Eindringliche Rede zur Abstimmung über das PMT-Gesetz
Über 60 universitäre Rechtsgelehrte warnen in einem offenen Brief über das gefährliche PMT-Gesetz. Michael Bubendorf warnt vor dem Gesetz über polizeiliche Massnahmen, welches die gesamte Schweizer Bevölkerung unter Generalverdacht stellt. Dabei handelt es sich um ein fürchterlich formuliertes Gesetz, welches die Gewaltentrennung aufhebt. Polizisten müssten neu die Rolle des Richters übernehmen.
Am 13. Juni stimmt das Schweizer Volk über das PMT-Gesetz (Polizeiliche Massnahmen).
Nein zum PMT-Gesetz!
https://www.youtube.com/watch?v=xWdW4F9o_b0
#PMT #Abstimmung #Schweiz
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Über 60 universitäre Rechtsgelehrte warnen in einem offenen Brief über das gefährliche PMT-Gesetz. Michael Bubendorf warnt vor dem Gesetz über polizeiliche Massnahmen, welches die gesamte Schweizer Bevölkerung unter Generalverdacht stellt. Dabei handelt es sich um ein fürchterlich formuliertes Gesetz, welches die Gewaltentrennung aufhebt. Polizisten müssten neu die Rolle des Richters übernehmen.
Am 13. Juni stimmt das Schweizer Volk über das PMT-Gesetz (Polizeiliche Massnahmen).
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PRO oder CONTRA bei der Abstimmung zum Anti-Terror-Gesetz?
"Im dritten «Blick Abstimmungs-Kampf» vor dem 13. Juni kam es zum Schlagabtausch zwischen Juso-Chefin Ronja Jansen (25) und FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro (60). Sie bestimmen, wer als Siegerin vom Feld geht!"
Da sind wir doch gern behilflich, zumal der Gewinnerin ein Inserat in Höhe von rund 20'000 Franken winkt! Bis 17:59 Uhr kann man noch für die Frau abstimmen, die mehr überzeugt hat:
👉🏻 https://www.blick.ch/politik/blick-abstimmungs-kampf-zum-anti-terror-gesetz-wer-ueberzeugt-sie-mehr-id16549390.html
#PMT #Abstimmung #BLICK
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"Im dritten «Blick Abstimmungs-Kampf» vor dem 13. Juni kam es zum Schlagabtausch zwischen Juso-Chefin Ronja Jansen (25) und FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro (60). Sie bestimmen, wer als Siegerin vom Feld geht!"
Da sind wir doch gern behilflich, zumal der Gewinnerin ein Inserat in Höhe von rund 20'000 Franken winkt! Bis 17:59 Uhr kann man noch für die Frau abstimmen, die mehr überzeugt hat:
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Blick
Wer überzeugt Sie mehr?
Im dritten «Blick Abstimmungs-Kampf» vor dem 13. Juni kam es zum Schlagabtausch zwischen Juso-Chefin Ronja Jansen (25) und FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro (60). Sie bestimmen, wer als Siegerin vom Feld geht!
Aktuelle SRF-Umfrage zum Abstimmungsverhalten
Ob man den Ergebnissen der neuesten Umfrage nun glaubt oder nicht - es dürfte knapp werden für ein NEIN zu PMT- und Covid-19-Gesetz, und die Propaganda-Maschine der Medien läuft auf vollen Touren.
Also nicht nachlassen mit der Aufklärung der Menschen in Eurer Umgebung‼️
https://www.srf.ch/news/abstimmungen-13-juni-2021/2-srg-umfrage-die-umfrageergebnisse-auf-einen-blick
#Abstimmung #PMT #Covid19
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Ob man den Ergebnissen der neuesten Umfrage nun glaubt oder nicht - es dürfte knapp werden für ein NEIN zu PMT- und Covid-19-Gesetz, und die Propaganda-Maschine der Medien läuft auf vollen Touren.
