Heute ist bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Wie das BKA am Morgen mitteilte, werden in 14 Bundesländern insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.

Allein in Berlin kam es zu neun Hausdurchsuchungen. Auf Twitter kann man nachlesen, was die Polizei Berlin den Menschen zur Last legt, die heute „Besuch“ bekamen. So soll eine 29-Jährige ein Bild von Adolf Hitler in eine Gruppe eines sozialen Netzwerks hochgeladen haben. Seit wann soll das verboten sein?

Die Verschärfung des Paragraphen 130 ist so schwammig formuliert, dass es oftmals den Anschein macht, als wäre dieser reine Auslegungssache.

Wer ganz sicher gehen will: Nichts mehr schreiben, nichts mehr sagen, nichts mehr denken.
🙈🙉🙊

Was ist eigentlich alles Hassrede und Volksverhetzung?

🗞Dazu hier ein Artikel des Multipolar Magazins

Wieso nicht alle?

"Minister: Teil der Corona-Bußgelder sollte zurückgezahlt werden

Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR.(...)"

https://www.br.de/nachrichten/bayern/minister-corona-bussgelder-sollten-zurueckgezahlt-werden,TOfQRtG

„...Den Impfstoffherstellern Biontech/Pfizer wird vorgeworfen, sie hätten den Menschen vorgegaukelt, ihr Impfstoff würde die Weitergabe des neuen Coronavirus verhindern. Dass dies nicht stimmt, zeigen schon die Ergebnisse der Zulassungsstudien, die für jedermann öffentlich zugänglich waren und sind. Wer sie gelesen hat, wusste also Bescheid...“

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/corona-impfung-wirkung-kritik-ungeimpfte-100.html

mdr-Artikel bestätigt: Die Querdenker hatten in fast allem recht
➥ Hier den Artikel lesen
Beim mdr ist ein Artikel erschienen, dessen Inhalt die Schlagzeilen beherrschen müsste, denn dort wird de facto das bestätigt, was die Querdenker gesagt haben: Die Corona-Impfungen und die Einschränkungen für Ungeimpfte waren weitgehend sinnlos.
@AntiSpiegel • Thomas Röper

Ganz neue Töne...

Schau dir "Die Immunisierungslüge ist nur die Spitze des Eisbergs" auf YouTube an
https://youtu.be/4ousfYQ1o5I

„Marcel Muster“? oder „Mehmet Musta“?

Rettet DIESE Karte unseren Wohlstand? https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ampel-plan-zur-einwanderung-rettet-diese-karte-unseren-wohlstand-82115100.bild.html

#Hasskriminalität“ - auch so eine Wortschöpfung aus den Framing-Laboren der Geheimdienste...

https://twitter.com/nancyfaeser/status/1597910877004779520?s=21

Der Pathologe Mörz veröffentlichte im Oktober einen Fall, bei dem ein Patient wahrscheinlich durch Folgen der Corona-Impfung verstorben ist. Sein Arbeitgeber versuchte daraufhin Interviews zu unterbinden.

Quelle: mdr, 29.11.2022

https://youtu.be/jxD9OHKbvXo

t.me/Rosenbusch

Liebe Abonnenten, liebe Follower,

ich versuche mal Diskussionen aufzugreifen, die sich in den Kommentaren wiederholen oder auch Wünsche unter der Umfrage.

An dieser Stelle möchte ich nochmal darauf hinweisen auf euren Ton zu achten, zumindest untereinander. Wir alle wissen, wie unangenehm es ist, nicht anderer Meinung sein zu dürfen, ohne dafür persönlich angegriffen zu werden.

Ist Elon Musk “unser Retter”?

Mir wird ja oft zumindest indirekt unterstellt so zu denken, da ich die Entwicklung rund um Twitter so spannend finde, dass ich sie hier entsprechend würdige.

Es mag berufliche Gründe haben… nein, ich glaube das wirklich: das wichtigste, was zu erhalten ist, ist die Informations- und Meinungsfreiheit. Sie ist der Anfang und das Ende von allem, was Freiheit und eine Demokratie ausmacht. Dank ihr bin ich der, der ich heute bin. Ich kaufe heute ganz anders ein als vor 20 Jahren nach Schule und Studienzeit. Treffe andere medizinische Entscheidungen. Und vor allem, mit dieser Einschätzung werde ich nicht alleine sein, dank ihr nehme ich meine Umwelt anders war: näher an der Realität als seinerzeit.

