatenElternInfo
➡️ Facebook: www.facebook.com/KlagePATEN
➡️ Movipo: www.movipo.de/timeline&u=Klagepaten&ref=se
Euer Klage-Paten Team
@KlagePATEN_eu
BITTE TEILEN!
Unsere Anwälte haben einige Tipps für Demonstrationen für Euch zusammen getragen. Unteranderem zu dem Umgang mit der Polizei. Oft wird z.B. von Polizisten behauptet, dass man polizeiliche Maßnahmen nicht filmen darf. In der PDF ist beschrieben, wie Ihr Euch verhalten und argumentieren könnt.
Druckt Euch die einseitige PDF aus und nimmt den Zettel mit zu Demo!
Wir sehen uns in Berlin!
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Euer Klage-Paten Team
@KlagePATEN_eu
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
20210731_Berlin-b0108_OVG.pdf
747.4 KB
Bundesweite Demonstration in Berlin am 01.08.2021 verboten – Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht
Berlin/31.07.2021 Obwohl am 24.07.2021 beim CSD in Berlin 80.000 Teilnehmer friedlich ohne Abstand und ohne Masken demonstrieren konnten, wurde das Verbot der Demonstration für Frieden, Freiheit und Grundrechte vom Verwaltungsgericht bestätigt.
In dieser Pressemitteilung informieren wir über die weiteren Planungen zur Demonstration.
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Berlin/31.07.2021 Obwohl am 24.07.2021 beim CSD in Berlin 80.000 Teilnehmer friedlich ohne Abstand und ohne Masken demonstrieren konnten, wurde das Verbot der Demonstration für Frieden, Freiheit und Grundrechte vom Verwaltungsgericht bestätigt.
In dieser Pressemitteilung informieren wir über die weiteren Planungen zur Demonstration.
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Guter Podcast zum Demo-Verbot in Berlin
Das sollten sich die Verantwortlichen bei Behörden aber auch bei Gericht einmal anhören.
@RASattelmaier
https://youtu.be/HYSuaYRkEUc
Das sollten sich die Verantwortlichen bei Behörden aber auch bei Gericht einmal anhören.
@RASattelmaier
https://youtu.be/HYSuaYRkEUc
YouTube
Schon wieder: Gute Demos, schlechte Demos | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 29.07.2021
Gefällt Ihnen unser Podcast? Wir bitten Sie um Ihre Hilfe, damit wir auch weiterhin unsere Dienste für Sie täglich, kostenlos und werbefrei leisten können.
Der Förderverein „Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V.“ (IQM)…
Der Förderverein „Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V.“ (IQM)…
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
Keine Überraschung, unsere Demo wurde per Gericht verboten 🤔
Demonstrieren ist dennoch erlaubt!
Den alternativen Veranstaltungsort erfahrt ihr morgen früh um 8 Uhr 💪🍀❤️
#wirwerdenALLEdasein
Demonstrieren ist dennoch erlaubt!
Den alternativen Veranstaltungsort erfahrt ihr morgen früh um 8 Uhr 💪🍀❤️
#wirwerdenALLEdasein
Forwarded from Friedemann Däblitz
vb_verfgh_geschwärzt.pdf
4.7 MB
Ich veröffentliche in Absprache mit dem Mandanten hiermit den gesamten Vorgang, vom Versammlungsverbot bis zur Verfassungsbeschwerde, zur zeitgeschichtlichen Dokumentation und Auswertung durch die Rechtswissenschaft.
P.S. Das Bundesverfassungsgericht hatte ich telefonisch nach der Meldung aus Berlin nicht mehr erreicht, dort wird der eingereichte Eilantrag mit einiger Sicherheit auch nicht mehr bearbeitet werden.
@RA_Friede
P.S. Das Bundesverfassungsgericht hatte ich telefonisch nach der Meldung aus Berlin nicht mehr erreicht, dort wird der eingereichte Eilantrag mit einiger Sicherheit auch nicht mehr bearbeitet werden.
@RA_Friede
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: Freiheit lässt sich nicht verbieten.
Berlin/31.07.2021 Wir sind angekommen und der Wind in der Republik hat sich bereits gedreht. Die Regierung hat sich an diesem Wochenende vollständig entblößt. Rechtzeitig zum 01.08.2021 wurden Einreisebedingungen nach Deutschland geändert, um Teilnehmer der Friedensbewegungen aus dem Ausland an der Einreise zu hindern.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/freiheit-laesst-sich-nicht-verbieten/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Berlin/31.07.2021 Wir sind angekommen und der Wind in der Republik hat sich bereits gedreht. Die Regierung hat sich an diesem Wochenende vollständig entblößt. Rechtzeitig zum 01.08.2021 wurden Einreisebedingungen nach Deutschland geändert, um Teilnehmer der Friedensbewegungen aus dem Ausland an der Einreise zu hindern.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/freiheit-laesst-sich-nicht-verbieten/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Querdenken-711: Presse-Portal
Freiheit lässt sich nicht verbieten. - Querdenken-711: Presse-Portal
Berlin/31.07.2021 Wir sind angekommen und der Wind in der Republik hat sich bereits gedreht. Die Regierung hat sich an diesem Wochenende vollständig entblößt. Rechtzeitig zum 01.08.2021 wurden Einreisebedingungen nach Deutschland geändert, um Teilnehmer der…
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
Keine Überraschung, unsere Demo wurde per Gericht verboten 🤔
Demonstrieren ist dennoch erlaubt!
Den alternativen Veranstaltungsort erfahrt ihr morgen früh um 8 Uhr 💪🍀❤️
#wirwerdenALLEdasein
Demonstrieren ist dennoch erlaubt!
