Allergien nicht im #Impfpflichtgesetz?
06.02.2022 um 21 : 03 Uhr

§ 3. (1) Die Impfpflicht besteht nicht für:
1. Schwangere,
2. Personen,
a) die nicht ohne konkrete und ernstliche Gefahr für Leben oder Gesundheit mit einem Impfstoff gemäß § 2 Z 3 geimpft werden können,
b) bei denen aus medizinischen Gründen eine Immunantwort auf eine Impfung gegen COVID-19 nicht zu erwarten ist,
c) die nach mehrmaliger Impfung gegen COVID-19 keine Immunantwort auf die Impfung ausgebildet haben, und
3. Personen, die eine bestätigte Infektion mit SARS-CoV-2 überstanden haben, für die Dauer von 180 Tagen ab dem Tag der Probenahme.

Bitte nicht in Panik fallen. Erst mal in aller Ruhe das Gesetz durchlesen: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_I_4/BGBLA_2022_I_4.html

Es ist kein "Impfpflichtgesetz". Der Titel ist irreführend. Es ist ein "Gesetz zur verpflichtenden Befassung mit der Frage, ob der Einzelne impffähig ist".

#impfpflicht #impffähigkeit #papierkrieg

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇩🇪 Sand ins Getriebe, Folge 2
06.02.2022 um 21 : 35 Uhr

Die 2. Folge von "Sand ins Getriebe" mit Jimmy Gerum aus München und seinem Projekt "Leuchtturm ARD"

Darum geht es:
➡️ Forderung nach Meinungsvielfalt und Objektivität in den öffentlich-rechtlichen Medien
➡️ Zurückhaltung der GEZ-Gebühren für ein Jahr, unter Inkaufnahme der anfallenden Mahngebühr
➡️ bereits 220.000 Menschen "dabei"

➡️➡️📺👀 Mehr darüber hier: https://leuchtturmard.de/

In 🇦🇹 Österreich gibt es meines Wissens noch nichts Vergleichbares. Vielleicht wäre es an der Zeit, darüber nachzudenken. Anstöße dazu finden sich z.B. hier:
👉GIS RÜCKFORDERUNGSSCHREIBEN von Anwälte für Grundrechte
https://www.afa-zone.at/allgemein/rueckforderung-gis-gebuehren/
👉GIS Befreiung
https://www.gis.at/befreien/antragsformulare
👉GIS abmelden:
https://www.gis.at/faq/abmeldung

#rundfunkgebühren #gez #gis #mediengleichschaltung #einheitspresse #meinungsvielfalt #sandinsgetriebe #papierkrieg

➡️ Folge 1

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

⚔️📘 Mit den eigenen "Waffen" schlagen
07.02.2022 um 01 : 33 Uhr

Was, wenn Du von scheinbar allmächtigen Aliens ausgewählt würdest, über das Schicksal allen Lebens auf der Erde zu verhandeln? Wie würdest Du vorgehen?

👀 https://www.youtube.com/watch?v=rv8kOzRZK8g

Der Held dieser Sci-Fi Geschichte (auf Englisch) macht's klug: er setzt die Methoden des Gegners gegen diesen selbst ein.
Genauso können wir auch gegen andere übermächtig scheinende Gegner vorgehen.

Beim zweiten Mal Durchsehen: die Geschichte hat noch eine weitere wichtige Parallele zur aktuellen Lage: Zeitgefühl ist SUBJEKTIV.

#papierkrieg #sandinsgetriebe #aufzeitspielen

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇩🇪 Actionwoche Unbedenklichkeitsbescheinigung Maske
08.02.2022 um 14 : 30 Uhr

Aufruf für Deutschland, die zuständigen Stellen um Unbedenklichkeitsbescheinigungen bezüglich Masken zu ersuchen
👀 Alle Details hier: https://teleg.eu/Haintz/21004

#sandinsgetriebe #papierkrieg

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung
08.02.2022 um 19 : 03 Uhr

💉♟ Die Spielregeln liegen auf dem Tisch ♟💉

Die Impfpflichtverordnung, die das Impfpflichtgesetz präzisiert, ist seit gestern 07.02.2022 da. Ich habe sie mir gerade angesehen. Die gute Nachricht: sie präzisiert eine ganze Reihe von Gründen, aus denen eine Impffähigkeit ausgeschlossen ist. Mehr sogar als das Gesetz. Darunter (neben Krebs, Organtransplantationen, Autoimmunerkrankungen etc.) ausdrücklich auch Allergien und Überempfindlichkeiten gegen einen der Inhaltsstoffe, die in allen in Österreich zugelassenen Nimpfstoffen enthalten sind.

