Wie viele von den 15 Punkten trifft in deinem Land zu?

gem. Interview mit Nico DaVinci
(Erklärung der Abstimmung)
https://youtu.be/SpooHIpCWEs?t=3262

Abstimmung
https://www.menti.com/6935d421xb

Zwischenresultat siehe Bild

#abstimmung #diktatur #interview

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Mehrere Menschen weisen darauf hin, dass es auf SRF derzeit eine Abstimmung zu den gerade verkündeten Massnahmen gibt:

https://www.srf.ch/news/schweiz/mehr-masken-weniger-menschen-das-schreibt-der-bundesrat-neu-vor

Erschreckend ist aber das aktuelle Ergebnis schon. Nur 18% sprechen sich dagegen aus - wenn denn die Zahlen stimmen.

Also schauen wir mal ob das wirklich stimmt.

#abstimmung #srf #maskenpflicht

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es gibt zum Glück auch noch andere in Berlin..

👍👍👍

https://heldmarcus.de/abstimmung-ueber-das-dritte-bevoelkerungsschutzgesetz/

#abstimmung #held #berlin

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NEIN - zu E-ID-Gesetz am 7. März 2021

https://www.kla.tv/2021-02-04/18063

#eid #abstimmung #schweiz

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Wer hat wie abgestimmt?

Auf Antrag der AfD wurde für die Corona-Notbremse gestern im Bundestag namentlich abgestimmt. Wie angekündigt, haben FDP, Linke und AfD ausnahmslos dagegen gestimmt und die Grünen haben sich (mit einer Ausnahme) enthalten. Bei der CDU gab es zumindest 21 NEIN-Stimmen, bei der SPD nur 2.

Auf der unten verlinkten Seite könnt Ihr Euch durch das Abstimmungsverhalten aller MdB klicken. Vielleicht hilft Euch das ja bei der Entscheidung, wen man im September wählen sollte. 😉

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=726

#Notbremse #Abstimmung #Bundestag

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Bundes-Notbremse vom Bundesrat abgenickt

Die vorletzte Hürde für das Inkrafttreten des 4. Bevölkerungsschutzgesetzes ist genommen, denn der Bundesrat hat nicht von seinem Einspruchsrecht Gebrauch gemacht. Damit fehlt jetzt nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den die WELT mal als "Opium fürs Volk und Präsident ohne Nebenwirkungen" bezeichnete. Widerstand ist von ihm nicht zu erwarten, und somit tritt das Gesetz wohl in Kürze in Kraft.

Doch zumindest regt sich juristischer Widerstand. Während die FDP und weitere Politiker und Juristen Verfassungsbeschwerden zumindest bereits ankündigten, ist eine Gruppe in der SPD schon weiter und wird gleich nach Veröffentlichung der Regelung im Bundesgesetzblatt in Karlsruhe Klage einreichen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundes-lockdown-grundrechte-murswiek-karlsruhe/

#Notbremse #Abstimmung #Bundestag

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Eindringliche Rede zur Abstimmung über das PMT-Gesetz

Über 60 universitäre Rechtsgelehrte warnen in einem offenen Brief über das gefährliche PMT-Gesetz. Michael Bubendorf warnt vor dem Gesetz über polizeiliche Massnahmen, welches die gesamte Schweizer Bevölkerung unter Generalverdacht stellt. Dabei handelt es sich um ein fürchterlich formuliertes Gesetz, welches die Gewaltentrennung aufhebt. Polizisten müssten neu die Rolle des Richters übernehmen.

Am 13. Juni stimmt das Schweizer Volk über das PMT-Gesetz (Polizeiliche Massnahmen).

Nein zum PMT-Gesetz!

https://www.youtube.com/watch?v=xWdW4F9o_b0

#PMT #Abstimmung #Schweiz

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Taschenspielertricks vom Bundesrat

Das Netz vergisst bekanntlich nie. Und so kann man auf den amtlichen Seiten des Bundes auch die verschiedenen Versionen des Gesetzestextes nachlesen. Und man sieht: Die besonders heiklen Artikel wurden erst Ende März hinzugefügt! Im Abstimmungsbüchlein hat er die ursprüngliche Version des Gesetzes abgedruckt. Die neuen Artikel führen die Diskriminierung ein (Art. 3a), das obligatorische Contact Tracing (Art. 3b) und die Impfnachweise (Art. 6a).

Die aktuelle Fassung und auch die Historie des Gesetzes findet Ihr hier:

https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2020/711/de

Quelle: Fragen und Antworten auf dieser Seite: https://covidgesetz-nein.ch/

#Covid19 #Abstimmung #Schweiz

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PRO oder CONTRA bei der Abstimmung zum Anti-Terror-Gesetz?

"Im dritten «Blick Abstimmungs-Kampf» vor dem 13. Juni kam es zum Schlagabtausch zwischen Juso-Chefin Ronja Jansen (25) und FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro (60). Sie bestimmen, wer als Siegerin vom Feld geht!"

Da sind wir doch gern behilflich, zumal der Gewinnerin ein Inserat in Höhe von rund 20'000 Franken winkt! Bis 17:59 Uhr kann man noch für die Frau abstimmen, die mehr überzeugt hat:

👉🏻 https://www.blick.ch/politik/blick-abstimmungs-kampf-zum-anti-terror-gesetz-wer-ueberzeugt-sie-mehr-id16549390.html

#PMT #Abstimmung #BLICK

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Aktuelle SRF-Umfrage zum Abstimmungsverhalten

Ob man den Ergebnissen der neuesten Umfrage nun glaubt oder nicht - es dürfte knapp werden für ein NEIN zu PMT- und Covid-19-Gesetz, und die Propaganda-Maschine der Medien läuft auf vollen Touren.

Also nicht nachlassen mit der Aufklärung der Menschen in Eurer Umgebung‼️

https://www.srf.ch/news/abstimmungen-13-juni-2021/2-srg-umfrage-die-umfrageergebnisse-auf-einen-blick

#Abstimmung #PMT #Covid19

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