#LügenNancy muss weg!
Die #Innenministerin ist untragbar!
🎥 👉https://youtu.be/kefPTWSNSdk?si=FO7cLG2igB1WFi3A
#5Fragen5Antworten
#5f5a
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Hier jetzt die Pressekonferenz zum Mediensumpf der #sozis...
🎥👉https://youtu.be/r3EE908buZ8?si=qxZdnFwKsEPtCcnT
#FürdieBürger✌️
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Wir sind das #Original! #Wagenknecht ist #Sozialismus pur!
#unserLandzuerst
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Wer half uns nach dem verheerenden Hochwasser im Ahrtal🔍
Spoiler: Niemand...😥
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-26-oktober-2023-208813.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass das erst der Anfang einer politischen Wende sei:
„Angeblich linke Parteien, die völlig den Kompass verloren haben, braucht kein Mensch in Deutschland. Beachtet man, dass die Linke nur im Deutschen Bundestag sitzt, weil sie bei der Berliner Skandalwahl auf zweifelhafte Weise zwei ihrer drei Direktmandate geholt hat, ist der Verlust nun alles andere als groß. Mit der Aufgabe des Fraktionsstatus verlieren die Linken nun einen Großteil ihrer Rechte, was uns einige linke Spinnereien in Zukunft ersparen wird. Es steht außer Frage, dass damit auch Petra Pau als fraktionslose Abgeordnete nun kein Recht auf den hochdotierten Posten im Präsidium des Deutschen Bundestages mehr hat.“
#FürdieBürger✌️
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An Niedertracht nicht zu überbieten:
👉#sozis, Dreyer & Co.
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#Bundesverfassungsgericht soll flotter werden? Bombenidee, aber: hört selbst...🤨
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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Chaoswahl schont die Linken!
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden muss.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass dies vor allem die Linken, die nur aufgrund dreier gewonnener Direktmandate in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen waren, schonen wird.

„Für uns steht fest, dass nur eine vollständige Wiederholung die massiven Mängel des Wahltags beheben kann. Viel zu groß und unüberschaubar war das Chaos, das an besagtem Sonntag in Berlin regierte, zumal ja auch die vollständige Wiederholung der Landtagswahl angeordnet worden war. Einmal mehr kommen große Zweifel an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf. Nichtsdestotrotz freuen wir uns auf den Wahlkampf und sind sicher, ein überzeugendes Ergebnis einzufahren.“
#FürdieBürger✌️
#AfD
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Der Thüringer Innenminister Maier, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent steht, will die Landesverfassung ändern, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern.
Dazu:
„Maier geht es einzig und allein um den Erhalt seiner Macht. Er ist als Mitglied einer Schrumpfpartei Innenminister und somit der Herr über den Verfassungsschutz, den er als Wahlkampfinstrument gegen die AfD einsetzt, die dennoch bei Umfragen bald die 40 Prozent erreichen kann. Grade in Thüringen, wo auch Wahlen rückgängig gemacht werden, wenn sie nicht in den Kram der Regierenden passen und versprochene Neuwahlen einfach nicht stattfinden, soll nun die Verfassung gebogen werden, weil die Angst der Altparteien groß ist, ihre Posten und ihren Einfluss zu verlieren. Hier sieht man, wer die wahren Undemokraten und Verfassungsfeinde sind, auch sieht man, wer faschistoide Tendenzen aufweist."
#AfD
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Heute mal was - auch😉 - für die Lateiner unter uns: Zum unverschämten Altparteiengriff in die Staatskasse...
👉https://youtu.be/GIO_accAmTU?si=wXNAsYdPlNdHdhpQ
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Erneute Nachfrage zu Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen und Kosmetiker...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-12-dezember-2023-209504.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Stasi 2.0🕵️‍♂️🕵️‍♀️, Geheimtreffen🤫😎 am See, Faesers Halluzinationen🧟‍♀️, der Querbeauftragte🤦🏻‍♂️ & die 🐑-Prinzessin...
📽️🎞️👉https://youtu.be/HX3HoRHssWk
#5Fragen5Antworten
#5f5a
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Die Ampel🚦legt die #Säge an unsere #Demokratie: Verfassungsfeindliche Umtriebe von Nancy & Lisa...🙄🥳
🎥👉https://youtu.be/4-aDkAR7-cQ?si=v4Z5OoZt5HzRC8-p
#5Fragen5Antworten
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Dienstag, 05. März 2024,
👉Erfurt, Braukeller, Bürgersbend
#Brandnerunterwegs
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Stärkung der Sicherheit durch den sogenannten Verfassungsschutz...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/muendliche-frage-nr-48-januar-2024.html
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Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
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Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!
Deutschlands Staatsanwälte sind gegenüber den Justizministern weisungsgebunden und in eine hierarchische Ordnung eingegliedert. Das Bundesministerium der Justiz möchte an dieser Weisungsgebundenheit nichts grundsätzlich ändern, sondern stattdessen eine Transparenzregelung einführen. Dazu gibt es nun einen Referentenentwurf des Justizministeriums. Stephan Brandner macht deutlich, dass die Weisungsgebundenheit an sich einen großen Schatten auf den Rechtsstaat wirft und auch Transparenzregelungen, die einem Feigenblatt glichen, daran nichts ändern würden:
„Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften muss grundsätzlich abgeschafft werden. Transparenzregelungen sind an sich eine Selbstverständlichkeit. Diese sind nicht nur zwischen Justizminister und Staatsanwälten zwingend, sondern grundsätzlich zwischen den Gewalten. Einen entsprechenden Antrag legt die AfD-Fraktion vor.“
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Herr #Lauterbach, was sagen Sie den #Angehörigen der Impftoten?
🎥👉https://youtu.be/_HmFiqLdAi4?feature=shared
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
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