👀 https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_II_52/BGBLA_2022_II_52.html

Wie gesagt: es ist kein Impfpflichtgesetz. Es ist ein Gesetz zur Klärung der Frage der eigenen "Impffähigkeit" (bezogen auf die sogenannten Covid-Spritzen). Nun präzisiert durch die Spielregeln dazu, in der "Impfpflichtverordnung", die eigentlich "Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung" heißen sollte.

Fazit: es wird Zeit, sich ganz viele Termine auszumachen bei ganz vielen Ambulanzen und Ärzten. Und natürlich Zweitmeinungen einzuholen, falls erforderlich. Die Daten gehören dem Patienten, er hat das Recht auf Einblick in die vollständige Patientenakte sowie auf elektronische Abschriften der Patientenakte. Lediglich die Kosten für die Kopien darf der behandelnde Arzt in Rechnung stellen.

Wir stellen euch demnächst eine "Checkliste" zusammen mit genauer Auflistung eines praktischen, medizinischen und juristischen "Workflows" für Menschen, die den Verdacht haben, möglicherweise "impfunfähig" zu sein und daher vom "Impfpflichtgesetz" ausgenommen zu sein.

P.S.: als relativ gut informierter juristischer Laie erscheint mir übrigens § 2.e ausgesprochen angreifbar. Menschen sind dann ausgenommen von der "Pflicht", wenn die Erfüllung der "Pflicht" sie bereits geschädigt hat (und dass es Schäden gibt bzw. geben kann, bestätigt dieser Absatz implizit ausdrücklich). Das wäre nichts anderes als eine Abkehr von der Präventivmedizin und ein Hinwenden zum Menschenversuch im großen Stil ("ob es schädlich ist oder nicht, merkst Du nach der Einnahme"). Was man machen kann, wenn und solange es freiwillig geschieht. In einem (beabsichtigten) Zwangsgesetz hingegen... Hmmm... Fragwürdig ist kein Ausdruck!

#papierkrieg #sandinsgetriebe #impfpflichtverordnung #impffähigkeit #impfunfähigkeit

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇩🇪/🇦🇹 Sand ins Getriebe (Folge 3)
09.02.2022 um 07 : 24 Uhr

Die gestern am 08.02.2022 aufgezeichnete Folge 3 von "Sand ins Getriebe".

Diesmal mit Alexander Ehrlich und Günther Wagner, österreichisch-deutscher Podcaster und Business-Philosoph.

Themen:
1) Zoom-Meetings als Multiplier für "Sand ins Getriebe" und "Raus aus der Blase" - Inhalte
2) #papierkrieg - Motto-Zeichnung einer neunjährigen Grundrechtsaktivistin braucht dringend einen Namen!

‼️ 3) "#VerbraucherSchutz" für Nimpfschäden und diverse #Rechtsprobleme rund um das "Impfpflichtgesetz" um EUR 99,00 jährlich. ‼️

#sandinsgetriebe #alexanderehrlich #güntherwagner #rausausderblase #impfschäden #impfpflichtgesetz

👀 Hier der besprochene Zoom-Link für heute 09.02.2022 um 19 : 00 Uhr
👀 Hier mehr zum besprochenen Verein: https://www.checkandhelp.com/

Frühere Folgen: Folge 1 - Folge 2

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹/🇩🇪 Name gesucht
09.02.2022 um 14 : 50 Uhr

Diese Zeichnung einer neunjährigen Grundrechtsaktivistin ist als "Ikone" für die #papierkrieg - Kampagne gedacht. Mehr dazu im Video "Sand ins Getriebe (Folge 3)": https://teleg.eu/ehrlichalexander/648.

