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Forwarded from 1️⃣7️⃣ we are the News 💥 (17 We are the News 💥)
ARTIKEL VII Begriffsbestimmungen

9. Für die Zwecke dieses Gesetzes werden die folgenden Begriffe wie folgt definiert:

(a) "Person" bedeutet und umfasst jede natürliche Person, kollektive Personen und jede juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, die rechtlich befugt ist, Eigentum oder Anteile daran zu erwerben, zu besitzen, zu kontrollieren oder darüber zu verfügen;

(b) "Unternehmen" ist eine Einzelperson, eine Personengesellschaft, ein Verein, eine Körperschaft oder eine sonstige Organisation, die gewerbliche oder sonstige geschäftliche oder gemeinnützige Tätigkeiten ausübt;

(c) "Eigentum" bedeutet und umfasst alles bewegliche und unbewegliche Eigentum sowie alle gegenwärtigen oder künftigen gesetzlichen, angemessenen oder wirtschaftlichen Rechte und Anteile an solchem Eigentum oder Ansprüche darauf und umfasst unter anderem Grundstücke und Gebäude, Geld, Aktien, Patentrechte oder Lizenzen daran oder andere Eigentumsnachweise sowie Schuldverschreibungen, Bankguthaben, Forderungen, Obligationen und andere Schuldtitel sowie Kunstwerke und andere kulturelle Materialien;

(d) "Staatsangehöriger" eines Staates oder einer Regierung ist ein Untertan oder Bürger sowie jede Personengesellschaft, Kapitalgesellschaft oder sonstige juristische Person, die nach den Gesetzen dieses Staates oder dieser Regierung besteht oder im Hoheitsgebiet dieses Staates oder dieser Regierung einen Hauptsitz hat;

(e). "DEUTSCHLAND" bedeutet das Gebiet, das am 31. Dezember 1937 "Das Deutsche Reich" bildete.

ARTIKEL VIII

Sanktionen

10. Jede Person, die gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes verstößt, wird nach Verurteilung durch ein Gericht der Militärregierung mit jeder gesetzlichen Strafe, einschließlich des Todes, belegt, die das Gericht bestimmt.

ARTIKEL IX

Zeitpunkt des Inkrafttretens

11. Dieses Gesetz tritt mit dem Datum seiner ersten Verkündung in Kraft.

AUF ANORDNUNG DER MILITÄRREGIERUNG.

@WATN16PLUS1
‼️Muster-Widerspruch gegen die Androhung eines Zwangsgeldes bezüglich Masernimpfung‼️

Eltern die ihre Kinder vor einer Masernimpfung schützen möchten erhalten leider oft vom zuständigen Gesundheitsamt eine Zwangsgeldandrohung. Damit will das Gesundheitsamt die Eltern zwingen, dass sie ihre Kinder doch noch gegen Masern impfen lassen.

Leider haben es Eltern die ihre Kinder vor einer Masernimpfung schützen wollen aktuell besonders schwer deshalb habe ich mich dazu entschieden einen Widerspruch gegen die Zwangsgeldandrohung zu verfassen und allen Eltern als Muster zur Verfügung zu stellen.

So eine Zwangsgeldandrohung macht natürlich Angst und viel Eltern wissen dann leider auch gar nicht wie sie sich in so einer Situation am besten dagegen verteidigen können. Durch die Bereitstellung des Widerspruchs hoffe ich Eltern ein wenig zu helfen und ihnen die Angst nehmen zu können.

Alle Eltern denen ein Zwangsgeld angedroht wurde können den von mir verfassten Widerspruch gerne nutzen.

Wer den Widerspruch gegen die Zwangsgeldandrohung nutzen möchte kann mich über die E-Mail-Adresse :

[email protected]

kontaktieren.

Den Widerspruch mit einer Anleitung übersende ich euch dann direkt per E-Mail.

In den nächsten Tagen werde ich auch noch einen Widerspruch gegen die Zwangsgeldfestsetzung verfassen und dann hier auf dem Kanal wieder zur Verfügung stellen.

Lieben Gruß
Christian Dahlmann

t.me/DahlmannChristian
Forwarded from GREAT RESET 👎
Wichtige BGB Paragraphen, die Du nebem dem "Taschengeldparagraphen" § 110 sonst noch kennen solltest!

Alle Hintergrundinformationen dazu findest Du hier auf diesem Kanal
!

