Ist dies Satire oder führt die SPD einen Wahlkampf gegen sich selbst?
In den vergangenen vier Jahren haben zahlreiche Politiker der SPD auf unangemessene Weise Kritik an Menschen geübt, die sich keiner experimentellen Gentherapie unterziehen wollten und sich für die Grundrechte eingesetzt haben.
Die heutige SPD ist zusammen mit den Grünen oft an vorderster Front dabei, wenn es um Hass und Hetze gegen Andersdenkende geht. Der Versuch, diese Vorgehensweise anderen zu unterstellen, ist erbärmlich und zeigt deutlich, dass die SPD keine Lösungen für die unzähligen Probleme im Land zu bieten hat.
Wie wäre es mal mit einer ideologiefreien Wirtschafts-, Sozial- oder Gesundheitspolitik? So wird das nichts.
#RKIFiles #Grundrechte #Freiheit
APO-Düsseldorf
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In den vergangenen vier Jahren haben zahlreiche Politiker der SPD auf unangemessene Weise Kritik an Menschen geübt, die sich keiner experimentellen Gentherapie unterziehen wollten und sich für die Grundrechte eingesetzt haben.
Die heutige SPD ist zusammen mit den Grünen oft an vorderster Front dabei, wenn es um Hass und Hetze gegen Andersdenkende geht. Der Versuch, diese Vorgehensweise anderen zu unterstellen, ist erbärmlich und zeigt deutlich, dass die SPD keine Lösungen für die unzähligen Probleme im Land zu bieten hat.
Wie wäre es mal mit einer ideologiefreien Wirtschafts-, Sozial- oder Gesundheitspolitik? So wird das nichts.
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APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Habeck zeigt Journalisten für diesen Satz an – Freispruch! Weil er sich von einem seiner Tweets beleidigt fühlte, hat Robert Habeck den Journalisten Rainer Meyer alias Don Alphonso angezeigt. Am Dienstag siegte der Welt-Kolumnist nun in zweiter Instanz gegen…
👆👆👆👆
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, daher ist Vorsicht geboten, wenn Sie den Grünen Habeck mit einem Bahnhofsalkoholiker vergleichen möchten.
Eines ist jedoch klar: Unser Rechtsstaat scheint in Teilen noch zu funktionieren.
#Meinungsfreiheit
#Grundrechte
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"Die Politik hat es gewusst!
Es war nach den RKI-Protokollen seit 2020 alles auf dem Tisch."
https://x.com/ApoDuesseldorf/status/1789322215218970827?s=09
Eine objektive Aufarbeitung der Geschehnisse ist von der #AmpelRegierung oder der #BlackrockCDU und den Politikern oder vermutlich gekauften "Wissenschaftlern", die in diese Angelegenheit verwickelt sind, nicht zu erwarten, da ihnen jeglicher #Anstand und #Moral fehlen.
Neben den gesundheitlichen Schäden und Todesopfern, die diese zu verantworten haben, ist nun auch bewiesen, wo die Feinde des #Grundgesetzes und der #Grundrechte in der Bundesrepublik zu finden sind.
Ein unabhängiger Verfassungsschutz oder Generalbundesanwalt sollte bereits Ermittlungen eingeleitet haben. 🤷♂
#RKIFiles #RKIProtokollen
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Es war nach den RKI-Protokollen seit 2020 alles auf dem Tisch."
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Eine objektive Aufarbeitung der Geschehnisse ist von der #AmpelRegierung oder der #BlackrockCDU und den Politikern oder vermutlich gekauften "Wissenschaftlern", die in diese Angelegenheit verwickelt sind, nicht zu erwarten, da ihnen jeglicher #Anstand und #Moral fehlen.
Neben den gesundheitlichen Schäden und Todesopfern, die diese zu verantworten haben, ist nun auch bewiesen, wo die Feinde des #Grundgesetzes und der #Grundrechte in der Bundesrepublik zu finden sind.
Ein unabhängiger Verfassungsschutz oder Generalbundesanwalt sollte bereits Ermittlungen eingeleitet haben. 🤷♂
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75 Jahre Grundgesetz
Es ist blanker Hohn, dass die Politiker, die unsere Grundrechte wie noch nie in den vergangenen 75 Jahren der Bundesrepublik Deutschland wiederholt missachtet und außer Kraft gesetzt haben, nun das Jubiläum des Grundgesetzes feiern und sich selbst dafür loben.