Sie braucht einen Namen. Vorschläge gerne an [email protected]

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Update zu https://teleg.eu/ehrlichalexander/653
Der Name wurde gestern am 11.02.2022 vom Schicksal entschieden

Das hier ist... DORIS!!!

Warum?
➡️ https://teleg.eu/ehrlichalexander/703

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹🤰 Schwangerschaft und "Impfpflicht"
25.03.2022 um 18 : 16 Uhr

Wichtig: Das "Impfplichtgesetz" fordert, keine Schwangeren zu "impfen"

1️⃣ Als Schwangere genießt eine Frau in Österreich besonderen Kündigungsschutz. Damit dieser wirksam wird, muss sie die Schwangerschaft "so rasch wie möglich" dem Arbeitgeber mitteilen.
2️⃣ "Impfpflichtgesetz" § 3 (1): Die "Impfpflicht" besteht nicht für Schwangere.

Wenn Du also den leisesten Verdacht hast, dass Du vielleicht schwanger sein könntest, solltest Du spätestens wenn das "Impfpflichtgesetz" oder eine "berufsbezogene Impfpflicht" scharf gestellt wird, nicht zögern, es Deinem Arbeitgeber mitzuteilen. Natürlich ist es in der Frühphase der Schwangerschaft schwierig, sicher zu sein. Ein Irrtum hinsichtlich der Frage "schwanger oder nicht" kommt vor und ist meines Erachtens nicht strafbar. Im Gegenteil: wenn die Möglichkeit bestünde, dass Du schwanger bist und Du es dem Dienstgeber nicht mitteilst, kann das negative Folgen haben (siehe OGH 9 ObA 82/98v).

Es kann daher nicht schaden, dem Dienstgeber auch schon SEHR früh die Schwangerschaft (bzw. den Verdacht darauf) mitzuteilen, falls Du eines der Frühsymptome einer Schwangerschaft bei Dir bemerken solltest, z.B. leichte Krämpfe, Müdigkeit und Erschöpfung, Übelkeit, Blähungen, häufiges Pinkeln (siehe hier). Ab diesem Zeitpunkt besteht
🅰️ Kündigungsschutz und
🅱️ KEINE "Impfpflicht".

Hat der Dienstgeber Zweifel an der Richtigkeit der Mitteilung über die Schwangerschaft, kann er (muss er aber nicht!!) gemäß § 3 Abs. 4 MuttSchG eine kassenärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Schwangerschaft und den Zeitpunkt der voraussichtlichen Entbindung verlangen. Das kostet natürlich Zeit - es ist, wie es ist.

Was, wenn Du dann doch nicht schwanger bist oder wenn es zu einem ungewollten Abgang kommt?
➡️ viele Schwangerschaften enden (manchmal ganz unbemerkt) in einem sehr frühen Stadium. Das ist sehr schade und muss nach ausführlicher, zeitintensiver Abklärung (allenfalls auch durch ärztliche Zweitmeinung, auf die Du ein Recht hast!) ebenfalls unverzüglich dem Dienstgeber bekanntgegeben werden

DISCLAIMER:
1️⃣ Dies ist keine Aufforderung zum Vortäuschen von Schwangerschaften, sondern eine Ermahnung, schon den leisesten Verdacht unverzüglich bekanntzugeben bzw. abzuklären, wie dies auch die ständige arbeitsrechtliche Rechtsprechung des OGH fordert - vor allem auch, um das "Impfpflichtgesetz" buchstabengetreu einzuhalten und auszuschließen, dass etwa eine Schwangere durch unbemerkte Schwangerschaft bei ihrer "Impfung" gegen das Gesetz (siehe hier) verstößt. Sicher ist sicher - besser einmal zu viel "Schwangerschaftsverdacht" als einmal zu wenig.
2️⃣ Dies ist keine anwaltliche Auskunft, sondern ausschließlich die Privatmeinung eines Arbeitgebers. Ich übernehme keine Haftung für Deine Handlungen. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage Deinen Dienstgeber, Anwalt oder Gesundheitsminister.