Den alternativen Veranstaltungsort erfahrt ihr morgen früh um 8 Uhr 💪🍀❤️
#wirwerdenALLEdasein
⚠️ WICHTIG FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Es ist wichtig, dass Ihr am 01.08.2021 möglichst mobil seid:
1. Roller: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/rollersharing/
2. E-Scooter: https://www.berlin.de/en/getting-around/electric-scooter-sharing/
3. Bike-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/bikesharing/
4. Car-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/carsharing/
Zum Anmieten und Abmelden benötigt man Internet-Zugang, bei Netzüberlastung kann das zu Problemen führen.
→ Es lohnt sich, die die App vorab zu installieren und einzurichten, um vor Ort schneller zu sein.
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
1. Roller: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/rollersharing/
2. E-Scooter: https://www.berlin.de/en/getting-around/electric-scooter-sharing/
3. Bike-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/bikesharing/
4. Car-Sharing: https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/sharing/carsharing/
Zum Anmieten und Abmelden benötigt man Internet-Zugang, bei Netzüberlastung kann das zu Problemen führen.
→ Es lohnt sich, die die App vorab zu installieren und einzurichten, um vor Ort schneller zu sein.
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
berlin.de
Roller-Sharing
Mit dem Roller schnell von A nach B: Anbieter von Roller-Sharing in Berlin in der Übersicht mit Informationen zu Anmeldung und Preisen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⚠️ WICHTIG FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
⚠️ Die Polizei schickt die Zuschauer des Autokorsos weg! 🤬
Daher neuer Sammelort:
U-Bahnstation Neu-Westend ‼️
Daher neuer Sammelort:
U-Bahnstation Neu-Westend ‼️
Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ 20:IV Wir senden LIVE vom "Sommer der Freiheit" in Berlin zusammen mit den Klagepaten.
☣️ 🚧 Startzeit aller Wahrscheinlichkeit nach so zwischen 10:00 und 11:00 Uhr.
Heute den ganzen Tag, evtl mit Unterbrechnungen, Live auf DLive und PeerTube
Thema:
"Sommer der Freiheit" - Großdemonstration in Berlin
Unsere Grundrechte sind seit mehr als 14 Monaten eingeschränkt...
Wir informieren Euch am 31.07. und 01.08.2021 über den Telegram-Kanal t.me/querdenken_711.
Ihr könnt uns Informationen und Rechtsverfehlungen senden an t.me/klagepaten_1_August.
Bitte folgt unserem Kanälen, damit ihr immer Up-to-date seid.
Berlin 01.08.2021 #undwobistDu?
♻️ Bitte teile unsere Beiträge und Videos und vergiss nicht, unsere Kanäle zu abonnieren - Danke! ❤️
Stelle Deine Fragen im Chat!
❤️ Du möchtest uns unterstützen? Vielen lieben Dank! ❤️
DE45 1001 1001 2624 6864 05
Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4
⚠️ Wir sind auf dem neuen, freien Social Network movipo.de ⚠️
Unsere Kanäle:
➡️ movipo: movipo.de/zwanzig4
➡️ Facebook: facebook.com/Zwanzig4.media/
➡️ Telegram: t.me/zwanzig4
➡️ DLive: dlive.tv/zwanzig4.media
➡️ PeerTube: tube.querdenken-711.de/accounts/qdtube.25103778/video-channels
☣️ 🚧 Startzeit aller Wahrscheinlichkeit nach so zwischen 10:00 und 11:00 Uhr.
Heute den ganzen Tag, evtl mit Unterbrechnungen, Live auf DLive und PeerTube
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"Sommer der Freiheit" - Großdemonstration in Berlin
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Wir informieren Euch am 31.07. und 01.08.2021 über den Telegram-Kanal t.me/querdenken_711.
Ihr könnt uns Informationen und Rechtsverfehlungen senden an t.me/klagepaten_1_August.
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Berlin 01.08.2021 #undwobistDu?
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➡️ Facebook: facebook.com/Zwanzig4.media/
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➡️ DLive: dlive.tv/zwanzig4.media
➡️ PeerTube: tube.querdenken-711.de/accounts/qdtube.25103778/video-channels
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⚠️ WICHTIG FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
⚠️ Die Polizei schickt die Zuschauer des Autokorsos weg! 🤬
Daher neuer Sammelort:
U-Bahnstation Neu-Westend ‼️
Daher neuer Sammelort:
U-Bahnstation Neu-Westend ‼️
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
⚠️ FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
Die Polizei vertreibt die Zuschauer schon wieder von der U-Bahnstation Neu-Westend! 🤬
📍 Neuer Zielort: Theodor-Heuss-Platz
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️
Die Polizei vertreibt die Zuschauer schon wieder von der U-Bahnstation Neu-Westend! 🤬
📍 Neuer Zielort: Theodor-Heuss-Platz
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⚠️ WICHTIG FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
📍Neuer Startort: Olympischer Platz‼️
(S+U-Bahn in unmittelbarer Nähe)
⏱ Sammelbeginn: 10 Uhr
⏱ Start: 10:59 Uhr
Dort findet eine angemeldete und nicht verbotene Versammlung statt. 💪❤️
#wirwerdenALLEdasein #b0108
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
⚠️ FÜR ALLE DEMOKRATEN ⚠️
ERFOLG: Kundgebung an der Reichsstraße/Länderalle (ARAL-Tankstelle)! 💪👍
Kommt alle dorthin zur Kundgebung‼️
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️
ERFOLG: Kundgebung an der Reichsstraße/Länderalle (ARAL-Tankstelle)! 💪👍
Kommt alle dorthin zur Kundgebung‼️
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️