Heute mal was - auch😉 - für die Lateiner unter uns: Zum unverschämten Altparteiengriff in die Staatskasse...
👉https://youtu.be/GIO_accAmTU?si=wXNAsYdPlNdHdhpQ
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Erneute Nachfrage zu Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen und Kosmetiker...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-12-dezember-2023-209504.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Stasi 2.0🕵️‍♂️🕵️‍♀️, Geheimtreffen🤫😎 am See, Faesers Halluzinationen🧟‍♀️, der Querbeauftragte🤦🏻‍♂️ & die 🐑-Prinzessin...
📽️🎞️👉https://youtu.be/HX3HoRHssWk
#5Fragen5Antworten
#5f5a
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Die Ampel🚦legt die #Säge an unsere #Demokratie: Verfassungsfeindliche Umtriebe von Nancy & Lisa...🙄🥳
🎥👉https://youtu.be/4-aDkAR7-cQ?si=v4Z5OoZt5HzRC8-p
#5Fragen5Antworten
#5f5a
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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Dienstag, 05. März 2024,
👉Erfurt, Braukeller, Bürgersbend
#Brandnerunterwegs
#fürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #Altenburg #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Erfurt #Weimar #Sömmerda #Apolda
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Stärkung der Sicherheit durch den sogenannten Verfassungsschutz...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/muendliche-frage-nr-48-januar-2024.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!
Deutschlands Staatsanwälte sind gegenüber den Justizministern weisungsgebunden und in eine hierarchische Ordnung eingegliedert. Das Bundesministerium der Justiz möchte an dieser Weisungsgebundenheit nichts grundsätzlich ändern, sondern stattdessen eine Transparenzregelung einführen. Dazu gibt es nun einen Referentenentwurf des Justizministeriums. Stephan Brandner macht deutlich, dass die Weisungsgebundenheit an sich einen großen Schatten auf den Rechtsstaat wirft und auch Transparenzregelungen, die einem Feigenblatt glichen, daran nichts ändern würden:
„Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften muss grundsätzlich abgeschafft werden. Transparenzregelungen sind an sich eine Selbstverständlichkeit. Diese sind nicht nur zwischen Justizminister und Staatsanwälten zwingend, sondern grundsätzlich zwischen den Gewalten. Einen entsprechenden Antrag legt die AfD-Fraktion vor.“
#FürdieBürger✌️
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Herr #Lauterbach, was sagen Sie den #Angehörigen der Impftoten?
🎥👉https://youtu.be/_HmFiqLdAi4?feature=shared
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
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an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Verjährungsbedingte Signal zur Hochstufung des Coronarisikos...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/schriftliche-frage-3451-maerz-2024.html
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🚨 Freitag, 17.Mai 2024,
👉#Düsseldorf💪🚀
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