Insbesondere die Ereignisse während der vergangenen WHO-Pandemie, als die Kartellparteien das Grundgesetz und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ohne evidenzbasierte Nachweise nach Belieben ausgesetzt haben bis hin zum Zwang an einem Genexperiment teilzunehmen, sind noch in guter Erinnerung.
Bis heute wurden keine Konsequenzen für die Verantwortlichen gezogen, die massive Verfassungsbrüche und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.
#Grundgesetz #Grundrechte #Freiheit #Menschenrechte
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Insbesondere die Ereignisse während der vergangenen WHO-Pandemie, als die Kartellparteien das Grundgesetz und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ohne evidenzbasierte Nachweise nach Belieben ausgesetzt haben bis hin zum Zwang an einem Genexperiment teilzunehmen, sind noch in guter Erinnerung.
Bis heute wurden keine Konsequenzen für die Verantwortlichen gezogen, die massive Verfassungsbrüche und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.
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75 Jahre Grundgesetz?
Das Grundgesetz wurde bis 2020 weitgehend eingehalten, danach hat ein #Covid-Regime brutal die Macht übernommen.
Fast alle der Heuchler, die heute 75 Jahre Grundgesetz feiern und sich selbst auf die Schultern klopfen, haben es im zarten Alter von 71 Jahren ermordet und begraben.
#Richtigerinnern
#Grundrechte
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APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Stefan Harbarth über den nach seiner Einschätzung größten Stresstest des Grundgesetzes: “Wir haben beispielsweise in einem sehr frühen Stadium der Pandemie klargemacht, auch in der Coronapandemie sind Demonstrationen möglich.” Quelle: https://www.phoen…
Kommentar zum Beitrag:
https://teleg.eu/apoduesseldorf/10587
Stephan Harbarth, der bis 2020 Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war und von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2020 ins Bundesverfassungsgericht berufen wurde, steht im Verdacht, nicht immer ganz ehrlich zu sein. Es ist auffällig, dass seit seiner Amtszeit das Grundgesetz in erheblichem Maße beeinträchtigt und während der Pandemie mit seiner Hilfe außer Kraft gesetzt wurde.
Die Urteile in dieser Zeit wurden überwiegend im Interesse der Regierung und der Pharmaindustrie gefällt. Bereits 2020 war erkennbar, dass für die Grundrechtseinschränkungen und Impfpflicht keine wissenschaftliche Grundlage vorlag. Dies belegen die mittlerweile veröffentlichten RKI-Protokolle eindeutig. Obwohl sich das Bundesverfassungsgericht immer auf das RKI berufen hat, wurde diese Regierungsbehörde in keinem Verfahren überprüft, was aufgrund der Konsequenzen unverantwortlich ist.
Ein Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichts mit Parteibuch, der scheinbar nicht verstanden hat, dass er das Grundgesetz und die Grundrechte zu schützen hat und nicht die Regierung, ist eine Fehlbesetzung. Dieses Gericht braucht Richter, die unbefangen sind und keine politischen Aktivisten.
Herr Harbarth, bitte treten Sie sofort von Ihrem Amt zurück und entscheiden Sie sich damit für das Wohl unseres Landes.
#Grundgesetz #Grundrechte
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Die Urteile in dieser Zeit wurden überwiegend im Interesse der Regierung und der Pharmaindustrie gefällt. Bereits 2020 war erkennbar, dass für die Grundrechtseinschränkungen und Impfpflicht keine wissenschaftliche Grundlage vorlag. Dies belegen die mittlerweile veröffentlichten RKI-Protokolle eindeutig. Obwohl sich das Bundesverfassungsgericht immer auf das RKI berufen hat, wurde diese Regierungsbehörde in keinem Verfahren überprüft, was aufgrund der Konsequenzen unverantwortlich ist.
Ein Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichts mit Parteibuch, der scheinbar nicht verstanden hat, dass er das Grundgesetz und die Grundrechte zu schützen hat und nicht die Regierung, ist eine Fehlbesetzung. Dieses Gericht braucht Richter, die unbefangen sind und keine politischen Aktivisten.
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“Wir haben beispielsweise in einem sehr frühen Stadium der Pandemie klargemacht, auch in der Coronapandemie sind Demonstrationen möglich.”
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“Wir haben beispielsweise in einem sehr frühen Stadium der Pandemie klargemacht, auch in der Coronapandemie sind Demonstrationen möglich.”
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