Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Täglich aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor und Sicherheitsexperten Stefan Schubert
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Wie Corona den Staat schwächt

"Bringt die Corona-Krise die Stärken des Staates zur Geltung?
Nicht ganz – denn wer nach der Krise regieren soll, sieht sich mit dem größten Schuldenberg der BRD konfrontiert.


Kaum einer der verantwortlichen Politiker mag jenen Ökonomen folgen, die sagen, dass die Nullzins-Ära niemals enden werde und die öffentliche Hand deshalb unbegrenzten Kredit genieße.

Dafür haben sich die Experten zu oft geirrt, und dafür steckt den Akteuren der Schock der europäischen Staatsschuldenkrise noch zu tief in den Knochen: Auch damals hatte es zunächst geheißen, ein Land der Eurozone könne niemals pleitegehen – bis der Staatsbankrott unmittelbar vor der Tür stand und die Geldautomaten in Griechenland keine Scheine mehr ausgaben.

Der Zeitpunkt dafür kommt vermutlich nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Wenn die Virus-Krise – hoffentlich – irgendwann endet, wird sie aller Voraussicht nach von einer Haushaltskrise abgelöst."

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/schulden-hoch-wie-nie-corona-schwaecht-den-staat-17118925.html

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Ökonom Gunther Schnabl: Junge Leute können kaum noch Vermögen aufbauen

"Gunther Schnabl gehört laut „FAZ“-Ranking zu den einflussreichsten Ökonomen Deutschlands. An der seit Jahren betriebenen ultralockeren Geldpolitik kritisiert er vor allem die Verteilungswirkung. Sie werde von den Linken absichtlich toleriert, um eine neue Umverteilungsagenda zu schaffen

Gunther Schnabl: Mich bewegen die starken Einschränkungen der persönlichen und wirtschaftlichen Freiheiten. Die zunehmende Kontrolle wirtschaftlicher Aktivitäten durch den Staat bereitet mir Sorge.

Wir befinden uns in einer Krise, die durch drei Faktoren ausgelöst wurde. Es handelt sich nicht nur um eine Lockdown-Krise, sondern auch um eine Wirtschafts- und eine Finanzkrise.

Nur die Kombination dreier Krisen erklärt, warum wir grundlegende marktwirtschaftliche Prinzipien wie das Haftungsprinzip außer Kraft setzen."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/interview-gunther-schnabl-staatsverschuldung-geldpolitik/

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Corona-Krise stürzt Mallorquiner in Armut

"Die Corona-Krise in Spanien trifft die Balearen besonders hart. Vor allem die beliebte Urlaubsinsel Mallorca lebt fast ausschließlich vom Tourismus. Doch in der Pandemie bleiben die Gäste weg. Viele Inselbewohner sind inzwischen auf Lebensmittel-Spenden angewiesen.

Die soziale Not hat auf Mallorca im Zuge der Corona-Pandemie drastisch zugenommen.

Auf der spanischen Urlaubsinsel sei die Nachfrage nach Hilfsleistungen noch nie so groß gewesen wie in diesem Jahr, berichtete am Sonntag die Regionalzeitung "Diario de Mallorca". Nach Medienberichten werden die Schlangen vor den Tafeln der Mallorca-Hauptstadt Palma, aber auch in anderen Gebieten der Insel immer länger.

Bei den Bedürftigen stellen Obdachlose und Bewohner von Problemvierteln längst nicht mehr die Mehrheit. Betroffen sind inzwischen auch viele Rentner und Familien der Mittelklasse."

https://www.n-tv.de/panorama/Corona-Krise-stuerzt-Mallorquiner-in-Armut-article22257604.html

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Armut in Deutschland auf Rekord-Niveau

"In Zeiten von Corona befindet sich Deutschland zusätzlich, oder gerade deswegen, in Sachen Armut auf einem Rekord-Niveau.

Nach den neusten Berichten und Statistiken des Paritätischen Gesamtverbands verzeichnet die Armutsquote in Deutschland einen beängstigend hohen Wert.

Daraus wird ersichtlich, dass es sich um die höchste Armutsquote seit der Wiedervereinigung handelt. Eine Zahl, die demnach historisch und gleichzeitig alarmierend ist.