Bürgerliches Gesetzbuch BGB
§ 23 (weggefallen) - ehem. Rechtsfähigkeit eines Vereins durch Beschluß des Bundesrats
§ 48 „Liquidatoren“
§ 201 Beginn der Verjährungsfrist von festgestellten Ansprüchen
§ 444 Haftungsausschluss
§ 555 Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe
§ 666 Auskunfts- und Rechenschaftspflicht
§ 911 „Überfall“
§ 1666 Gerichtliche Maßnahmen
bei Gefährdung des Kindeswohls
§ 1789 „Vormundschaft“
Bestellung durch das Familiengericht !
§ 1905 Sterilisation
§ 1923 Erbfähigkeit
§ 1924 Gesetzliche Erben erster Ordnung
§ 2010 Einsicht des Inventars


Der "Fall Spahn":
https://teleg.eu/wefgreatreset/1709
SIEG gegen rechtswidrig handelnde Bussgeldbehörde und Amtsgericht in Pirna wegen FEHLENDER RECHTSVERBINDLICHER UNTERSCHRIFT

Es ging hierbei um eine Frau aus Pirna, die vor ein paar Tagen über ihren Fall berichtete, wobei sie angeblich an einer unzulässigen Versammlung während der Corona-Zeit teilgenommen hatte. Als sie sich weigerte das Bussgeld zu bezahlen wurde durch das Amtsgericht ERZWINGUNGSHAFT angeordnet.

Das Landgericht in Dresden gab der sofortigen Beschwerde dieser Frau Recht, die bis dato wegen fehlender Unterschrift noch keinen rechtskräftigen Bußgeldbescheid bekam und hob somit die ganze Sache gegen sie auf.


https://teleg.eu/Klartext2021Gemeinsam/32515?single
Forwarded from Informationskanal für die Neue Zeit (Maik Pittel)
Audio
Zu viel Info – zu wenig Zeit

07.01.2024


Die ganze Welt ist eine Firma – Wissen ist Macht – Wir sind der Sturm!


Zum Kanal: https://teleg.eu/Blickwinkel
Zum Lesen: https://teleg.eu/ZvizwZ/285
Forwarded from Sabinenews
warum bringen die medien davon nichts???

BREAKING NEWS
VERBOT DER „Impfpflicht“ WURDE VOM EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF BESCHLOSSEN
10. Juli 2021
Der Europäische Gerichtshof hat endlich über das Verbot der Impfpflicht entschieden.
Jede Impfpflicht ist nun standardmäßig illegal.
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem alle europäischen Staaten mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan angehören, der Pate des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/ 2021 unter anderem, dass niemand unter Druck gegen seinen Willen geimpft werden kann.
Die 47 Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, vor der Impfung zu signalisieren, dass keine Impfpflicht besteht und ungeimpfte Menschen nicht diskriminiert werden dürfen.
Ausdrücklich untersagt ist eine Diskriminierung auch bei bestehenden Gesundheitsrisiken oder wenn eine Person nicht geimpft werden möchte.
Impfstoffhersteller sind verpflichtet, alle Informationen zur Impfstoffsicherheit zu veröffentlichen.
Mit dieser Resolution hat die größte Menschenrechtsorganisation Europas nun Standards und Verpflichtungen sowie völkerrechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten einschließlich der EU als Organisation anzuwenden sind.
Diskriminierungen, beispielsweise am Arbeitsplatz oder Reiseverbote für Ungeimpfte, sind daher gesetzlich ausgeschlossen.
Zum weiterteilen freigegeben!!!!
Forwarded from Birgitta aus dem Hause Mensch
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Die Lösung für vielfach ausgesprochene Demo-Verbote!

RA Moritz Straub erklärt welchen Schritt ihr gehen könnt wenn eure Demo verboten wurde und ihr trotzdem morgen Demonstrieren könnt!

Bitte anschauen und teilen !
Forwarded from kurze_Vids
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Solange und so oft, bis alle es begreifen. [32542] Kalender Umfragen Themen Lieblinge

Kanal
https://teleg.eu/HeinzwillisInfobox

ZDF Nachrichten vom 03-02-2012 Petra Gerster 19.00 Uhr verkündet "Die Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des 3. Reiches ..." so der Intenationale Gerichtshof in einer Urteilsbegründung [22153] Souveränität Die BRD ist eine Besatzungszone genauso wie die DDR . Gegen die Verwalter zu demonstrieren ist so sinnvoll wie gegen Klima, Wetter oder Regen zu demonstrieren.

