Interessantes Gespräch über die laufenden Verfassungsbeschwerden zur Corona-Gesetzgebung. Heute werden zwei wichtige Entscheidungen des BVerfG erwartet.
https://youtu.be/J9WQiJFM0UY
.... Erwarten sollten wir allerdings nicht viel.
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.... Erwarten sollten wir allerdings nicht viel.
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Bundes-Notbremse: BVerfG entscheidet am Dienstag [POLITIK SPEZIAL]
#Verfassung #Notbremse #BVerfG #Karlsruhe #Verfassungsbeschwerde
Das 4. "Bevölkerungsschutzgesetzt", im Volksmund die Bundesnotbremse, trat im April in Kraft und zog mehr als 900 Verfassungsbeschwerden nach sich. Die Entscheidungen zu zwei der wichtigsten…
Das 4. "Bevölkerungsschutzgesetzt", im Volksmund die Bundesnotbremse, trat im April in Kraft und zog mehr als 900 Verfassungsbeschwerden nach sich. Die Entscheidungen zu zwei der wichtigsten…
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
#Karlsruhegehtspazieren
🗓 Samstag, 08.01.2021
⏰ Beginn: 14:00 Uhr
📍 Start: Platz der Menschenrechte (zwischen ZKM und Filmpalast #Karlsruhe)
📣 Motto: Gegen eine Impfpflicht der Allgemeinheit, für Meinungsfreiheit, für Selbstbestimmung und eine #DiskriminierungsfreieGesellschaft
#wirsinddieroteLinie
#BW #Sa080122 #Karlsruhe
1️⃣ Auflagen➡️Allgemeine Corona Verordnung
2️⃣ Aufzug ist angemeldet
3️⃣ Willkommen ist jeder friedliche Mensch! ❤️✌️☀️
#Sa0801
🗓 Samstag, 08.01.2021
⏰ Beginn: 14:00 Uhr
📍 Start: Platz der Menschenrechte (zwischen ZKM und Filmpalast #Karlsruhe)
📣 Motto: Gegen eine Impfpflicht der Allgemeinheit, für Meinungsfreiheit, für Selbstbestimmung und eine #DiskriminierungsfreieGesellschaft
#wirsinddieroteLinie
#BW #Sa080122 #Karlsruhe
1️⃣ Auflagen➡️Allgemeine Corona Verordnung
2️⃣ Aufzug ist angemeldet
3️⃣ Willkommen ist jeder friedliche Mensch! ❤️✌️☀️
#Sa0801
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Die Anwälte für Aufklärung demonstrieren wieder vor dem Bundesverfassungsgericht, so lange, bis Präsident Harbarth zurücktritt.
Rechtsanwalt Dirk #Sattelmaier, 1. Vorsitzender der #AnwältefürAufklärung, kündigt auf einem #Spaziergang in #Karlsruhe, #KA3101 an, dass die Anwälte für Aufklärung in Kürze erneut vor dem #Bundesverfassungsgericht demonstrieren werden, solange bis Präsident #Harbarth zurücktritt.
Geschnitten und optimiert für Twitter, #RausausderBlase
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488533531877941253?s=20&t=v2c8PTi9RFg2QgK8KLJr6w
Rechtsanwalt Dirk #Sattelmaier, 1. Vorsitzender der #AnwältefürAufklärung, kündigt auf einem #Spaziergang in #Karlsruhe, #KA3101 an, dass die Anwälte für Aufklärung in Kürze erneut vor dem #Bundesverfassungsgericht demonstrieren werden, solange bis Präsident #Harbarth zurücktritt.
Geschnitten und optimiert für Twitter, #RausausderBlase
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488533531877941253?s=20&t=v2c8PTi9RFg2QgK8KLJr6w
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>>>Rechtsanwalt Dirk #Sattelmaier, 1. Vorsitzender der #AnwältefürAufklärung, kündigt auf einem #Spaziergang in #Karlsruhe, #KA3101 an, dass die Anwälte für Aufklärung in Kürze erneut vor dem #Bundesverfassungsgericht demonstrieren werden, solange bis Präsident #Harbarth zurücktritt<<<
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488533531877941253?s=21
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488533531877941253?s=21