Laut der Berechnungen des Verbandes liegt die aktuelle Armutsquote bei 15,9 Prozent, was in Zahlen 13 Millionen Deutsche beschreibt.

Der Chef des Verbandes Ulrich Schneider geht sogar so weit und wirft der aktuellen Regierung Politikverweigerung vor."

https://www.sozialleistungen.info/news/11.12.2020-armut-in-deutschland-auf-rekord-niveau/

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Meinungsfreiheit

Verlernt zu erzählen

"Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes, und es reizt mich dieser Tage, jene schillernde Verneinung der Zensur sarkastisch zu ergänzen: „Eine Zensur findet nicht statt – wir nennen sie nämlich anders!“

Regierungen und Social-Media-Konzerne werden sich gegen den Vorwurf verwahren, sie betrieben „Zensur“, das täten nur „die Bösen“, und sie seien doch „die Guten“ – man verbiegt Begriffe und Zuständigkeiten, um die Zensur nicht „Zensur“ zu nennen.

Wer Meinungen verbieten will, ohne es Zensur zu nennen, der könnte etwa den Begriff des Verbietens zurechtbiegen. In Deutschland wurde die Entscheidung über die Löschung verbotener Inhalte an private Firmen ausgelagert."

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/verlernt-zu-erzaehlen-27-12/

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ÖFFENTLICH-RECHTLICHE SENDER

Unterhaltung streichen, Sport kürzen? Debatte über Umbau von ARD und ZDF

"In der CDU ist eine Diskussion über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entbrannt.

Informationssendungen soll es weiter geben – Kochsendungen, Talkshows und Krimis stehen auf der Kippe. Jedenalls nach dem Willen von Kritikern des Status Quo."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article223252636/Oeffentlich-rechtliche-Sender-Unterhaltung-streichen-Sport-kuerzen-Debatte-ueber-Umbau-von-ARD-und-ZDF.html
Tritte gegen Kopf und Körper – 16-Jährige misshandelt behinderten Obdachlosen

GEWALT IN ESSEN

"Ein gehbehinderter Obdachloser legt sich am Essener Hauptbahnhof neben seinen Rollstuhl und schläft ein. Eine 16-Jährige tritt mehrfach auf den Mann ein, zieht ein Messer. Erst zwei Stunden später kommt das Opfer ins Krankenhaus.

Aus den Videoaufzeichnungen in diesem Bereich gehe hervor, dass die 16-Jährige das Opfer mit einer mehrminütigen Unterbrechung insgesamt 16 Mal gegen den Körper und Kopf getreten habe, wie die Bundespolizei am Samstag zu der Tat mitteilte.

Eine 14 Jahre alte Begleiterin der Jugendlichen soll teilnahmslos danebengestanden und sich den Gewaltausbruch angeschaut haben.

Die 16-Jährige aus Essen soll das Opfer dann mit einem Messer bedroht und eine Stichbewegung gegen den Bauch angedeutet haben.

Die beiden Mädchen seien den Einsatzkräften aus zahlreichen Straftaten am Essener Hauptbahnhof bereits bekannt, erklärte die Bundespolizei.

Sie sollen in den kommenden Tagen von den Behörden befragt werden."

https://www.welt.de/vermischtes/article223252360/Essen-16-Jaehrige-misshandelt-gehbehinderten-Obdachlosen.html

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Bespuckt, geschlagen, angefahren – was Beamte bei Corona-Kontrollen erleben

ANGRIFFE AUF ORDNUNGSAMTSMITARBEITER

"Seit Beginn der Pandemie müssen Ordnungsämter die Schutzmaßnahmen durchsetzen. Für die Einsatzkräfte ist das nicht ungefährlich: 65 Mitarbeiter wurden in Großstädten Opfer gewalttätiger Angriffe.

Die Städte stellten Hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigungen. Zum Teil wurden die Ordnungskräfte dabei so stark verletzt, dass sie vorübergehend dienstunfähig wurden.

Die Städte berichten von Prellungen, Verstauchungen und Knochenbrüchen, weil Mitarbeiter geschubst oder geschlagen wurden – oder von uneinsichtigen Kontrollierten absichtlich mit dem Fahrrad angefahren wurden.

Besonders viele körperliche Angriffe gab es demnach in Berlin, Köln und Bremen."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article223159108/Ordnungsaemter-Wenn-der-Corona-Einsatz-mit-einem-Knochenbruch-endet.html

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Streit zwischen zwei Clan-Familien?