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Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
2. SRG-Umfrage - Die Umfrageergebnisse auf einen Blick
Wäre am 22. Mai abgestimmt worden, würde sich die Behördenposition bei allen fünf Vorlagen vom 13. Juni durchsetzen.
baz 2021-06-01 Nach falschen Likes im Viser.pdf
119.7 KB
PMT-Gesetz verfassungswidrig?
Der frühere Basler Polizeikommandant Markus Mohler zieht ein schlimmes Fazit zum neuen Gesetz und sieht einen Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention:
"Es wird vom Rechtsstaatlichen her richtig ungemütlich in der Schweiz!"
#PMT #Terrorismus #Schweiz
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Der frühere Basler Polizeikommandant Markus Mohler zieht ein schlimmes Fazit zum neuen Gesetz und sieht einen Verstoss gegen die Europäische Menschenrechtskonvention:
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Die Überwachung hat längst begonnen
Wie der BLICK am Donnerstag meldete, hat man im Wallis 300 positiv auf das Coronavirus getestete Personen identifiziert, die trotz Quarantäne-Anordnung in ein Restaurant gegangen waren. Möglich wurde dies durch einen simplen Computertest, "bei dem die offizielle Liste der infizierten Personen mit jenen in der Socialpass-Tracking-App eingegebenen Daten verglichen wurde, die in den Bars verwendet wird."
Glaubt immer noch jemand, die ganzen Covid-Tracking- und Zertifikat-Apps wären nicht nachverfolgbar für die Behörden und daher sicher?
Man stelle sich vor, was mit Menschen in ähnlichen Situationen passieren kann, wenn das PMT-Gesetz angenommen wird ...
https://www.blick.ch/incoming/das-wallis-drueckte-ein-auge-zu-covid-patienten-gingen-weiter-in-restaurants-id16567820.html
#Tracking #Behörden #PMT
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Wie der BLICK am Donnerstag meldete, hat man im Wallis 300 positiv auf das Coronavirus getestete Personen identifiziert, die trotz Quarantäne-Anordnung in ein Restaurant gegangen waren. Möglich wurde dies durch einen simplen Computertest, "bei dem die offizielle Liste der infizierten Personen mit jenen in der Socialpass-Tracking-App eingegebenen Daten verglichen wurde, die in den Bars verwendet wird."
Glaubt immer noch jemand, die ganzen Covid-Tracking- und Zertifikat-Apps wären nicht nachverfolgbar für die Behörden und daher sicher?
Man stelle sich vor, was mit Menschen in ähnlichen Situationen passieren kann, wenn das PMT-Gesetz angenommen wird ...
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Blick
Covid-Patienten besuchten weiterhin das Restaurant im Wallis
Der Walliser Staatsrat wurde im vergangenen Oktober informiert, dass «300 positiv auf das Coronavirus getestete Personen» immer noch in Restaurants gingen. Weil eine Rechtsgrundlage fehlt, griff er nicht ein. Die Behörden bestätigen den Fall, nicht aber die…
Kein guter Tag für die Schweiz deutet sich an
Noch sind es nur Trends, aber man muss wohl leider davon ausgehen, dass das Schweizer Stimmvolk sich für die wichtigen Gesetze zu PMT und Covid-19 ausgesprochen hat.
"Die ersten Trends sind da: Nein zur Trinkwasser-Initiative, Nein zur Initiative Pestizidverbot, Ja zum Covid-19-Gesetz, Ja zum Terrorismus-Gesetz, beim CO2-Gesetz ist noch keine Trendaussage möglich. Das hat die Trendrechnung von gfs.bern im Auftrag der SRG ergeben."
Aufgeben ist aber keine Option, wir werden natürlich weiter kämpfen für unsere Grundrechte❗️
https://www.srf.ch/news/abstimmungen-13-juni-2021/abstimmungssonntag-jetzt-live-um-12-uhr-schliessen-die-letzten-urnen
#Schweiz #PMT #Abstimmung
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Noch sind es nur Trends, aber man muss wohl leider davon ausgehen, dass das Schweizer Stimmvolk sich für die wichtigen Gesetze zu PMT und Covid-19 ausgesprochen hat.