Kurze Videos
https://teleg.eu/kurze_Vids/4126
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Forwarded from kurze_Vids
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Solange und so oft, bis alle es begreifen. [32542] Kalender Umfragen Themen Lieblinge

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ZDF Nachrichten vom 03-02-2012 Petra Gerster 19.00 Uhr verkündet "Die Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des 3. Reiches ..." so der Intenationale Gerichtshof in einer Urteilsbegründung [22153] Souveränität Die BRD ist eine Besatzungszone genauso wie die DDR . Gegen die Verwalter zu demonstrieren ist so sinnvoll wie gegen Klima, Wetter oder Regen zu demonstrieren.

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Forwarded from Freier Mann
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"GEHEIMTREFFEN" & REICHSGRÜNDUNG
18. JAN. 1871: DIE DEUTSCHE STAATLICHKEIT HAT GEBURTSTAG
BUNDESREPUBLIK, 18.01.
◼️ ...zumindest, wenn es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31. Juli 1973 zum Grundlagenvertrag BRD-DDR geht. Damals stellten die Karls- ruher Richter fest: a) der Vertrag ist keine völkerrechtliche Anerkennung der DDR, b) das Wiedervereinigungsgebot bestehe fort und c) die Bundesrepublik sei nicht der "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches (von 1871 in den Grenzen von 1937), sondern "rechtsidentisch".
◼️ Zu verdanken ist diese Kontinuität übrigens u.a. der Teilnahme der Alliierten Militärregierung an einer Weltpostkonfe- renz in Vertretung des "German Reich".
◼️ Der derzeitige Popanz um das sog. "Geheimtreffen" zeigt, welcher Aufgabe die anti-nationalen Kräfte von Linke bis Union sich aktuell verschrieben haben: die Rückkehr zu einer (bitte friedlichen) "deutschen Normalität" soll verhindert werden. Ihre Angst ist groß. Derzeit vor Traktoren, Mistgabeln und der AfD.
@RoyalAllemand
Der Cestui Que Vie Akt

Wie man ganz einfach und legal an unsere Werte kommt und sich dessen schamlos bedient!

Das maritime Handelsrecht begann 1686 mit der „Lex Mercatoria“. Wir nennen das heute auch „Admirality Law“, das Admiralitätsgesetz. Jetzt sollte man noch wissen, dass 1540 Heinrich der VIII. den „Cestui Que Vie“-Act erlassen hat. Hierbei geht es um nichts anderes, als das ein Mensch, der über mehr als sieben Jahre auf See als verschollen oder verloren galt, für Tod erklärt wurde. Die Güter standen nun herum. Das Fuhrwerk, das Haus, wohin damit? Wenn sich also der Verschollene oder Vermisste nicht innerhalb von sieben Jahren als lebend erklärt, gilt er als Tod. 1666 kam es erneut zu einem Cestui-Que-vie-Act unter Charles II. Durch den Englisch-Holländischen Seekrieg und der Pest kam es zu vielen Verlusten von Männern. Also beschloss Charles II, wer sich nicht von selbst als lebend erklärt, gilt automatisch als Tod. Durch die Seekriege kam es sogar zu sogenannten Press-Kommandos. Jeder Kapitän hatte auf seinem Schiff für Seetauglichkeit und Handelstauglichkeit zu sorgen, also durfte man dann auch unter Admiralitätsrecht Menschen von Land rauben, um dies zu sichern.

Wenn der für tot gehaltene Mensch sich wieder als lebend herausstellt, dann wird der Titel wiederhergestellt und restituiert. Der CQV wurde unter Washington DC Municipale Statute, Chapter 2., Vital Statistics, Section 7-201 § 10 erschaffen. Der registrierende Staat, der die Treuhand geschaffen hat, ist Verwalter des Treuhandvermögens. Der Staat will aber auch der Begünstigte sein, obwohl wir das eigentlich sind. Dazu setzt er den Trick ein, indem er den Menschen dem Strohmann gleichsetzt. Aus dem CQV-Trust wurde im Zuge des Bankrotts der Crown Corporation 1814/1815 durch die Übernahme europäischer Banken der private, geheime und internationale „Foreign Situs Trust“. Mit der 14. Verfassungsänderung der USA am 06. Dezember 1865 wurde ein privates römisch-katholisches Trust-Gesetz etabliert, dass den CQV-Trust als einen öffentlichen Wohltätigkeitstrust errichtete, um die künstliche Person in eine untrennbare Einheit mit der Regierung zu bringen.