Vier Verletzte nach Schießerei in Berlin-Kreuzberg

"Am Samstagmorgen um 4 Uhr gab es einen Schusswechsel in Kreuzberg, die Opfer wurden schwer verletzt. Für die Ermittler sind es „die üblichen Verdächtigen“.

Einsatzkräfte der Polizei fanden in einer Toreinfahrt in der Stresemannstraße zunächst drei verletzte Männer.

Zahlreiche Beamte, teils ausgerüstet mit Maschinenpistolen, riegelten die Gegend ab und suchten im Umfeld nach den Tätern. Ein Hubschrauber der Polizei kreiste über Kreuzberg. Bevor die Rettungskräfte anrücken konnten, musste der Bereich zunächst gesichert werden.

Es handle sich um die üblichen Verdächtigen, hieß es. Spekuliert wird auch über Streit im Clanmilieu.

In Berlin gibt es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Gruppen oder kriminellen Mitgliedern deutsch-arabischer Großfamilien. Zuletzt hatte es in Kreuzberg nach Schüssen auf einen 29-Jährigen eine Attacke von etwa zehn Männern gegeben."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-zwischen-zwei-clan-familien-vier-verletzte-nach-schiesserei-in-berlin-kreuzberg/26749882.html

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Peinlich, peinlicher, SPD ..

"Berliner SPD diskutiert Verbot des Begriffes „Clan-Kriminalität“

WORTE WICHTIGER ALS DIE WIRKLICHKEIT

Nein, die Berliner Sozialdemokraten wollen nicht die Clan-Kriminalität schärfer bekämpfen. Eine Arbeitsgemeinschaft der Partei des regierenden Bürgermeisters debattiert auf ihrem Landesparteitag darüber, den Begriff abzuschaffen.

Das muss man sich vorstellen: Der Begriff soll verschwinden, dann sei auch das Problem verschwunden?

Die Erinnerung an die Diskussion um „Nafris“ kommt auf, damals, als man der Polizei untersagen wollte, bestimmte Intensivtäter aus Nordafrika über den internen Sprachgebrauch mit einem Kürzel als Gruppe schneller und präziser erfassen zu können, wenn Handlungsbedarf besteht – nicht nur an Silvester."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/berliner-spd-diskutiert-verbot-des-begriffes-clan-kriminalitaet/

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SEK durchsucht Wohnung nach Schießerei in Berlin-Kreuzberg

"Es war noch stockdunkel, als am frühen Morgen des zweiten Weihnachtstages in Berlin-Kreuzberg Schüsse fielen. Vier Männer wurden dabei schwer verletzt, wie die Berliner Polizei und die Generalstaatsanwaltschaft am Samstag mitteilten.

Nach derzeitigem Kenntnisstand alarmierten Anwohner die Polizei, die die Schüsse in der Stresemannstraße in unmittelbarer Nähe der SPD-Parteizentrale gehört hatten

Am Nachmittag waren auch SEK-Beamte am Tatort, wie ein Polizeisprecher bestätigte. Sie gingen mit Waffe im Anschlag in ein Gebäude und durchsuchten eine Wohnung, wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete.

Der SEK-Einsatz war nach Angaben der Polizei am späten Nachmittag wieder beendet, der Einsatz insgesamt dauerte noch an."

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/wohnungsdurchsuchung-nach-schiesserei-in-berlin-kreuzberg-17118561.html

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Peking geht in den »Notfall-Modus«

"Abgeriegelte Wohnanlagen, Massentests und eingeschränkte Öffnungszeiten: Wegen mehrerer Neuinfektionen verschärft die chinesische Hauptstadt ihre Corona-Maßnahmen.

Alle Stadtbezirke der Hauptstadt wurden am Sonntag aufgefordert, in den »Notfall-Modus« überzugehen und Wohnanlagen abzuriegeln, in denen Neuinfektionen aufgetreten sind. Zuvor waren vier Tage in Folge lokal übertragene Fälle gemeldet worden."

https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-bekaempfung-in-china-peking-geht-in-den-notfall-modus-a-778fb4f8-4135-4043-9bd1-0703f0e321c6

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„Die Gesellschaft akzeptiert einen starken Staat“

"Durch die Corona-Pandemie hat sich einiges verändert – in unserer Gesellschaft, in der Politik, in der Wirtschaft. Capital hat mit Zukunftsforscher Peter Wippermann über diese Veränderungen gesprochen – und darüber, was nach Corona bleibt.