#Papierkrieg #SandInsGetriebe #Schwangerschaft #KenneDeineRechte #KenneDeinePflichten #SicherIstSicher

🇩🇪 P.S.: ich habe Markus Haintz um ein Statement zu diesem Thema bezüglich der Rechtslage in Deutschland gebeten und hoffe, dass er bald dazu kommt, sich dazu zu äußern.
🇦🇹 P.P.S.: warum dieser Beitrag? Auf dringende Bitten einer "vielleicht schwangeren" Abonnentin, die schon seit Anfang Februar darauf drängt, dass ich diesen Gedankengang einmal aufbereite. Es ging sich heute gut aus und passt gut zum Beitrag https://teleg.eu/ehrlichalexander/1585.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Was ist aktuell das Wichtigste für die APO Deutschlands?
30.03.2022 um 10 : 26 Uhr

Auffangen der "eigenen Leute" für den Fall eines Spritzenpflichtbeschlusses. Damit niemand perspektivlos etwas Dummes tut.

#Sandinsgetriebe
#Papierkrieg
#Lebensmuthotline
#Impfpflicht

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Was ist aktuell das Wichtigste für die APO Deutschlands?
30.03.2022 um 10 : 26 Uhr

Auffangen der "eigenen Leute" für den Fall eines Spritzenpflichtbeschlusses. Damit niemand perspektivlos etwas Dummes tut.

#Sandinsgetriebe
#Papierkrieg
#Lebensmuthotline
#Impfpflicht

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇩🇪 Arbeitsrechtlich spannend
22.04.2022 um 01 : 14 Uhr

"Wir impfen euch alle!"

Das Arbeitsgericht Lübeck hat am 13.04.2022 eine interessante Entscheidung in Bezug auf eine Krankenschwester gefällt, die sich eine "vorübergehende Impfunfähigkeitsbescheinigung" aus dem Internet ausgedruckt hatte: die Vorlage eines solchen Dokuments ist demnach zwar kein Grund für eine fristlose Entlassung, wohl aber für eine Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfrist.

👀 https://efarbeitsrecht.net/kuendigung-bei-vorlage-einer-heruntergeladenen-impfunfaehigkeitsbescheinigung/

"Die Vorlage einer vorgefertigten ärztlichen Impfunfähigkeitsbescheinigung, ohne dass vorher eine Untersuchung erfolgt ist, stellt eine sehr schwere Verletzung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten dar, die das Vertrauen in eine ungestörte weitere Zusammenarbeit auch ohne vorherige Abmahnung zerstört. Es musste der Klägerin klar sein, dass die vorgelegte Bescheinigung zwar bei der Arbeitgeberin den Anschein eines ärztlichen Zeugnisses erwecken würde, aber in Wahrheit nicht auf einer ärztlichen Untersuchung beruhte."

Meine Meinung:
Selbstverständlich versucht das #CovidRegime alles in seiner Macht stehende, die einrichtungsbezogene #Impfpflicht in Deutschland auf Biegen und Brechen durchzudrücken. Zur Not auch mittels Entlassungen, Kündigungen und Strafverfolgung von Menschen, die bei sich eine "Impfunfähigkeit" vermuten oder deren Arzt / Ärztin einen diesbezüglichen Verdacht hat.

Das Credo des Pharmalobby-Systems lautet nach wie vor: es gibt keinen legitimen Grund, die Spritze zu verweigern oder sie nicht zu vertragen.
Unsere Reaktion muss lauten: keinen Millimeter weichen. Jedes Recht, jede Einspruchsmöglichkeit, jede Beschwerdemöglichkeit, jede denkbare und uns zustehende Verzögerungsmöglichkeit ausnützen. Kreativ denken. Pfiffig agieren. Durchhalten. Die Zeit spielt für, nicht gegen uns.

#SandInsGetriebe #Papierkrieg #EinrichtungsImpfpflicht

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Gespannte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander