APO - Düsseldorf | Info-Kanal
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Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung

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Tagesschau vom 28.11.2022
https://youtu.be/HqYhVEExRns 2:32

Die Heuchler und Betrüger in den deutschen Parlamenten werden nur noch von den Mainstream-Medien übertroffen. Der Journalismus in Deutschland ist an seinen Tiefpunkt angekommen.

#Meinungsfreiheit #Demoverbot #Impfzwang  #Maskenzwang #Testzwang #Kindesmisshandlung #Mediensperre #Zensur #Zwangsgebühren #Polizeigewalt #Doppelmoral #Zensur #Pressefreiheit #Diffamierung #Ratten #Schädlinge #Korruption #Grundrechte

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🇩🇪 Dem Journalisten Patrik Baab wurden aufgrund seiner Donbass-Recherchen die Dozenten-Stellen an zwei Hochschulen gekündigt — nun verklagt er diese.

Für ein geplantes Buch analysiert der renommierte Journalist Patrik Baab die Hintergründe des Ukraine-Krieges. Was liegt da näher, als sich ein Bild vor Ort zu machen und nicht blind Informationen von Reuters zu übernehmen? Ein Jahr nach seinem Besuch der Westukraine fuhr er im Frühherbst 2022 in den östlichen Donbass, den die ukrainische Armee seit 2014 nachweislich bombardiert. Doch wer der westlichen Berichterstattung Paroli bietet, braucht ein schnelles Pferd: Ein medialer Shitstorm, gespickt mit Halbwahrheiten und Verleumdungen, brach über ihn herein; zwei Hochschulen verboten ihm die Lehre. Ein weiteres Beispiel in welchem erbärmlichen Zustand sich die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland befindet.

#Grundrechteschützen
#Pressefreiheit
#Meinungsfreiheit

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https://www.rubikon.news/artikel/universitat-fur-haltungsjournalismus
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"Riesenblamage für die Universität Bonn". So kommentiert Prof. @NorbertBolz den Rauswurf von Prof. @ulrikeguerot. Der Autor von "Der alte weiße Mann" sieht eine "neue schlimme Qualität" in Sachen #Meinungsfreiheit und freier Forschung... Twitter🔗, der ganze Talk auf: Punkt Preradovic
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#Meinungsfreiheit #politischesPersonal #Untertanenmoral #HenrykMBroder

Das Ende der Meinungsfreiheit? (Henryk M. Broder) 23.07.2023

Interview von Henryk M.Broder bei Marc Friedrich:

...Ich lehne jede Dankbarkeit ab. Ich zahle hier Steuern. Die Leute, die an der Macht sind, sind meine Angestellten.
Wenn die Mist bauen behandel ich die wie meine Autowerkstatt. Ich gehe zu einer anderen Werkstatt.

...Es ist eine Untertanenmoral, die sich eingebürgert hat: Wir sollen dankbar sein! Nein, ich finde die in der Regierung sind sollten dankbar sein, das wir sie da lassen.

👉 https://www.youtube.com/watch?v=G4lVkAEoq94
#Meinungsfreiheit #Löschkultur #Cancelculture

Von Meinungsfreiheit zu Klassenherrschaft: Warum öffentliche Meinung oft Privatbesitz ist

28.12.2023 

Marlon Grohn

Illusion der Öffentlichkeit: Solange Privateigentum über Meinungen wacht, ist Meinungsfreiheit eine Waffe der Klassenherrschaft. Zeit, das Hausrecht zu hinterfragen. Ein Appell in vier Teilen. (Teil 3)

https://www.telepolis.de/features/Von-Meinungsfreiheit-zu-Klassenherrschaft-Warum-oeffentliche-Meinung-oft-Privatbesitz-ist-9583395.html?seite=all
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Regierung erklärt der Meinungsfreiheit den Krieg!|

Achtung, Reichelt! vom 15.02.2024
https://youtu.be/mH7pvhVq3NI?si=1xdKWBAy30PGK79-


💬 In dieser Woche hat die Ampel-Regierung eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken könnten.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grünen) und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) haben sich in den letzten Tagen mehrfach zu diesem Thema geäußert und dabei deutlich gemacht, dass die Regierung bereit ist, das Grundgesetz, das die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen soll, gegen sie zu wenden.

Im Namen der Demokratie will die Regierung jegliche Kritik und Widerspruch unterbinden, verfolgen und bestrafen, wie man es nur von totalitären Staaten kennt. Die Ampel will verbieten, was wir sagen wollen, und der Geheimdienst will kontrollieren, was wir denken.

Was in dieser Woche geschehen ist, ist historisch und erinnert an die Warnung von Ignazio Silone, dass der Faschismus, wenn er wiederkehrt, nicht sagen wird: "Ich bin der Faschismus", sondern: "Ich bin der Antifaschismus".

#Meinungsfreiheit #Zensur #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit

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Meinungsfreiheits-Test im Bundestag

Am späten Freitagnachmittag debattierte der Deutsche Bundestag in recht leerem Plenarsaal als allerletzten Tagesordnungspunkt über den „Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen" mit bemerkenswerten Auftritten.

Sehen Sie selbst in einer kurzen Durchsicht (hier) oder lesen Sie hier das Transkript, aber es ist natürlich aussagekräftiger, wenn man die Protagonisten selbst sieht und hört.

Artikel Achgut.com

#Meinungsfreiheit
#Grundrechte

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Demokratiefördergesetz

Sogar ⁦⁦@zeitonline⁩ kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“

👆 Ulrike Guerot auf X

👇 APO-Düsseldorf auf X

Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.

Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln

#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit

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Forwarded from M K
#Staatsschutz #Haldenwang #Meinungsfreiheit

Demokratieverständnis des Verfassungsschutz-Präsidenten
Die
Meinungsfreiheit ist ein Freibrief

03.04.2024

Von Volker Boehme-Nessler

Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang bekräftigt in einem FAZ-Artikel seine Ansicht, dass sich seine Behörde auch um Meinungsäußerungen kümmern müsse, die nicht strafbar sind. Das ist zutiefst beunruhigend – und verfassungswidrig.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/demokratieverstandnis-des-verfassungsschutz-prasidenten-die-meinungsfreiheit-ist-ein-freibrief

Archiv:
https://archive.is/eJYuc
Aus dem Unterricht abgeführt: Fall Loretta geht vor Gericht

„Das darf nicht unwidersprochen stehen bleiben, auch im Sinn aller künftigen betroffenen Kinder und Eltern“, so die Mutter. Ihre Tochter Loretta wurde am letzten Dienstag im Februar aus dem Chemie-Unterricht geholt und begleitet von drei Polizei-Beamten für eine Gefährderansprache durch das Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten geführt. Auslöser waren Videos, die das Mädchen auf seinem privaten TikTok-Kanal geteilt hatte.

„Ich will, dass meiner Tochter hier Gerechtigkeit widerfährt, denn sie hat nichts Strafbares getan".

👉 Zum ganzen Artikel

#Meinungsfreiheit #Grundrechte

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How to Easily Find YouTube Videos: A Comprehensive Guide