Das Öffentliche wird privat und das Private wird öffentlich. Der Staat legt die Regeln fest, wie wir uns verhalten sollen.

Im Privaten, das nun öffentlich wird, entstehen neue Geschäftsfelder wie biometrische Identifizierungen, Veränderungen an den Flughäfen, neue Zugangsberechtigungen. Dann sind wir plötzlich im Bereich der Persönlichkeitsrechte. Das hat eine Geschwindigkeit erreicht, die wir auch im nächsten Jahr noch weiter spüren werden.

Wenn man schaut, was sich zum Beispiel im Tourismus verändert hat, dann kann man das mit den Folgen der Terrorismuswelle vergleichen.

Die hat dazu geführt, dass jeder Passagier erst einmal nachweisen muss, dass er nicht kriminell ist. Wenn man das auf die momentane Situation überträgt, müssen Passagiere erst einmal nachweisen, dass sie gesund sind – ob nun mit Schnelltests oder mit einer Impfpflicht bei bestimmten Fluglinien. Das hat sehr direkte Einflüsse auf jeden persönlich.

All das sind Veränderungen im Tourismus, die bleiben werden. Das kann sich schnell weiterentwickeln in die Bereiche der Großbüroflächen und des Handels. Das ist eine Entwicklung, die auf jeden Fall nicht wieder verschwinden wird."

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/die-gesellschaft-akzeptiert-einen-starken-staat

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12.000 Haushalte in der Bretagne und Normandie ohne Strom

Wintersturm wütet in Frankreich und England

»Bella« pustet den Norden durch: Der Wintersturm hat die Stromversorgung in zahlreichen französischen Haushalten gekappt.

In Großbritannien standen Häuser und Autos unter Wasser. Nach Durchzug des Wintersturms »Bella« sind im Norden Frankreichs rund 12.000 Haushalte ohne Strom.

Windgeschwindigkeiten von 170 Kilometern pro Stunde

Auch über Großbritannien fegte der Sturm hinweg: Es gebe noch immer mehr als hundert Warnungen vor Überflutungen, teilte die zuständige Behörde am Sonntagvormittag mit.

In Teilen der Grafschaften Northamptonshire und Bedfordshire im Osten Englands standen Häuser und Autos im Wasser."

https://www.spiegel.de/panorama/12-000-haushalte-in-der-normandie-und-bretagne-ohne-strom-a-9def0bb0-cf7f-4bfe-93be-e6d88aa09e03

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Sturmwarnung im Norden –
Hermine fegt über Deutschland

Wetter zum Jahresende

"Sturmtief "Hermine" hat Deutschland erreicht und bringt am Sonntag ungemütliches Wetter. Neben Stürmen ist auch Neuschnee in höheren Lagen möglich. Auch der Wochenstart wird nass und kalt. 

Sturmtief "Hermine" bringt am Sonntag ungemütliches Wetter in den Norden. Der Seewetterdienst Hamburg hat für die Küstengebiete an der Nord- und Ostsee eine Sturmwarnung herausgegeben.

Er warnte bis zum Abend hin im Norden vor Sturmböen mit bis zu 85 Kilometern pro Stunde und vor allem in Schleswig-Holstein in den Kreisen Dithmarschen und Ostholtstein vor schweren Sturmböen mit bis zu 95 Kilometern pro Stunde.

An der Nordsee gebe es eine Unwettergefahr durch orkanartige Böen mit bis zu 110 Kilometern pro Stunde.

Im Verlauf des Sonntags kann der mit dem Sturm einhergehende Regen laut Deutschem Wetterdienst (DWD) zeitweise in Schnee übergeben, so dass es zu Schneeregen und glatten Straßen kommen kann."

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_89183916/wetter-zum-jahresende-sturmwarnung-im-norden-hermine-fegt-ueber-deutschland.html

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FAZ über Weihnachten: als „Fest seit jeher umstritten und belastet“

"Die FAZ hat wieder einen rausgehauen, diesmal zu Weihnachten. Das kam bei der Leserschaft gar nicht gut an.