Spätestens jetzt sollten wir uns fragen, wie wir uns denn als Lebend erklären können. Tatsächlich kann man eine Lebenderklärung abgeben, sogar vollständig formal-juristisch korrekt ausgestellt, notariell beglaubigt und von Gericht, einem Oath-Comissioner apostilliert, das Ganze von einem souveränen Staat. Sprechen Sie mich jederzeit an. Es gibt Wege und kompetente Ansprechpartner dafür in Deutschland. Diese Lebenderklärung können Sie in Deutschland zurück direkt in Kopie dem Bundesverwaltungsamt in Köln zusenden, damit haben sind auch die deutschen Behörden öffentlich informiert.

Wussten Sie eigentlich, dass das deutsche Kaiserreich das einzige bekannte Land auf der Welt ist, bzw. war, indem der bürgerliche Tod verboten war. Es gibt keinen besseren Beweis, dass das der Cestui-Que-vie-Act bis in die heutige Zeit Bestand hat, da es sogar in den preußischen Gesetzen verankert war. Er war sogar nicht nur einfach verboten, er fand erst gar nicht statt. In der Verfassung für den Preußischen Staat Artikel 10 vom 31. Januar 1850 ist klar verankert:
„Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.“

Quelle


@Matthes_Haug
Forwarded from kurze_Vids
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Deutsches Reich nicht untergegangen ! Ernst Albrecht (CDU) - Vater von Ursula von der Leyen https://teleg.eu/kurze_Vids/4879

Harbarth (BVG) 23.05.2019
https://teleg.eu/kurze_Vids/4866
Merkel (CDU) 05.09.2017
https://teleg.eu/kurze_Vids/4059
Joseph Foschepot 18.11.2013
https://teleg.eu/kurze_Vids/5163
Gysi (Linke) 08.08.2013
https://teleg.eu/kurze_Vids/4757
Naidoo: 25.11.2011
https://teleg.eu/kurze_Vids/466
Schäuble (CDU) 18.11.2011
https://teleg.eu/kurze_Vids/1743
Maurer (Linke) 21.03.2011
https://teleg.eu/kurze_Vids/4057
Gabriel (SPD) 27.02.2010
https://teleg.eu/kurze_Vids/4056
Trittin (Grüne) 29.11.2009 erstmal veröffentlicht
https://teleg.eu/kurze_Vids/4872
Waigel (CSU)  01.07.1989
https://teleg.eu/kurze_Vids/4867
Schily (Grüne, SPD) 23.05.1989
https://teleg.eu/kurze_Vids/4869
Karl Eduard von Schnitzler 1988/89
https://teleg.eu/kurze_Vids/4592
Carlo Schmid (SPD) 08.09.1948
https://teleg.eu/kurze_Vids/4878

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Die Abteilung Strafvollstreckung der Staatsanwaltschaft Gera hat geantwortet.

Meinen vorangegangenen Brief findet ihr hier: https://teleg.eu/donnerruf_wordpress_com/18070

Neben dem Bericht zum Stand der Dinge sage ich noch kurz etwas zum unsäglichen Treiben von 'Correctiv'. Hört selbst und teilt gern den Beitrag!

Herzlichst, Euer Christian
⚖️Covid-19-Geninjektions-Geschädigte scheitern bislang vor allen deutschen Zivilgerichten.⚖️

Vor diesem Hintergrund wird sich Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, der in zahlreichen Mandanten und in verschiedenen Rechtsgebieten und Gerichtsverfahren schon sehr vertiefte praktische Erfahrungen und Erkenntnisse im Zusammenhang mit Covid-19-Injektionen gesammelt hat, ab April 2024 in die strafrechtliche und zivilrechtliche Vertretung von Covid-19-Injektionsgeschädigten, die durch Comirnaty von BioNTech-Pfizer geschädigt worden sind, einbringen.

Geschädigte können ihn fortan unter dem folgenden Link kontaktieren:
https://www.anwalt-schmitz.eu/arbeit-u-recht-keine-impfpflicht-f-med-berufe/

https://teleg.eu/NetzwerkkritischerExperten
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Übrigens....uns gehört nichts...richtig überhaupt nichts... [36331] Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel

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Forwarded from kurze_Vids
Gesetze gelten nur für Personen. Der Mensch kann also gar nicht über den Menschen herrschen außer jemand verwechselt sich ständig selber. Diese Verwechslung ist leider Normalität und deshalb ergibt der Spruch dann auch irgendwie wieder einen Sinn.
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KLARTEXT •   Dr. Paul Brandenburg   „Karl Lauterbach ist ein kindesmissbräuchlicher, psychophatischer MASSENMÖRDER!!! Und diese Tatsache, VERDAMMT NOCHMAL!!!,
die muss endlich festgestellt werden, die muss Konsequenzen haben!!! [36329] Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel

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MS Office 2010 Activator: What You Need to Know