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#TransparenzFürAlle!
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Schulranzen gehabt haben.
#Vor10Jahren hat Stephan Harbarth zusammen mit der @CDU & Angela Merkel für den Bundestag kandidiert. #Vor2Jahren treffen sich beide zum Abendessen und "plaudern" über die Bundesnotbremse in Sachen Corona-Maßnahmen-Politik. Harbarth ist inzwischen Präsident des Bundesverfassungsgerichts. @HubertAiwanger
https://www.merkur.de/politik/bundesnotbremse-befangenheit-antrag-verfahren-praesident-abendessen-bundeskanzleramt-entscheidung-91059034.html
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Schulranzen gehabt haben.
#Vor10Jahren hat Stephan Harbarth zusammen mit der @CDU & Angela Merkel für den Bundestag kandidiert. #Vor2Jahren treffen sich beide zum Abendessen und "plaudern" über die Bundesnotbremse in Sachen Corona-Maßnahmen-Politik. Harbarth ist inzwischen Präsident des Bundesverfassungsgerichts. @HubertAiwanger
https://www.merkur.de/politik/bundesnotbremse-befangenheit-antrag-verfahren-praesident-abendessen-bundeskanzleramt-entscheidung-91059034.html
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#TransparenzFürAlle!
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Rucksack gehabt haben.
Focus.de: Vor 43 Jahren kämpften @Die_Gruenen für freien Kinder-Sex. Wo bleibt der Aufschrei?
@HubertAiwanger; Mein X-Link
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Rucksack gehabt haben.
Focus.de: Vor 43 Jahren kämpften @Die_Gruenen für freien Kinder-Sex. Wo bleibt der Aufschrei?
@HubertAiwanger; Mein X-Link
FOCUS online
Pädophilie-Studie: Forscher: So kämpften Grüne jahrelang für freien Kinder-Sex
Die Grünen und Pädophilie – die Bestrebungen, Sex mit Kindern zu legalisieren, waren größer als bislang bekannt. Das Grundsatzprogramm von 1980 sah eine weitreichende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Mit diesen For…
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#TransparenzFürAlle!
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Rucksack gehabt haben.
Vor 45 Jahren hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vom #Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift geschrieben. Wo bleibt der Aufschrei?
https://www.deutschlandfunk.de/frank-walter-steinmeier-vom-linken-jura-studenten-zum-100.html;
@HubertAiwanger (Mein X-Link)
#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Rucksack gehabt haben.
Vor 45 Jahren hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vom #Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift geschrieben. Wo bleibt der Aufschrei?
https://www.deutschlandfunk.de/frank-walter-steinmeier-vom-linken-jura-studenten-zum-100.html;
@HubertAiwanger (Mein X-Link)
Deutschlandfunk
Vom linken Jura-Studenten zum Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier war schon während seiner Studienzeit politisch aktiv. Damals schrieb er für die vom Verfassungsschutz beobachtete juristische Fachzeitschrift "Demokratie und Recht". Ihm sei die politische Auseinandersetzung mit seiner Tätigkeit als…
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Beteiligt euch gerne an unserer Transparenzinitiative mit den Hashtags: #TransparenzFürAlle, #Aiwanger auf X (ehemals Twitter)
Bild: Shutterstock / Stockbakery
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X-Link #TransparenzFürAlle
Vor 35 Jahren soll #Aiwanger als 17-jähriger ein (widerliches) Flugblatt im Schulranzen gehabt haben.
Vor 2 Jahren fand diese widerwärtige Hetzkampagne von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens statt, ohne jede politische oder juristische Konsequenz.
Vor 35 Jahren soll #Aiwanger als 17-jähriger ein (widerliches) Flugblatt im Schulranzen gehabt haben.
Vor 2 Jahren fand diese widerwärtige Hetzkampagne von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens statt, ohne jede politische oder juristische Konsequenz.
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FAZ-Link #TransparenzFürAlle
Tausende Youtuber können wesentlich schwerer von Bill Gates und anderen "unterstützt" oder gekauft werden, als der @derSpiegel und andere "Qualitätszeitschriften".
