#Proteste gegen #Corona-Politik: Berliner #Verwaltungsgericht weist #Eilanträge gegen #Demonstrationsverbote zurück http://staseve.eu/?p=167697
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Proteste gegen Corona-Politik: Berliner Verwaltungsgericht weist Eilanträge gegen Demonstrationsverbote zurück
31. Juli 2021
Die Polizei Berlin hatte die Versammlung im Wesentlichen unter Berufung darauf verboten, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. (Archivbild) (picture alliance/dpa…
Die Polizei Berlin hatte die Versammlung im Wesentlichen unter Berufung darauf verboten, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. (Archivbild) (picture alliance/dpa…
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Nr 571 💥💥💥Abgesang der Corona-Maßnahmen - Ministerium in BW wird von Verwaltungsgericht zurückgepfiffen - Abstimmungsentwicklung Bundestag zu epidemischer Notlage fällt runter - Spanien stoppt Corona - Wirecard💥💥💥
#zusammenstehen #Maskenpflicht #Schulen #BW #Verwaltungsgericht #KeinerechtlicheGrundlagen #Abstimmungsverhalten #epidemischerNotfall #Bundestag #OlafScholz #WirecardSkandal #Wahrheit #Spanien #WWG1WGA
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#Verwaltungsgericht: #Drohbriefe des #Gesundheitsamtes an #Ungeimpfte sind „#rechtswidrig“ http://staseve.eu/?p=184216
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verwaltungsgericht: Drohbriefe des Gesundheitsamtes an Ungeimpfte sind „rechtswidrig“
17. Juni 2022
KULTUR & GESELLSCHAFT
Kiel. Im Windschatten wichtigerer Ereignisse wird auch über die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ weiter gestritten. Das Bundesverfassungsgericht hat sie erst kürzlich für rechtens erklärt – aber zahlreiche Betroffene…
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Kiel. Im Windschatten wichtigerer Ereignisse wird auch über die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ weiter gestritten. Das Bundesverfassungsgericht hat sie erst kürzlich für rechtens erklärt – aber zahlreiche Betroffene…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 18.06.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #UkraineKrieg: #Frontlage vom 16.06.2022 (die vom 17.06.2022 liegt noch nicht vor) aus russischer Sicht, Ukraine-Krieg - Meldungen vom 17.06.2022 (aus Sicht des #Westen s), #Großbritannien - #Ukraine - #Asyl ohne Unterkunft?, #USA: Schlechte Neuigkeiten für #Biden, #Deutschland - #Verwaltungsgericht: #Drohbriefe des #Gesundheitsamtes an #Ungeimpfte sind „#rechtswidrig“, #StPetersburgerWirtschaftsforum, #Amerika vertraut auch #Russland, Grünes Licht für Einführung des #Euro in #Kroatien, #Rebellen: #Taliban-Helikopter im #PandschirTal abgeschossen, Die Unterstützung für Kiew wird für die europäischen Länder immer mehr zu einer Belastung
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Nr 1222💥💥💥Neuwahlen in 300 Berliner Wahllokalen - Wahlprüfungsausschuss des Bundestages will ebenfalls Neuwahlen in diesen Bezirken - Allerdings nur die Zweitstimme - Wir leben in einem Puppenstaat💥💥💥
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#zusammenstehen #Berlin #Unregelmässigkeiten #Landtagswahl #Bundestagswahl #Verwaltungsgericht #Neuwahlen #Wahlprüfungsausschuss #Bundestag #Zweitstimmen #ComedyShow #Puppenstaat #WWG1WGA
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