"Die ersten Trends sind da: Nein zur Trinkwasser-Initiative, Nein zur Initiative Pestizidverbot, Ja zum Covid-19-Gesetz, Ja zum Terrorismus-Gesetz, beim CO2-Gesetz ist noch keine Trendaussage möglich. Das hat die Trendrechnung von gfs.bern im Auftrag der SRG ergeben."
Aufgeben ist aber keine Option, wir werden natürlich weiter kämpfen für unsere Grundrechte❗️
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Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Abstimmungssonntag - 3 x Nein und 2 x Ja: So verlief der Abstimmungssonntag
Das CO2-Gesetz und die Agrar-Initiativen erleiden Schiffbruch, Terrorismus- und Covid19-Gesetz werden angenommen.
Abstimmung: Unterschiede in den Kantonen
Interessantes Detail in den Ergebnissen der Abstimmung: Während beim PMT bisher alle kantonalen Ergebnisse ein identisches JA-Bild zeigen, ist die Meinung beim Covid-19-Gesetz extrem gespalten. Aktuell sieht man Zustimmungswerte zwischen 39 und 70 Prozent. Unter anderem alle drei Urkantone haben sich gegen das Gesetz ausgesprochen (leider nicht der Kanton Zug, wo heute die grosse Demo stattfindet).
Vielleicht lässt das hoffen, dass die Menschen zumindest bei diesem Thema langsam wach werden.
https://www.blick.ch/politik/eidgenoessische-abstimmungen-alle-resultate-im-ueberblick-id16489837.html
#Schweiz #PMT #Abstimmung
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Interessantes Detail in den Ergebnissen der Abstimmung: Während beim PMT bisher alle kantonalen Ergebnisse ein identisches JA-Bild zeigen, ist die Meinung beim Covid-19-Gesetz extrem gespalten. Aktuell sieht man Zustimmungswerte zwischen 39 und 70 Prozent. Unter anderem alle drei Urkantone haben sich gegen das Gesetz ausgesprochen (leider nicht der Kanton Zug, wo heute die grosse Demo stattfindet).
Vielleicht lässt das hoffen, dass die Menschen zumindest bei diesem Thema langsam wach werden.
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Zu spät!
Die Abstimmung ist gelaufen, das PMT vom Stimmvolk angenommen - und nun kommt das Portal "20 Minuten" mit einem grossen kritischen Artikel, auch wenn man ihn als Kritik anderer Medien verkauft.
Warum erst jetzt? War Kritik bis heute verboten? Oder habt Ihr keine eigene Meinung?
https://www.20min.ch/story/grosse-blamage-fuer-unseren-demokratischen-rechtsstaat-234762856590
#PMT #Kritik #Presse
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Die Abstimmung ist gelaufen, das PMT vom Stimmvolk angenommen - und nun kommt das Portal "20 Minuten" mit einem grossen kritischen Artikel, auch wenn man ihn als Kritik anderer Medien verkauft.
Warum erst jetzt? War Kritik bis heute verboten? Oder habt Ihr keine eigene Meinung?
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20 Minuten
«Eine grosse Blamage für unseren demokratischen Rechtsstaat»
Die Schweizer Abstimmungsresultate sorgen im Inland und einmal mehr auch bei unseren Nachbarn für Gesprächsstoff. Allen voran das Ja zum Terrorismus-Gesetz.
"Ein Notrecht, das ohne Not kam, ist seit gestern eine Art Dauerzustand"
Eine kritische Nachbetrachtung zum Abstimmungssonntag:
"Das PMT löst bei echten Terroristen ein müdes Lächeln aus, wenn sie überhaupt mitgekriegt haben, was geschehen ist. Man werde die neuen Instrumente der Überwachung, der Festsetzung, des Hausarrests und so weiter mit Augenmass einsetzen, sagt der Bundesrat. Das Problem beim Augenmass ist, dass es keine feste Grösse ist, und es ist gerade bei Rechtssprechung Gift, wenn klare Regeln fehlen. Wenn die Tagesform eines Richters entscheidend dafür ist, wie etwas ausgeht, ist das tiefer Anlass zur Sorge."