@faznet: VERWALTUNGSGERICHT ENTSCHEIDET:
Presse ist nun fast jeder
Das Verwaltungsgericht Minden hat eine folgenschwere Entscheidung getroffen. Ein Youtuber verlangte, vom Gericht Presseprivilegien eingeräumt zu bekommen. Die erhält er, viel tun muss er dafür nicht. Mit dem Aufkommen neuer Medien und sogenannter Influencer ist es schwer, zu entscheiden, wer wirklich Journalist ist und damit besondere Rechte geltend machen kann. In einem spektakulären Beschluss hat nun das Verwaltungsgericht Minden den Pressebegriff weit ausgelegt (Az.: 1 L 729/23).
Es ging um einen Youtuber, der ins Landgericht Bielefeld zwei Smartphones, Stativ und Laptop mitnehmen wollte. Geplant waren Bewegtbildaufnahmen vor und nach einer Verhandlung. Wegen eines drohenden Drehverbots suchte der Youtuber gerichtlichen Schutz. Er argumentierte, er gehöre zur Presse. Dem stimmten die Mindener Richter zu.
Tausende Youtuber können wesentlich schwerer von Bill Gates und anderen "unterstützt" oder gekauft werden, als der @derSpiegel und andere "Qualitätszeitschriften".
@faznet: VERWALTUNGSGERICHT ENTSCHEIDET:
Presse ist nun fast jeder
Das Verwaltungsgericht Minden hat eine folgenschwere Entscheidung getroffen. Ein Youtuber verlangte, vom Gericht Presseprivilegien eingeräumt zu bekommen. Die erhält er, viel tun muss er dafür nicht. Mit dem Aufkommen neuer Medien und sogenannter Influencer ist es schwer, zu entscheiden, wer wirklich Journalist ist und damit besondere Rechte geltend machen kann. In einem spektakulären Beschluss hat nun das Verwaltungsgericht Minden den Pressebegriff weit ausgelegt (Az.: 1 L 729/23).
Es ging um einen Youtuber, der ins Landgericht Bielefeld zwei Smartphones, Stativ und Laptop mitnehmen wollte. Geplant waren Bewegtbildaufnahmen vor und nach einer Verhandlung. Wegen eines drohenden Drehverbots suchte der Youtuber gerichtlichen Schutz. Er argumentierte, er gehöre zur Presse. Dem stimmten die Mindener Richter zu.
FAZ.NET
Verwaltungsgericht Minden entscheidet: Presse ist nun fast jeder
Das Verwaltungsgericht Minden hat eine folgenschwere Entscheidung getroffen. Ein Youtuber verlangte, vom Gericht Presseprivilegien eingeräumt zu bekommen. Die erhält er, viel tun muss er dafür nicht.
Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
🟣‼️ #TransparenzFürAlle #Aiwanger
Renommierte Medien haben herausgefunden, voran Aiwanger noch Schuld ist 😉
Was er sich noch zu Schulden kommen ließ, erfahrt ihr bei 👉 Michael Schulte im Kanal
💟 @DSdarialive
Renommierte Medien haben herausgefunden, voran Aiwanger noch Schuld ist 😉
Was er sich noch zu Schulden kommen ließ, erfahrt ihr bei 👉 Michael Schulte im Kanal
💟 @DSdarialive
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X-Link - Heute vor einem Jahr gab es den bislang größten Anschlag auf die deutsche Energieinfrastruktur.
Was haben unsere politisch abhängigen Staatsanwaltschaften zur #NordStreamSabotage hierzu bislang ermittelt? @MarcoBuschmann @Bundeskanzler, #TransparenzFürAlle #NordStream
Bild: Shutterstock / Viacheslav Lopatin
Was haben unsere politisch abhängigen Staatsanwaltschaften zur #NordStreamSabotage hierzu bislang ermittelt? @MarcoBuschmann @Bundeskanzler, #TransparenzFürAlle #NordStream
Bild: Shutterstock / Viacheslav Lopatin