Und die Informationsfreiheit ist allerspätestens seit der Pandemie erheblich beeinträchtigt. Ich kann da aus eigener Erfahrung (fb, Instagram) sprechen — ihr könnt einschätzen ob man mich zensieren und sperren muss.

Die Entfernung von sogenanntem Hatespeech oder von vermeintlicher “Desinformation” wurde bekanntlich den Betreibern der großen sozialen Netzwerke überlassen: ganz einfach weil man es nicht in Gesetzesform gießen wollte. Damit würde die staatliche Zensur ja offensichtlich und sowas könnte vielleicht den ein oder anderen Wertew(r)estler aufschrecken. Mal davon abgesehen, dass so ein Gesetz unendlich schwer zu formulieren wäre - es sei denn man nimmt Gummiparagrafen schon als neues Normal hin. Üble Nachrede, Verleumdung, Beleidigung: ist alles gesetzlich geregelt. Dagegen mussten Plattformbetreiber schon immer vorgehen. Und Gerichte urteilen. Hat funktioniert.

Und als Zwischen-Resümee möchte ich behaupten: Musk war hier schon hilfreich.

Er hatte bekanntlich zuvor nicht nur schlechte Presse und entsprechend viele Fans. Da wundern sich gerade schon viele Menschen, warum er nun so konzertiert zum personifizierten Bösen stilisiert wird. Und es entstehen Erklärungsnöte, wodurch dann so verräterische Exzesse wie die “verschwörerischen Ratten” es durch die Qualitätskontrolle der Tagesschau schaffen.

Er lässt diese “Ratten” nun, also Wissenschaftler, Ärzte, Politiker und einfache User, die sich auf diese beriefen, die nur allzu oft richtig lagen nun wohlmöglich, wieder zurück auf die Plattform. Er kündigt Transparenz an und liefert sie teilweise auch schon: “es war schlimmer als ich befürchtet hatte”. Er zensiert nicht mehr in Sachen Covid-19.

Das reicht noch nicht, aber ist doch schon etwas.

Viel mehr habe ich aber auch nie von ihm erwartet. Ich erwarte keinen “Retter”. Sehe aber momentan auch keinen “Gatekeeper” oder gar “Honeypot”. Er sorgt für sehr viel Wirbel und ich kann mir sogar vorstellen, dass man gerade an der ein oder anderen verantwortlichen Stelle (“Desinformationsbeauftragte”, Faktenchecker) nervös wird und um die ohnehin schon angegriffene Deutungshoheit fürchtet. Klar hat er mehr mit Twitter vor und es geht auch um Geld usw.: aber Musk kann uns doch zu nichts zwingen? Und viele hatten Twitter ohnehin schon aufgegeben.

Folgendes gilt übrigens auch für Guérot, deren aktuelle Positionen zur EU ich sehr kritisch sehe, und andere: nur weil ich jemanden zitiere oder über ihn ausführlich berichte, teile ich doch nicht alle Positionen oder finde gut, was sie sonst so treiben oder vorhaben.

Und hier bin ich übrigens auch (und wieder) bei den Lösungsmöglichkeiten, die man sich unter der Umfrage gewünscht hat. Und bei meinem Job. Bei dem was mich antreibt.

Aufklärung. Erstmal geht es nur so. Die zunehmende Bestätigung, dass wir richtig lagen, manche gar von Anfang an und die Sicherheit, die uns das als Minderheit und Ausgegrenzte gibt ist ein schöner Nebeneffekt.

ARD-Tagesthemen bringt nach dem Ausscheiden eine Umfrage. Zitat: "Fast jeder zweite Deutsche sagt, hier haben DFB und Nationalmannschaft nicht genügend Haltung gezeigt". Gemünzt auf die Geste mit dem Mund-Zuhalten.
Das ist Realsatire.
Die leben in einer GEZ-Parallel-Realität. Und ich dachte, es geht um Fußball.

Interessant ...