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/zwei-regionen-geben-anlass-zur-hoffnung-die-ostschweiz-inklusive-4Yz9lX9
#Schweiz #Abstimmung #PMT
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Eine kritische Nachbetrachtung zum Abstimmungssonntag:
"Das PMT löst bei echten Terroristen ein müdes Lächeln aus, wenn sie überhaupt mitgekriegt haben, was geschehen ist. Man werde die neuen Instrumente der Überwachung, der Festsetzung, des Hausarrests und so weiter mit Augenmass einsetzen, sagt der Bundesrat. Das Problem beim Augenmass ist, dass es keine feste Grösse ist, und es ist gerade bei Rechtssprechung Gift, wenn klare Regeln fehlen. Wenn die Tagesform eines Richters entscheidend dafür ist, wie etwas ausgeht, ist das tiefer Anlass zur Sorge."
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/zwei-regionen-geben-anlass-zur-hoffnung-die-ostschweiz-inklusive-4Yz9lX9
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Zwei Regionen geben Anlass zur Hoffnung – die Ostschweiz inklusive
Rot stechen sie aus der Schweizer Landkarte, einige Kantone in der Ost- und in der Zentralschweiz. Als einzige verwarfen sie das Covid-19-Gesetz. Zufall war das vermutlich keiner. Nun beginnt die Zeit, in der Versprechen eingelöst werden können.
Forwarded from Dr. Thomas Binder, MD
Wichtiger Aufruf - bitte teilen!
Das Ärzte- und Gesundheitsnetzwerk Aletheia und viele weitere Organisationen in der Schweiz sind über das unverantwortliche und weiterhin unbeirrte Vorgehen von Swissmedic und Bundesamt für Gesundheit BAG betreffend Zulassung und Impfstrategie der unnötigen, unwirksamen, unsicheren "Covid-19-Impfstoffe" entsetzt.
Aktuell prüfen wir mit Juristen strafrechtlich relevante Vergehen im Zusammenhang mit der Zulassung, der Umsetzungsstrategie und der Informationspolitik. Zu diesem Zweck werden betroffene Personen gesucht, die durch die Impfkampagne getäuscht wurden und bereits selbst schwere gesundheitliche Schäden erlitten haben oder sogar Angehörige mutmasslich aufgrund der unnötigen, unwirksamen, unsicheren mRNA-Injektionen verloren haben und bereit sind, bei Strafverfahren als Mitkläger aufzutreten.
Bitte senden Sie ihre Informationen an [email protected].
Ihre Informationen werden von Medizinern geprüft und vertraulich behandelt.
https://lnkd.in/geHkZhq
Das Ärzte- und Gesundheitsnetzwerk Aletheia und viele weitere Organisationen in der Schweiz sind über das unverantwortliche und weiterhin unbeirrte Vorgehen von Swissmedic und Bundesamt für Gesundheit BAG betreffend Zulassung und Impfstrategie der unnötigen, unwirksamen, unsicheren "Covid-19-Impfstoffe" entsetzt.
Aktuell prüfen wir mit Juristen strafrechtlich relevante Vergehen im Zusammenhang mit der Zulassung, der Umsetzungsstrategie und der Informationspolitik. Zu diesem Zweck werden betroffene Personen gesucht, die durch die Impfkampagne getäuscht wurden und bereits selbst schwere gesundheitliche Schäden erlitten haben oder sogar Angehörige mutmasslich aufgrund der unnötigen, unwirksamen, unsicheren mRNA-Injektionen verloren haben und bereit sind, bei Strafverfahren als Mitkläger aufzutreten.
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