Es gibt Dinge, die man auch mit wildesten Theorien nicht erklären kann, Dinge, die nicht einmal dem bösesten Fiesling nutzen könnten; Dinge, die folglich kaum mehr nachzuvollziehen sind. Eines dieser Dinge ist das Schicksal der FAZ, einst Flaggschiff der bürgerlichen Presse, mittlerweile … ja, was eigentlich?

Neben Berichterstattung, die sich im Allgemeinen zunehmend weniger von der des Spiegels unterscheidet

Wohlgemerkt einer der Herausgeber, Jürgen Kaube, schreibt in seinem Artikel, in dem er über das Für und Wider des Weihnachtsfeierns philosophiert: „Weihnachten war als Fest seit jeher umstritten und belastet. Muss man sich im Lockdown Sorgen um seinen Fortbestand machen?“.

Die verwunderten, ironischen bis empörten Reaktionen ließen dann nicht lange auf sich warten."

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/faz-ueber-weihnachten-als-fest-seit-jeher-umstritten-und-belastet/

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15.000 Euro für Piloten – „Umgang mit Steuerzahlergeld ist schwer vermittelbar“

"Die Lufthansa nutzt die Milliardenkredite des Staates auch dafür, um das Kurzarbeitergeld ihrer Piloten aufzustocken – auf bis zu 15.000 Euro im Monat.

In der Opposition sorgt das für einen Aufschrei. Beschäftigte aus anderen Branchen verstünden die Welt nicht mehr."

https://www.welt.de/wirtschaft/article223302550/Lufthansa-Gehaelter-Umgang-mit-Steuerzahlergeld-ist-schwer-vermittelbar.html

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Mehr Corona-Tote durch die Politik als durch das Virus?

"Es gibt keine seriösen Zahlen dazu, wie viele der „Corona-Toten“ vermeidbar wären.

Politische Versäumnisse und Fehlentscheidungen gefährden inzwischen mehr Menschenleben als das Virus selbst.

Hätte die Politik früher in dieser Krise ihre Hausaufgaben gemacht und sich einem intensiven Risikogruppenschutz gewidmet, statt flächendeckende und wirkungslose Lockdowns zu beschließen, könnten zahllose alte und vorerkrankte Patienten wohl noch leben."

https://www.wochenblick.at/mehr-corona-tote-durch-die-politik-als-durch-das-virus/

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Ein ungeheuerlicher Satz von Karl Lauterbach

VON CORONA DIREKT ZUM KLIMA

"Karl Lauterbach fordert, die massive Einschränkung von Freiheitsrechten nach der Corona-Pandemie zum Dauerzustand zu machen, um den Klimawandel zu bekämpfen.

Zu dem Zweck könnte so gut wie alles verboten werden, was irgendwie als "klimaschädlich" gilt.

Ich fürchte, Lauterbach spricht damit vielen Linken und Grünen aus dem Herzen. Habeck und Baerbock argumentieren ja seit Monaten, die Maßnahmen gegen Corona zeigten, was man alles im Kampf gegen den Klimawandel machen könne – und bislang leider versäumt habe.

Lauterbachs Satz ist ein Skandal. Aber es zeigt sich wieder, dass der die Macht hat, der bestimmt, was ein Skandal ist.

Daher fürchte ich, dass die Aufregung darüber, wenn es sie überhaupt gibt, ein Stürmchen im Wasserglas bleibt."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ein-ungeheuerlicher-satz-von-karl-lauterbach/

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Lockdown führt zu mehr Gewalt

Häusliche Gewalt, Sexualdelikte, Körperverletzung

"Beim Weißen Ring haben sich in den ersten zehn Monaten des Corona-Jahres 2020 gut zehn Prozent mehr Opfer von häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzung gemeldet als im Vorjahreszeitraum.

"Die Zahlen waren nach dem ersten Lockdown im Frühjahr sehr verhalten und sind dann aber im Juni wieder deutlich angestiegen“, sagte der Bundesvorsitzende des Weißen Rings und frühere Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

"Wir müssen leider mit dem Schlimmsten rechnen.“

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/weisser-ring-10-prozent-mehr-opfer-lockdown-fuehrt-zu-mehr-gewalt-74622382.bild.html

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