„...Den Hungermord Stalins als Völkermord an der Ukraine zu verurteilen, ist ein dreifaches Signal der deutschen Politik
(...)
Es ist schon das dritte Mal innerhalb kurzer Zeit, dass der Bundestag einen Völkermord verurteilt.
(...)
Ein zweiter Grund spielte ebenfalls eine Rolle: die Vernichtung der Juden sollte weiter „einzigartig“ sein. Diese „Singularität“ deutscher Schuld ist ein Eckstein deutscher Geschichtsschreibung, von großer Bedeutung auch für die Außenpolitik der Bundesrepublik – vom ersten Tag ihres Bestehens an.
(...)
Der Bundestag ist sich dieser Gefahr durchaus bewusst, den Mord an den Juden zu relativieren. Deshalb enthält die Bundestags-Resolution an ihrem Ende einen klaren Verweis auf den Holocaust „in seiner historischen Singularität“. Was aber ist an der Judenvernichtung noch „singulär“, wenn es auch andere Völkermorde gab? Singulär bleibt, dass es jüdische Opfer waren, kaum noch singulär kann die Tatsache, dass es sich um einen „Völkermord“ handelt, genannt werden.
(....)
Bisher lebt das Konzept des „Antifaschismus“ von der Singularität Hitlers. Die es aber nach der Einordnung von Stalin als Völkermörder nicht mehr gibt. Aus „Antifaschismus“ müsste also „Antitotalitarismus“ werden. Das aber wäre ein schwerer Schlag für die linke Geschichtsschreibung und das linke Politikverständnis. Denn beide begründen den Vorrang des „Kampfes gegen rechts“.

https://www.focus.de/politik/deutschland/eine-analyse-von-ulrich-reitz-putin-wie-stalin-und-hitler-bundestag-sendet-historisches-signal-nach-moskau_id_180418204.html

So haben sie euch in die Nadel gelogen!

Niemals vergessen!

Quelle: bild.de

(Folgt mir auf Telegram: https://teleg.eu/stefanmagnet)

Schau dir "„Das Klima kann man nicht schützen“ - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Werner Kirstein" auf YouTube an
https://youtu.be/_cYroG_rBTA

".... Der „Spiegel“ behauptete, dass die Insel komplett griechisches Territorium sei, womit Griechenland eigentlich hätte eingreifen müssen, was nicht geschah. In den Reportagen, die Anfang August erschienen, berichtete das Magazin zudem über ein fünfjähriges Mädchen, welches, von einem Skorpion gestochen, hilflos gestorben sein soll.

Gegen diese Darstellung war die griechische Regierung vorgegangen. Mit einem Brief, der FOCUS online vorliegt, hatte sich der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi am 19. September persönlich an den „Spiegel“-Chefredakteur gewendet und „unmittelbare Schritte“ verlangt. (...)

Mitarachi hat erstmal gewonnen. „Der Spiegel hat die fraglichen Berichte zurückgezogen, was ihn ehrt“, erklärte er auf FOCUS-online-Anfrage. „Es gab nie ein totes Kind. Womit es dann auch kein durch einen Skorpionstich schwer verletztes Kind gab“, sagt er. Dies belegten Untersuchungen von griechischen Beamten. (...)

Ein weiteres Indiz, dass das Mädchen nicht existierte: Die 38 Flüchtlinge hatten über die Organisation „Human Rights 360°“ einen Eilantrag an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht während sie auf der Insel festsaßen und ihre Rettung gefordert. In diesem Antrag werden die Personalien aller 38 schließlich geretteten Personen angegeben, ein Eintrag zu dem angeblich verstorbenen Mädchen fehlt.

Die NGO „Human Rights 360°“ hat im Nachhinein öffentlich erklärt, dass sie sich hinsichtlich der Lokalisierung der Geflüchteten geirrt habe, und dass sich diese zur fraglichen Zeit nicht auf griechischem Territorium aufgehalten hätten. Der Migrationsminster hatte dem Spiegel in seinem Brief vorgeworfen, sich lediglich auf Angaben dieser Organisation zu berufen. Die NGO ließ eine Anfrage von FOCUS online unbeantwortet.
(...)"

https://www.focus.de/politik/ausland/nach-spiegel-panne-wittert-griechischer-minister-organisierten-medienangriff_id_180421711.html